AfD und BSW boykottieren Selenskyj-Rede im Bundestag

Der Fraktionsvorstand der AfD hat den Abgeordneten empfohlen, der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag fernzubleiben. Hintergrund dieser Empfehlung ist, dass eine Entscheidung über die Teilnahme erst in der Fraktionssitzung kurz vor der Rede getroffen werden sollte. Den Parlamentariern wurde jedoch die Wahl freigestellt, dennoch teilzunehmen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bestätigte ebenfalls, dass die BSW-Abgeordneten der Rede fernbleiben würden. In einer schriftlichen Begründung wurde Präsident Selenskyj beschuldigt, eine gefährliche Eskalationsspirale zu fördern und dabei das Risiko eines atomaren Konflikts in Kauf zu nehmen. Eine Sonderveranstaltung im Bundestag sei daher unangemessen.

Für das heutige Event galten rund um den Bundestag strengste Sicherheitsvorkehrungen. Polizeiboote patrouillierten auf der Spree und der Plenarsaal wurde von Spürhunden durchsucht. Selenskyj, der zuvor per Video zugeschaltet war, hielt erstmals eine persönliche Rede im deutschen Parlament.

Britta Haßelmann, Fraktionschefin der Grünen, reagierte sarkastisch auf die Ankündigung der Wagenknecht-Partei. Sie äußerte Verwunderung über Wagenknechts Anwesenheit, da diese zu den am wenigsten präsenten Parlamentariern gehöre. Haßelmann betonte die Verantwortung der Abgeordneten und erklärte, dass es für ihre Fraktion eine große Ehre sei, Selenskyj im Bundestag zu empfangen. (eulerpool-AFX)

Politics
[Eulerpool News] · 11.06.2024 · 14:02 Uhr
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