Abgelehnte Asylanträge: Mehr Ablehnungen syrischer Asylbewerber als je zuvor

Die Zahl der abgelehnten Asylanträge syrischer Staatsbürger hat im Oktober gegenüber den Vormonaten erheblich zugenommen. So verweigerte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im letzten Monat 1.906 Anträge – ein signifikanter Anstieg im Vergleich zu nur 163 Ablehnungen von Januar bis September. Vorausgegangen war eine Phase der Zurückhaltung bei Entscheidungen, verursacht durch die unklare Lage in Syrien nach dem Sturz von Baschar al-Assad.

Anfang Dezember wurde eine Neubewertung der Situation durch das Bamf vorgenommen, die zu einem teilweisen Aufschub der Entscheidungen führte. Dessen ungeachtet wurden formale Abweisungen ausgesprochen, beispielsweise wenn Entscheidungen darüber getroffen wurden, dass ein anderes europäisches Land zuständig sei. Besonders Asylanträge von Straftätern und Gefährdern, Personen mit einem hohen Risiko für schwerwiegende kriminelle Handlungen, wurden weiterverfolgt. Das Bamf bestätigte, dass in einigen "begründeten Einzelfällen" diese Gruppen vollumfänglich abgelehnt wurden.

Jüngste Gerichtsurteile lassen eine Tendenz erkennen, dass die Gerichte zunehmend Klagen gegen die Bamf-Entscheidungen ablehnen. Diese Rechtsprechung bestätigt die Sichtweise des Amtes, dass bei jungen, gesunden Männern aus Syrien nicht generell ein Abschiebungsverbot besteht. Seit Ende September werden diese Fälle wieder vermehrt entschieden, wobei das Bamf abschlägige Bescheide erlässt, sofern keine individuellen Verfolgungsgründe ersichtlich sind.

Bundeskanzler Friedrich Merz und Innenminister Alexander Dobrindt forcieren derweil die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien. Straffällige Personen sollen dabei zunächst im Fokus stehen. Aktuell laufen Verhandlungen mit der syrischen Regierung, um entsprechende Rückführungen zu ermöglichen. Dobrindt äußerte Hoffnung, noch in diesem Jahr mit Syrien eine diesbezügliche Vereinbarung zu treffen, um mit der Abschiebung von Straftätern zu beginnen.