2011: Sieben Wahlen in den Ländern
Berlin (dpa) - Das kommende Jahr wird ein Super-Wahljahr: In sieben Ländern werden neue Parlamente bestimmt. So viele waren es seit 1999 nicht mehr.
2009 als sechs Länder wählten, standen allerdings anders als im kommenden Jahr auch noch Bundestags- und Europawahlen an. Für die Zukunft der schwarz-gelben Koalition im Bund sind besonders die Wahlen in Hamburg und Baden-Württemberg von Bedeutung. Ein Ausblick:
Nachdem in HAMBURG die bislang einzige schwarz-grüne Koalition auf Landesebene gescheitert ist, wird voraussichtlich am 20. Februar eine neue Bürgerschaft gewählt. Das bringt vor allem die CDU mit Bürgermeister Christoph Ahlhaus in Bedrängnis. Ihre Umfragewerte sind seit Monaten schlecht, ein neuer Koalitionspartner ist nicht in Sicht. Die FDP dümpelt bei vier Prozent. Gute Chancen werden dagegen der SPD eingeräumt. Ihr designierter Spitzenkandidat Olaf Scholz möchte am liebsten mit den Grünen regieren. Zünglein an der Waage könnten die Linken werden, die stabile Umfragewerte haben.
In SACHSEN-ANHALT entscheidet sich am 20. März, wer Nachfolger des seit 2002 regierenden Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) wird. Für die CDU geht Wirtschaftsminister Reiner Haseloff ins Rennen. Möglich scheint, dass die Linke - nach jüngsten Umfragen mit der CDU gleichauf bei 30 Prozent - erstmals einen Ministerpräsidenten stellt. Die drittplatzierte SPD kann sich ein rot-rotes Bündnis vorstellen, aber nur bei einem Verzicht der Linken auf das Amt des Regierungschefs. Deshalb spricht manches für eine Fortdauer der seit 2006 regierenden schwarz-roten Koalition.
Bei der Landtagswahl in BADEN-WÜRTTEMBERG am 27. März könnte eine alte CDU-Hochburg kippen. Sollte Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) die Wahl verlieren, könnte das auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Schwierigkeiten bringen. In jüngsten Umfragen lag Rot-Grün vor Mappus' schwarz-gelber Koalition. Vom Streit um das Bahnprojekt Stuttgart 21 profitieren besonders die Grünen, die sogar vor der SPD landen könnten. Entscheidend könnte sein, ob die Linke in den Landtag einzieht. SPD und Grüne schließen eine Zusammenarbeit nicht aus.
In RHEINLAND-PFALZ tritt - ebenfalls am 27. März - der erfahrene Landesvater Kurt Beck (SPD) gegen die junge Bundespolitikerin Julia Klöckner (CDU) an. Der dann 62-jährige Beck regiert seit 16 Jahren, seit 2006 mit absoluter Mehrheit. Die CDU setzt auf die Strahlkraft der dann 38-jährigen Staatssekretärin im Bundesagrarministerium. Beide gelten als bodenständig und volksnah. Ihre Parteien plagen sich jedoch mit regionalen Affären. Nach der letzten Umfrage scheint Beck dank der Stärke der Grünen relativ ungefährdet zu sein.
Im kleinsten Bundesland BREMEN wird am 22. Mai die Bürgerschaft gewählt. Spannend dürfte allenfalls werden, wie viel die Grünen noch zulegen können. 2007 erzielten sie 16,5 Prozent. Seitdem koalieren sie mit der SPD, die Bremen bereits seit Kriegsende regiert. Die rot-grüne Landesregierung unter Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) arbeitet nahezu geräuschlos, beide Parteien wollen die Koalition fortsetzen.
In BERLIN könnte es nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September zum ersten Mal seit zehn Jahren einen neuen Regierungschef geben. Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD), der seit 2001 regiert und seit 2002 einen rot-roten Senat führt, hat mit der Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, eine starke Herausforderin. Die CDU spielt in dem Duell höchstens als Juniorpartner eine Rolle. Eine grün-schwarze Koalition gilt aber als relativ unwahrscheinlich.
In MECKLENBURG-VORPOMMERN wird voraussichtlich am 4. September gewählt. Mit Erwin Sellering (SPD) steht erstmals ein aus dem Westen stammender Ministerpräsident zur Wahl. Er hatte die Führung der seit 2006 regierenden großen Koalition im Laufe der Legislaturperiode von Harald Ringstorff (SPD) übernommen. Ein neuer Sieg der SPD gilt nicht als sicher - auch die CDU und die Linke rechnen sich Chancen aus. Die SPD/CDU-Koalition regiert relativ konfliktfrei. Allerdings haben auch die früheren Regierungspartner SPD und Linke viele Gemeinsamkeiten.
