TheRockMan
Melts at 7800° F
- 25 April 2008
- 8.260
- 4.794
Ach, jaUnd erneut: Lieber nicht, das Video ist voller Schwachsinn![]()
Welchem denn genau, bitte? 
Follow along with the video below to see how to install our site as a web app on your home screen.
Anmerkung: This feature may not be available in some browsers.
Ach, jaUnd erneut: Lieber nicht, das Video ist voller Schwachsinn![]()
Welchem denn genau, bitte? 
Ach, ja![]()
Welchem denn genau, bitte?
![]()
Sollte ein ERKLÄR-Video nicht halbwegs ohne eigene Meinung auskommen? Dieses trieft davon und ist nicht weniger manipulativ als die Institutionen die in ihm kritisiert werden.Berlin (dts) - Die Bundesregierung hat bestätigt, dass es Hinweise darauf gibt, dass das Mobiltelefon der Kanzlerin möglicherweise von US-Diensten überwacht wird. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Bundeskanzlerin habe in einem Telefonat mit US-Präsident Obama am Mittwoch deutlich gemacht, "dass sie solche Praktiken, wenn sich die Hinweise bewahrheiten sollten, unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht." Unter engen Freunden und Partnern dürfe es solche Überwachung der Kommunikation eines Regierungschefs nicht geben. Zudem betrachte sie dies als gravierenden Vertrauensbruch. Merkel äußerte laut Seibert zudem in dem Telefon die Erwartung, dass die US-Behörden Aufklärung über den möglichen Gesamtumfang solcher Abhörpraktiken gegenüber Deutschland geben werden "und damit Fragen beantworten, die die Bundesregierung bereits vor Monaten gestellt hat". Weiter heißt es in der vergleichsweise deutlichen Mitteilung: "Als enger Bündnispartner der Vereinigten Staaten von Amerika erwartet die Bundesregierung für die Zukunft eine klare vertragliche Grundlage über die Tätigkeit der Dienste und ihre Zusammenarbeit." Der Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Ronald Pofalla sei heute Nachmittag mit dem Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Thomas Oppermann, und dem stellvertretenden Vorsitzenden, Michael Grosse-Brömer, zu einem Gespräch zusammengekommen und habe sie über die im Raum stehenden Behauptungen informiert. Daneben fanden in Berlin bereits hochrangige Gespräche mit Vertretern des Weißen Hauses und des US-Außenministeriums statt, mit dem Ziel, die Sachverhalte aufzuklären, so Seibert.

Washington/Berlin (dpa) - Die USA bestreiten ein Abhören des Handys von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, Merkel werde nicht ausspioniert. Die amtierende Kanzlerin telefonierte aufgrund der Hinweise auf einen Lauschangriff mit US-Präsident Barack Obama.
US-Regierungssprecher Jay Carney sagte in Washington: «Die Vereinigten Staaten überwachen die Kommunikation der Kanzlerin nicht und werden sie nicht überwachen.» Dies habe Obama Merkel in dem Telefonat versichert. Zudem hätten beide eine noch engere Zusammenarbeit der Geheimdienste vereinbart. Auf Praktiken der US-Geheimdienste in der Vergangenheit ging Carney bei seiner täglichen Pressekonferenz jedoch nicht ein.
In Deutschland fordern Politiker aller Parteien unterdessen nach Hinweisen auf eine Überwachung von Merkels Handy durch US-Geheimdienste umgehende Aufklärung. Gleichzeitig werden Warnungen vor einer Verschlechterung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses laut.
Der Sprecher der deutschen Regierung, Steffen Seibert, hatte am Mittwochabend mitgeteilt, dass Merkels Handy möglicherweise von US-Geheimdiensten ausgespäht worden sei. Die Bundesregierung habe entsprechende Informationen erhalten und bei der US-Regierung «um sofortige und umfassende Aufklärung gebeten.»
Merkel machte Obama deutlich, dass sie solche Praktiken, wenn sich die Hinweise bewahrheiten sollten, «unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht», sagte Seibert. Unter engen Partnern, wie es Deutschland und die USA seit Jahrzehnten seien, dürfe es Überwachung der Kommunikation eines Regierungschefs nicht geben. Solche Praktiken stellten einen «einen gravierenden Vertrauensbruch» dar und müssten unverzüglich unterbunden werden.
«Sollten sich die Hinweise bewahrheiten, wäre es ein ungeheuerlicher Vorgang und ein massiver Vertrauensbruch», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer. «Ein solches Vorgehen der US-Geheimdienste hätte eine neue Qualität und wäre scharf zu verurteilen. Die USA müssen jetzt umfassend und nachvollziehbar für Aufklärung sorgen.»
Der Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Thomas Oppermann (SPD), sagte in Berlin: «Sollte dieser Vorwurf zutreffen, wäre das ein ganz schwerer Vertrauensbruch.» Dies müsse «sofort und umfassend aufgeklärt werden».
Die Grünen kritisierten Merkels bisheriges Agieren angesichts der schon seit Monaten erhobenen Spähvorwürfe gegen den US-Geheimdienst NSA. «Es ist schon skandalös, dass die Regierung im Verlauf der gesamten NSA-Affäre beschwichtigt und vernebelt hat, jetzt aber, da es um die Vertraulichkeit der Kommunikation der Kanzlerin geht, ruft Merkel in eigener Sache den amerikanischen Präsidenten an und empört sich», sagte der Innenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, «Handelsblatt Online».
Nach Angaben des Portals «Spiegel Online», das zuerst über das Thema berichtete, hatten «Spiegel»-Recherchen die Reaktion der Bundesregierung ausgelöst. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach geht von «handfesten Belegen» und von einer «seriösen Quelle» für die Vorwürfe gegen die US-Dienste aus. Andernfalls wäre die Bundesregierung mit den brisanten Informationen nicht an die Öffentlichkeit gegangen, sagte Bosbach der «WAZ» (Donnerstag).
Die Kanzlerin forderte die US-Seite zudem auf, über den möglichen Gesamtumfang solcher Abhörpraktiken gegenüber Deutschland aufzuklären. Sie erwarte, dass Washington Fragen beantworte, die die Bundesregierung vor Monaten gestellt habe.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sagte der «Mittelbayerischen Zeitung»: «Der Bericht, dass auch das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin durch US-amerikanische Geheimdienste abgehört wurde, belegt, wie absurd der politische Versuch war, die Debatte über die Überwachung alltäglicher Kommunikation hierzulande für beendet zu erklären.»
Bereits im Sommer war nach Enthüllungen des Ex-US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden bekanntgeworden, dass die NSA auch in Deutschland angeblich im großen Stil Kommunikation von Bürgern und Politikern auskundschaftet. Die Bundesregierung bemühte sich bei den USA um Aufklärung. Nach Gesprächen erklärte sie den Vorwurf der massenhaften Ausspähung deutscher Daten für ausgeräumt.
In der Erklärung der Bundesregierung vom Mittwoch heißt es weiter, als enger Bündnispartner der USA erwarte sie für die Zukunft «eine klare vertragliche Grundlage über die Tätigkeit der Dienste und ihre Zusammenarbeit». Der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz wollten den Vorgang am Mittwochabend auf dpa- Anfrage nicht kommentieren.
Washington (dpa) - Die USA haben der Bundesregierung nach einem Bericht der «New York Times» versichert, dass Präsident Barack Obama nichts von der mutmaßlichen Überwachung des Handys von Bundeskanzlerin Angela Merkel wusste.
Obamas nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice habe das ihrem deutschen Kollegen gesagt, sich aber geweigert, die Lauschangriffe zu bestätigen, hieß es am Samstag ohne Quellenangabe in der Zeitung.
Der «New York Times» zufolge wurde anscheinend vor etwa einem Jahrzehnt mit dem Abhören begonnen, also unter Obamas Vorgänger George W. Bush. Es sei aber unklar, was die Bush-Regierung zu diesem Schritt bewogen habe und warum Obama «anscheinend sogar nach fünf Jahren Präsidentschaft nicht wusste, dass es geschah».
Ich glaube nicht, dass man hier von einer Schattenregierung in den USA sprechen kann. Erstens ist der Machtapparat in den USA zu zentralisiert......
Du glaubst also, Obama sitzt zu nachtschlafender Zeit in irgendeinem miefigen Büro in Maryland und hört mit verschwitzen Kopfhörern am Ohr Angies Telefongespräche ab?Das denke ich aber schon wenn der angeblich wichtigste Mann der Welt nicht weiß das die wichtigste Frau der Welt vom Ihm abgehört wird ...
Du glaubst also, Obama sitzt zu nachtschlafender Zeit in irgendeinem miefigen Büro in Maryland und hört mit verschwitzen Kopfhörern am Ohr Angies Telefongespräche ab?
Der bekommt Dossiers über die politische Lage in Deutschland, mehr nicht. Und im Gegensatz zu einer Doktorarbeit werden dort mit Sicherheit keine Quellenangaben 'drunterstehen.