Ist die GEZ-Abgabe gerechtfertigt?


  • Umfrageteilnehmer
    128
Rundfunkbeitrag könnte in fünf Jahren deutlich steigen

Folgende News wurde am 31.03.2016 um 20:43:18 Uhr veröffentlicht:
Rundfunkbeitrag könnte in fünf Jahren deutlich steigen
Top-Themen

Mainz (dpa) - ARD, ZDF*und Deutschlandradio werden möglicherweise in fünf Jahren wegen zusätzlicher Kosten spürbar teurer. Nach internen Berechnungen könnte der Rundfunkbeitrag ab 2021 auf mehr als 19 Euro im Monat steigen, wenn keine Strukturreformen vorgenommen werden sollten, hieß es aus Expertenkreisen. Die Berechnung war Thema bei einer Konferenz der Expertenkommission KEF*und von Ländervertretern. Derzeit muss ein Haushalt 17,50 Euro im Monat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen. Der Fachdienst «Medienkorrespondenz» hatte über eine Steigerung auf über 19 Euro berichtet.
 
Das Bundesverwaltungsgericht sieht das anders...

Nur leider haben wir dann aber als Konsumenten keinerlei weiteren Einfluss auf die Umverteilung der Einnahmen. So können wir leider nicht entscheiden, dass eine Anne Will NICHT 1700,00€ pro Sendeminute erhält. Oder damals ein Herr Michel Friedmann mit 400K Gage / Jahr. Eigentlich sind uns die Rundfunkanstalten rechenschaftspflichtig. Und wenn ich sehe, dass die OnlinePlattform vom ZDF zB 4Mio pro Jahr kostet (ich würde das auch für 3 machen), kann ich nur sagen Nein Danke!
Bei der Politik haben wir zumindest ein Einflussrecht in Form von Wahlen. Bei der GEZ (ich weis heisst nicht mehr so - aber da wollte sich blos wieder ein "hohes" Tier profilieren und nen Namensrelaunch durchführen) haben wir gar kein Einfluss!
Desweiteren ist das Bundesverwaltungsgericht nicht die letzte Instanz in Deutschland. Und da die Rundfunkgebühren gegen geltendes europäisches Recht verstossen (Zwangsabgabe), warte ich da mal ab. Es wird NIE ein Richter in Deutschland jemanden wegen nicht gezahlten Rundfunkgebühren verurteilen, da die wissen, dass es gegen geltende europäische Rechte (wo sich auch Deutschland daran halten muss) verstößt. Ich hab noch nie GEZ bezahlt! Denn ich habe noch nie ein Endgerät besessen. Ich gebe die Briefe (ca. 2 im Monat) immer brav bei der Post ungeöffnet zurück! Annahmeverweigerung!
Meiner Meinung nach sollten die das wie GEMA/GVU Gebühren handhaben (ist zB in CD-Rohlingen, oder Drucker mit inbegriffen) und diese "Gebühr" auf das Endgerät aufschlagen.

Ich würde ins Gefängnis gehen und dann hätte ich auf alle Fälle Kontakt mit Fernsehen!
 
Zuletzt bearbeitet:
Desweiteren ist das Bundesverwaltungsgericht nicht die letzte Instanz in Deutschland. Und da die Rundfunkgebühren gegen geltendes europäisches Recht verstossen (Zwangsabgabe), warte ich da mal ab.
Ohne Urteil würde ich so eine Aussage nicht als Fakt darstellen....
Es wird NIE ein Richter in Deutschland jemanden wegen nicht gezahlten Rundfunkgebühren verurteilen, da die wissen, dass es gegen geltende europäische Rechte (wo sich auch Deutschland daran halten muss) verstößt.
Mag sein, das noch niemand zur Zahlung verurteilt wurde, aber es wurde schon mehrfach von verschiedensten deutschen Richtern festgestellt, dass die Abgabe verfassungsgemäß und damitr zu entrichten ist: https://www.rechtsindex.de/urteile/rundfunkgebühren Demnach gibt es zumindest aktuell kein rechtmäßiges Argument, sich der Zahlung zu entziehen. Mir ist bewusst, das es andere Meinungen gibt, aber die haben noch kein (höchstrichterliches) Plazet erhalten, auch nicht vor europäischen Gerichten!
Ich hab noch nie GEZ bezahlt! Denn ich habe noch nie ein Endgerät besessen.
Wie gehst du ins Internet? Per Geisteskraft? Das ENDGERÄT hast du in der Hand oder vor dir stehen, so einfach ist das heutzutage...
Ich gebe die Briefe (ca. 2 im Monat) immer brav bei der Post ungeöffnet zurück! Annahmeverweigerung!
Mein Held! :p:p:p
Meiner Meinung nach sollten die das wie GEMA/GVU Gebühren handhaben (ist zB in CD-Rohlingen, oder Drucker mit inbegriffen) und diese "Gebühr" auf das Endgerät aufschlagen.
Hab ich schon mal hier geschrieben - ich bezweifele, damit eine "Grundversorgung" hinzubekommen. Und bitte: auch der viel zitierte Musikantenstadl IST Grundversorgung, (auch wenn sich einem beim Anschauen die Fußnägel hochrollen), ebenso andere Unterhaltungsformate oder Sportberichterstattung

Womit du allerdings Recht hast, ist die ausgiebige Vetternwirtschaft und die mangelnde Transparenz, und auch der übermäßige Einfluss der Politik. Keine Frage, der öffentlich-Rechtliche Rundfunk MUSS eingehend reformiert und wirtschaftlich geführt werden.
 
Keine Frage, der öffentlich-Rechtliche Rundfunk MUSS eingehend reformiert und wirtschaftlich geführt werden.
Ich hab keine rechte Vorstellung davon, wie man mit dem momentanen Gebührensystem und ohne freien Wettbewerb sinnvollen Kostendruck ausüben will, der (wie in der freien Wirtschaft) Effizienz bei guter Qualität und Vielfalt fördert. :think:

Dringend nötig wäre es imo.
 
Womit du allerdings Recht hast, ist die ausgiebige Vetternwirtschaft und die mangelnde Transparenz, und auch der übermäßige Einfluss der Politik. Keine Frage, der öffentlich-Rechtliche Rundfunk MUSS eingehend reformiert und wirtschaftlich geführt werden.
Ich hab keine rechte Vorstellung davon, wie man mit dem momentanen Gebührensystem und ohne freien Wettbewerb sinnvollen Kostendruck ausüben will, der (wie in der freien Wirtschaft) Effizienz bei guter Qualität und Vielfalt fördert. :think:
Hm, Gebühren senken. Oder Werbeverbot für alle Sender des öffentlichen Rechts.

Eine Frage interessiert mich schon die ganze Zeit. Wir alle zahlen diesen Scheißdreck. Vermutlich sind sich alle darüber einig, dass die gelieferte Qualität nicht dem entspricht, wofür man zahlt. Aber eigentlich spielt es auch keine Rolle, denn die Gebühr wäre wohl auch zu entrichten, wenn man sich ganztägig ein Testbild anschauen könnte. Da der Begriff der "Grundversorgung" nirgends einheitlich definiert ist, könnte wohl auch Testbild eine "Grundversorgung" sein. Böse Zungen mögen behaupten, dass schon ein Testbild eine Qualitätssteigerung gegenüber dem derzeitigen Programm wäre, aber nun gut.

Also ich betrachte diese GEZ-Gebühr inzwischen als Steuer. Ich habe keinen Einfluss auf die Verwendung meines Geldes; ich habe es zu entrichten, auch wenn ich nur ein Smartphone und sonst nichts in der Wohnung hätte und die Gebühren werden von der GEZ genauso vehement eingeklagt, wie von Finanzamt. Auch mit den gleichen Drohungen und Formulierungen. Dass ich persönlich sehr bequem auf den gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk verzichten könnte und nicht eine Sekunde lang etwas vermissen würde, interessiert auch niemanden. Ich habe zu zahlen, wie eigentlich immer :)

Zum Punkt der Transparenz und des "Einflusses der Politik": Wir reden doch hier über Rundfunk des öffentlichen Rechts, oder? "Öffentliches Recht" ist ja jenes Recht, welches das Verhältnis zwischen Staat und Bürger regelt. Also ist "öffentlich-rechtlicher Rundfunk" nichts anderes als Staatsfernsehen. Nur dass es heute keine billige "Goebbelsschnauze" für jedermann mehr gibt. Aber gut, inzwischen bekommt man auch ein Radio für 5 Euro und weniger am freien Markt. Und dann wundert mich auch nicht, dass ich mir diese Scheiße nicht anschaue oder anhöre. Habe schon zu DDR-Zeiten kein DDR1 oder DDR2 geschaut...
 
Hm, Gebühren senken. Oder Werbeverbot für alle Sender des öffentlichen Rechts.
Das führt nur nicht unbedingt zu sinnvollen Einsparungen. Dumme Einsparungen führen in der Realwirtschaft zum Verlust von Kunden und Verlust der Wettbewerbsfähigkeit, beim ÖR ist das aber ohnehin nebensächlich. Dann gibts eben von 0-16h scripted reality für dreifuffzig und man hat noch genug eingespart um Anne Will ne Stierkampfarena auf Mallotze zu mieten und Til Schweiger als Co-Tagesschausprecher zu beschäftigen.
 
Das führt nur nicht unbedingt zu sinnvollen Einsparungen. Dumme Einsparungen führen in der Realwirtschaft zum Verlust von Kunden und Verlust der Wettbewerbsfähigkeit, beim ÖR ist das aber ohnehin nebensächlich.
Also wenn ich eine Sache aus diesem Thread hier gelernt habe, dann dass beinahe jeder eine andere Auffassung von "Grundversorgung" hat. Und die ÖR-Sender haben offensichtlich noch eine ganz andere :D

Aber so lange es keine Definition für "Grundversorgung" gibt, so lange sendet das Staatsfernsehen auch ohne jede Messlatte und Maßstab. Aber wie Du schon sagst - selbst wenn es diesen Maßstab gäbe, wen interessiert's? Die ÖR auf "Nichterfüllung" zu verklagen dürfte ähnlich erfolgreich sein, wie gegen die Zahlungspflicht zu klagen. Also nehme ich es persönlich als Rundfunksteuer so hin, damit die heutigen Rentner nicht vor Langeweile weg sterben und nicht die ganzen unbegabten Schauspieler die ARGE verstopfen. Insofern: Gut angelegtes Geld.
 
Eine einfache Möglichkeit wäre, die Sendeanstalten der ARD zu sinnvollen Fusionen zu zwingen, um Synergien zu nutzen. Als zweiten Schritt könnte man Überschneidungen bei den Spartensendern von ZDF und ARD abbauen.

Dazu fände ich eine gezielte finanzielle Unterversorgung auch nicht schlecht, wobei die nur einmal wirklich funktionieren würde im jetzigen System, wo die Sender den Bedarf selber angeben können/dürfen.
 
AfD-Politikerin von Storchs Konto wegen GEZ-Verweigerung gepfändet

Folgende News wurde am 05.04.2016 um 11:41:26 Uhr veröffentlicht:
AfD-Politikerin von Storchs Konto wegen GEZ-Verweigerung gepfändet
Top-Themen

Berlin (dpa) - Der Berliner AfD-Landesvorsitzenden Beatrix von Storch ist das Konto gepfändet worden, weil sie keinen Rundfunkbeitrag gezahlt hat. Die rechtskonservative Politikerin hatte den Vorfall selbst bei Twitter bekanntgemacht. Der Berliner AfD-Sprecher Ronald Gläser bestätigte die Pfändung. Von Storch sei schon immer sehr kritisch gegenüber den Rundbeiträgen gewesen. Seit der Reform 2013 sei sie Totalverweigerin, habe aber auch mal gezahlt. So seien rund 240 Euro aufgelaufen, die nun gepfändet worden seien, sagte Gläser.
 
Soviel zur These, die Rundfunkgebühren würden "nicht eingetrieben, weil man ja wüsste, dass sie illegal sind" (Stand vor kurzem so ähnlich hier im Thread...)

edit:

Nö, etwas anders:
...Es wird NIE ein Richter in Deutschland jemanden wegen nicht gezahlten Rundfunkgebühren verurteilen, da die wissen, dass es gegen geltende europäische Rechte (wo sich auch Deutschland daran halten muss) verstößt...

Hmmm, ist jetzt der 2. (prominente) Fall, in dem die Rundfunkbeiträge Gerichtlich eingetrieben wurden - über eine stinknormale Zwangsvollstreckung. 2014 waren es schon über 800.000

Demnach scheint sich der Staat doch schon recht sicher zu sein, dass der Rundfunkbeitrag in der aktuellen Form legal ist... ;)
 
Zuletzt bearbeitet:
Kontenpfändung bei Berliner AfD-Chefin von Storch

Folgende News wurde am 05.04.2016 um 15:47:24 Uhr veröffentlicht:
Kontenpfändung bei Berliner AfD-Chefin von Storch
Top-Themen

Berlin (dpa) - Der Berliner AfD-Landesvorsitzenden Beatrix von Storch ist das Konto gepfändet worden, weil sie keinen Rundfunkbeitrag gezahlt hat. Die rechtskonservative Politikerin hatte den Vorfall selbst bei Twitter bekanntgemacht.
«Nun ist es passiert. Die GEZ hat zugeschlagen - und mein Konto gepfändet. Am 1. April, wie ich gerade erfahre....», postete sie am Montag.
Der Berliner AfD-Sprecher Ronald Gläser bestätigte die Pfändung. Von Storch sei schon immer sehr kritisch gegenüber den Rundfunkbeiträgen gewesen, sagte er. Seit der Reform 2013 sei sie Totalverweigerin. Sie habe immer nur nach Aufforderung gezahlt. Oder, wenn der Gerichtsvollzieher schon vor der Tür stand. «Sie hat nie freiwillig gezahlt», betonte Gläser. So seien jetzt rund 240 Euro aufgelaufen, die gepfändet wurden.
«Wenn es möglich wäre und ich mehr Zeit hätte, würde ich gerne statt zu zahlen drei Tage in Ersatzhaft gehen. Wenn es Einzelhaft wäre», ließ die 44-jährige Politikerin über AfD-Bund-Sprecher Christian Lüth ausrichten.
Wenn Bürger den Rundfunkbeitrag - zur Zeit 17,50 Euro im Monat - nicht zahlen, startet der zuständige Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio ein mehrstufiges schriftliches Mahnverfahren. Die letzte Stufe sei ein Vollstreckungsersuchen, das die zuständige Landesrundfunkanstalt bei der örtlichen Vollstreckungsbehörde stelle, erläuterte ein Sprecher des Beitragsservice am Dienstag.
In den Bundesländern sind die Zuständigkeiten bei Vollstreckungen je nach Landesgesetz unterschiedlich geregelt. Es können zum Beispiel die Finanzämter, die Kommunen oder auch Gerichtsvollzieher tätig werden. In Berlin sind es die Finanzbehörden.
Zahlt ein Bürger die Rundfunkbeiträge nicht, reichen die Maßnahmen von Kontenpfändungen bis zur Erzwingungshaft. Bis Montag saß zum Beispiel eine Frau aus Thüringen zwei Monate im Gefängnis, weil sie seit 2013 keinen Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender gezahlt und sich auch geweigert hatte, dem Gerichtsvollzieher eine Vermögensauskunft zu geben.
Der Berliner AfD-Landesverband hatte sich am Sonntag in seinem Programm zur Abgeordnetenhauswahl im September dafür ausgesprochen, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf die gesetzliche Grundversorgung zu beschränken. Ein weitergehender Antrag, die ARD als Dachorganisation aufzulösen, fand jedoch keine Mehrheit.
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Rundfunkbeitrag allerdings Mitte März auch nach neuen Klagen für verfassungsgemäß erklärt. Die Höhe des Beitrags wird von der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten vorgeschlagen und von den Parlamenten der Bundesländer gesetzlich festgelegt. Er wird in der Regel alle drei Monate eingezogen. Der Rundfunkbeitrag finanziert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Begriff steht für die frühere Rundfunkgebühr. Zahlen müssen Bürger auch, wenn sie gar kein Rundfunkgerät oder nur ein Radio besitzen.
 
@TILK und allen Befürwortern des JETZIGEN Öffentlichen Rundfunks

Was machen denn alles die Öffentlich Rechtlichen Sender? Sie werden viel zu wenig in Frage gestellt!

Mit der art der Finanzierung und der Behauptung der Richter wird es aber als Grundversorgung dargestellt/verstanden. Richtig, Nr.15 hat es nicht explizit so genannt (sorry), aber man kann es aus dem Kommentar so entnehmen.
Grundsätzlich viele Dinge für die Allgemeinheit finanzieren? Willkommen im Kommunismus. Bitte zahle meine letzten Kinokarten und Theaterbesuche! Das dieses System im ganzen so nicht funktioniert sollte eigentlich bewusst sein! Wer soll bitteschön noch arbeiten gehen, wenn der eine mehr leistet als der andere, aber am Ende beide gleich viel erhalten?

Es gibt Bereiche, wo ein kommunistischer Ansatz völlig in Ordnung ist, aber man darf es nicht auf alles beziehen! Nur weil man mit Messer und Kabel beim Wiener Schnitzel gut zurecht kommt, braucht man nicht denken, dass es bei der Suppe genauso funktionieren wird!
Das Prinzip: Wir zahlen alle zusammen und es profitiert derjenige daraus, der es braucht (hier liegt die Betonung auf "BRAUCHT"), macht zum Beispiel im Gesundheitssystem sinn! Wann sich jemand in der Gesellschaft verletzt oder das Bein bricht entscheidet doch keiner selbst (und wenn doch, dann ist er psychisch Krank und benötigt ebenso den Anspruch eines guten Gesundheitssystems).
Wann aber man die Glotze anschaltet, um sich berieseln zu lassen, ist selbst dafür verantwortlich. Aber zum (über)leben braucht man die Glotze nicht! Es ist Unterhaltung und für diese Entscheidung soll jeder selbst finanziell aufkommen.
Wo kommen wir nur hin, wenn Gesundheitssysteme (Krankenhaus und Versicherung) privatisiert werden, aber der Staat dir vorschreibt, welche Medien zu konsumieren sind?
Mit Volker Pispers Worten!
Vakuumversicherungen für FDP-Wähler.

Jedes Individuum ist ein Bestandteil der Gesellschaft, damit die Gesellschaft gut läuft sollte jedes Individuum gesund sein, daher ist das Prinzip eines kommunistischen Ansatzes für eine gesallschaftliche Förderung des Gesundheitssystems sinnvoll.
Dennoch hat jedes Individuum einen freien eigenen Willen, also wieso Medien vorschreiben?

Das Medien unter anderem auch für Bildung sorgen können ist richtig, aber wie bereits erwähnt geht der ÖR weit darüber hinaus. Wir zahlen für Dinge, die wir nicht wollen! Und wieso gibt es den Bildungsauftrag nicht für Printmedien? Warum werden nicht Wissens-Zeitschriften mit den Gebühren unterstützt? ... und dennoch existieren sie im Handel! Ist schon erstaunlich, dass es auch ohne Zwangsabgabe geht!?

Zu den Kitas: Setzt du hier wirklich Kitas mit dem ÖR gleich? 8O
Kitas leisten ja einen viel größeren Gesellschaftlichen beitrag als der ÖR! Auch wenn es nicht meine Kinder sind, sind es die Kinder der Gesellschaft! Auch in den Kitas lernen Kinder bereits etwas. Zudem sind sie (oder sollten es zumindest sein) dort in guter Obhut. Kinder werden nicht nur vom Elternhaus sondern auch von der Gesellschaft erzogen und daher sollte gerade in den Kitas für eine gute pädagogische Betreuung mehr investiert werden.
Kitas, Schulen, (Altenheime).... sowas gehört verstaatlicht, weil es wirklich sozial ist, zusammen und einheitlich das ganze zu organisieren! Denn immerhin zahlen die Kinder später auch für deine Rente ein! Es ist das gleiche Beispiel wie oben: Individuum und Gesellschaft!

Ich weiß nicht was du mit Nr. 4 hast? Es ist in meinen Augen ein berechtigter Kommentar, der u.a. zum (nach)denken anregt! Vermutlich meinst du aber eher Nr.5 (lebt ^^)?

Ja, die Behauptung mit der Demokratie.... Wenn es wirklich eine wäre, dann wären wir mit dem ÖR nicht in solch ein Schlamassel geraten. Noch mal: In einem demokratischen Rechtsstaat gehören Medien ("Vierte Gewalt") und Staat strikt getrennt! Auch wenn das mit dem Bildungsauftrag gut gemeint ist, darf der Staat mir die Medien (oder die Struktur) nicht vorschreiben und auch nicht die Finanzierung dieser! Besser wäre sowieso gewesen, wenn man allen TV-Medien einen Bildungsauftrag aufgedrückt hätte (auch den Privaten und wer sich dem entziehen will soll eine Art (Straf-)Gebühr dafür zahlen).
Zurück zum Thema: Also, in was für einer Demokratie leben wir? Ich will das hier nicht anzweifeln oder so, sondern mit diesem Absatz einfach mal zum (nach)denken anregen.
Wir leben vielleicht in einer Demokratie, aber bis zu einer "Vollkommenen Demokratie" ist es noch ein weiter weg und wenn ich mir so anschaue, wie das mit dem ARD, ZDF, Deutschlandradio läuft, kommt es mir so vor als befinde sich die BRD noch im Embryo-Stadium.

Mal so am Rande...
Ich selbst habe mal eine Ausarbeitung zum Thema "Kriegsjournalismus" geschrieben (Note: 1,0 :p ).
Schon mal gefragt, warum es keine staatlich vorgeschriebene Journalistenausbildung gibt? Es gibt auch keine staatliche Berechtigung jemanden als Journalist zu ernennen. Mit anderen Worten, sich darf jeder Journalist nennen, der es auch möchte. ...und je ausführlicher ich so recherchiere, desto schlimmer wird es mit dem ÖR. :roll:

"Wenn 90% der Bevölkerung für eine..." gewaltbereite Maßnahme gegen Ethnische Minderheiten ist "...dann ist das eine wirklich exorbitante Zustimmung...", die zu was legitimiert?
Auch diese Aussage soll einfach mal zum (nach)denken anregen. ;)
Dazu habe ich noch eine andere These parat:
"Wählen sollte nur derjenige, der auch Ahnung von dem Thema hat!"
Wenn 90% der Bevölkerung einen VW kauft, dann gibt es gar keine Rechtfertigung, dass die anderen 10% dazu gezwungen werden sollten! (Warum sollten sie sich nicht für ein anderes Auto entscheiden dürfen oder sogar auf das Auto verzichten dürfen?) Erst durch den Zwang wird es aber zu einem Problem und hier dann noch mit der Behauptung "Ja, aber man könnte doch das VW-Auto nutzen!" die Finanzierung zu rechtfertigen, sollte doch auch fragwürdig sein.
Ich Wiederhole dich: "Wir finanzieren unzählige Dinge, obwohl deutlich weniger als 90% der Bevölkerung sie nutzen oder gut finden. Vom Theater bis zur Bundeswehr.". Richtig, über Steuern! Wer z.B. ein Auto kauft zahlt Steuern (sei es beim Kauf die Mehrwertsteuer, die KfZ-Steuer oder Steuern durch den Spritkauf), aber wie viel man an Steuern zahlt ist jeder selbst verantwortlich (Großes Auto, viele Kilometer gefahren, Schnell gefahren => mehr Steuern [nicht nur am Lenkrad ;) ]). Es ist eine Art Luxus-Steuer, mit der ein Beitrag für die Gesellschaft geleistet wird. Sei es der Bau neuer Straßen oder auch der Ausbau des Fußgänger-/Rad-weges! Aber ein Auto ist nicht Lebensnotwendig! Es ist also die freiwillige Entscheidung des einzelnen, sich ein Auto (Luxus) zu kaufen und damit einen Beitrag zu leisten.
Und jetzt bitte mal das gleiche auf die Wohnung und dem Rundfunkbeitrag beziehen! Die Wohnung ist durch die Rundfunkabgabe mittlerweile Luxus geworde. Nicht alles vom ÖR ist schlecht, aber er macht viel zu viel! Abspecken ist angesagt und das ganze Entertainment gehört komplett raus oder verschlüsselt. Lediglich Nachrichten, höchstens ein paar Dokus (auch über die Kultur) und KIKA (für die Kits, siehe Thema "Kitas") wären legitim und Verfassungskonform! Zumal ich jetzt gar nicht auf die ganzen fragwürdigen Finanzierungen eingehen möchte... Bitte selbst mal recherche betreiben (denn auch ihr dürft Journalist spielen).
Ich will ja echt nicht beleidigend sein, aber wenn "GEZ-Befürworter des JETZIGEN Systems" (Betonung liegt auf "JETZIGEN") diesen Absatz hier nicht verstanden haben, ist das doch der Beweis dafür, dass der Bildungsauftrag versagt hat!? ^^

Der Öffentliche Rundfunk.... er könnte so toll sein.
Das System muss komplett neu aufgesetzt werden!
 
"Was hat das mit Grundrechten zu tun? Es gibt kein Grundrecht auf Steuerfreiheit. Ich wiederhole es nochmal: Fast alle unsere Staatsausgaben sind deutlich 'unfairer' als 90% zu 10%, wenn nicht sogar die Mehrheit dagegen ist."

Das es kein Grundrecht auf Steuerfreiheit gibt habe ich nicht behauptet. Ich denke das wurde nur falsch verstanden, aber mein Bezug ist wie folgt gemeint:
Aktuelle dargestellte Situation von Anwälten: Gesetz (RStV) -> Verfassungswidrig? -> Angeblich kein Verstoß gegen Grundrechte -> Zwangsfinanzierung vorhanden!
Meine Aussage: "Und das sollen Grundrechte sein, die einem eine Zwangsfinanzierung vorschreiben?"


"zB definierst du einfach, das KiTas Allgemeinwohl sind. Dabei gibt es Menschen, die keine Kinder kriegen können oder in Gebieten ohne KiTa leben. Diese Menschen können nicht von KiTas profitieren, selbst wenn sie wollten. Und müssen trotzdem zahlen."

Zum ersten Satz: Wenn Menschen keine Kinder bekommen können würde das eher wieder eine Krankheit darstellen, denn von Natur aus sollten Mann und Frau Kinder bekommen können. Hier wäre es sozialer, nicht die KiTas in Frage zu stellen sondern für ein gemeinschaftliches Gesundheitssystem zu sorgen, dass das Problem versucht zu beheben (oder durch Adoption) und nicht auf die Privaten(Gewinnbringenden) zu setzen! (Aber dazu weiter unten)
In welchen Gebieten gibt es keine KiTas? Sollte es wirklich so sein (kann ich jetzt ja nicht ausschließen) -> Ich geb ehrlich zu, dass ich an solch eine Situation nicht gedacht habe, aber das ist auch ein Thema, das wirklich von Politikern bearbeitet werden sollte, um auch diesen Leuten Unterstützung zu gewähren. Eine Argumentation wie "Wir können an dem einen oder anderen Ort keine KiTa-Unterstützung leisten, daher werden wir Deutschlandweit die soziale Struktur entfernen und jeder soll selbst zusehen." kann man doch damit nicht rechtfertigen! Das ist ein Problem, das behoben gehört, damit auch die Familien in den Orten Unterstützung bekommen, an denen es keine KiTas gibt (aus welchen Gründen auch immer).
Sollte der Fall auftreten, dass Leute keine Kinder haben WOLLEN, dann folgenden Aspekt betrachten. Auch sie selbst waren mal jung und waren in der KiTa. Sie können sich später an die Allgemeinheit mit einem Beitrag (Finanzierung aus Steuern) bedanken. ;)
Und immerhin finanzieren sie auch für ihre Zukunft. Sie haben zwar keine Kinder, unterstützen aber die nachfolgende Generation, die ja eines Tages mal die Gesellschaft darstellen und dann für die Kinderlosen Rentner sorgen werden. Dazu hatte ich mich eigentlich schon im vorherigen Beitrag ausführlich geäußert.


"Genauso das Gesundheitssystem. Warum soll das NICHT privatisiert werden? Klar, wäre scheiße für die meisten Menschen, aber ich bin mir sicher, es fänden sich 10%, für die das besser wäre. (günstigere PKV)"

PKV ist Gift für eine gesunde Gesellschaft. Schau dir bezüglich Gesundheitssystem die USA an, das kann nicht sozial sein. Stell dir vor dein Kind kommt mit einer schlimmen Krankheit zur Welt. Welche Unterstützung hättest du da? In Deutschland (noch) sehr gute. Beachte einfach das Video von Volker Pispers aus meinem vorherigen Beitrag!
Weißt du wie es früher lief, mit dem Gesundheitssystem? Während die Gesetzlichen Krankenkassen von Jung bis Alt immer den gleichen Beitrag verlangten, stehen die Private Krankenversicherungen in Konkurenz zueinander. Also was haben sie gemacht -> Die Kosten auf die Altersgruppen begrenzt: jungen Leuten passiert weniger => Es fallen weniger Kosten an und somit konnte man sie gut locken, indem diese auch nur einen geringeren Beitrag zahlen brauchten. Dagegen waren die Älteren schlimmer gefährdet (Krebstherapien sind sehr teuer) => Also sollten sie auch mehr Geld einzahlen. Was ist geschehen... die ganzen alten Menschen sind aus der PKV gewechselt in die GKV. Also zahlt die GKV indirekt für die PKV mit. Das kann nicht gerecht sein!
Mittlerweile wurde dem aber zum Glück ein Riegel vorgeschoben. Wer Jahrelang in der PKV war, kann im hohen alter nicht mehr so schnell wechseln. :mrgreen: (Und hier kommt wirklich meine Meinung: ZU RECHT!)
Sozial wäre: Eine Gesellschaft = Eine Krankenkasse und die Gesellschaft ist der Mensch und nicht unterteilt in die Armen und Reichen. Das einzige was in Ordnung wäre, ist zu der GKV sich individuell zusätzlich versichern zu lassen. Zum Beispiel sagte mir mal jemand (die auch die Möglichkeit auf PKV hatte, aber aus sozialen Gründen in der GKV blieb), dass sie sich lediglich für einen kleinen Extrabetrag dafür versichert hat, dass sie ein Einzelzimmer bekommt, wenn sie mal für längere Zeit ins Krankenhaus müsste.
Und glaub mir, auch die 10% die eine PKV besser finden würden, würden es irgendwann bereuen. Da baut sich in der Gesellschaft ein Boomerang-Effect auf. Mal ganz weit gesponnen: Ein armer Bürger ist schwer Krank, kann sich die Notwendige Medizin nicht leisten... was macht er? Überfällt den nächsten reichen Manager usw...
Es gibt tatsächlich Studien, die belegen, dass es einer Gesellschaft besser geht, wenn man Kriminalität nicht mit Gewalt bekämpft, sondern durch die Anwendung eines sozialen Gesellschaftssystems!


"Und am Ende sagst du ja sogar, dass du KiKa wieder gut findest... Warum ist es falsch wenn 10% einen VW kaufen müssen, aber KiKa sollen sie bitte finanzieren? Du pickst dir willkürlich Dinge heraus, die DU gut findest. Ist ok, freies Land, aber das sollte dir bewusst sein."

Ich habe nie gesagt, dass ich KiKa nicht gut finde. Vielleicht hast du das so aufgefasst, weil ich gegen den ÖR bin. Ich bin aber nur gegen den ÖR so wie er jetzt ist. Ich bin nicht gänzlich gegen eine Gebührenabgabe, die wirklich sinnvoll eingesetz wird. Aber wie ich schon mehrfach dargelegt habe, ist die jetzige Situation nicht ausschließlich sozial, sondern auch Abzocke.
Man kann 10% nicht zum kauf eines VW zwingen, weil es die freie Entscheidung jedes Einzelnen ist. Beachte auch hier meinen vorherigen Beitrag! Bezogen aufs eigentliche Thema: Tatort mag toll und gut sein, aber es ist Unterhaltung und niemand sollte zur Finanzierung dazu gezwungen werden. Wer es sehen will, sollte dafür zahlen! Wer es nicht sehen will, sollte nicht zur Finanzierung gezwungen werden!
KiKa dagegen kann man wirklich zum Bildungsauftrag zählen und damit für was Gutes für die Kinder. Tatort dagegen kann ich nicht zum Bildungsauftrag zählen: "Bisher konnte ich keine Leiche gut verstecken, man hat sie alle gefunden" :ugly: :p
Ich picke nicht willkürlich! Ich picke gezielt! ;-)


Zu genau den hier genannten Punkten, gehört für eine soziale und starke Gesellschaft:
Die Reichen unterstützen die Armen!
Die Kinderlosen unterstützen die Familien!
Die Gesunden unterstützen die Kranken!

(Mit Kinderlos sind hier natürlich nicht die gemeint, die keine Kinder bekommen können, sondern diejenigen, die keine haben wollen.)
Ich hoffe, du kannst mich jetzt etwas besser verstehen. Die Welt ist nicht immer Schwarz oder Weiß. Es gibt nicht nur die Befürworter und die Gegner von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sondern auch welche die einfach nur ein gerechteres System wollen.
 
[...] Wir zahlen für Dinge, die wir nicht wollen!
Das stimmt so nicht. Es gibt eben leider Leute, die wollen Staatsfernsehen und sind auch gern bereit, dafür zu zahlen.

[...] Wenn 90% der Bevölkerung einen VW kauft, dann gibt es gar keine Rechtfertigung, dass die anderen 10% dazu gezwungen werden sollten! (Warum sollten sie sich nicht für ein anderes Auto entscheiden dürfen oder sogar auf das Auto verzichten dürfen?) Erst durch den Zwang wird es aber zu einem Problem und hier dann noch mit der Behauptung "Ja, aber man könnte doch das VW-Auto nutzen!" die Finanzierung zu rechtfertigen, sollte doch auch fragwürdig sein.
Du wirst nicht gezwungen, öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu konsumieren! Du wirst nur gezwungen, ihn mitzufinanzieren. Und würde man die Gebühr abschaffen, gäbe es eine Rundfunksteuer. Oder eine Abgabe oder wie auch immer man es nennen würde. Oder eine "Wohnsteuer" - die jeder zu entrichten hat, der irgendwie irgendwo wohnt, was dann einer GEZ-Gebühr schon sehr nahe käme. Und dann würde das Gemoser aufhören? Vermutlich, weil die Abgabe einen anderen Namen trüge. Steuern zahlt der Deutsche ohnehin sehr gern :D Naja, dann betrachten wir die GEZ-Gebühr halt als Steuer, macht doch keinen Unterschied.

Im Übrigen könnte ich persönlich völlig problemlos vollständig auf den ÖR verzichten. Das weiß ich deshalb so genau, weil bei mir die staatlichen Sender ganz hinten auf den gespeicherten Plätzen liegen und ich schon gefühlt seit Jahren nicht mehr 2-stellige Programmnummern geschaut habe. Im Autoradio habe ich gar keinen staatlichen Sender drin, aber ich höre auch fast nie Radio. Liegt an meinem Musikgeschmack, der ohnehin fast nirgends gespielt wird.

Käme es jemals zu einer ernsthaften Abstimmung darüber, ob der ÖR abgeschafft oder selbstfinanzierend werden soll, würde ich zu 110% mein Kreuz bei JA machen. Mir gefällt es auch nicht, eine Dienstleistung bezahlen zu müssen, die ich nicht nutzen will und nie wollte. Aber das geht mir mit den meisten Steuern und Abgaben ebenso.

Ich frage mich jeden Monat, was wohl mit den horrenden Summen passiert, die ich als Steuern und Sozialabgaben leiste. Da ich es nicht weiß, bin ich mir mir darin überein gekommen, dass ich damit meinen Beitrag zur Gesellschaft leiste und gut ist. Damit mich kein P*nner am Bahnhof anschnorren muss (was sie zwar trotzdem tun, aber von mir auch immer die passende Antwort erhalten: "Geh zum Amt und hol Dir Deinen Teil von meinem Steuergeld"). Und obwohl ich in der PKV nicht mal die Hälfte zahlen würde, wie ich in die GKV einzahle, leiste ich auch hier meinen Beitrag, damit selbst der P*nner sich behandeln lassen kann.

Und so betrachte ich jetzt auch die GEZ-Gebühr. Ich leiste den Beitrag, damit die ganzen untalentierten Schauspieler und Moderatoren nicht das Arbeitsamt verstopfen. Und die vielen anderen Mitarbeiter, die auf doppelt und dreifach besetzten Stellen sitzen (Da gab es mal einen Bericht, dass ein Kamerateam des ÖR mehr als doppelt so groß ist wie das eines privaten Senders). Und ich leiste meinen Beitrag, damit Renter sich einen schönen Lebensabend vor dem Fernseher machen können und irgendwelche belanglosen Serien schauen können. Für mich ist die Abgabe an das Staatsfernsehen ein Beitrag an die Gesellschaft, den ich eben leiste. Nur eben finde ich die Höhe unverschämt.
 
Zitat von aalpha Beitrag anzeigen
[...] Wir zahlen für Dinge, die wir nicht wollen!
Das stimmt so nicht. Es gibt eben leider Leute, die wollen Staatsfernsehen und sind auch gern bereit, dafür zu zahlen.

Das stimmt, nur darf man "Dinge" nicht auf alles beziehen. Es gibt ja Sendungen die toll sind, aber nicht für alle Sendungen ist es fair, dass auch alle finanziell aufkommen.
Genauso wie das "Wir"! Derjenige, der gerne viele/alle Sendungen von den ÖR Sendern schaut, zahlt doch viel zu wenig. Dafür sind 17,50€ viel zu gering.

Ich finde es nicht gut es direkt mit Steuern zu vergleichen. Es wurde ja auch vom Gericht aus als "Nicht-Steuer" betitelt. Wäre es so, dann wäre es ja noch näher an den typischen Staatsmedien.
Hier liegt eher eine kommunistische Betrachtung zu grunde. Alle zahlen für etwas, was nicht alle wollen. Wenn das so ist, dann sollte es aber generell der Fall sein. Dann zahlen wir halt alle 150€/Monat und dafür kann jeder jeden Film und jede Serie sehen die er mag.

Wäre die GEZ keine Firma und würden da nicht so viele teuer bezahlte Intendanten hinter stecken, dann könnte man ja noch ein Auge zudrücken. Mir geht es hier aber auch ums Prinzip. Es kann nicht sein, dass eine Firma so viel Macht erhält, dass über die Jahre Gesetze erlassen werden, die die finanzielle Lage dieser Medien sicher stellt.
Die Intendanten bringen alles durcheinander, behaupten sie müssen Wettbewerbsfähig sein obwohl das gar keinen Sinn macht.
Sie reden davon, dass der Beitrag, angeknüpft an der Wohnung, korrekt sei. Solche Leute haben einen Bildungsauftrag bekommen, die nicht mal einen klaren Zusammenhang zwischen Wohnung und Rundfunk erklären können!? Die einzige Erklärung der Anwälte war, dass nach dem alten Prinzip es zu viele Schwarzseher gab und der neue Beitrag damit gerechter sei. Das die mal darüber nachgedacht haben, dass auch das alte Prinzip eigentlich sehr fragwürdig ist, weil man die ganze Gebühr nicht einfach an ein Gerät knüpfen kann, haben sie nicht bedacht. Das ganze hat sich schon so tief in den Köpfen der Anwälte verankert, dass es legitim sei zu sagen, dass es ohne diese Medien schon gar nicht mehr geht.

Würde ich nur für den Bildungsauftrag zahlen, hätte ich weniger ein Problem damit. Wobei ich auch hier sagen würde "Bildung ist Ländersache!". Wir zahlen jedoch für Unterhaltung und das sollte nur derjenige zahlen, der das auch sehen möchte. Genauso wie bei den privaten Sendern ist hier das Gebot "Angebot und Nachfrage".
Ein kurzer Bericht über aktuelle Sportereignisse ist ok, aber die Ausstrahlung von Fussballspielen finde ich absurd und dient nur der Unterhaltung! Eine Doku über die römischen Spiele in einem Kolloseum ist in Ordnung, obwohl die Spiele selbst ja nur der Unterhaltung der damaligen Bürger diente. :mrgreen:

Die ÖR-Sender sind sehr verschwenderisch und machen für ihren Auftrag viel zu viel. Danke für den Hinweis des Kamerateams.
Man finanziert leider mit seiner Gebühr auch die teuren zusätzlichen Renten der ehemaligen Angestellten.
In meinen Augen haben sie die Lizenz zum Gelddrucken bekommen. Es gibt einfach zu viele unseriöse Dinge, die da passieren.

Ich bin ja bereit zu zahlen, das habe ich denen auch schon geschrieben. Allerdings nur 5€/Monat.
Ich konsumiere selbst einige Dinge. Für den Radiosender würde ich sogar privat zahlen und für die Satire-Sendungen, die ich schaue auch.
Aber ich lasse mich weder von Staat noch von einer Firma erpressen. Solange sie mich zwingen, boykottiere ich es. Aber um zu zeigen, dass ich bereit bin, wirklich eine soziale Finanzierung zu tätigen, werde ich der Stadt (sobald sich diese bei mir meldet) erklären, dass ich das Geld gerne spende (an einen gemeinnützigen Verein oder sogar für ein gesellschaftliches Projekt der Stadt), aber das ich mich niemals dazu erpressen lasse reichen Intendanten noch mehr Geld in den Allerwärtesten zu schieben.

Ich habe angefangen mich zu informieren, weil mir die 17,50€/Monat zu viel Geld war, aber je mehr ich in Erfahrung bringe, desto mehr geht es mir ums Prinzip.
Wie hörte/las ich zuletzt häufiger: "Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!".
Ich finde das System sehr fragwürdig, auch wenn nicht alles schlecht ist aus den ÖR-Sendern. Wer kann aber garantieren, dass auch in zukunft die Medien nicht von Politikern bestochen werden? Bzw. wo die Medien noch landen werden, wenn die jetzt schon so weit sind und so viel Macht haben?
 
[...] Derjenige, der gerne viele/alle Sendungen von den ÖR Sendern schaut, zahlt doch viel zu wenig. Dafür sind 17,50€ viel zu gering.
Viel zu gering denkst Du? Sky finanziert sich aus weit weniger Abonnenten und kann immer die neuesten Serien und Filme zeigen. Dazu so ziemlich alles, was es an Sport zu sehen gibt. Dazu Dokus und und und. Wollen wir mal Sky das Geld aus den GEZ-Gebühren aller deutschen Haushalte zukommen lassen und mal staunen, was die in der Lage sind, daraus zu wirtschaftlich rentabel zu zaubern? Auch mit Bildungsauftrag und dessen Überwachung der Einhaltung?

[...] Das ganze hat sich schon so tief in den Köpfen der Anwälte verankert, dass es legitim sei zu sagen, dass es ohne diese Medien schon gar nicht mehr geht.
Die Anwälte labern nur das von dem sie wissen, dass es vor Gericht so akzeptiert und bewertet wird. Die Richter haben ein Ding an der Waffel. Zumindest so lange, wie sie nicht in der Lage sind zu definieren, was "Grundversorgung" ist, was zum "Bildungsauftrag" gehört und welche Rahmenbedingungen dafür erfüllt sein müssen, ... und so weiter. Bis dahin ist es wie die Diskussion darum, ob Gott einen guten Job macht oder nicht. Es spielt schlicht keine Rolle.

Würde ich nur für den Bildungsauftrag zahlen, hätte ich weniger ein Problem damit. Wobei ich auch hier sagen würde "Bildung ist Ländersache!".
Ja leider! Diesen Umstand beklage ich schon sehr lange. Warum ist ein deutsches Abitur aus einem Bundesland weniger oder mehr wert als das aus einem anderen? Warum kann man sich nicht auf einheitliche Lehrpläne einigen? Das gleiche würde ich auch von einem gemeinsamen Europa erwarten! Wer ein Reifezeugnis erwirbt, soll doch damit beweisen können, eine Hochschulreife zu haben und nicht "fast Hochschulreif" zu sein. Verstehe den Quatsch überhaupt nicht.

[...] Ich bin ja bereit zu zahlen, das habe ich denen auch schon geschrieben. Allerdings nur 5€/Monat.
Das ist auch exakt der Betrag, der mir so vorschwebt, obwohl ich gar nichts davon konsumiere und es auch nicht möchte. Aber die 5 Euro im Monat sind es mir wert, dass ich im Falle des Falles (was weiß ich, irgendeine Bundestagssitzung live, aktuell politische Berichterstattung, ....) auch im Staatsfernsehen verfolgen kann, falls mich mal irgendwann der Hafer stechen sollte.

[...] Aber ich lasse mich weder von Staat noch von einer Firma erpressen. Solange sie mich zwingen, boykottiere ich es. Aber um zu zeigen, dass ich bereit bin, wirklich eine soziale Finanzierung zu tätigen, werde ich der Stadt (sobald sich diese bei mir meldet) erklären, dass ich das Geld gerne spende (an einen gemeinnützigen Verein oder sogar für ein gesellschaftliches Projekt der Stadt), aber das ich mich niemals dazu erpressen lasse reichen Intendanten noch mehr Geld in den Allerwärtesten zu schieben.
Kannst Du gern versuchen. Aber wird Dir nichts bringen. Ich kann mich erinnern, dass ein Kumpel von mir mal Ärger mit dem Finanzamt hatte. Er sollte eine Umsatzsteuerabschlagszahlung für das laufende Geschäftsjahr in Höhe von damals 20.000 DM binnen 14 Tagen entrichten. Da half aller Einspruch nichts, er musste einen Kredit aufnehmen. Er bekam das Geld dann im nächsten Jahr wieder, blieb aber natürlich auf den Zinsen sitzen. Und von dieser Art Fälle habe ich nicht nur einmal gehört. Sowas kann einen Geschäftsmann ruinieren, weil da auch kein Lombardkredit hilft und kein Dispo.

Ich sage es mal so: Wenn der Staat etwas will, nimmt er es sich. Wenn Du etwas vom Staat willst, musst Du warten und Glück haben. So läuft das eben. Und so läuft es mit den meisten Steuern. Es gibt absolut keinen vernüftigen Grund, heute noch Steuern auf Hunde und Sekt zu zahlen, aber wir tun es. Genauso ist es mit jeder anderen Steuer. Ist halt nicht zweckgebunden. Gebühren und Abgaben sind es. Und deswegen betrachte ich die GEZ-Gebühr auch als Steuer, weil mir die dafür erbrachte Dienstleistung nirgends definiert wird. Auf deutsch: Der staatliche Rundfunk kann damit machen, was er will. Noch ein Tanzorchester und noch einen bescheuerten Tatort. Live die Kreisliga C ausstrahlen und einen eigenen Sender nur für Synchronschwimmen. Letztlich kann man alles als "Grundversorgung" unter "Bildungsauftrag" definieren. Muss man aber auch nicht, weil ja keiner danach fragt.

[...] Wie hörte/las ich zuletzt häufiger: "Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!".
Naja, also ich sehe das, was wir hier haben, nicht unbedingt als Demokratie. Wir haben keinerlei Einfluss auf die Realpolitik, was auch so gewollt ist. Wir wählen unsere Vertreter, die dann mehr oder weniger autark schalten und walten, wie sie es für richtig halten.

Ich würde daher unsere derzeitige Regierungsform als "oligarchische Republik" bezeichnen. Trifft es aus meiner Sicht viel eher als "Demokratie". Und in diesem Sinne macht das Staatsfernsehen auch Programm im Sinne weniger um die Meinung vieler zu steuern. Ist bei den Privaten auch nicht anders, nur die kümmern sich wenigstens allein darum, an ihr Geld zu kommen.
 
Viel zu gering denkst Du? Sky finanziert sich aus weit weniger Abonnenten und kann immer die neuesten Serien und Filme zeigen. Dazu so ziemlich alles, was es an Sport zu sehen gibt. Dazu Dokus und und und. Wollen wir mal Sky das Geld aus den GEZ-Gebühren aller deutschen Haushalte zukommen lassen und mal staunen, was die in der Lage sind, daraus zu wirtschaftlich rentabel zu zaubern? Auch mit Bildungsauftrag und dessen Überwachung der Einhaltung?

Ist Sky wirklich so gut? Ich habe kein Sky und kenne mich damit auch nicht aus, aber bieten die auch wirklich so ein umfangreiches Angebot wie die ÖR Sender?
Wenn das so ist, dann ist das doch schon der Beweis dafür, dass die ÖR-Sender mit Geld gar nicht umgehen können! :roll:
Teure intendanten, teure Rentengebühren, all das hat Sky wohl nicht!?