Sammelthread Rechtsparteien

[Wannabe]

... und in diesem Fall gründet der mündige Bürger in einer Demokratie eine eigene Partei wenn er sich durch die vorhandene Parteienlandschaft nicht vertreten fühlt.

Muss man Dir Demokratie wirklich erst in allen Punkten erklären oder suchst Du nur ne Möglichkeit zum Jammern?

Parteien zu gründen ist natürlich auch einfach. Besonders, wenn der mündige Bürger auch noch für seinen Lebensunterhalt sorgen muss... Eine Partei aufzuziehen ohne Kapital oder medialer Begleitung ist sehr unwahrscheinlich.

Interssant ist auch, dass du mit keiner Silbe auf die Volksbefragungen eingehst. Auf Länder wie Dänemark, die sich erfolgreich gegen den Euro gewährt haben und denen es trotzdem relativ gut geht. Du gehst auch nicht darauf ein, dass bei Entscheidungen, die gravierend sind und die schwer rückgängig zu machen sind einfach beteiligte direkt gefragt werden sollten.

Du versuchst eine Demokratie als demokratisch zu verkaufen mit utopischen Vorstellungen über Parteigründungen, dir geht es im Grunde gar nicht darum, dass das Volk tatsächlich was zu sagen hat, hauptsache du kannst mit Theorie argumentieren...

 

[komerzhasi]

Parteien zu gründen ist natürlich auch einfach. Besonders, wenn der mündige Bürger auch noch für seinen Lebensunterhalt sorgen muss... Eine Partei aufzuziehen ohne Kapital oder medialer Begleitung ist sehr unwahrscheinlich.

Interssant ist auch, dass du mit keiner Silbe auf die Volksbefragungen eingehst. Auf Länder wie Dänemark, die sich erfolgreich gegen den Euro gewährt haben und denen es trotzdem relativ gut geht. Du gehst auch nicht darauf ein, dass bei Entscheidungen, die gravierend sind und die schwer rückgängig zu machen sind einfach beteiligte direkt gefragt werden sollten.

Du versuchst eine Demokratie als demokratisch zu verkaufen mit utopischen Vorstellungen über Parteigründungen, dir geht es im Grunde gar nicht darum, dass das Volk tatsächlich was zu sagen hat, hauptsache du kannst mit Theorie argumentieren...

Das Volk ist der Souverän und somit ist die Theorie immer gut. Solange aber der Grossteil der Menschen hier zu bequem ist, Rechte in Anspruch zu nehmen (bspw. ihren Abgeordneten Druck zu machen) um direkte Demokratie auch zu leben, so lange wirst Du Dich auch bequem mit fadenscheinigen Begründungen herausreden können.

 

[Wannabe]

Das Volk ist der Souverän und somit ist die Theorie immer gut.

In der Republik gibt es keine allgemein gültige Definition des Souveräns, in der Theorie ist das Volk Inhaber der Souveränität (→ Volkssouveränität). Doch je nach Verfassung hat das Volk mehr oder weniger die Souveränität oder Staatsgewalt an Staatsoberhaupt und Parlament delegiert. So heißt es oft zum Beispiel in der Formulierung der Berichterstattung von Volksentscheiden oder nach Wahlen: „der Souverän hat entschieden …“

Solange aber der Grossteil der Menschen hier zu bequem ist, Rechte in Anspruch zu nehmen (bspw. ihren Abgeordneten Druck zu machen) um direkte Demokratie auch zu leben, so lange wirst Du Dich auch bequem mit fadenscheinigen Begründungen herausreden können.

Der Großteil ist also zu bequem. Was soll der Großteil denn machen? Man ist ja immer nur ein Individuum. Die Menschen könnten verstärkt Parteien beitreten. Das habe ich probiert. Das ist sehr frustrierend, kann ich aus Erfahrung sagen. Schon auf kommunaler Ebene werden Entscheidungen nicht durch Inhalte herbei gerufen sondern durch Absprachen.

Solange es Menschen wie dich gibt, die eine Pseudodemokratie schön reden, wird das Volk niemals bei wichtigen Entscheidungen gefragt und die Souveränität liegt weiterhin beim Staatsapperat nach jeder Wahl.

 

[perlini]

Und was hat das jetzt alles mit dem braunen Pack zu tun?

 

[Wasweissdennich]

Wir bekommen die Demokratie, Freiheit in kleinen Stücken unter das Füßen weggezogen und das sogenannte braune Pack, Terroristen und was weiß ich sind gute Feindbilder um uns solang abzulenken. Vor solchen Möchtegerns brauchen wir keine Angst haben solang wir den Bock zum Gärtner vorgesetzt bekommen.

Wie immer hat alles mit allem zu tun...

 

[perlini]

und das sogenannte braune Pack, Terroristen und was weiß ich sind gute Feindbilder um uns solang abzulenken.

Erstaunlicherweise gibt es vor allem im Internet und an Stammtischen Mitbürger, die sich nicht ablenken lassen. *IRONIEAUS

Diese Behauptung ist genauso dünn wie die gern gemachte Äußerung, man dürfe nicht stolz auf Deutschland sein, sonst wird man gleich als Nazi bezeichnet (um mal wieder einen Bezug zum Thema herzustellen). Dümmliche Ausrede für einen Sachverhalt, den man sich nicht erklären kann. Wovor hat denn der Pöbel vor allem Angst, über was hat er sich in den letzten Jahren besonders aufgeregt? Über islamistischen Terror? Nazis? Oder doch die EU, die teils zurecht, aber auch zu großem Teil zu unrecht mit einer Nicht-Demokratie verknüpft wird?

 

[Wasweissdennich]

Erstaunlicherweise gibt es vor allem im Internet und an Stammtischen Mitbürger, die sich nicht ablenken lassen. *IRONIEAUS

Ich schließe mich doch bei den sich-ablenken-Lassern nicht aus. Kein Mensch kann das alles filtern was man müsste. Das wir Feindbilder vorgesetzt bekommen halte ich aber für einen Fakt.

Oder doch die EU, die teils zurecht, aber auch zu großem Teil zu unrecht mit einer Nicht-Demokratie verknüpft wird?

Wenn Du selbst sagst "zum Teil zurecht" genügt das doch - jeder Teil weniger Demokratie ist doch zuviel. Und das wir Demkoratie und Freiheit nur in kleinen Stücken verlieren und nie mit dem großen Ruck habe ich ja nun selbst so bezeichnet.

 

[Photon]

Deutschland hat doch seit Mai '45 gar keine ernsthaften Probleme mehr mit Nazis. Seitdem hatten wir fast ausschließlich nur noch Ärger von links. Bis 1998 hatten wir mal mehr, mal weniger Probleme mit der RAF. Heute hauptsächlich mit den Krawallbrüdern der Antifa, vor allem deren Schwarzen Block, wenn die Gewalt politisch motiviert ist. Ansonsten schlägt sich der Pöbel wie eh und je.

Wenn nun die NPD verboten wird, ist das ein Signal an Europa, aber auch nicht mehr. Die Leute, die eben noch in der NPD waren, werden nicht am nächsten Tag aufstehen und denken: "Oh, meine Partei wurde verboten, da werde ich mal meine politische Einstellung überdenken." Innerhalb Deutschlands wird sich absolut nichts ändern und ich frage mich auch, ob die "Gefahr von rechts" überhaupt so groß ist oder jemals wieder werden würde, dass es das muss. Ich meine, wir reden hier über nicht mal 6000 Mitglieder (die Hälfte sind ohnehin bezahlte V-Leute ). Die Wahlergebnisse von fast immer unter 2% beunruhigen mich gar nicht.

Heißt sie nicht mehr NPD und will die Antifa oder MLPD die Leute aufgrund ihres Lebenslaufes nicht haben ( ich meine im Falle von Horst Mahler hat ja der "switch" von ehemals RAF zu NPD funktioniert, nur ob auch links so "tolerant ist?!), gibt es schon bald eine neue Partei. Und dann geht wieder alles von vorne los. Verbotsverfahren sind nur ein netter Zeitvertreib für unsere sonst nicht viel zu Stande bringenden Volksvertreter. Eben ein Signal an Europa: "Keine Macht den Nationalisten in Deutschland", das schafft Vertrauen bei den Nachbarn. Aber sonst nix als Mumpitz.

 

[darkkurt]

Deutschland hat doch seit Mai '45 gar keine ernsthaften Probleme mehr mit Nazis.

Naja, Deutschland nach '45 wollte keine Probleme mehr mit Nazis haben - das ist schon ein Unterschied. Du darfst nicht vergessen, dass die Studentenbewegung und später die RAF eine direkte Folge des kollektiven Vergessens und Verdrängens des persönlichen Mitläufertums der Kriegsgeneration waren.

Und es ist eine (traurige) Tatsache, dass unter Adenauer noch jahrelang Parteikader und ihre Seilschaften in durchaus prominenter Stellung tätig waren, Im Rechtswesen, Politik UND Wirtschaft!

 

[perlini]

Deutschland hat doch seit Mai '45 gar keine ernsthaften Probleme mehr mit Nazis. Seitdem hatten wir fast ausschließlich nur noch Ärger von links. Bis 1998 hatten wir mal mehr, mal weniger Probleme mit der RAF. Heute hauptsächlich mit den Krawallbrüdern der Antifa, vor allem deren Schwarzen Block, wenn die Gewalt politisch motiviert ist.

Die deutlich über 100 Todesopfer durch rechten Terror betrachtest du nicht als "ernsthaftes Problem"?

 

[Photon]

Und es ist eine (traurige) Tatsache, dass unter Adenauer noch jahrelang Parteikader und ihre Seilschaften in durchaus prominenter Stellung tätig waren, Im Rechtswesen, Politik UND Wirtschaft!

Ach, in der DDR doch auch. Gerade noch in der Wehrmacht, nun in der NVA oder Bundeswehr. Eben noch Gestapo, jetzt Stasi. Gerade noch die V1 entwickelt, nun das Wissen in den USA versilbert...

Das sind vor allem immer hochqualifizierte Leute gewesen, die vor allem politisch weniger interessiert waren, als man denken möchte. Die wollten nur Geld verdienen, völlig egal unter welchem Herren. Das mag man ihnen ankreiden oder nicht, aber auch der Bau der Atombombe war sicher nicht ideologisch motiviert.
Die Leute machen aber auch politsich gesehen nie Probleme. Die drehen immer ihr Fähnchen in den Wind und sehen ein Rückgrat als schwere Form einer Behinderung. Immer schön biegsam und beugsam, dabei aalglatt bleiben.

Viel mehr Sorge macht mir der wirklich politisch überzeugte. Oder (beinahe noch schlimmer) der Querulant, der heute radikal links marschiert, morgen radikal rechts, Hauptsache radikal. Und der ändert an seiner Haltung bei Verboten gar nichts. Noch schlimmer, wenn er noch demagogisches Geschick mitbringt und Gruppen oder gar Massen begeistern kann (und das auch tut). Sieht man doch bei den Gangs (vor allem in den USA). Die machen nur das ganze Leben kaputt und die Leute lassen sich sogar noch verprügeln, um dort Mitglied werden zu dürfen. Das ist doch hier nichts anderes. Und dagegen hilft mit Sicherheit kein Verbot.

Die deutlich über 100 Todesopfer durch rechten Terror betrachtest du nicht als "ernsthaftes Problem"?

Genau. Das ist kein ersthaftes Problem.

Ich sage es mal so: Wir haben jedes Jahr knapp 1000 Morde in Deutschland. Jeder hatte einen Grund. Mal ist es Eifersucht, mal Habgier, mal sonstwas. Politisch rechts motiviert davon seit 1990 etwa 150. Heißt: 22.000 Morde, 22.000 Tote seit 1990. 150 davon aus politisch rechts motivierter Gewalt heraus. Heißt: Nicht mal 1 Prozent. Sollte mich das also beunruhigen?

Ich denke, es ist wahrscheinlicher, von einem Besoffenen niedergekarrt zu werden oder beim Raubüberfall erstochen zu werden. Auch als Ausländer.

 

[perlini]

Und dagegen hilft mit Sicherheit kein Verbot.

Ist es denn die Absicht, dass das Verbot dagegen hilft?

Ich denke, man sollte sich bei der Diskussion vom Gedanken verabschieden, es ginge bei dem Verbot darum, diese Gesinnung zu verbieten und in Folge dessen aus der Gesellschaft zu verdrängen. Es gibt ausreichend andere Gründe für und gegen ein Verbot, die bei der Abwägung eine Rolle spielen sollten.

 

[darkkurt]

Ach, in der DDR doch auch.

Irrelevant, da nicht mehr existent...

Gerade noch in der Wehrmacht, nun in der NVA oder Bundeswehr. Eben noch Gestapo, jetzt Stasi. Gerade noch die V1 entwickelt, nun das Wissen in den USA versilbert...

Das sind vor allem immer hochqualifizierte Leute gewesen, die vor allem politisch weniger interessiert waren, als man denken möchte. Die wollten nur Geld verdienen, völlig egal unter welchem Herren. Das mag man ihnen ankreiden oder nicht, aber auch der Bau der Atombombe war sicher nicht ideologisch motiviert.

Naja, ob man das für Leute wie Globke, Speidel oder Gehlen so ohne weiteres sagen kann... Selbst Leute wie von Braun wussten nach Ende des Krieges verdammt genau, was sie "vergessen" mussten, um nicht in Nürnberg zu landen... Im Endeffekt haben solche Leute vom aufziehenden kalten Krieg profitiert, weil es bald keiner mehr so genau wissen wollte. Aber das verklärt weder ihr Handeln noch ihre Einstelllungen.

 

[Photon]

Naja, ob man das für Leute wie Globke, Speidel oder Gehlen so ohne weiteres sagen kann...

Na gerade diese Leute sind doch das Paradebeispiel für Wendehälse (obwohl mir "Speidel" gerade nix sagt). Selbst unsere Kanzlerin spielte vorzüglich die Blockflöte in der FDJ. Was wäre wohl aus der Frau Doktor geworden, wenn die Deutschen nicht die Mauer für sie niedergerissen hätten. Ok, lassen wir das, da rein spekulativ.

Selbst Leute wie von Braun wussten nach Ende des Krieges verdammt genau, was sie "vergessen" mussten, um nicht in Nürnberg zu landen... Im Endeffekt haben solche Leute vom aufziehenden kalten Krieg profitiert, weil es bald keiner mehr so genau wissen wollte. Aber das verklärt weder ihr Handeln noch ihre Einstelllungen.

Mir zeigt es nichts anderes, als dass diese Menschen Wissen oder Fähigkeiten haben die eben immer wieder gefragt sind. Ob von den Nazis, den Kommis oder sonstwem. Egal in welchem Land und unter welcher Flagge.

Welche politische Einstellung sie haben oder hatten, wird sowieso niemand erfahren. Die Leute müssen noch nicht mal zwangsweise an Politik interessiert sein. So wie es in der DDR stets von Vorteil war, in der Partei zu sein, so war es schon unter H****r von Vorteil und heute noch immer. Ändert sich der Herr, ändert sich das Parteibuch. Das eigene Ziel, nämlich erfolgreich in dem zu sein, was man tut, ändert sich dabei nicht. Dass das unter Umständen moralisch zumindest fragwürdig ist, ist doch unbestritten. Aber wo Geld ist, ist sowieso meist kein Platz für Moral.

 

[Manaegg]

Wir bekommen die Demokratie, Freiheit in kleinen Stücken unter das Füßen weggezogen und das sogenannte braune Pack, Terroristen und was weiß ich sind gute Feindbilder um uns solang abzulenken. Vor solchen Möchtegerns brauchen wir keine Angst haben solang wir den Bock zum Gärtner vorgesetzt bekommen.

Wie immer hat alles mit allem zu tun...

Die einen werden nach Rechts gestopft die anderen nach Links und die ganz anderen sonste wo hin ganz nach dem Motto "Teile und Herrsche" Und solange das so ist wird nichts passieren, wäre ja auch schwachsinn wenn sich Leute noch welcher Gesinnung zusammenschließen und gegen den "wirklichen Verursacher" vorgehen das wird durch die Gruppenbildung verhindert.

Und entweder entfachen wir gemeinsam (Damit meine ich alle) den Umschwung oder wir lassen uns weiter verarschen.

Und wer in einer Demokratie schläft, wacht in einer Dikatur auf. Demokratie bekommt man nicht geschenkt die muss man sich erkämpfen und jeden Tag aufs neue verteidigen. Und das tun wir leider nicht.


Ps.: Ach übrigens ich bin ja gegen die EU wird ja bald so sein das ich zu den "Rechten" gehöre laut EU
So kann man seine Kritiker auch diffamieren, hat ja sonst auch immer geklappt.

 

[D_Blade]

Bald ist mal wieder ein Nazi-Marsch in Dresden und es würden in der Dresdner Uni-Umgebung sowie IN den Fakultäten z.T. die "Nazi-Frei" - Poster geklaut.
Bei Gebäuden mit Wachpersonal ist es nicht aufgetreten.

Einfach unglaublich -.-

 

[News-Bot]

NPD kündigt aus Geldnot allen festen Mitarbeitern in Parteizentrale

Folgende News wurde am 04.04.2013 um 17:29:14 Uhr veröffentlicht:
NPD kündigt aus Geldnot allen festen Mitarbeitern in Parteizentrale
Top-Themen

Berlin (dpa) - Die rechtsextreme NPD muss die Mitarbeiter in ihrer Berliner Parteizentrale aus Geldnot vor die Tür setzen. Alle sieben festen Mitarbeiter hätten ihre Kündigung erhalten, sagte NPD-Sprecher Frank Franz der dpa. «Spiegel online» hatte als erstes über die Entlassungen berichtet. Ursache ist dem Sprecher zufolge Geldnot: Der Bundestag hatte die Auszahlung der Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung gestoppt, weil die NPD eine Millionenstrafe wegen eines fehlerhaften Rechenschaftsberichts nicht beglichen hat.

 

[BuddyJesus]

Als nächstes vergeben sie die Verwaltungsaufgaben an Billigkräfte aus Osteuropa oder outsourcen gleich nach Asien

 

[Wasweissdennich]

Ich sehe schon kommen wie diese osteuropäischen/asiatischen Billignazis den Markt für die einheimischen Fachkräfte kaputt machen. Vielleicht lassen sich die "Preußen Asiens" ja besonders leicht umschulen?

 

[Mörchen]

Ich sehe schon kommen wie diese osteuropäischen/asiatischen Billignazis den Markt für die einheimischen Fachkräfte kaputt machen. Vielleicht lassen sich die "Preußen Asiens" ja besonders leicht umschulen?

Die brauch man nicht umschulen,da sie eh nix verstehen von dem was sie machen. Bei ihnen zählt nur das Motto "Hauptsache der Euro rollt" . So lässt sich doch irgendwo jeder hinbiegen wo man ihn hinhaben will,egal welche Gesinnung man hat.Solang man dabei Gewinn macht. Geld regiert die Welt ,und das wird immer so sein.