Sammelthread Rauchverbote & Tabaksteuer

[tax64]

Bleibt alles ein Witz. Gibt es getrennte Räumlichkeiten, sitzen die NR doch wieder bei den Rauchern. In die Pleite werden nur die getrieben, die diese Pseudo-Separation räumlich nicht umsetzen können.

Bei mir ist täglich Mitgliederversammlung des Förderkreises "Punkrock mit Kippe auf´m Maul". Nichtmitgliedern ist der Zutritt nicht gestattet. Die Nichtraucher treten in Scharen ein. Außer Papierkrieg nichts gewesen. Alles balla... aber so gehts auch.

Nach zehn Tagen angewandten NRSchG`es in meiner Bar gab es genau 2 von 214 Besuchern, die nicht Mitglied werden wollten, sondern gingen. Die Menschen beweisen ihre Mündigkeit indem sie wählten. Die Abstimmung ist eindeutig.
Die beiden wären allein in meiner Bar auch nicht zufrieden. Also...

Wir leben doch in einer Demokratie, oder?

 

[Marty]

Wir leben doch in einer Demokratie, oder?

Sicher, gründe die Raucherschutzpartei (RSP) und trete nächstes Jahr bei der Wahl an. Nach Deinen Erhebungen müsstest Du die Wahl mit über 99% der Stimmen gewinnen.

Marty
PS: Für alle Merkbefreiten, die Ironie nur dann erkennen, wenn man unter jeder Beitrag einen mindestens 3-zeiligen Text schreibt, indem man sich von allem geschriebenen distanziert: Dieser Text könnte Spuren von Ironie enthalten!

 

[perlini]

Berlin - Aufstand gegen den Senat. Neukölln hat jetzt als erster Bezirk dem Nichtraucherschutz-Gesetz offiziell den Kampf angesagt.

Die Entscheidung in der BVV fiel überraschend klar aus. 29 Abgeordnete stimmten für den Antrag der Grauen, nur 18 dagegen, ein Bezirkspolitiker enthielt sich. In Neukölln soll nun jeder Kneiper selbst entscheiden, ob er das Qualmen in seinen Räumen erlaubt oder nicht. Voraussetzung dafür ist lediglich ein Hinweisschild für Gäste am Eingang.

Grauen-Chef Norbert Raeder: "Mit der Hexenjagd auf Raucher und der Diskriminierung von eigenständigen Kneipen und Gaststätten muss Schluss sein." Auf seiner Seite hat Raeder bereits die Spitze des Bezirksamtes. Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD): "Für die Kontrolle unserer 1300 Kneipen im Bezirk haben wir ohnehin keinen einzigen Mitarbeiter." (https://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/berlin/225876.html)

ich bezweifle zwar die Rechtmäßigkeit, aber zumindest eine nette geste.

 

[Blomberger]

Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD): "Für die Kontrolle unserer 1300 Kneipen im Bezirk haben wir ohnehin keinen einzigen Mitarbeiter."

[...]

Ja ja, wo kein Kläger, da kein Richter.
Ich dachte erstmal sollten sowieso keine Kontrollen durchgeführt werden. Nur wenn sich jemand beschwert wollte das Ordnungsamt doch ausrücken!?

 

[tax64]

Hin oder her: in einer direkten Volksabstimmung, einem Plebiszit, würde sich keine Mehrheit für das NRSchG in der vorliegenden Form finden lassen. Vom Gegenteil meiner Behauptung lasse ich mich nur durch genau das Ergebnis des Plebiszites überzeugen. Bei solchen "volksnahen" Entscheidungen mangelt es unserem Staat an Basisdemokratie.

@Marty, deinen Einwurf lasse ich natürlich gelten, aber ich muß keine Partei gründen, um partikuläre Interessen durchzusetzen. Das kann auf allerbilligster Ebene funktionieren. Ich hab in meinem Wahlbezirk einen Kandidaten. Dem sage ich, daß er meine Kneipe (das mein ich jetzt als Gast, nicht als Wirt) eine Raucherkneipe bleiben lassen soll, sonst wähle ich ihn nicht. Und das tu nicht ich allein, sondern das tut die ganz normale Kneipengängerschaft. Und schon funktioniert das Demoding. Daß die meisten zu faul sind, sich ihrer Macht zu bedienen, ist eine andere Sache. Aber dieses Gesetz ist nicht der Ausdruck des Volkeswillens. Das ist Gängelung. Und da muß sich die Demokratie beweisen. Einem Plebiszit würde sich dieses Gesetz nicht gegenüber behaupten können.

Wie oft soll das denn noch durchgekaut werden? ES GIBT KEINEN MARKT FÜR NICHTRAUCHER! Ich bin es so satt... Kneipen sind Dienstleistungsunternehmen, die Kundenwünsche befriedigen. Und das tun sie schon die ganze Zeit. Die Kunden wünschen, in geselliger Atmosphäre miteinander zu sein.
Es gibt jede Menge Nichtraucher, ein Haufen netter Menschen, die gern mit Rauchern, Atomkraftbefürwortern, Hubraumsüchtigen, Durchgeknallten, Nutten, Losesüchtigen, und sonst welchen illustren Gestalten in ihren Kneipen zusammenhängen. Die das schon immer tun. Die vielleicht den Mief in den Klamotten mißbilligen. Die vielleicht die Kotze in der S-Bahn mißbilligen. Die vielleicht irgendeins der Fährnisse, die das Leben auf dem weg bis zum Tod bereit hält mißbilligen. Aber die doch in selbstverständlicher Symbiose einträglich miteinander koexistieren WOLLEN. Die haben auch keinen Bock auf die Sektierer. Um auf meine Bar zurück zu kommen: Ich habe auch meinen NR Anteil in meiner Kundschaft. Immer schon. Aber die sehen sich nicht als Opfer, wie das immer postuliert wird. Die kommen freiwillig, um in einer pluralen Gesellschaft zu sein. Die wollen nicht ausgrenzen und wollen nicht ausgegrenzt sein. Das sind mündige Menschen!

Und ich kotze es noch mal aus: eine Kneipenkultur, so, wie sie in der Koexistenz bestanden hat, läßt sich nicht in diese Separationschose mutieren. Dieses Gesetz, in dieser Form, ist Bullshit, das ist nicht was die Menschen in der Mehrheit wollen, es ist undemokratisch, es ist in die Tonne zu treten!

Ich warte darauf, daß mal irgendwoher die Meldung kommt, daß wer ein prosperierendes Kneipengeschäft auf der Basis der Rauchfreiheit (obwohl das Wort ja schon zweideutig ist) hat betreiben können. Gibt es nicht! Wird es auch nicht geben. Weil es nun mal Raucher und Nichtraucher gibt, und die haben immer schon ihren Kompromiß gefunden, sonst gäbe es schon längst was Anderes.

Entweder verbannt die Gesellschaft den Tabak komplett, oder sie läßt es gut sein, aber die Segregation, die nun betrieben werden soll, ist nicht besser als Menschen in schwarz und weiß zu unterteilen.

Das sollten wir hinter uns haben.

 

[Marty]

Ich hab in meinem Wahlbezirk einen Kandidaten. Dem sage ich, daß er meine Kneipe (das mein ich jetzt als Gast, nicht als Wirt) eine Raucherkneipe bleiben lassen soll, sonst wähle ich ihn nicht.

OK, Du und Deine Mitstreiter werdet dann einen Abgeordneten überzeugen. Was aber, wenn nicht. Und wenn Ihr auch keinen anderen überzeugen könnt. Dann kommt der von der NPD und der von der Linkspartei, die versprechen Euch dann, ihr dürft soviel rauchen in der Kneipe, wie ihr wollt, wenn ihr sie wählt...

Aber dieses Gesetz ist nicht der Ausdruck des Volkeswillens.

Völlige Zustimmung. Mein Wunsch wäre es gewesen, man hätte das Gesetz so genau geschrieben, dass keine Ausnahmen möglich sind. Oder eben einfach gar nicht. Aber nicht zu einen Mist.

Das ist Gängelung. Und da muß sich die Demokratie beweisen.

Sie beweist sich doch schon. Einfache Kneipenwirte sind besser in der Auslegung von Gesetzen, als jeder Jurist der Bundesregierung.

Kneipen sind Dienstleistungsunternehmen, die Kundenwünsche befriedigen. Und das tun sie schon die ganze Zeit. Die Kunden wünschen, in geselliger Atmosphäre miteinander zu sein.

Richtig. Hat sich daran etwas geändert?

Es gibt jede Menge Nichtraucher, ein Haufen netter Menschen, die gern mit Rauchern, Atomkraftbefürwortern, Hubraumsüchtigen, Durchgeknallten, Nutten, Losesüchtigen, und sonst welchen illustren Gestalten in ihren Kneipen zusammenhängen.

Nicht mit Losesüchtigen, niemals.

Die kommen freiwillig, um in einer pluralen Gesellschaft zu sein. Die wollen nicht ausgrenzen und wollen nicht ausgegrenzt sein. Das sind mündige Menschen!

Bin ich auch, und ich möchte auch nicht ausgegrenzt sein. Das werde ich aber ständig. Ich darf nicht mehr im Bus mein Bier trinken. Hallo? Trinken ist lebenswichtig. Ich darf keinen Alkohol auf öffentlichen Plätzen trinken. Unmöglich, ich kann doch nicht einfach nur so in den Park gehen, ohne Bier macht das keinen Spass.

Und ich kotze es noch mal aus: eine Kneipenkultur, so, wie sie in der Koexistenz bestanden hat, läßt sich nicht in diese Separationschose mutieren.

Dann lasst uns doch diese Kneipenkultur, die ohne den Konsum von Drogen nicht existieren kann, einfach in die Geschichtsbücher eingehen und wir fangen eine Neue an: Drogenfrei, no S*x, no drugs, no alcohol, just culture.

Dieses Gesetz, in dieser Form, ist Bullshit, das ist nicht was die Menschen in der Mehrheit wollen, es ist undemokratisch, es ist in die Tonne zu treten!

Man könnte es auch wasserdicht machen, damit es auch wirkt. So ist es unnütz.

Weil es nun mal Raucher und Nichtraucher gibt, und die haben immer schon ihren Kompromiß gefunden, sonst gäbe es schon längst was Anderes.

Bei vielen Arbeitgebern hat dieser "Kompromiß" zu einem totalen Rauchverbot geführt.

Entweder verbannt die Gesellschaft den Tabak komplett

Wo soll ich unterschreiben? Können wir den Alkohol direkt mitverbieten? Koffeinhaltiges nicht zu vergessen. Ich wüsste da noch mehr Suchtmittel.

Marty
PS: Ich mache mir mal einen Kaffee jetzt, ich fang schon an zu zittern

 

[tax64]

Schade, daß deine Replik so inhärent ist. Ich kann dir natürlich in Teilen zustimmen. Der Rest ist entweder polemisch gemeint oder Käse.
Natürlich kann man einen so langen Text in Zitate zerpflücken. Wie kann ich jedes Zitat mit deiner Replik ausdiskutieren? Das wir hier so nicht funktionieren.

Ich meine doch nur: die Gesellschaft regelt das doch schon die ganze Zeit selbst. Warum ist es für NR so schwer zu akzeptieren, daß sie lieber in Gesellschaft von Rauchern sind, als sich zu separieren? Daß sie nicht willens sind, sich Örtlichkeiten zu schaffen, in denen sie unter sich sind? Sie wollen es doch nicht mal! (Ok, dich ausgenommen).

Es bleibt dieses Schadenfreudeding. Und das ist häßlich.
Die Raucher in der Gastronomie sind gefickt, und niemand hat was davon. Toll.
Die NR gehen nun in die Kneipen, in die sie früher des Rauchs wegen nicht gegangen sind, und werden in Zukunft nicht mehr hingehen, weil niemand da ist. Am Ende sitzen sie dann doch wieder mit den Kumpels in der Wohnung im Qualm und nichts hat sich gebessert, außer daß sie vielen Wirten jetzt noch ihre Stütze finanzieren. Ich hab mal gelernt, daß man sowas Pyrrhussieg nennt.

Aber was red ich, ich habe schon öfter gesagt, daß ich diese Diskussion nur noch verfolge, mich aber nicht mehr beteiligen werde. Ich hab mich noch mal hinreißen lassen, mea culpa.

Schöne neue Welt.

 

[smile]

Aber was red ich, ich habe schon öfter gesagt, daß ich diese Diskussion nur noch verfolge, mich aber nicht mehr beteiligen werde. Ich hab mich noch mal hinreißen lassen, mea culpa.

Schöne neue Welt.

so geht´s mir eigentlich auch.

Naja - am 31.07. bin ich dann 1 Jahr kneipenfrei

Toll!

smile

 

[tax64]

so geht´s mir eigentlich auch.

Naja - am 31.07. bin ich dann 1 Jahr kneipenfrei

Toll!

smile

Komm nach Aachen, in meiner Bar würdest du dich zuhause fühlen. Losomat kannst du auch von hier aus hosten...

 

[perlini]

Weiter geht es in Berlin. Jetzt wurde das Rauchverbot in bestimmten Shishas-Cafes vorläufig aufgehoben.

Das Landesverfassungsgericht hat das Rauchverbot in alkoholfreien Wasserpfeifen-Cafés in Berlin vorläufig ausgesetzt. Damit wurde dem Eilantrag einer Betreiberin eines solchen Cafés entsprochen, die Verfassungsbeschwerde gegen das Rauchverbot erhoben hatte.

Die Antragstellerin hat nach Angaben des Gerichts eine existenzielle wirtschaftliche Gefährdung ihres Betriebs durch das Rauchverbot aufgezeigt. Die bisherigen Umsätze würden überwiegend aus dem Rauchangebot erwirtschaftet. Nahezu alle Gäste besuchten das Café, um Wasserpfeife zu rauchen. (tagesspiegel)[...]

Der Verfassungsgerichtshof hat nach eigener Darstellung ausdrücklich offen gelassen, ob die gesetzliche Ausgestaltung des Rauchverbots in Gaststätten verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Er stützte seine Entscheidung - wie in Eilverfahren üblich - allein auf eine Interessenabwägung.

 

[Marty]

Schade, daß deine Replik so inhärent ist. Ich kann dir natürlich in Teilen zustimmen. Der Rest ist entweder polemisch gemeint oder Käse.

OK, Polemik lasse ich mir vorwerfen, aber Käse schreibe ich nicht.

Mein Beitrag sollte eigentlich mal den radikalen Gegensatz demonstrieren zu Deinem Beitrag. Das aber auch nur aus dem Grund, weil Du (und die anderen Deiner Argumentationsseite) immer das Rauchen in absoluter Koexistenz zum Trinken sehen. Raucher können ohne Rauch nicht trinken, Trinker sind zwangsläufig Raucher. Ein anderer Gedankengang scheint nicht möglich.

Es ist aber verständlich, Du kennst vermutlich nichts anderes. Deine Gäste sind Raucher. Überzeugte Nichtraucher würden ja auch nicht kommen.

Jetzt bringst Du als Argument, sie könnten ja jetzt kommen, da sage ich: Nein, können sie nicht. Weil jetzt alle (angeblich mit Rauchverbot so böse belegten) Kneipen nicht mehr Kneipen sind, sondern Raucherclubs.

Ich meine doch nur: die Gesellschaft regelt das doch schon die ganze Zeit selbst.

Sicher tut sie das. In den Kneipen wird gequalmt. Punkt. Aus. Der Nichtraucher darf das jetzt akzeptieren oder draussen bleiben. Das ist die Regelung, die Du meinst.

Es bleibt dieses Schadenfreudeding. Und das ist häßlich.

Stimmt. Diese Schadenfreude der ganzen Wirte, dass sie eine Hintertür gefunden haben um weiterqualmen zu dürfen, ist schon hä0lich. Oder meintest Du die gar nicht. Bei mir hier gibt es jetzt immer noch keine Kneipe, wo Rauchverbot herrscht, es sind jetzt alles DEHOGA-Raucherclubs. Wo sollte ich da Schadenfreude empfinden?

Marty

 

[perlini]

Heut die Entscheidung in Karlsruhe, ARD und ZDF übertragen ab 9:50 live.

 

[News-Bot]

[N] Gericht kippt Rauchverbote

Folgende News wurde am 30.07.2008 um 10:15:09 Uhr veröffentlicht:
Gericht kippt Rauchverbote
DPA-News

Karlsruhe (dpa) - Die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin sind verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch den Beschwerden zweier Kneipenwirte aus Berlin und Tübingen sowie eines Diskothekenbetreibers aus Heilbronn stattgegeben. Die Regelungen bleiben vorerst in Kraft, bis Ende 2009 muss eine Neuregelung erlassen werden. Bis zum Erlass neuer Gesetze bleiben die Rauchverbote zwar in Kraft. Allerdings darf in Trinkkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern und nur einem Raum ab sofort wieder geraucht werden.

 

[Mone]

Forum hat sich wohl verschluckt; die Anzeige "letzter Beitrag" und der tatsächliche letzte Beitrag stimmen nicht überein.

.... jetzt schon

 

[Nightfire]

Hmm, da hat aber ein Reporter das Urteil falsch interpretiert. Das Bundesverfassungsgericht hat das Rauchverbot eindeutig bestätigt. Was es gekippt hat sind die Ausnahmegenehmigungen. Ab nächstem Jahr werden wir wohl dann wohl ein komplettes Rauchverbot wie in Bayern haben.

Cya Nightfire

 

[butcho]

Das ist deine Interpretation.

 

[darkkurt]

Das ist deine Interpretation.

Nach den Worten der Karlsruher Richter wäre allerdings ein striktes Rauchverbot in allen Lokalen mit dem Grundgesetz vereinbar. «Denn der Schutz der Bevölkerung vor Gesundheitsgefahren - wozu der Gesetzgeber auch das Passivrauchen zählen darf - ist ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut», sagte Präsident Hans-Jürgen Papier bei der Urteilsverkündung. Er verwies auf Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums, wonach jährlich 3300 Nichtraucher an den Folgen des Passivrauchens sterben.

Ich sehe da nichts zu interpretieren...

 

[SeelenQuell]

Die Interpretation bezieht auf den Schluss das es ein komplettes Rauchverbot geben wird. Ich denke aber es wird bei den Ausnahmen mehr Gerechtigkeit geben, in der Form wie es Karlsruhe jetzt angezeigt hat.

Als es zum Rauchverbot kam, hieß es im Vorfeld von den Nichtrauchern, das sie endlich wieder mal ein Bierchen trinken können. Scheint aber so, das nicht allzuviele Nichtraucher Kneipengänger geworden sind, sonst wäre die wirtschaftliche Situation der Kneipenwirte nicht so prekär geworden.

Was die Umwandlung in Raucherclubs angeht, so wird diese doch erst durch ein generelles Rauchverbot gefördert. Den die Gründung eines Raucherclubs ist mit einem generellen Rauchverbot in Kneipen und Gaststätten, nicht verboten. Dann ist es nämlich kein Kneipe oder Gaststätte mehr, sondern ein Club, der einen ganz anderen Status genießt.

Im Endergebnis kann man aber nur zu den Schluss kommen, das es den Nichtrauchern nur darum geht, den Rauchern das Rauchen zu verbieten. Da ja die Umsatzeinbußen in den Eckkneipen beträchtlich sind, scheinen nicht besonders viele Nichtraucher in Kneipen zu gehen, werden also auch nicht durch den Rauch belästigt.

Die Argumentation mit dem Ausland, wo das angeblich ja so wunderbar klappt ist auch nicht so schlüssig wie es scheint.
Da wird immer auf gestiegene Umsätze der Gaststätten hingewiesen. Richtig wäre aber auf die gestiegenen Umsätze der überlebenden Gaststätten hinzuweisen. Wieviel Gaststätten zu gemacht haben, weil auch da die Umsätze nicht mehr gestimmt haben, wird nicht mitgeteilt.

Warum reicht es den Nichtrauchern nicht, wenn jeder Wirt ein Schild an seine Tür nagelt, wo drauf steht ob geraucht werden darf, oder eben nicht ?
Ganz einfach weil es den Nichtrauchern nicht passt, wenn da eine Gaststätte ist, die nicht ihrem Lebensstil entspricht.
Es wird immer von den intolleranten Rauchern gesprochen, aber die Praxis sieht doch eher so aus, dass es die Nichtraucher sind, die ihre intollerante Fahne hochhalten.
Rauchverbot muss her, egal ob mich das Rauchen beeinträchtigt oder nicht.
Es gibt ja auch keine größeren Verbrecher als die Raucher, die kommen noch vor Mördern und Kinderschändern, zumindest könnte man den Eindruck gewinnen.
Raucher sind an allem Unglück in der Welt schuld.
Achja apropo Gesundheit. In den USA wo es seit Jahren eines der schärfsten Antirauchgesetze der Wrlt gibt, sind die Krebserkrankungen nicht zurückgegangen.
Schade das ich es nicht mehr erleben werde, wenn in 50 Jahren immer noch Krebs so verbreitet ist, wie Sandkörner in der Wüste. Ich wüsste doch wirklich zu gerne, wen man dann für diverse Krankheiten verantwortlich macht. Die Raucher, die es dann sicher nicht mehr geben wird, fallen ja aus.
Vielleicht sollte man darüber heute schon mal nachdenken, damit es keine Lücke im Schuldzuweisen gibt.

 

[perlini]

Begründen die Richter, warum ein generelles Rauchverbot verfassungskonform wäre?

 

[butcho]

Er verwies auf Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums, wonach jährlich 3300 Nichtraucher an den Folgen des Passivrauchens sterben.

Hat sich mal jemand näher mit dieser Studie befasst?
Die strotzt nur so vor Fehlern, aber das werte DKFZ möchte darüber selbstverständlich nicht reden und jeder der etwas dagegen sagt ist ja sowieso von der Tabakindustrie gekauft.
Aber um ein paar Beispiele aus der Studie zu nennen:
Zwei drittel dieser 3300 Toten sind über 65 Jahre, eindrittel gar über 85 Jahre
und es geht hier nicht um Krebstote etwa sondern zum grössten Teil um Menschen die an Herzkreislauf schwäche sterben, was natürlich ganz klar
auf Schäden durch Passivrauchen hinweist. Früher nannte man das natürlichen Tot.

Ausserdem wir in der Studie behauptet es wäre, für die Anwesenden, schädlicher in einem kleinen Raum 3 Zigaretten zu rauchen, als das in dem selben Raum einen Dieselmotor 30 min. läuft.

Also das kann und will ich nicht glauben, und das DKFZ lässt jede Nachfrage zu diesen Argumenten einfach abblitzen.

PS: Ich bin Nichtraucher, aber hier geht es um Freiheit.