Wahlen Landtagswahl in NRW 2010 - Diskussionen und Schlüsse

[Blubbel133]

Sie muss es in der öffentlichkeit nur so darstellen, das nur SIE (Also Frau Kraft) in der Lage war, die Linke "Auf Linie" und in eine Koalition zu bringen.

Das ist zwar weder sinnvoll noch glaubwürdig, aber diese Möglichkeit steht ihr - zumindest theoretisch - offen. Allerdings glaube ich, dass es nicht zu Rot-Rot-Grün kommt - allenfalls zu Rot-Grün mit Tolerierung der Linken. Die NRW-Linke wäre ja schön doof, nach dem ersten kleinen Wahlerfolg gleich das Risiko einzugehen, an einer verpfuschten Legislatur mitschuldig zu sein.

Große Koalition bezweifele ich auch, weil dafür beide Spitzenkandidaten weg müssten - hat schon in Hessen nicht geklappt. Am realistischsten ist wohl das, was in Hessen gelaufen ist: Stillstand, dann ein versuch von Rot-Rot-Grün - scheitern (früher oder Später) - dann Neuwahlen - danach wieder Schwarz-Gelb.

Da hast du wohl Recht... Schade für NRW, denn das ist sicher nicht die Beste Lösung. Genausowenig ist das das, was die Wähler mit ihrer Stimme wollten: Stillstand.

Unsere neue Fünfparteienlandschaft wird uns solche Wahlergebnisse in Zukunft aber noch öfter bescheren, wenn nicht eine der kleinen Parteien wieder vom Erdboden verschwindet!

 

[timo_hildebrand]

wenn nicht eine der kleinen Parteien wieder vom Erdboden verschwindet!

FDP bei 6% bundesweit, das wird noch...

 

[Bernie1969]

Unsere neue Fünfparteienlandschaft wird uns solche Wahlergebnisse in Zukunft aber noch öfter bescheren, wenn nicht eine der kleinen Parteien wieder vom Erdboden verschwindet!

meine Meinung! Wobei ich eher befürchte, dass sich früher oder später noch eine Partei dazugesellt... oder ein Haufen Stimmen durch die Wahl von Mini- und Mikro-Parteien verloren gehen. Damit ist letztlich für das Regierungsbilden auch niemand wirklich gedient.

Man könnte mal ganz vorsichtig die Frage in den Raum stellen, ob man die 5%-Hürde verschärft (auf 8 oder gar 10%)... aber dann wäre natürlich die politische Vielfalt deutlich erschwert...

LG
Bernhard

 

[BladeX]

Hürde Verschärfen? Die gehört komplett abgeschafft... Wenn ich schon von verlorenen Stimmen höre.. Wenn jede Partei die von Bürgern gewählt wird, eine Chance erhält, dann werden auch endlich die Parteien gewählt, mit denen man am besten sich identifizieren kann. Natürlich sollte nicht jeder mit 1 Stimme in den Landtag/Bundestag kommen, da die Anzahl von Sitzen nicht erhöht werden sollte und somit erst ab einem bestimmten Prozentsatz Sitze gewonnen werden.

 

[Bernie1969]

@BladeX: das Abschaffen der 5% Hürde wäre eine ganz schlechte Idee. Weil wir dann noch schwierigere Mehrheitsverhältnisse haben würden und statt 5 Parteien 10-12 Parteien im Extremfall im Parlament sitzen würden. Da wäre es noch viel schwerer eine stabile Koalition zu finden. (es gibt genug Beispiele von anderen Ländern, wo es 4-5 Parteien-Koalitionen gibt und ständig Regierungskrisen)

Ich habe gelesen, dass die Gespräche zu Rot-Rot-Grün gescheitert sind. Jetzt ist eine Große Koalition im Gespräch. Bin mal gespannt, wie das jetzt ausgeht. Weil einer der Knackpunkte ist ja eigentlich, dass Fr.Kraft Hr.Rüttgers ablösen wollte... es bleibt spannend...

LG
Bernhard

 

[Benutzer-2472]

Jepp, RRG ist gescheitert - also gibts entweder RGG (unwahrscheinlich) oder eben ne große Koalition.

Mal schauen, welcher der beiden Kandidaten auf seinen Anspruch verzichtet oder ob ein dritter Kandidat aus dem Hut gezaubert wird.

Ist in meinen Augen auch nur noch eine Frage der Zeit, bis Die Linke protestiert, dass alles nur inszeniert war und eine Koalition niemals in Frage kam. Wird die Tage bestimmt kommen

 

[Bernie1969]

Eigentlich herrscht ein Patt:
Schwarz-Gelb ist abgewählt, somit hat Rüttgers verloren
Aber CDU hat (ganz knapp) die meisten Stimmen. Somit hat Rüttgers eigentlich gewonnen und die Argumente auf seiner Seite (umgekehrt würde - verständlicherweise - genauso argumentiert werden).
Ich bin gespannt, wie dieses Patt aufgelöst werden kann, weil ja Beide Parteien gleichviele Sitze haben und somit es auch schwer zu argumentieren ist, wer die Führung übernehmen soll. Vielleicht ist es wirklich am besten, einen dritten Kandiaten aus dem Hut zu zaubern. Nur gibt es so jemand?

LG
Bernhard

 

[Wannabe]

Ein dritter Kandidat hat aber auch den Nachteil, dass man den so ja nicht gewählt hat. Neben der Entscheidung für eine Partei wählt der Wähler ja indirekt auch den Spitzenkandidat (Ist denke ich mal mit ein Kriterium für die Entscheidungsfindung bei der Wahl). Und als Kompromiss dann jemand ganz anderen zu nehmen ist irgendwie keine Lösung, wie ich finde. Wer weiß, ob der Wähler dann die Partei nich gewählt hätte.

Auch wenn ich gegen eine SPD-Regierung bin, da dies zumindest bei dem Parteiprogramm in NRW unverantwortlich ist, würde ich immer eine Neuwahl bevorzugen statt die Kandidaten auszutauschen.

 

[Benutzer-2472]

Neuwahlen können sich RS nicht leisten, wenn ich das genau bedenke. Neben der Verdrossenheit Wählen zu gehen, würden beide Parteien erneut Stimmen verlieren und Wählen bis es passt ist keine vernünftige Option!

Ob nun Kraft, Rüttgers oder sonst wer ist eigentlich total egal (mir zumindest), da dahinter ja die gesamte Partei stehen muss. Von mir aus können Kraft und Rüttgers sich auch nach der Hälfte abwechseln - Hauptsache die kriegen die Probleme hier endlich angepackt.

 

[Wannabe]

Ob nun Kraft, Rüttgers oder sonst wer ist eigentlich total egal (mir zumindest), da dahinter ja die gesamte Partei stehen muss. Von mir aus können Kraft und Rüttgers sich auch nach der Hälfte abwechseln - Hauptsache die kriegen die Probleme hier endlich angepackt.

Naja ich glaube da hast du aber ein Problem ;-) Also wenn die auch noch die Probleme angepackt bekommen sollen.

 

[Benutzer-2472]

Super.

Ich korrigiere mal meine Einschätzung, denn JETZT haben wir Stillstand. Die SPD geht in die Opposition, also nicht nur, dass unsere gewählten Vertreter es nicht schaffen sich zusammen zu raufen um knapp 6 Wochen nach der Wahl eine Regierung zu bilden, nein, jetzt gibts Kindergratengehaue, bis das Gremium sich selbst auflöst.

DAS ist Demokratie vom Feinsten *kotzt*

 

[darkkurt]

Tja, und wer gewinnt?

Rüttgers und die Linke - DAS ist imho das Schlimmste an der Sache.

Allerdings gehe ich davon aus, dass die Linke für die Regierungsbildung NOCH unumgänglicher wird - die FDP subtrahiert sich dank der Bundespolitischen Lage wohl selber...

Also läuft es nach einer evtl. Neuwahl auf eine Große Koalition ODER Rot-Rot-Grün heraus.

Man kann nur hoffen, das die CDU und die SPD aus dieser Situation lernen und andere Spitzenkandidaten nominieren - das wird aber sicherlich nicht passieren.

 

[raven]

Also läuft es nach einer evtl. Neuwahl auf eine Große Koalition ODER Rot-Rot-Grün heraus.

Man bewahre uns davor .

Die große Koalition ist nur das kleinere Übel, und mit RRG verbaut man auch direkt die nächste Legislaturperiode, die darf den entstandenen Schaden dann nämlich aufräumen. Bitte keine solchen Experimente .

 

[Benutzer-2472]

Tja, und wer gewinnt?

Rüttgers und die Linke - DAS ist imho das Schlimmste an der Sache.

Allerdings gehe ich davon aus, dass die Linke für die Regierungsbildung NOCH unumgänglicher wird - die FDP subtrahiert sich dank der Bundespolitischen Lage wohl selber...

Also läuft es nach einer evtl. Neuwahl auf eine Große Koalition ODER Rot-Rot-Grün heraus.

Man kann nur hoffen, das die CDU und die SPD aus dieser Situation lernen und andere Spitzenkandidaten nominieren - das wird aber sicherlich nicht passieren.

Nicht das Volk.

Rüttgers hat nun ein paar Wochen Zeit seine Geldforderungen richtig hin zu kriegen, aber politisch wird nichts mehr passieren, wie denn auch ohne Mehrheiten?

LINKS in die Regierung kann ich mir immer noch nicht vorstellen und FDP ist dank dem Bundes-Guido wohl wirklich bald unter 5%.

Also entweder einigen die sich auf ne große Koalition mit neuen Spitzen (von mir aus sollen die nach 2 Jahren einfach den Chef wechseln) oder beide verlieren so viel, dass es nur noch Kleinkrams gibt.

Man darf gespannt sein, wie lange unsere Steuergelder für den Mist verpulvert werden.

 

[perlini]

Super.

Ich korrigiere mal meine Einschätzung, denn JETZT haben wir Stillstand. Die SPD geht in die Opposition, also nicht nur, dass unsere gewählten Vertreter es nicht schaffen sich zusammen zu raufen um knapp 6 Wochen nach der Wahl eine Regierung zu bilden, nein, jetzt gibts Kindergratengehaue, bis das Gremium sich selbst auflöst.

DAS ist Demokratie vom Feinsten *kotzt*

Weißt du, was das "schöne" ist? Hätten sich die gewählten Vertreter "zusammengerauft", hätten sie sich - teils von den selben Leuten - den Vorwurf anhören müssen, Wahlversprechen gebrochen zu haben und machtgeil zu sein. Die jetzige Situation ist beschissen, aber wenn man sich nicht einigen kann, dann geht es nun mal nicht.

 

[Wannabe]

Mir ist es so auch lieber als mit den Versprechen die Rüttgers der SPD gemacht hat. In der Bildungspolitik wollte er ja einlenken und sowas geht gar nicht.

 

[Benutzer-2472]

Weißt du, was das "schöne" ist? Hätten sich die gewählten Vertreter "zusammengerauft", hätten sie sich - teils von den selben Leuten - den Vorwurf anhören müssen, Wahlversprechen gebrochen zu haben und machtgeil zu sein. Die jetzige Situation ist beschissen, aber wenn man sich nicht einigen kann, dann geht es nun mal nicht.

Und was bringt das "schöne"? Rüttgers kann nichts tun. Er hat keine Mehrheit. Nun sitzt er in der "Regierung" und lässt sich von der Opposition so lange ärgern, bis Kraft und Co ihn dazu bringen, dass er sein Amt aufgibt und ein Regierungswechsel eintritt, oder es Neuwahlen geben wird.

Das soll eine vernünftige Situation sein? ^^

 

[Wannabe]

Wenn die Oppsition das macht, was sie sagt, dann ist die Situation nicht so schlimm. Noch verspricht die Opposition ja, dass sie bei jedem Vorschlag nach Gewissen abstimmen und nicht grundlegend boykotieren wird. Und grundsätzlich sollten die Vorschläge so gut sein, dass man zumindest die Gegenseite, die sich auch mit der Materie beschäftigt, überzeugen kann, dass der Weg zumindest besser ist als Stillstand. So dass gute Ideen weiterhin durchgesetzt werden können.

Das Problem ist, dass man leicht sagen kann, dass man nicht nur stur boykotiert. In der Politik scheint es mir manchmal so, dass egal welche Seite in der Oppoistion ist, diese dann einfach gegen alles ist von der regierenden Partei.

 

[timo_hildebrand]

Tja, und wer gewinnt?

Rüttgers und die Linke - DAS ist imho das Schlimmste an der Sache.

naja Rüttgers eher als die Linke. Die Bundesregierung gewinnt auch. jetzt kann sie schön ihre Bundesratsmehrehit bei der AKW-Laufzeitenverlängerung ausspielen.

 

[Benutzer-2472]

naja Rüttgers eher als die Linke. Die Bundesregierung gewinnt auch. jetzt kann sie schön ihre Bundesratsmehrehit bei der AKW-Laufzeitenverlängerung ausspielen.

Dazu ist Merkel nicht pfiffig genug. Hätte sie das wirklich durchziehen wollen, hätte sie das weit vor der Wahl in Angriff genommen.

Naja, dann bin ich mal gespannt wie lange die "Regierung" überhaupt versucht zu arbeiten.