Wahlen Landtagswahl in NRW 2010 - Diskussionen und Schlüsse

[darkkurt]

Kommt aber auf das Selbe hinaus.

Jein. Sie hat das ja vor der Wahl gesagt...

Nach der Wahl hat die Linke 6% und wichtige Sitze im Landtag...

Damit würde sie zwar dem Inhalt ihrer Aussage widersprechen, aber nicht den den Buchstaben. Faktisch könnte man ihr aber keinen Wortbruch vorwerfen wie seinerzeit Frau Yps.

:edit: zum Vorschlag, Neuwahlen auszurufen:

Wenn es soweit kommt, würde ich jeden NRW-Wähler aufrufen, zuhause zu bleiben. Es kann nicht angehen, das man solange Wählen lässt, bis den Parteien das Ergebnis genehm ist...

 

[BladeX]

:edit: zum Vorschlag, Neuwahlen auszurufen:

Wenn es soweit kommt, würde ich jeden NRW-Wähler aufrufen, zuhause zu bleiben. Es kann nicht angehen, das man solange Wählen lässt, bis den Parteien das Ergebnis genehm ist...

Gerade wenn man nicht hin geht, kommts doch so, wie sie es wollen. Mehr oder weniger.
Trotzdem darf es natürlich nich zu Neuwahlen kommen.

 

[Sack]

Zu den Neuwahlen:
Ihr sprecht davon, dass es nicht soweit kommen darf, dass solange gewählt wird bis den Parteien das Ergebnis genehm ist.
Nur ist die Frage dann:
Was soll es stattdessen geben?
RRG: Alle meckern an Kraft rum, weil sie vorher gesagt hat, die linke sei nicht regierungsfähig.
SG/CG: Geht nicht
Ampel: Will keine der beteiligten Parteien (ausser anfangs die FDP)
CGF: Will die Grüne nicht (die Ziele widersprechen sich einfach)
Große Koalition: Funktioniert einfach nicht.
Alles andere ist nicht möglich.

Also, was soll getan werden, ausser Neuwahlen?!

 

[Benutzer-2472]

@Sack R/S unter Rot kann durchaus funktionieren. Die CDU hat den Führungsanspruch verloren, warum sollte sie nicht unter Kraft mit ihr zusammenarbeiten?

Lieber eine große Koalition als eine RRG Geschichte, welche von Kraft ausdrücklich ausgeschlossen wurde.

 

[Gelöschtes Mitglied 2069]

@Sack R/S unter Rot kann durchaus funktionieren. Die CDU hat den Führungsanspruch verloren, warum sollte sie nicht unter Kraft mit ihr zusammenarbeiten?

Lieber eine große Koalition als eine RRG Geschichte, welche von Kraft ausdrücklich ausgeschlossen wurde.

Also wenn ich die Wahl richtig verfolgt habe dann hat die CDU die meisten Stimmen erhalten, wenn auch nur knapp.
Deswegen ist die CDU jetzt eigentlich in der Pflicht (so war es fast immer, dass die stärkste Kraft die Verhandlungen führt), eine Regierung zu bilden.

Die stärkste Partei hat den Regierungsauftrag und das sollte die CDU auch deutlich machen.

Ob jetzt Frau Kraft die gefühlte Siegerin ist, spielt erstmal keine Rolle.

Und wenn die Grünen nicht mit der CDU regieren wollen, dann muss es entweder eine große Kooalition unter Leitung von Jürgen Rüttgers geben oder eine von Hannelore Kraft geführte Dreierkoolition aus SPD, Grüne und Linke.
Letzteres würde ich für das Land nicht empfehlen.

 

[wakkido]

Eine große Koalition unter der Leitung Rüttgers ist sicherlich ebenfalls das allerletzte was die Bürger gewollt haben

 

[perlini]

Deswegen ist die CDU jetzt eigentlich in der Pflicht (so war es fast immer, dass die stärkste Kraft die Verhandlungen führt), eine Regierung zu bilden.

Inwiefern ist sie in dieser einen Woche ihrer Pflicht nachgekommen?

 

[Sack]

@Sack R/S unter Rot kann durchaus funktionieren. Die CDU hat den Führungsanspruch verloren, warum sollte sie nicht unter Kraft mit ihr zusammenarbeiten?

Sie werden nicht unter Kraft zusammenarbeiten, da die CDU knapp 6200 Stimmen (wenn ich mich nicht komplett irre) mehr hat, und da wird Rüttgers auch drauf beharren.

 

[phip]

@Sack R/S unter Rot kann durchaus funktionieren. Die CDU hat den Führungsanspruch verloren, warum sollte sie nicht unter Kraft mit ihr zusammenarbeiten?

Und wann genau soll das passiert sein? Als sie stärkste Partei wurden? Es sollten schon Stimmen zählen und nichts unwägbares...

 

[darkkurt]

Lieber eine große Koalition als eine RRG Geschichte, welche von Kraft ausdrücklich ausgeschlossen wurde.

Wann? Wo?

 

[beinke]

Wann? Wo?

Bei " Hart, aber fair " ( Frank Plasberg).

" Die Linke ist nicht regierungs - und koalitionsfähig "

Ab 15:14 Min:

 

[Benutzer-2472]

Sie werden nicht unter Kraft zusammenarbeiten, da die CDU knapp 6200 Stimmen (wenn ich mich nicht komplett irre) mehr hat, und da wird Rüttgers auch drauf beharren.

Rüttgers wird nicht am Stuhl kleben bleiben, ist ja nicht rot der Gute - sorry. Ich gehe davon aus, dass Rüttgers von oben gesagt bekommt was abgeht und ich kann mir durchaus vorstellen, dass von Bundesebene ein "macht R/S bevor die wirklich ein RRG durchsetzen" kommen wird. Rüttgers darf "gehen" und wird dann in wenigen Wochen auf einen anderen Posten versetzt.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die CDU wirklich lieber RRG an der Spitze sieht als selbst mit in der Regierung zu sein.

Und wann genau soll das passiert sein? Als sie stärkste Partei wurden? Es sollten schon Stimmen zählen und nichts unwägbares...

Dann sollen sie doch mal regieren, dummerweise reicht es nicht. Weder für die CDU alleine noch für Schwarz/Gelb. In meinen Augen ist damit der Führungsanspruch weg, wenn die Gegenseite (RRG) die Mehrheit hinbekommt. Natürlich kann Rüttgers auch am Stuhl kleben und Handstand machen, aber dann gibts nach der Neuwahl das böse Erwachen.

Wann? Wo?

Bei " Hart, aber fair " ( Frank Plasberg).
Ab 15:14 Min:

Danke beinke. Unter anderem wurde es dort gesagt und auch in diversen Interviews und Einspielungen wurde immer wieder herausgestellt, dass Kraft CONTRA Die Linke ist. Sowas ist nicht in Ordnung. Entweder man hat den Mut VOR der Wahl zu sagen, dass man mit denen koalieren würde oder man hält sich an seine Versprechen.

 

[marac]

Rüttgers wird nicht am Stuhl kleben bleiben, ist ja nicht rot der Gute - sorry. Ich gehe davon aus, dass Rüttgers von oben gesagt bekommt was abgeht und ich kann mir durchaus vorstellen, dass von Bundesebene ein "macht R/S bevor die wirklich ein RRG durchsetzen" kommen wird. Rüttgers darf "gehen" und wird dann in wenigen Wochen auf einen anderen Posten versetzt.

Eine große Koalition mit dem "kleineren" Partner in der Führung (auch wenn sich der Unterschied nicht in Mandaten sondern nur in ein paar Stimmen äußert) wird die CDU meiner Ansicht nach nicht mitmachen...
Es gäbe ja aber vielleicht auch noch die Variante, die Köpfe auszutauschen. Eine große Koalition unter einem schwarzen MP, der aber eben nicht Rüttgers heißt...

 

[Benutzer-2472]

Eine große Koalition mit dem "kleineren" Partner in der Führung (auch wenn sich der Unterschied nicht in Mandaten sondern nur in ein paar Stimmen äußert) wird die CDU meiner Ansicht nach nicht mitmachen...
Es gäbe ja aber vielleicht auch noch die Variante, die Köpfe auszutauschen. Eine große Koalition unter einem schwarzen MP, der aber eben nicht Rüttgers heißt...

Wäre natürlich machbar, aber zum Einen hat die CDU da gerade keinen und zum Anderen ist es selten ungeschickt seinen Spitzenkandidaten nach der Wahl abzusägen, das schreit ja gerade nach "Macht um jeden Preis" und das sollten SPD und CDU verhindern, sonst gibts die nächsten Wahlschlappen.

Die CDU muss abwägen. Kraft wird sich wohl kaum unterordnen und je länger die beiden sich aufplustern um so länger können RRG sondieren. Heute morgen im Radio gabs schon wieder einige Interview-Fetzen, dass die Grünen schon Gemeinsamkeiten festgestellt haben.

Das Spiel läuft also bereits. Entweder die CDU opfert ihre 6k Stimmen Vorsprung und verhindert RRG oder sie gehen in die Opposition. Da muss man kein Prophet sein um zu wissen, was Berlin will, oder?

 

[marac]

das schreit ja gerade nach "Macht um jeden Preis"

Man könnte es aber auch als "bei uns geht's um Inhalte und nicht um Personen" deuten...

 

[Kampfwurst]

Bei " Hart, aber fair " ( Frank Plasberg).

Unter anderem wurde es dort gesagt und auch in diversen Interviews und Einspielungen wurde immer wieder herausgestellt, dass Kraft CONTRA Die Linke ist. Sowas ist nicht in Ordnung. Entweder man hat den Mut VOR der Wahl zu sagen, dass man mit denen koalieren würde oder man hält sich an seine Versprechen.

Es mag sein, dass sie gesagt hat, dass sie gegen die Linke ist... und das sie die Linke nicht für Regierungs- oder Koalitionsfähig hält. Daraus mag man interpretieren, dass sie die Linke kategorisch ausschließt. Muss man aber nicht. Sie hat niemals ausdrücklich/explizit/wörtlich gesagt, dass sie nicht mit der Linken koalieren wird. Sie hat lediglich gesagt, dass sie es nicht möchte. Sie hat auch, oder gerade dann nicht, wenn sie explizit danach gefragt wurde, nie gesagt, dass sie nicht mit der Linken koalieren wird. Wenn man 2-3 Gehirnzellen angestrengt hat, so hat man gemerkt, dass sie sich diese Option ganz bewusst offen hält. Wer anderes geglaubt oder verstanden hat als sie gesagt hat, kann ihr das jetzt nicht einfach so vorwerfen. ;-)

 

[darkkurt]

Danke, Kampfwurst.

@Cybo, beinke:

Frau Kraft wusste ziemlich genau, Was, sie wie zu sagen hat, um sich nicht in die geliche Einbahnstraße zu manövrieren wie Faru Ypsilanti. Es mögen Rhetorische Spitzfindigkeiten sein, aber ein kategorisches Ausschließen von RRG hört sich anders an.

 

[Benutzer-2472]

Naja, wenn ich jemandem die Fähigkeit zur koalitions- und erst Recht zur regierungsfähigkeit abspreche, sieht das trotzdem nicht besser aus, wenn ich dann mit genaue denen meinen Hintern auf den Chefsessel hieven will, oder?

Wir werden es erleben, was daraus wird.
Ich setze mal 2 Euro auf RS *g*

 

[perlini]

Danke, Kampfwurst.

@Cybo, beinke:

Frau Kraft wusste ziemlich genau, Was, sie wie zu sagen hat, um sich nicht in die geliche Einbahnstraße zu manövrieren wie Faru Ypsilanti. Es mögen Rhetorische Spitzfindigkeiten sein, aber ein kategorisches Ausschließen von RRG hört sich anders an.

Also für mich ist die Einbahnstraße von Frau Kraft noch schmaler als die von Frau Ypsilanti. Wie kann man mit jemanden zusammenarbeiten wollen, dem ich vor nicht all zu langer Zeit die Fähigkeit dafür abgesprochen habe!?

 

[darkkurt]

Sie muss es in der öffentlichkeit nur so darstellen, das nur SIE (Also Frau Kraft) in der Lage war, die Linke "Auf Linie" und in eine Koalition zu bringen.

Das ist zwar weder sinnvoll noch glaubwürdig, aber diese Möglichkeit steht ihr - zumindest theoretisch - offen. Allerdings glaube ich, dass es nicht zu Rot-Rot-Grün kommt - allenfalls zu Rot-Grün mit Tolerierung der Linken. Die NRW-Linke wäre ja schön doof, nach dem ersten kleinen Wahlerfolg gleich das Risiko einzugehen, an einer verpfuschten Legislatur mitschuldig zu sein.

Große Koalition bezweifele ich auch, weil dafür beide Spitzenkandidaten weg müssten - hat schon in Hessen nicht geklappt. Am realistischsten ist wohl das, was in Hessen gelaufen ist: Stillstand, dann ein versuch von Rot-Rot-Grün - scheitern (früher oder Später) - dann Neuwahlen - danach wieder Schwarz-Gelb.