Ist die BRD eigentlich noch demokratisch?

[(Bier)Kelle]

Ich geh mal die Lupe hören...

Vielleicht finde ich zwischen dem Spam ja ein Gramm brauchbaren Inhalt...

gruss kelle!

 

[komerzhasi]

Vielleicht finde ich zwischen dem Spam ja ein Gramm brauchbaren Inhalt.

Viel Spass dabei

Ich freue mich solange auf den bevorstehenden Militärputsch und eine neue Währung in Deutschland. Mal schauen ob diese Prophezeiungen wirklich noch vor dem Zufrieren der Hölle eintreten.

 

[hanne]

Ich geh mal die Lupe hören...

Vielleicht finde ich zwischen dem Spam ja ein Gramm brauchbaren Inhalt...

gruss kelle!

ach ja ist meine und die von vielen nur Spam? Hast du schon mal was von freier Meinungsäußerung gehört? Oder ist alles was nicht auch deine Meinung ist Spam?

Und echt toller Spruch, ich brauche keine Lupe um sehen zu können

Ich bin hier doch richtig Thema über BRD > Politik und Wirtschaft ansonsten sorry bitte verschieben

Viel Spass dabei

Ich freue mich solange auf den bevorstehenden Militärputsch und eine neue Währung in Deutschland. Mal schauen ob diese Prophezeiungen wirklich noch vor dem Zufrieren der Hölle eintreten.

Ja hast du noch nicht gesehen was seit 1990 bisher schon alles eingetreten ist?

Da brauchst du gar nicht soooooooo lange drauf warten wir sind schon mitten drin

[edit by darkkurt: Diskussion über Mod-Entscheidung herausgelöst... ]

 

[losomat]

Ich kann die Rechnung lösen:


Zusammenhänge 1 + 1 = 2 + BRD Besatzungsrecht1949 + Staatsstreich1990 + DM/EU Agenda2000 + Enteignung + Neuewährung + Militärputsch2009 = Einlieferung in die Nervenklinik. Und jetzt troll dich.

1 + 1 ist übrigens 10.

 

[komerzhasi]

Da brauchst du gar nicht soooooooo lange drauf warten wir sind schon mitten drin

Bist Du etwa auch ein Anhänger von Leuten wie Alex Jones, Paul Watson oder Alexander Benesch? Das würde einiges erklären.

 

[perlini]

Ja hast du noch nicht gesehen was seit 1990 bisher schon alles eingetreten ist?

Also weder gab's Anzeichen dafür, daß es einen Militärputsch geben könnte, noch dafür, daß die Hölle zufrieren würde. Von "eintreten" kann diesbezüglich nicht die Rede sein. Das einzige, was eingetreten ist, ist die Währungsreform (euro). Also, was meinst du?

 

[darkkurt]

Das einzige, was eingetreten ist, ist die Währungsreform (euro). Also, was meinst du?

Noch nicht mal das, es war keine Währungsreform, sondern nur eine Währungsumstellung.

Immerhin hat die D-Mark ja ihre Gültigkeit behalten (und eintauschen kann man sie ja immer noch bei der Bundesbank...)

 

[perlini]

Noch nicht mal das, es war keine Währungsreform, sondern nur eine Währungsumstellung.

Immerhin hat die D-Mark ja ihre Gültigkeit behalten (und eintauschen kann man sie ja immer noch bei der Bundesbank...)

Klugscheißer! Besserwisser! Krümelkacker!

 

[Maik]

Ich bin der Meinung das der Euro stetig seinen Wert verliert. Wie und wer stützt überhaupt den Euro? Wie hoch war die Inflation die letzten 3 Jahre?

@Darkkurt Wo kann ich den Euro in DM umtauschen? Ich hab noch ein paar Euro über.

 

[perlini]

Ich bin der Meinung das der Euro stetig seinen Wert verliert. Wie und wer stützt überhaupt den Euro? Wie hoch war die Inflation die letzten 3 Jahre?

Inflation seit 1992: https://de.statista.com/statistik/d...ung-des-verbraucherpreisindexes-zum-vorjahr)/

 

[hanne]

Ich kann die Rechnung lösen:


Zusammenhänge 1 + 1 = 2 + BRD Besatzungsrecht1949 + Staatsstreich1990 + DM/EU Agenda2000 + Enteignung + Neuewährung + Militärputsch2009 = Einlieferung in die Nervenklinik. Und jetzt troll dich.

1 + 1 ist übrigens 10.

Genau hast den Eignungstest bestanden und nun troll dich selber ab zur Bundeswehr als Kanonen Futter nach.... Na wohin???

Bist Du etwa auch ein Anhänger von Leuten wie Alex Jones, Paul Watson oder Alexander Benesch? Das würde einiges erklären.

Nein ich bin kein Anhänger von diesen Leuten, ich bin nach 3 Kinder nur eine Gebärmaschine der Gesellschaft und mit 50 nicht mehr zu gebrauchen.

 

[komerzhasi]

Nein ich bin kein Anhänger von diesen Leuten, ich bin nach 3 Kinder nur eine Gebärmaschine der Gesellschaft und mit 50 nicht mehr zu gebrauchen.

Das tut mir leid. Schlimm, solch eine Selbsterkenntnis.

 

[hanne]

Also weder gab's Anzeichen dafür, daß es einen Militärputsch geben könnte, noch dafür, daß die Hölle zufrieren würde. Von "eintreten" kann diesbezüglich nicht die Rede sein. Das einzige, was eingetreten ist, ist die Währungsreform (euro). Also, was meinst du?

Ich denke die ganzen BKA Gesetzes-Änderungen sind genug Anzeichen, wer hier die Kenntnisse über die genauen §§ Text Änderungen hat, kann sehen wohin das ganze zielt u. a. auch gegen die Bevölkerung.

 

[perlini]

Ich denke die ganzen BKA Gesetzes-Änderungen sind genug Anzeichen, wer hier die Kenntnisse über die genauen §§ Text Änderungen hat, kann sehen wohin das ganze zielt u. a. auch gegen die Bevölkerung.

Ist das BKA nun Militär oder die Hölle oder beides?

 

[hanne]

Das tut mir leid. Schlimm, solch eine Selbsterkenntnis.

Das ist nicht nur eine Selbsterkenntnis Harz IV ist eine Tatsache in dieser Gesellschaft!

Ist das BKA nun Militär oder die Hölle oder beides?

Tja da ist was dran Unwissenheit schützt vor Dummheit und Strafe nicht!

 

[komerzhasi]

Das ist nicht nur eine Selbsterkenntnis Harz IV ist eine Tatsache in dieser Gesellschaft!

Und das allein bringt Dich zu der Erkenntnis eines bevorstehenden Militärputsches? *Wahnsinn*

Ich frage mich die ganze Zeit, welches "Militär" Du meinen könntest ...

 

[hanne]

Und das allein bringt Dich zu der Erkenntnis eines bevorstehenden Militärputsches? *Wahnsinn*

Ich frage mich die ganze Zeit, welches "Militär" Du meinen könntest ...

Da gebe ich dir recht nicht nur meine Erkenntnisse sondern die Todesstrafe ist *Wahnsinn* schau mal was glaubst du warum der Lissabon Vertrag seit 10.02.09 beim BGH d.h. als Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht liegt
https://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-002.html u.a. geht es um die Todesstrafe und das ist noch lange nicht alles wie schon gesagt das alles sind Tatsachen

BGH Zitat:
Durch Übertragung von Kompetenzen verliere der Deutsche Bundestag u.a. die Entscheidungsbefugnisse über den Einsatz der deutschen Streitkräfte für den Bereich europäischer Krisenintervention.
Außerdem sei es mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, dass der Vertrag militärische Kampfeinsätze außerhalb der Union zur "Konfliktverhütung" und zur "Bekämpfung des Terrorismus" zulasse.

 

[Win-Sobottka]

Warum soll denn Basisdemokratie in einem großen Land unpraktikabel sein?

Ist es denn wirklich nötig, jedes Jahr tausende neuer Gesetze, Verordnungen und so weiter zu verabschieden, die von den Abgeordneten, die sie verabschieden, meist nicht einmal gelesen wurden?

Und wieso sollen wir denn eine Demokratie haben, wenn über 40% sich längst sagen: "Man kann wählen, was man will, man wird ja doch belogen und betrogen?"

[...]

Basisdemokratie ist zwar sehr schön aber in einem Land so groß wie Deutschland unpraktikabel. Selbst die Schweizer (die haben meines Wissens noch das basisdemokratischte System) mussten da viele Kompromisse machen.

In einer Repräsentativen Demokratie so wie wir sie haben hat man die Chance alle vier (bzw. fünf) Jahre jemanden zu beauftragen einen zu Repräsentieren. Und 35 % der Wähler fanden den Schäuble toll.

So ist das halt in einer Demokratie. Man bekommt was man wählt.

Ich denke die ganzen BKA Gesetzes-Änderungen sind genug Anzeichen, wer hier die Kenntnisse über die genauen §§ Text Änderungen hat, kann sehen wohin das ganze zielt u. a. auch gegen die Bevölkerung.

Ich kann Dir nur Recht geben. Aber der Ausbau des Polizeistaates ist längst noch nicht alles.

Siehe mal, was Frank Fahsel, ein ex-Richter, geschrieben hat, veröffentlicht in der Süddeutschen Zeitung:

Und auch das ist noch längst nicht alles.

[...]

[edit by darkkurt]

 

[hanne]

Noch lange nicht alles Innenminister "Schäuble" und sein BKA-Gesetz: Bundestrojaner einsatzbereit zb. Artikel 2 Absatz 2 EMRK:

“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um:

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmässig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmässig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmässig niederzuschlagen”.

Demnach könnte "Schäuble" doch eine friedliche Demo bzw. größere Bürgerbewegung im Inneren auch eine Demo als Aufruhr ansehen und niederschlagen! oder?

Es geht aber noch weiter.
Abgesehen davon, dass Gefahr im Verzuge Artikel 87a

(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim
Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen.

(4) Reichen zur ABWEHR eines besonders schweren Unglücksfalles polizeiliche Mittel nicht aus, kann die Bundesregierung den Einsatz der Streitkräfte mit militärischen Mitteln anordnen. Soweit es dabei zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, kann die Bundesregierung den Landesregierungen Weisungen erteilen. Maßnahmen der Bundesregierung nach den Sätzen 1 und 2 sind jederzeit auf Verlangen des Bundesrates, im Übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr aufzuheben.
(5) Bei Gefahr im Verzug entscheidet der zuständige Bundesminister. Die Entscheidung der Bundesregierung ist unverzüglich nachzuholen."

Was steht da?

Da steht nichts anderes als, dass ein nie gewählter Minister, der von einer Kanzlerin vorgeschlagen wird, die wiederum nie vom Volk gewählt worden ist, sondern von einem Parlament welches 7 Monate im Jahr nicht einmal tagt und wenn es das tut ständig leer ist, da steht also, dass ein Minister (der nach dem Vorschlag dieser Kanzlerin von einem Präsidenten ernannt wird, der nie vom Volk gewählt worden ist) den Oberbefehl über unsere Streitkräfte hat und die Vollmacht diese in vollem Umfang auf unseren Strassen einzusetzen, wenn er der Meinung ist einen Verdacht zu haben, dass da potentiell eine Abwehr eines möglichen Vorfalls nötig sei, von dem nur er weiss, dass er ihn abwehren muss und der hoppla-hopp und in Zukunft sich ereignen könnte.

Nur mal so zum Nachdenken!

"Reichen zur Abwehr eines besonders schweren Unglücksfalles polizeiliche Mittel nicht aus..."

Wer bestimmt, wann das der Fall ist? Denn wenn das der Fall ist, dann

"kann die Bundesregierung den Einsatz der Streitkräfte mit militärischen Mitteln anordnen.

Soweit es dabei zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist..."

Wer bestimmt, wann das der Fall ist? Denn wenn das der Fall ist, dann

"...kann die Bundesregierung den Landesregierungen Weisungen erteilen."

"Bei Gefahr im Verzug entscheidet der zuständige Bundesminister..."

...zuerst einmal selbst dass Gefahr im Verzug ist. Und dann entscheidet er alles weitere auch, weil Gefahr im Verzug ist. Jeder, der die Praxis der Polizei in diesem Land kennt, weiss, dass immer Gefahr im Verzug ist wenn es nach der Polizei geht.

Wie wahrscheinlich, Herr Trojaner, wie wahrscheinlich, glauben Sie, ist das eigentlich, dass hier ein Flugzeug entführt wird, aber nur mit "Terroristen" besetzt ist und nicht mit Entführten?

 

[perlini]

Demnach könnte "Schäuble" doch eine friedliche Demo bzw. größere Bürgerbewegung im Inneren auch eine Demo als Aufruhr ansehen und niederschlagen! oder?

Und auf was wartet unser "Berufssitzer"? Und um Mißverständnisse vorzubeugen: Ich meine nicht, daß er darauf wartet, daß der deutsche Michel seinen jammervollen fetten Arsch, den er mit Chips und Pils vor der Glotze, dem Computer bzw. am Stammtisch "geparkt" hat, hoch bekommt, sondern ich meine damit, warum Wolfgang "Big Brother" Schäuble diese Möglichkeit noch nicht genutzt hat. Möglich wäre es ja gewesen, ich verweise nur auf Montags-Demo oder G8-Gipfel.