Wenn diese Leute nicht arbeiten gehen (ist ja eh egal, da das gleiche Geld dabei rumkommt) finden die Betriebe keine Leute mehr und müssen die Löhne zwangsläufig erhöhen.

das wäre die logische Konsequenz und auch eigentlicher Marktmechanismus. Da das durch die Sanktionspolitik aufgehoben wurde, können gewisse Unternehmen Dumpinglöhne durchdrücken, die auch für Alleinstehende außerhalb von Ballungszentren nicht reichen.
 
Und eine Aufklärung ist nicht möglich? Dann muss ich wohl morgen ahnungslos zur Arbei... ähm Beschäftigung - ach scheiß drauf; zur Maloche gehen.

Sorry für meinen leicht arrogant anmutenden Kommentar. Er flutschte einfach so raus;) Bin ja auch nur ein Mensch.
Ich versuchs mal anders:

Stellen wir uns 4 Herrschaften vor die wir innovativer Weise A, B, C und D nennen.

Herr A hat keinen Schulabschluss und sitzt den ganzen Tag aufm verlängerten Rücken, krault sich die Hufen und lebt vom Amt, welches freundlicher Weise auch seine Wohnung bezahlt. Hier und da klickt er auf ein paar Werbeseiten weil er so viel langeweile hat und macht damit im Schnitt 50 Euro im Monat zusätzlich.

Herr B lebte bis vor kurzem, obwohl er eine abgeschlossene Ausbildung als Koch hat, genau wie Herr A. Nach einem Gespräch mit den Herrschaften vom Amt darf er die nächsten 3 Monate bei nem Verein der sich "Umweltwerkstatt" schimpft 40 Stunden die Woche schackern gehen. Dort darf er auf Anweisung Vormittags Steine von x nach y schlörren und nachmittags wieder zurück. Als Entlohnung erhält er für die nächsten 3 Monate unterm Strich 50 Euro mehr als Herr A. Zum Glück kann Herr B nur ganz schlecht rechnen und ist daher nicht in der Lage seinen Stundenlohn auszurechnen.

Herr C ist gelernter Friseur und arbeitet seitdem er seine Ausbildung abgeschlossen hat bei einem angesagten Hairstylisten in der Stadt. Er ackert sich samt Überstunden im Schnitt 50 Stunden pro Woche die Hufen wund und kriegt satte 5,30 Euro an Stundenlohn. Auf seinem Lohnstreifen stehen nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben satte 700 Euro. Leider wohnt er in einer Stadt in der selbst Dixiklogroße Wohnungen inkl. Nebenkosten 300 Euro aufwärts kosten. Er muss ergänzend Hartz IV beantragen und hat unterm Strich genauso viel Geld wie Herr B und 50 Euro mehr als Herr A.

Herr D hat in seiner Ausbildung, genau wie Herr B auch mal Steine geschleppt. Mittlerweile ist er aber aufgestiegen und darf jene Koordinieren welche die Steine schleppen müssen. Er hat eine reguläre 40 Stundenwoche und bekommt am Monatsende netto knapp 2000 Euro.


Preisfrage: Welcher dieser Herrschaften hat eine "Arbeit", wer ist "arbeitslos" und wer ist "beschäftigt"?

Im Ernst: Solche Statistiken wie die über die wir hier reden verschleiern doch komplett ihren eigenen Sinn und Zweck, was derr Herr von den Linken m.E. zurecht bemängelt. Welche Aussagekraft hat denn eine Arbeitslosenstatistik (bzw. Arbeitsvermittlungsstatistik) in der Herr B, Herr C und Herr D gleich behandelt werden?

PS.: Auch wenn der Text etwas ironisch anmuten mag. Die 4 Herrschaften gibts wirklich und sind mir persönlich bekannt.
 
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Damit das nicht untergeht: Jeder, der einer bezahlten Arbeit nachgeht - auch Mini-, Niedriglohn- und 1-€-Jobber - hat mehr als der Erwerbslose mit gleichem Familienstand. Die ersten 100 € sind in jedem Falle anrechnungsfrei. Genaueres unter: https://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/536596981d09ab201.php

Stimmt, die dort genannten Zahlen sind aber veraltet. Derzeit gelten folgende Grenzen:

101 - 1000 Euro (brutto): 20% anrechnungsfrei
1001 - 1200 (mit Kind: 1500) Euro: 10%
ab 1200 (1500) Euro: kein Anspruch

https://www.sozialleistungen.info/hartz-iv-4-alg-ii-2/zuverdienst.html
https://www.hartz4hilfthartz4.de/cms/html/hartz-4-iv-alg-ii-freibetrag-einkommen.html
 
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Was mich an diesen Statistiken am meisten nervt, sind die "Ausbildungsprogramme oder sonstige Maßnahmen" - früher ABM-Maßnahmen. Die betroffenen Leute fallen zwar aus der Statistik kurzzeitig heraus, aber im Endeffekt haben sie dadurch auch keine besseren Chancen auf dem Arbeitsmarkt, weil diese Maßnahmen völlig am Bedarf vorbei gehen. Sie landen also nach Beendigung der Maßnahme entweder wieder in der Arbeitslosigkeit oder bekommen höchsten Billig-Jobs, von denen sie nicht leben können.

Eigene Erfahrung oder Hörensagen? Es mag sicher Maßnahmen geben, die voll am eigentlichen Ziel vorbeigehen, pauschal gesagt, ohne zu wissen ob es solche Maßnahmen gibt, mit der Müllzange auf der Straße den Straßenkehrer machen, wird sicher keinen Arbeitssuchenden weiterbringen. Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen und Umschulungen usw. sind aber durchaus sinnvoll und haben eine hohe Vermittlungsquote, da landet kaum einer wieder in der Arbeitslosigkeit (außer man stellt sich wirklich dumm an). Was das leben angeht, jeder der arbeiten geht und sei es nur der 400€ Job, hat gegenüber dem reinen Arbeitslosengeld II-Empfänger immer min. 100€ mehr in der Tasche.
Und meine Meinung aus eigener Erfahrung ist, mit 800€ aufwärts kann man durchaus leben und sich auch mal was gönnen. Große Sprünge sind da nicht drin, aber man kann durchaus ein gutes Leben führen.
Btw, du kannst nicht die großen Unternehmen für ihre Gewinnmaximierungen zu Lasten anderer kritisieren, wenn du selbst den Hals nicht voll kriegst und meinst man kann von 400-500€ im Monat (ohne Miete) nicht leben...

Politik und viele Unternehmen, besonders Großunternehmen, tendieren immer mehr zur Gewinnmaximierung durch Kürzung der Lohnkosten. Wieso einen Vollzeitarbeitnehmer einstellen, wenn es zwei 400 Euro-Jobber auch tun? Dass Arbeit aber auch etwas mit Menschenwürde zu tun hat, dass ist uninteressant. Money makes the world go around - und der Mensch bleibt auf der Strecke.

Große Unternehmen - Kürzung der Lohnkosten... Hmm, dann frage ich mich, warum die Industrie gegenüber ihren Branchenvertretern im Handwerk (bspw. KFZ) ihren Angestellten inkl. Zulagen, Bonus und Gewinnbeteiligung locker mal eben das doppelte Jahresgehalt zahlt...
Sicher hast du Recht, dass viele Unternehmen auf Gewinnmaximierung aus sind, aber das das rein über die Lohnkosten geht, da bist du sehr weltfremd. Ja, es gibt Unternehmen (viele im Bereich der Leiharbeit), die ihre Angestellten sehr unfair bezahlen, aber die meisten Betriebe wissen, dass sie ihre Angestellten brauchen (wer macht sonst die Arbeit?) und entlohnen diese auch entsprechend.
 
@ Herzogchen90
Ich weiss nicht, was Du geraucht hast, aber wieso meinst Du, ich würde "meinen Hals nicht voll kriegen"? Und zur Sinnlosigkeit von ABM-Maßnahmen (wie auch immer sie heute heissen) gibt es genügend Statistiken. Du brauchst nur zu Googlen, oder bist Du dazu zu faul?

Und was die "Kürzung der Lohnkosten" betrifft, die ich meine: Billig-Job-Angebote und Leiharbeiten sprießen aus dem Boden wie Unkraut. Gerade im Bereich Leiharbeit sind Großunternehmen auch Großabnehmer. Bestandsarbeitnehmer bekommen Boni, aber ihre Zahl wird immer mehr durch Leiharbeiter ersetzt. BMW ist dafür ein nicht gerade tolles Beispiel. Aber Dich interessiert das nicht, oder?
 
@ perlini
Wie lange hat es gedauert, bis BMW die Leiharbeitsverträge in feste Arbeitsverträge umgewandelt hat? Erst, nachdem die Misere mit den Leiharbeiten bei BMW durch die Presse ging, kam Bewegung in diese Sache. Vergessen? https://www.google.de/url?sa=t&rct=...1drE6coAdUXdtrUsJHQOdug&bvm=bv.50723672,d.Yms

Bei Daimler geht es mit den Leiharbeitern wohl weiter - obwohl Daimler nach wie vor gute Zahlen und Dividenen liefert
https://www.handelsblatt.com/untern...beschaeftigung-von-leiharbeitern/8284276.html

VW/Audi gilt als Musterknabe, wenn es um Mitarbeiterbeteiligungen an den Unternehmensgewinnen geht. Trotzdem werden auch hier Leiharbeiter beschäftigt, die nun - in mindestens einem Werk - mit Jobverlust konfrontiert werden
https://www.ndr.de/regional/niedersachsen/oldenburg/leiharbeit153.html
 
@ Herzogchen90
Ich weiss nicht, was Du geraucht hast, aber wieso meinst Du, ich würde "meinen Hals nicht voll kriegen"?

Weil du anscheinend der Meinung bist, dass man hier in Deutschland als Arbeitnehmer in gewissen Jobs nicht leben kann. Und ich gebe zu, es ist unschön, wenn man so wenig verdient, dass man aufstocken muss, aber! wie schon mehrfach erwähnt wurde hat der arbeitende Mensch IMMER mindestens 100€ mehr in der Tasche als der ALG II-Empfänger, der nicht arbeitet, d.h. nach Miete bleiben min. 470€ zum leben. Davon kann man gut leben. Man kann sich auch mal was gönnen. Vielleicht kann man nicht jedes Jahr in Urlaub fahren und hat in Fahrrad im Keller statt den Benz vor der Haustür, aber es reicht durchaus um sich nicht dauernd zu sorgen, was am Ende des Monats aufn Tisch kommt (und aus eigener Erfahrung, man muss auch nicht zur Tafel gehen mit dem Budget).
Scheint dir aber nicht zu reichen, sonst hättest du anders formuliert. Ist für mich ein Zeichen, dass du zu hohe Ansprüche hast und damit den Hals nicht vollbekommen kannst.

Und zur Sinnlosigkeit von ABM-Maßnahmen (wie auch immer sie heute heissen) gibt es genügend Statistiken. Du brauchst nur zu Googlen, oder bist Du dazu zu faul?

Sorry, aber jetzt muss ich dir eins reinwürgen.
1. ABM gibt es schon seit 2009 nicht mehr, hättest einfach mal google sollen.
2. Sogenannte Arbeitsgelegenheiten, vielfach auch als 1€-Jobs, sind nicht per se schlecht. Dienen sie doch hauptsächlich dazu, Langzeitarbeitslose wieder in einen Arbeitsalltag zu integrieren, Qualifikationen zu vermitteln und optimalerweise in einer Festanstellung zu einem Lohn, von dem man auch ohne Stütze leben kann, zu enden.
3. Ist hier auch die Rede von Ausbildungsmaßnahmen, also berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen, geförderte außerbetriebliche Ausbildungen, Umschulungen etc. und solche Maßnahmen sind für die Teilnehmer zu 80-90% ein voller Erfolg (natürlich gibt es immer ein paar Vollpfosten, die es schaffen selbst da gekickt zu werden oder einfach keine Lust haben ihr Leben zu ändern und weiter arbeitslos bleiben).
Und ich schäme mich auch gar nicht zu sagen, dass ich erst durch so eine Maßnahme an meine Ausbildung gekommen bin. Und jetzt erzähl du mir noch mal was von Statistiken und googlen.

Und was die "Kürzung der Lohnkosten" betrifft, die ich meine: Billig-Job-Angebote und Leiharbeiten sprießen aus dem Boden wie Unkraut. Gerade im Bereich Leiharbeit sind Großunternehmen auch Großabnehmer.

Über Niedriglohnjobs kann man ewig diskutieren, wer macht denn sowas? Der Schüler/Student oder die Hausfrau, die sich nebenbei ein wenig verdienen wollen. Die tragen dann auch mal eben für 4€/Stunde Prospekte aus oder sowas, aber das werden diese Menschen nicht 40 Stunden die Woche machen.
Leiharbeit hingegen, erstmal klar sind große Unternehmen auch Großabnehmer. Ein kleiner 10-Mann Betrieb braucht ja auch keine zusätzlichen 5000 Leiharbeiter, weil mal etwas mehr zu tun ist :ugly:
Und da sind wir auch schon beim Punkt Leih- und/oder Kurzarbeit ist in Betrieben nicht mehr weg zu denken. Es gibt halt Produktionsschwankungen, wo man mal mehr Arbeiter braucht und mal weniger.
Für das Unternehmen ist der Leiharbeiter dabei nicht unbedingt billiger wie der festangestellte Arbeitnehmer. Dass beim Leiharbeiter im Endeffekt weniger ankommt, liegt einfach daran, dass der Verleiher auch ein Stück vom Lohnkuchen abbekommt.
Im Grunde ist das sowohl für den Leiharbeiter als auch das Unternehmen ein guter Deal, denn das Unternehmen braucht den Arbeiter ja nur für x Wochen/Monate und spart sich eine Festanstellung. Der Leiharbeiter selbst würde niemals eine Festanstellung bekommen bzw. würde nach x Wochen/Monaten wieder arbeitslos sein, so hat er Arbeit, bekommt im Optimalfall vllt sogar doch eine Festanstellung, ist aber ansonsten der Springer, der mal hier mal dort ist, zwar weniger verdient (weil sein Vermittler ja auch Kohle bekommt) als die Festangestellten, aber dennoch mehr in der Tasche hat, als wäre arbeitslos.
Und da er ja auch ganz normal Sozialabgaben zahlt, steht er auch später nicht so dumm da, wie der Langzeitarbeitslose was bspw. Rente angeht. Alles in allem vllt keine schöne Situation, wenn man sich gedankenlos darüber aufregen möchte (wie du :mrgreen:), nüchtern betrachtet ist es aber für alle eine win-win-Situation.
 
@ Herzogchen90
Schwelge nur weiter in Deiner Selbstherrlichkeit. Mich interessiert nicht mehr, worüber Du schwadronierst.
 
2. Sogenannte Arbeitsgelegenheiten, vielfach auch als 1€-Jobs, sind nicht per se schlecht. Dienen sie doch hauptsächlich dazu, Langzeitarbeitslose wieder in einen Arbeitsalltag zu integrieren, Qualifikationen zu vermitteln und optimalerweise in einer Festanstellung zu einem Lohn, von dem man auch ohne Stütze leben kann, zu enden.
Da darf ich Dir mal kurz widersprechen. In der (von den JobCentern propagierten) Theorie ist das so, in der Praxis eindeutig nicht. Mittlerweile (seit ca. 2 Jahren) machen die "Maßnahmeträger", wie die Arbeitgeber dieser 1-€-Jobs heißen, nicht mehr den großen Reibach mit den 1-€-Jobbern, aber sie haben effektiv immer noch keine Kosten dabei. Sowie der 1-€-Job-Zeitraum abgelaufen ist, werden die 1-€-Jobber vor die Tür gesetzt und das nächste Rudel rekrutiert. Anständig bezahlen will man nämlich niemanden. Sonst hätte der "Maßnahmeträger" ja kein Geld mehr für die üppigen Spesenabrechnungen seiner Oberen. Alles hier vor Ort erlebt.
Über Niedriglohnjobs kann man ewig diskutieren, wer macht denn sowas? Der Schüler/Student oder die Hausfrau, die sich nebenbei ein wenig verdienen wollen. Die tragen dann auch mal eben für 4€/Stunde Prospekte aus oder sowas, aber das werden diese Menschen nicht 40 Stunden die Woche machen.
Mit Verlaub: Das ist Unsinn. Wer vom JobCenter einen solch beschissen bezahlten Job vorgeschlagen kriegt, muß sich drauf bewerben. Tut er es nicht, oder benimmt sich beim Vorstellungsgespräch absichtlich daneben um den Job nicht zu kriegen, wird gnadenlos sanktioniert. Die Leute werden also in diese Jobs gezwungen. Daher ja auch der Vorwurf des Sklavenhandels an die JobCenter.
Im Grunde ist das sowohl für den Leiharbeiter als auch das Unternehmen ein guter Deal, denn das Unternehmen braucht den Arbeiter ja nur für x Wochen/Monate und spart sich eine Festanstellung. Der Leiharbeiter selbst würde niemals eine Festanstellung bekommen bzw. würde nach x Wochen/Monaten wieder arbeitslos sein, so hat er Arbeit, bekommt im Optimalfall vllt sogar doch eine Festanstellung
Ja, von wegen! Wenn der Leiharbeiter den Job bei Firma A abgearbeitet hat, und seine Verleihfirma nicht sofort einen Job bei Firma B für ihn hat, schmeißt ihn die Verleihfirma raus. Rein rechtlich muß die Verleihfirma, wenn sie ihn binnen 6 Monaten wieder einstellt, ihm den ganzen Lohn für die Zwischenzeit nachzahlen, aber keine Verleihfirma tut das freiwillig. Besteht er darauf, kommt er auf die Schwarze Liste, die zwischen den Verleihfirmen hin und her geht. Damit ist er in der Verleihbranche komplett außen vor.
 
Beim Lesen Deines Kommentars, wie auch bei dem weiter oben drängt sich mir irgendwie der Gedanke auf, dass Du bei dem Thema ein wenig zu sehr Deine persönlichen Lebensumstände bzw. Deinen Werdegang versuchst auf alle umzulegen.

Aufstehen, 6, setzen.

Ich versuche nicht, meinen Lebenslauf als allgemeingültig zu definieren.
Ich versuche nur, drei Gründe für Aufstocken darzulegen, die da wären:
- zu geringer Stundenlohn
- zu geringe Monatsarbeitszeit (halbtags-arbeitendePersonen)
- trotz Vollzeit und guten Stundenlohn zu wenig Geld für die Ausgaben ("große Familien")

Der Stammtisch und Wahlkampf hält sich am ersten Punkt auf, nur wird eine Erhöhung des Stundenlohns den Betroffenen des zweiten oder dritten Punktes nichts helfen.

gruss kelle!
 
Warum sollten Menschen, die bereits Arbeit haben, in einem Artikel bzw. einer Statistik auftauchen, bei der es um die Vermittlungsquote geht?

der einwurf ist schon richtig... aber
all diese statistiken lösen bei mir so nen würgereiz aus ;)

mich würde einfach mal nur eine einzige zahl interessieren. wieviele menschen in deutschland sind auf zahlungen vom amt angewiesen? die zahl wüßte ich gerne mal. ;) da spielts am ende nämlich keine rolle mehr. lediglich noch die % vielleicht.. wegens der verteilung

wieviel davon kriegen nur die leistungen ( da spielts nämlich keine rolle mehr ob maßnahme oder eurojob oder eben nix und so)
und wieviel davon schaffen den ganzen tag und verdienen aber so wenig, dass es zu leben nicht reicht.

alles andere ist doch nur dummschwatz von irgendwelchen stastikern... :mrgreen::ugly:

na ja meine meinung ;)
 
[...] Alles in allem vllt keine schöne Situation, [...] nüchtern betrachtet ist es aber für alle eine win-win-Situation.
Genau so hat man einst dem Volk Hartz IV und die 1-Euro-Jobs verkauft (oder besser: verkaufen wollen). In der Realität sah und sieht es ganz anders aus. Firmen bereicherten sich schamlos an den 1-Euro-Jobbern und der Arbeitslose hatte keine Chance dieser Sklaverei zu entkommen. Nicht mal mit die vereinzelten Versuche, einiger Arbeitsloser mit Waffen zum JobCenter zu gehen, waren erfolgreich.

Ich habe mir auch schon mehrfach überlegt, was ich wohl gemacht hätte, wenn ich in einer entsprechenden Situation gewesen wäre. Vermutlich hätte ich mich wohl krank schreiben lassen. Immer noch besser, als meinen Arbeitsvermittler abzustechen oder Sanktionen auf das Lebensminimum hinnehmen zu müssen. Außer dem gelben Schein gab es ja kaum andere Möglichkeiten, gewaltfrei gegen diesen Sklavenhandel vorzugehen. Was die SPD da dem Sozialstaat angetan hat, kann sie so schnell nicht wieder gut machen.
 
Vermutlich hätte ich mich wohl krank schreiben lassen. Immer noch besser, als meinen Arbeitsvermittler abzustechen oder Sanktionen auf das Lebensminimum hinnehmen zu müssen. Außer dem gelben Schein gab es ja kaum andere Möglichkeiten, gewaltfrei gegen diesen Sklavenhandel vorzugehen. Was die SPD da dem Sozialstaat angetan hat, kann sie so schnell nicht wieder gut machen.
Auch Dich darf ich bitte kurz in 2 Punkten korrigieren.

1. Die Krankschreibungen führen zu verstärkter Aufmerksamkeit seitens der JobCenter. Eine Vorladung zum Medizinischen Dienst wird von Krankschreibung zu Krankschreibung wahrscheinlicher. Der Medizinische Dienst kann untersuchen oder aber nach Aktenlage entscheiden. Die Entscheidung ist aber schon vorher zu 99 % sicher: körperlich gesund. Dann beginnt der Kampf gegen Windmühlen: Widerspruch, Klage, Amtsarzt, Widerspruch ... und wenns ganz mies läuft, am Ende nen Schwerbescheuertenschein und somit das Ende des Lebens in Freiheit - ähnlich wie Mollath, nur ohne die behauptete Straftat.

2. Hartz 4 IST schon das Lebensminimum. Alle Sanktionen gehen UNTER das Lebensminimum, weshalb jetzt endlich jemand eine Klage gegen die Sanktionen vor das Bundesverfassungsgericht trägt - der, den die BLÖD "Deutschlands frechsten Hartz-4-Schmarotzer" nennt: Ralph Boes aus Berlin.

Deinen letzten Satz unterschreibe ich auch notariell beglaubigt.
 
Also das Sanktionen nach §31 SGBII Verfassungswidrig bzw. Grundgesetzwidrig sind, hat das Bundesverfassungsgericht 2010 schon bestätigt nur scheint wohl niemanden zu interessieren. Da ich viel im Internet darüber gelesen habe, habe ich mich mal mit einem Anwalt darüber unterhalten. Er meinte dieses Grundsatzurteil von 2010 hat bestand und er kann nur jeden Hartz IV Empfänger raten die Eingliederungsvereinbarung nicht zu unterschreiben. Es ist keine Vereinbarung sondern ein stink normaler Vertrag, der auch noch für den betreffenden Hartz IVler das Grundgesetz außer Kraft setzt, mit unterschreiben dieser EGV berechtigt er ja den Vermittler einen zu sanktionieren, wenn dieser diesen Vertrag verletzt. Und er sagte weiter auf keinen Fall unterschreiben, es auf den Verwaltungsakt ankommen lassen, denn dagegen kann man locker klagen, was bei einer EGV nicht möglich ist. Sollte euch der Fallmanager oder wie auch immer zu einer Unterschrift zwingen wollen, mit Androhung von Sanktionen, ist das Nötigung und kann mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren geahndet werden.
 
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Also das Sanktionen nach §31 SGBII Verfassungswidrig bzw. Grundgesetzwidrig sind, hat das Bundesverfassungsgericht 2010 schon bestätigt nur scheint wohl niemanden zu interessieren. Da ich viel im Internet darüber gelesen habe, habe ich mich mal mit einem Anwalt darüber unterhalten. Er meinte dieses Grundsatzurteil von 2010 hat bestand und er kann nur jeden Hartz IV Empfänger raten die Eingliederungsvereinbarung nicht zu unterschreiben. Es ist keine Vereinbarung sondern ein stink normaler Vertrag, der auch noch für den betreffenden Hartz IVler das Grundgesetz außer Kraft setzt, mit unterschreiben dieser EGV berechtigt er ja den Vermittler einen zu sanktionieren, wenn dieser diesen Vertrag verletzt. Und er sagte weiter auf keinen Fall unterschreiben, es auf den Verwaltungsakt ankommen lassen, denn dagegen kann man locker klagen, was bei einer EGV nicht möglich ist. Sollte euch der Fallmanager oder wie auch immer zu einer Unterschrift zwingen wollen, mit Androhung von Sanktionen, ist das Nötigung und kann mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren geahndet werden.

Dann sei aber auch so fair, und schreib hier die Kontaktadresse des Anwaltes, von dem Du diese Informationen hast. Denn nur auf Dein Wort, unterschrieben durch Deinen Leumund, hin wird sich wohl niemand auf so ein Glatteis bewegen. Denn wer bei Hartz IV angekommen ist, der braucht jeden Pfennig dringend. Derjenige hat erstens kein Geld für einen Anwalt. Zweitens nicht den langen finanziellen Atem, es auf eine juristische Auseinandersetzung ankommen zu lassen. Und drittens kaum den Nerv, beim Amt als "Problemfall" eingestuft zu werden, dem man dann jeden Scheiß aufs Auge drückt (rechtlich einwandfrei oder nicht).

Also ohne Links zu aktuellen Urteilen und/oder die Kontaktdaten eines Anwaltes würde ich auf keinen Fall so handeln, nur weil es jemand in einem Forum geschrieben hat...
 
Wie kann etwas gegen Gesetze verstoßen die es gar nicht gibt. Wir haben doch weder ein Grundgesetz, noch eine Verfassung, noch sind wir eine Bundesrepublik, ein Staat, freie Bürger oder gar deutsche Staatsbürger. Und alles was Hartz4 betrifft ist ohnehin ungültig da wir keine legalen Wahlen haben/hatten :think: Entscheid' dich mal

Vorbemerkungen: Für die Richtigkeit und für Folgen aus der Anwendung dieses Manuskripts wird keinerlei Gewährleistung bzw. Haftung übernommen.
:roll:
 
Die Grundsicherungsleistungen eines Hartz IV-Empfängers dürfen wegen einer Pflichtverletzung nur dann gemäß § 31 Abs. 1 SGB II gekürzt werden, wenn er zuvor konkret, verständlich, richtig und vollständig über die Rechtsfolgen der Pflichtverletzung belehrt worden ist. Dies hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 18.02.2010 entschieden. Vor allem müsse die nach § 31 Abs. 1 SGB II erforderliche Belehrung auf die Verhältnisse des Einzelfalls abstellen und die konkret in Betracht kommenden Sanktionen benennen. Da die Belehrung im entschiedenen Fall ungenügend war, äußerte sich das BSG nicht dazu, ob die Leistungsstreichung im Übrigen zulässig war (Az.: B 14 AS 53/08 R)

Soviel mal zu dem Urteil von 2010!
Das sich daraus so ein Unfug gebildet hat wie man ihn auf zwielichtigen Seiten lesen kann muss wohl daran liegen das einige nur das lesen wollen was sie lesen wollen und dann ihr eigenes Süppchen kochen.

P.S. Ich arbeite in so einer Behörde und kann guten Gewissen sagen das vieles was im Internet steht schlichtweg falsch ist.