Sammelthread Die Präsidentschaft Donald Trumps

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Folgende News wurde am 23.12.2016 um 18:13:31 Uhr veröffentlicht:
Putin und Trump reden über Verbesserung ihrer Atomwaffen
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Washington (dpa) - Verschärfte Tonlage im Umgang mit Atomwaffen zwischen Russland und den USA. Der künftige US-Präsident Donald Trump erklärte am Donnerstag auf Twitter: «Die USA müssen ihre nuklearen Fähigkeiten erheblich verstärken, bis die Welt in Sachen Atomwaffen zur Vernunft kommt.»
Nach Angaben der MSNBC-Moderatorin Mika Brzezinski erklärte Trump in einem Telefonat mit ihr: «Dann lassen wir es eben einen Rüstungswettlauf werden.» Diesen würden die USA*ohnehin gewinnen.
Ob Trump mit seinen Worten auf vorherige Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Verteidigungsminister Sergej Schoigu reagierte, blieb zunächst unklar. Putin hatte laut der russischen Nachrichtenagentur Itar-TASS erklärt: «Wir müssen die strategischen Atomwaffen stärken und dazu sollten wir Raketen entwickeln, die in der Lage sind, jedes gegenwärtige und künftige Raketenabwehrsystem zu überwinden.»
Am Freitag
bekräftigte Putin seine Aussage vom Vortag. Russland habe das Recht, seine Atomraketen weiterzuentwickeln. Schließlich seien die USA 2001 aus dem ABM-Vertrag zur Beschränkung von Raketenabwehrsystemen ausgestiegen. «Wenn jemand einen Rüstungswettlauf beginnt, dann sind das nicht wir.»

Ein Sprecher Trumps hatte die Äußerungen des designierten US-Präsidenten zunächst relativiert. Trump habe sich auf die Bedrohung durch die Verbreitung von Kernwaffen insbesondere in den Händen von Terroristen und instabilen Regimes beziehen wollen.
Er habe deutlich machen wollen, dass dies verhindert werden müsse. «Er hat ebenfalls die Notwendigkeit betont, das Abschreckungspotenzial zu verbessern und zu modernisieren, als entscheidenden Weg, Frieden durch Stärke zu erzielen», erklärte der Sprecher. Die Wortwahl erinnert an die Zeit des Kalten Krieges, als von «Frieden durch Abschreckung» die Rede war.
Putin hatte zuvor erklärt, auch die nicht-nukleare Schlagkraft der russischen Streitkräfte müsse auf ein höheres Niveau gebracht werden, um alle militärischen Bedrohungen neutralisieren zu können. Dazu gehöre auch die Weiterentwicklung von Präzisionswaffen, modernen Möglichkeiten der Kommunikation und Aufklärung sowie Systemen der elektronischen Kriegsführung.
Die USA verfügen derzeit über das größte Arsenal an stationierten Atomwaffen auf der Welt mit knapp 2000 Atomsprengköpfen. Russland folgt knapp dahinter auf Rang zwei mit rund 1800 einsatzbereiten Sprengköpfen. Beide Länder haben zudem noch Tausende weiterer Sprengköpfe auf Lager, Russland mehr als die USA.
Als Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages sind beide Länder zur nuklearen Abrüstung verpflichtet. Kritiker hatten wiederholt bemängelt, dass dies höchstens numerisch geschehe, sich die Qualität und Flexibilität der zur Verfügung stehenden Kernwaffen aber sogar noch erhöhe. Beide Länder arbeiteten seit längerer Zeit an der Modernisierung ihrer strategischen Atomstreitmächte.

 

[tax64]

Wer hat denn nun den längsten Dödel?

 

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Donald Trumps Dekret zum Einreisestopp

Folgende News wurde am 28.01.2017 um 15:36:17 Uhr veröffentlicht:
Nach Trump-Dekret erste Flüchtlinge auf Flughäfen gestoppt
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Washington (dpa) - Nur kurz nach dem von Präsident Donald Trump verhängten Einreisestopp sind erste Flüchtlinge auf US-Flughäfen gestoppt und in Gewahrsam genommen worden.
Wie die «New York Times» am Samstag weiter berichtete, zählen dazu zwei Iraker, die auf dem New Yorker Kennedy Airport festgehalten wurden. Anwälte dieser beiden Männer hätten inzwischen bei einem Gericht in der Stadt einen Antrag auf sofortige Freilassung gestellt.
Demnach hat einer der Festgehaltenen, Hamid Chalid Darwisch, in der Vergangenheit zehn Jahre lang im Irak für die US-Regierung gearbeitet. Der zweite, Haider Samir Abdulchalek Alschawi, sei in die USA geflogen, um bei seiner Frau und seinem Sohn zu sein. Die Ehefrau habe für eine US-Vertragsfirma gearbeitet. Die Anwälte hätten nach eigenen Angaben nicht mit ihren Klienten zusammentreffen dürfen. Einer der US-Grenzbeamten auf dem Flughafen habe gesagt: «Ruft Mr. Trump an.»
Der US-Präsident hatte am Freitag die
Einreise aller Flüchtlinge in die USA für vorerst 120 Tage verboten. Flüchtlinge aus Syrien bleiben auf unbestimmte Zeit ausgesperrt. Auch für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern hat Trump für mindestens 90 Tage die Grenze geschlossen. Das Dekret trat sofort in Kraft.

Durch neue gründliche Überprüfungsmechanismen solle sichergestellt werden, dass keine Landesfeinde in die USA gelangten, sagte Trump. Er wolle nur jene zulassen, die «unser Land unterstützen und zutiefst lieben».
Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR setzt trotz des Trump-Dekrets darauf, dass die USA ein sicherer Hafen für Flüchtlinge bleiben. Die langjährige US-Praxis einer Willkommenspolitik habe viele Leben gerettet und gleichzeitig die US-Gesellschaft bereichert, erklärten UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM) in einem gemeinsamen Appell in Genf. Sie hofften, «dass die USA ihre starke Führungsrolle und ihre lange Tradition, die zu schützen, die vor Konflikten und Verfolgung fliehen, beibehalten werden».
Die pakistanische Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai äußerte sich bestürzt. «Es bricht mir das Herz, dass Amerika sich von seiner stolzen Geschichte abwendet, in der Flüchtlinge und Immigranten willkommen geheißen wurden» erklärte die junge Aktivistin. «Über die Wangen der Freiheitsstatue rollen Tränen», sagte der demokratische Oppositionsführer im Senat, Charles Schumer. Es sei eine der schlimmsten Entscheidungen, die Trump bisher gefällt habe.
Die Regierung wolle in den 120 Tagen prüfen, von welchen Ländern das geringste Risiko ausgehe, heißt es in der vom Weißen Haus am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Anordnung. Demnach sollen Flüchtlinge erst dann wieder ins Land gelassen werden, wenn der Heimatschutzminister und der Nationale Geheimdienstdirektor bescheinigen, dass der Überprüfungsprozess «angemessen» ist.
Vorrang bei der Gewährung von Einreisevisa sollen Angehörige religiöser Minderheiten bekommen. Diese Regelung zielt vor allem auf Christen aus muslimischen Ländern. Zugleich wird die Zahl zugelassener Flüchtlinge für das Haushaltsjahr 2017 auf 50.000 begrenzt. Das ist weniger als die Hälfte der von Trumps Vorgänger Barack Obama vorgeschlagenen Zahl.
In einem weiteren Schritt sollen in den kommenden 90 Tagen auch aus mehreren anderen mehrheitlich muslimischen Ländern keine Menschen mehr in die USA kommen dürfen. Die Staaten werden in der Anordnung nicht aufgelistet, es ist lediglich von Ländern die Rede, die «bestimmten Anlass zur Sorge» hinsichtlich Terrorismus gäben. Dem Heimatschutzministerium zufolge schließen sie den Iran, den Sudan, Syrien, Libyen, Somalia, den Jemen und den Irak ein - alles Länder mit muslimischen Mehrheiten.
Ausgenommen vom Einreisebann sind bestimmte Personengruppen, darunter Diplomaten und Angehörige internationaler Organisationen, sowie Menschen, die zu den Vereinten Nationen reisen.
Der iranische Präsident Hassan Ruhani kritisierte Trumps Anordnungen. «Wir sind in der Zeit der Globalisierung,... die alle Völker zu Nachbarn gemacht hat», sagte Ruhani. Besonders Touristenreisen sorgten für ein besseres Verständnis für andere Kulturen und damit für mehr Toleranz. Millionen Iraner sind nach der islamischen Revolution 1979 in die USA ausgewandert, besonders nach Kalifornien. Viele befürchten nun, dass sie während der Präsidentschaft Trumps ihre Familienangehörigen in den USA nicht mehr sehen können.
Mit einem weiteren Dekret leitete Trump eine Modernisierung der Streitkräfte ein. Er ordnete eine 30-tägige Überprüfung der Einsatzbereitschaft an, auf die entsprechende Haushaltsanpassungen für 2017 folgen sollen. Überprüft werden soll auch, ob das US-Atomwaffenarsenal modern genug und «angemessen zugeschnitten» ist, «um den Bedrohungen des 21. Jahrhunderts» gerecht zu werden.

 

[Norby51]

Vieleicht kann ihn ja jemand auf die Idee bringen im Cabrio durch Dallas zu fahren......

 

[geldverdienen84]

Vieleicht kann ihn ja jemand auf die Idee bringen im Cabrio durch Dallas zu fahren......

Wow ... der perfekte Beweis dafür, dass man geistige Reife auch mit dem Alter nicht geschenkt bekommt ...

Sry, aber egal wie man zu seinem "politischem Gegner" steht, dem praktisch den Tod zu wünschen, ist schon echt geschmacklos

 

[Norby51]

Sry, aber egal wie man zu seinem "politischem Gegner" steht, dem praktisch den Tod zu wünschen, ist schon echt geschmacklos

Was der besagte Herr macht ist geschmackvoller?
Als Kabarettist kann man sowas mal andenken..
Aber Deine Gedanken zu dieser Fahrt lassen doch feststellen das DU das schlimmste denkst, ich denke
(vieleicht) das er da seine besten Wähler trifft und sich einen schönen Tag macht, oder nicht?
Also was hat das mit geistiger Reife zu tun wenn Du da Sachen reiniterpretierst ?

 

[darkkurt]

Da kann man echt froh sein, dass es in den USA noch Richter gibt, die die Verfassung und das geltende recht kennen und anwenden...

 

[FranktheCat]

Ich habe von Anfang an gesagt, er hat höchstens 2,5 Jahre,
dann haben Ihn die Amis entweder aus dem Amt gejagt,
weil sie begriffen haben das er gefählich für den Weltfrieden ist,
oder er sitzt breits im Knast,
weil er sich selber bereichert hat an seinem Amt.

 

[darkkurt]

Ja, Impeachment ist eine prima Idee in der US-Verfassung...

 

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Auch Fünfjährige sind für Weißes Haus mögliche Gefahr

Folgende News wurde am 31.01.2017 um 15:15:30 Uhr veröffentlicht:
Auch Fünfjährige sind für Weißes Haus mögliche Gefahr
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Washington (dpa) - Es sind emotionale Szenen: Eine Frau schließt einen kleinen Jungen am Flughafen in den Arm, sie drückt ihn überschwänglich, wirkt erleichtert. Der Fünfjährige iranischer Abstammung wurde zuvor am Flughafen Dulles nahe Washington vier Stunden lang von den Behörden festgehalten.
Das berichteten US-Medien und ein demokratischer Abgeordneter. Der Fall vom Wochenende legt nahe, dass die USA bei der Umsetzung des Einreiseverbots auch bei kleinen Kindern keine Ausnahmen machen. Der Sprecher von US-Präsident Donald Trump, Sean Spicer, sagte dazu, es wäre «irreführend und falsch» anzunehmen, dass allein aufgrund des Alters oder des Geschlechts einer Person keine Gefahr von ihr ausgehen könne.
Nach einem Bericht der «Huffington Post» handelt es sich bei dem Fünfjährigen um einen im Bundesstaat Maryland lebenden US-Bürger. Der Bericht verweist auf einen Facebook-Beitrag des demokratischen US-Senators Chris Van Hollen aus Maryland, der den Vorfall mit den Worten «Schäm dich, Donald Trump» kommentierte und eine Entschuldigung von dem Präsidenten verlangte. Der örtliche Sender WJLA berichtete, der Kleine sei mit einem anderen Familienmitglied gereist. Die Mutter stammt demnach aus dem Iran.
Das Land ist eines von sieben, die von dem 90-tägigen Einreisestopp betroffen sind. Flüchtlinge aus aller Welt sind für 120 Tage ausgesperrt, jene aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit.
Die genauen Umstände des Falls des Fünfjährigen blieben offen. Die Mutter äußerte sich nicht, als sie ihr Kind entgegennahm.

 

[babbel33]

Kann man als übertrieben ansehn aber vor kurzem wollte auch bei uns ein 12 jähriger Moslem einen Anschlag verüben leider nach unserem Recht nicht Strafmündig,nach Amerikanischem Recht hätte er sogar als Erwachsener verurteilt werden können.Deswegen versteh ich persönlich das man wie es Herr Trump sieht jeden Moslem als potentiellen Attentäter ansehn muiss.Leider sieht das unsere Regierung anders bis aus den vielzuvielen Toten von Berlin beim nächsten Anschlag vielleicht 100-200 und wer weiss wieviele werden und er wird leider kommen,wer was anderes behauptet ist der selbe Träumer der behauptete vor dem Anschlag am Breitscheidplatz bei uns passiert sowas nicht.

Herr Trump hat völlig recht und im gegensatz zu unserer Reigierung versucht er sein volk zu schützen unsere reden ja hinterher nur von Einzelfällen und wie bedauerlich.Frau merkel sitzt im Kanzleramt gut beschützt da ist es egal was den einfachen Leuten passiert

 

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Trump erwägt «brandneue Anordnung» für Einreiseverbot

Folgende News wurde am 11.02.2017 um 12:21:14 Uhr veröffentlicht:
Trump erwägt «brandneue Anordnung» für Einreiseverbot
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Washington (dpa) - Nach seiner Niederlage vor Gericht zieht US-Präsident Donald Trump ein neues Dekret für ein Einreiseverbot in Betracht. Eine Möglichkeit sei, eine «brandneue» Anordnung auszustellen, sagte Trump am Freitag Reportern an Bord der Air Force One auf dem Weg nach Florida.
Die neue Anordnung könnte bereits am Montag oder Dienstag unterzeichnet werden. Er zeigte sich auch optimistisch, sein ursprünglich verfügtes Einreiseverbot gegen Bürger aus sieben islamisch geprägten Länder doch noch durchzusetzen: «Wir werden diese Schlacht gewinnen. Wir haben auch eine Menge andere Möglichkeiten, darunter das Ausstellen einer brandneuen Anordnung.»
Zuvor hatte Trump im Weißen Haus gesagt, seine Regierung werde in der kommenden Woche im Licht der «enormen Bedrohungen» gegen das Land zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen erlassen. Er führte jedoch nicht aus, was das genau heißt. Allerdings fügte er hinzu, er werde nicht erlauben, Menschen in das Land zu lassen, die die Bürger gefährdeten. Man werde damit fortfahren, durch die gerichtlichen Instanzen zu gehen.
Ein Berufungsgericht in San Francisco hatte in der Nacht zum Freitag den Antrag der US-Regierung abgelehnt, Trumps umstrittenes Einreiseverbot wieder in Kraft zu setzen. Menschen aus den betroffenen Staaten können damit weiterhin in die USA einreisen. Die US-Regierung hat nun die Möglichkeit, in dem Fall den Supreme Court - das Oberste Gericht der USA - anzurufen.
Am Supreme Court ist derzeit ein Posten vakant. Sollte das Einreisestopp-Dekret dort landen und es ein Unentschieden von vier zu vier Richterstimmen geben, würde der Rechtsstand der Vorinstanz gültig und der Bann weiter ausgesetzt bleiben. Für eine Korrektur sind am Obersten Gericht mindestens 5 zu 3 Richterstimmen nötig. Dort dürfte es später auch um die Frage gehen, ob Trumps Erlass verfassungswidrig ist.
Trump hatte vor zwei Wochen unter Hinweis auf Terrorgefahr einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den islamisch geprägten Ländern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen verfügt, außerdem für alle Flüchtlinge. Dies sorgte weltweit für massive Kritik - und außerdem für Chaos an US-Flughäfen.
Am Freitag voriger Woche setzte ein Bundesrichter in Seattle Trumps Erlass auf Antrag der Justizminister der Bundesstaaten Washington und Minnesota aus. Die US-Regierung legte Berufung ein. Das Gericht in San Francisco lehnte es aber ab, die Einreisesperren sofort wieder in Kraft zu setzen und wies die Parteien an, ausführliche Argumente vorzulegen.
Das Berufungsgericht entschied klar mit drei zu null Richterstimmen. In der 29-seitigen Urteilsbegründung folgte es fast vollständig der Argumentation der Kläger, die den Erlass als verfassungswidrig bezeichnet hatten.
Unterdessen hat es bei*Razzien gegen illegale Einwanderer in den USA*
Hunderte Festnahmen gegeben.



Viele Festnahmen bei Razzien gegen Einwanderer ohne Papiere

 

[Norby51]

Als Donald Trump Mickey Pence zu seinem Vizepräsidenten ernannte
hat auch keiner gedacht das mal Mickey und Donald die USA regieren werden.
Hat sich wahrscheinlich auch Walt Disney nicht gedacht, aber ich hätte es ihm
gegönnt das er es noch erlebt hätte.
Nach dem mal ein Schauspieler an der Macht war nun ein narzistischer Militärdrückeberger.
Dann doch lieber Schwarzenegger

 

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USA drohen Nato-Partnern

Folgende News wurde am 15.02.2017 um 17:56:18 Uhr veröffentlicht:
USA drohen Nato-Partnern
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Brüssel (dpa) - Die USA drohen damit, ihr Engagement für die Nato-Partner zurückzufahren. Die Alliierten müssten bis Ende des Jahres einen Plan aufstellen, wie das Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben erreicht werden könne.
Das sagte
US-Verteidigungsminister James Mattis nach einem Redemanuskript beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Der amerikanische Steuerzahler könne nicht länger einen unverhältnismäßig hohen Anteil für die Verteidigung westlicher Werte zahlen.

Ob die Nato-Partner den Forderungen der USA nach konkreten Plänen für eine Steigerung der Verteidigungsausgaben nachkommen werden, ist nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch offen. Die Minister hätten darüber diskutiert, wie man etwa mit nationalen Plänen einen konstanten Fortschritt erzielen könne, sagte er nach der ersten Gesprächsrunde. «Wir erwarten, dass die Diskussion fortgesetzt wird.»
Höhere Verteidigungsausgaben der Nato-Partner sind neben einem verstärkten Engagement des Bündnisses im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine der
zentralen Forderungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Die USA investierten in diesem Bereich 2015 nach vergleichbaren Zahlen rund 594 Milliarden Dollar, während die europäischen Alliierten und Kanada insgesamt lediglich auf etwa 273 Milliarden Dollar kamen.

Auf Druck der USA hin hatten sich die Bündnispartner deswegen bereits 2014 das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. Eine entsprechende Verpflichtung gibt es allerdings nicht. Trotz mehrfacher Aufforderung von US-Präsident Barack Obama war beim Nato-Gipfel 2014 nur eine unverbindliche Absichtserklärung der Bündnispartner abgegeben worden.
Auch Deutschland ist weit davon entfernt, das 2-Prozent-Ziel zu erreichen. Die Verteidigungsausgaben wurden zuletzt zwar deutlich gesteigert. Wegen des gleichzeitigen Anstiegs des Bruttoinlandprodukts lag die Quote aber zuletzt weiterhin bei nur 1,2 Prozent.
Nach Angaben aus Bündniskreisen müsste Deutschland bei der aktuellen Wirtschaftsleistung eigentlich rund 75 Milliarden US-Dollar für Verteidigung ausgeben. Nach jüngsten Nato-Vergleichszahlen lag die Bundesrepublik zuletzt bei Ausgaben in Höhe von knapp 45 Milliarden US-Dollar.

 

[aAndy]

Ich finde das die Nato ein Friedenbüdniss ist. Sollen wir dafür zahlen das wir keinen Krieg wollen?

 

[acid]

Verteidigung ist leider für den Frieden immernoch unerlässlich und Verteidigung kostet nunmal.

Nach Angaben aus Bündniskreisen müsste Deutschland bei der aktuellen Wirtschaftsleistung eigentlich rund 75 Milliarden US-Dollar für Verteidigung ausgeben. Nach jüngsten Nato-Vergleichszahlen lag die Bundesrepublik zuletzt bei Ausgaben in Höhe von knapp 45 Milliarden US-Dollar.

Es aber allein über das Geld zu definieren halte ich für ziemlich fragwürdig. Geld ist schnell verschleudert und sagt wenig über Einsatzbereitschaft, Qualität und Fähigkeiten aus. Ist zwar in Deutschland alles nicht gegeben, aber ob das mit Geld allein gelöst werden kann wage ich zu bezweifeln.

 

[darkkurt]

Ach, bei Firmen wie Biraus oder Keckler&Hoch, die In letzter Zeit nur noch Schrott zu überhöhten Preisen liefern, wird man auch 30 Mrd. Mehr los...

 

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Trump beschimpft Medien als «Volksfeinde»

Folgende News wurde am 18.02.2017 um 14:54:18 Uhr veröffentlicht:
Trump beschimpft Medien als «Volksfeinde»
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Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat in seiner Kritik an den Medien noch einmal nachgelegt. Offensichtlich empört über die Berichterstattung über seine Pressekonferenz vom Donnerstag twitterte der Republikaner am Freitag, die «Fake news media» seien nicht «mein Feind, sie sind der Feind des amerikanisches Volkes».
Namentlich nannte Trump dabei die «New York Times» und die Sender NBC News, ABC, CBS und CNN.
In einem weiteren Tweet zitierte der Präsident den äußerst konservativen Radio-Talkshowgastgeber Rush Limbaugh, der die Pressekonferenz als eine der «effektivsten» bezeichnet hatte, die er jemals gesehen habe. «Viele stimmen zu», schrieb Trump. «Aber Fake Media nennt es anders. Unehrlich.»
In der Pressekonferenz hatte Trump die von Verwirrung und Chaos gekennzeichneten ersten vier Wochen seiner Amtszeit als überaus erfolgreich bezeichnet und das Eigenlob mit Frontalangriffen gegen die Medien verbunden. Mehrere von diesen listeten danach eine Reihe von Punkten auf, in denen Trump falsche Angaben gemacht habe.

 

[Norby51]

Es gibt hier eindeutig zu viel Trump-Amhänger, nach der Menge meiner Minuse bei den Kommentaren zu urteilen über die Hälfte.

 

[astralgestalt]

E VIVA Trump! Lange lebe er hoch!