Sammelthread Bundestagswahl 2017 - Langwierige Regierungsbildung

[All4you]

Sie beraten also darüber wie Sie das Deutsche Volk verkaufen können.

 

[Reddogg]

Wieso? Es gibt eine Möglichkeit wo wieder einmal das "Volk" entscheiden kann, nämlich die Mitglieder der SPD.
Um nicht ganz unerwähnt zu lassen, es war das "Volk" was diese Sitution erschuf, indem es solche Rassisten wie von der AfD wählten. Also allein irgendwelchen Politikern den "schwarzen Peter" zuzuschieben ist schon etwas arg selbstentmündigend. Aber das "Volk" kann ja nie etwas für seine eigenen Taten oder?

 

[News-Bot]

SPD jetzt auch bei Infratest auf Rekordtief

Folgende News wurde am 01.02.2018 um 18:02:31 Uhr veröffentlicht:
SPD jetzt auch bei Infratest auf Rekordtief
Top-Themen

Berlin (dts) - Die SPD erreicht jetzt auch in der von Infratest erhobenen "Sonntagsfrage" mit 18 Prozent einen Rekordtiefstand. Zuvor hatten bereits Forsa und INSA eine ähnlichen Rückgang gemessen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die Union demnach 33 Prozent erreichen, die AfD käme auf 14 Prozent, die FDP auf 10 Prozent, Linke und Grüne jeweils auf 11 Prozent. Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hatte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap von Montag bis Mittwoch dieser Woche 1.502 Wahlberechtigte bundesweit befragt.

 

[All4you]

Und wenn Sie so weiter macht, wird Sie noch unter die 5 % Hürde fallen. Danach wird es dann Neuwahlen geben und die Einheitspartei wird gewinnen.

 

[News-Bot]

Kühnert: Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz möglich

Folgende News wurde am 02.02.2018 um 18:31:47 Uhr veröffentlicht:
Kühnert: Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz möglich
Top-Themen

Berlin (dts) - Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die strikte Ablehnung einer Großen Koalition bekräftigt und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz ins Spiel gebracht. "Wir Jusos lehnen das aus sehr grundsätzlichen Gründen ab. Die Sondierungsergebnisse sind so unambitioniert wie das ganze Regieren der letzten Jahre. Auf der Basis wird es von uns keine Zustimmung geben", sagte Kühnert in der Sendung "RTL Aktuell" am Freitagnachmittag. Sollte eine erneute Große Koalition aus Union und SPD nicht zustande kommen, seien Neuwahlen nicht zwingend, so Kühnert weiter. "Wir haben ja nicht zum Spaß ein Grundgesetz. Parteien können in Deutschland nicht einfach sagen, es gibt Neuwahlen", so der Juso-Chef. "Wir präferieren immer noch die Lösung einer Minderheitsregierung. Und wenn Frau Merkel die nicht anführen will, dann kann das auch jemand anderes anführen. Ich glaube, diese Messe ist noch nicht gesungen." Für den Fall, dass sich die Union einer möglichen Minderheitsregierung versperre, brachte der Juso-Vorsitzende seine Partei ins Spiel. Man könne spätestens im dritten Wahlgang, jemanden zur Wahl zur stellen. "Der bräuchte dann zumindest die Unterstützung von einzelnen Abgeordneten einer weiteren Fraktion, aber dann könnte sich beispielsweise auch Martin Schulz zum Kanzler einer Minderheitsregierung wählen lassen", so Kühnert. Einen drohenden weiteren Stimmenverlust für die SPD im Falle von Neuwahlen würde der Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD in Kauf nehmen: "Ich glaube, wir haben den Punkt verpasst, an dem es tosenden Applaus von allen Seiten für die SPD geben wird, egal, welche Entscheidung sie jetzt trifft. Der Riss geht ja nicht nur durch die SPD, sondern auch durch die Gesellschaft insgesamt." Die SPD müsse jetzt einfach mal eine Entscheidung treffen. "Nur so kann sie auch wieder neues Vertrauen gewinnen und zwar bei denen, die uns über die letzten Jahre in Millionenzahl abhandengekommen sind als Wählerinnen und Wähler", sagte Kühnert.

 

[All4you]

Und ich dachte es würde eine 5% Hürde im Bundestag geben....

 

[News-Bot]

SPD will mehr Geld für Kommunen

Folgende News wurde am 04.02.2018 um 12:33:03 Uhr veröffentlicht:
SPD will mehr Geld für Kommunen
Top-Themen

Berlin (dts) - Die SPD will beim Endspurt der Koalitionsverhandlungen beträchtliche finanzielle Zuwendungen des Bundes für Kommunen und den ländlichen Raum durchsetzen. "Zu den noch ungeklärten Themen zählt die Hilfe für die Kommunen, da muss eine künftige Bundesregierung richtig ranklotzen", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig am Sonntag der "Welt" (Montagausgabe). "Die Probleme der ländlichen Räume einfach nur in eine Kommission zu vertagen ohne konkrete Vorschläge reicht nicht", so die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. "Wir kennen die Probleme der ländlichen Regionen sehr genau."

 

[All4you]

Wollen bedeutet leider noch gar nicht`s.
So lange ein CSU Minister mit seiner Autobahngebühr für PKW`s ständig sich in der Presse hält, obwohl er auch noch für das Hinterland zuständig wäre . Gibt es keinen Fortschritt. Nicht bevor genau dieser Minister seines Amtes enthoben wurde.

Und somit ein anderer Minister die nötige Infrastruktur aufbauen lässt.

 

[News-Bot]

Große Koalition will neue Grundsteuer einführen

Folgende News wurde am 04.02.2018 um 16:35:15 Uhr veröffentlicht:
Große Koalition will neue Grundsteuer einführen
Top-Themen

Berlin (dts) - Die sich anbahnende Große Koalition will eine neue Art der Grundsteuer einführen. Mit der sogenannten "Grundsteuer C" solle nicht genutztes Bauland "mobilisiert" werden, sagte Michael Groschek, SPD-Landesvorsitzender in NRW, am Sonntagnachmittag in Berlin. Die Unterhändler aus CDU, CSU und SPD hätten sich in der Arbeitsgruppe für Kommunales und Ländlichen Raum darauf geeinigt, nachdem es im Sondierungspapier noch keine Vereinbarung zur Grundsteuer gegeben hatte. Gleichzeitig soll das Bau- und Planungsrecht flexibler werden. Ziel sei der Bau von 1,5 Millionen Wohnungen in der nächsten Legislaturperiode, ergänzte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Weiter soll im Verhältnis zwischen Bund und Kommunen künftig das sogenannte Konnexitätsprinzip eingeführt werden. Es gelte dann das Motto "wer bestellt, bezahlt", so Groschek. Schließlich habe es in der Arbeitsgruppe auch eine Einigung darauf gegeben, dass Fördermittel künftig nicht mehr "nach Himmelsrichtungen", sondern stärker am Bedarf orientiert vergeben werden.

 

[All4you]

Und noch eine Steuer . . .
Natürlich wird dafür keine alte Steuer gelöscht, sondern es soll nur eine weitere Einnahmequelle für die Politiker erfunden werden, damit Sie Ihre Diäten noch ein klein wenig mehr erhöhen können.

Wer also kein Geld hat, der muss eine neue Steuer finanzieren und wer Geld im Überfluss hat, der hat eine neue Abschreibemöglichkeit erhalten.

 

[News-Bot]

GroKo will Rechtsanspruch auf schnelles Internet bis 2025

Folgende News wurde am 04.02.2018 um 17:49:56 Uhr veröffentlicht:
GroKo will Rechtsanspruch auf schnelles Internet bis 2025
Top-Themen

Berlin (dts) - Die sich anbahnende Große Koalition will einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet. Dieses solle bis zum Jahr 2025 kommen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Digitales am Sonntag in Berlin. Für die Förderung des Breitbandausbaus solle ein Fonds mit einem Volumen von zehn bis zwölf Milliarden Euro aufgelegt werden. Zusätzlich sollten Freifunkvereine künftig gemeinnützig gestellt werden. Funklöcher sollen von Bürgern per App gemeldet und in einer "Transparenzkarte" angezeigt werden können. Bis 2022 sollen Bürger zudem alle dafür geeigneten Behördengänge auch online erledigen können. Dorothee Bär (CSU) ergänzte, dass die Entwicklung von Computerspielen gestärkt werden solle. Das Thema "Gamesförderung" solle in den Mittelpunkt gestellt werden, sagte Bär, ohne allerdings weitere Details zu nennen.

 

[All4you]

Und damit betreten wir wieder einmal NEULAND . . .
Gilt das Angebot nur für Berlin oder auich für das gesamte Bundesgebiet?
Denn unser derzeitiger Infrastrukturminister Alexander Dobrint ist ja mehr an einer PKW-Autobahnsteuer interessiert als an einem Ausbau vom Internet für alle.
Wobei es sich hierbei auch nur um Floskeln handelt!
Es werden keine Geschwindigkeitsangeben angesagt. So kann ein Zugang mit 128kBit schon als schnell angesehen werden. Okay auch wenn dieser dann nicht einmal als Flat angeboten wird, sondern so wie in den 90èrn pro Minute abgerechnet wird.
Erinnert mich irgend wie an mein Handy. Da bezahle ich für 2 GB Volumen/Monat, nur das nach 500MB auf einmal die Verbindung nicht mehr vorhanden ist.

Ist schon verlogen genug, wenn man alles auf einen Zeitpunkt nach der nächsten Wahl verschiebt. Damit bestätigt man nur das man sich damit für die nächsten 4 Jahre nicht beschäftigen will.
Es wären ja auch nur Ausgaben und keine direkten Diätenerhöhungen fällig.

 

[News-Bot]

Verhandlungen vertagt - Streit bei Gesundheit, Jobs und Außenpolitik

Folgende News wurde am 05.02.2018 um 20:48:25 Uhr veröffentlicht:
Verhandlungen vertagt - Streit bei Gesundheit, Jobs und Außenpolitik
Top-Themen

Berlin (dpa) - Zum Schluss hakt es nochmals gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal. Morgen soll es in der CDU-Zentrale weitergehen. Das dürfte darauf hinaus laufen, dass der Koalitionsvertrag erst am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert wird. Die Knackpunkte seien Finanzen, Gesundheit, Arbeitsrecht und Außenpolitik, sagte CDU-Vize Julia Klöckner. Zugleich wird weiter über die politische Zukunft von SPD-Chef Martin Schulz diskutiert.

 

[All4you]

War doch auch zu erwarten.

 

[News-Bot]

Bundesverfassungsgericht prüft SPD-Mitgliedervotum zur GroKo

Folgende News wurde am 06.02.2018 um 10:48:49 Uhr veröffentlicht:
Bundesverfassungsgericht prüft SPD-Mitgliedervotum zur GroKo
Top-Themen

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht prüft die Zulässigkeit des geplanten SPD-Mitgliederentscheids zur großen Koalition. Es hat fünf Anträge gegeben, das Votum zu untersagen. Zuerst hatte die «Rheinische Post» darüber berichtet. Dem Bericht zufolge gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.

 

[Feldmann]

Ja immer schön am Volk vorbei regieren.. So haben es die da oben gerne..

 

[News-Bot]

«Eingraben geht nicht mehr»: Union und SPD vor Entscheidung

Folgende News wurde am 06.02.2018 um 17:00:48 Uhr veröffentlicht:
«Eingraben geht nicht mehr»: Union und SPD vor Entscheidung
Top-Themen

Berlin (dpa) - Unter hohem Einigungsdruck haben Union und SPD in der Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen um Kompromisse in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik gerungen. Bis zum späten Nachmittag war auch die Außenpolitik noch strittig.
Trotzdem betonten alle Seiten ihren festen Willen die Gespräche in der Nacht zu Mittwoch oder spätestens am Morgen abzuschließen. SPD-Chef Martin Schulz sprach vom «Tag der Entscheidung». CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt betonte: «Eingraben geht jetzt nicht mehr. Die Stunde der Wahrheit naht.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)*mahnte alle Seiten zu Kompromissbereitschaft: «Jeder von uns wird
schmerzhafte Kompromisse noch machen müssen. Dazu bin ich auch bereit, wenn wir sicherstellen können, dass die Vorteile zum Schluss die Nachteile überwiegen.» Es gehe darum, mit einer
verlässlichen Regierung die Voraussetzungen dafür zu schaffen, «dass wir morgen auch noch in Wohlstand und in Sicherheit im umfassenden Sinne leben können». Dieses Ziel dürfe man gerade in unsicheren Zeiten nicht aus den Augen verlieren.

Den Unterhändlern lag am Nachmittag noch eine Liste mit gut einem Dutzend Konfliktpunkten vor. In der Außenpolitik ging es um Rüstungsexporte sowie die Ausgaben für die Bundeswehr und die Entwicklungshilfe. Die Union will sich bei den Verteidigungsausgaben dem Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nähern (derzeit 1,2 Prozent). Für die SPD hat dagegen Priorität, 0,7 Prozent in die Entwicklungshilfe zu stecken (2016: 0,52 Prozent).
Die größten Streitpunkte lagen aber bis zuletzt in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Dabei ging es vor allem um die SPD-Forderungen nach einer deutlichen Einschränkung befristeter Arbeitsverhältnisse und einem Ende der «Zwei-Klassen-Medizin», etwa durch eine Angleichung der Arzthonorare für gesetzlich und privat Versicherte oder durch eine Öffnung der gesetzlichen Krankenversicherung für Beamte.
Die Führung der Sozialdemokraten will mit Erfolgen in diesen beiden Punkten bei ihren Mitgliedern für ein Ja zum Koalitionsvertrag werben. Denn die
mehr als 440.000 SPD-Mitglieder haben das letzte Wort, wenn die Koalitionsvereinbarung zustande kommt. Am Dienstag um 18 Uhr sollte die Frist für die Aufnahme von Mitgliedern auslaufen, die noch an der Abstimmung teilnehmen können. Einige Landesverbände meldeten bereits
tausende Neuzugänge.

Nach einem Entwurf für den Koalitionsvertrag waren auch noch andere Punkte in der Endphase der Verhandlungen strittig. Dabei ging es unter anderem darum, ob Unternehmen Abstriche bei den Arbeitszeitregeln erlaubt werden sollen, wenn sie tarifvertraglichen Bestimmungen unterliegen. Umstritten waren noch die Zukunft des Arznei-Versandhandels, Schutzregeln für Beschäftigte im Nahverkehr bei einem Betreiberwechsel oder die Verankerung eines Staatsziels Kultur im Grundgesetz.
Die Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD sollten eigentlich schon am Sonntag abgeschlossen werden, mussten dann aber zwei Mal verlängert werden. Schulz verteidigte dieses Vorgehen. «Wir sehen heute, dass wir gut beraten waren, uns Reservetage einzuräumen», sagte er. Auch für die Unionsparteien, die aufs Tempo gedrückt hatten, sei das ersichtlich geworden, «weil man eine seriöse Grundlage bilden will für die zukünftige Regierung».
Es wurde mit Verhandlungen bis in die Nacht gerechnet. Ein Scheitern der Verhandlungen galt als äußerst unwahrscheinlich, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) schloss es aber nicht aus. «Ich schließe überhaupt nichts aus», sagte er. Bouffier sprach von einem «harten Ringen». Er halte eine Einigung für möglich. «Aber ob es gelingt, ist unsicher.»
Union und SPD wollen in der Schlussphase auch die
Ressortverteilung in einer neuen Bundesregierung erörtern. Eine Entscheidung über Personalien ist nach Angaben der Sozialdemokraten aber noch nicht zu erwarten. «Die Personalfragen kommen einfach später, das ist nichts, was heute ansteht», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, im ARD-«Morgenmagazin».

Zur Frage, wann SPD-Chef Schulz Klarheit über einen
möglichen Wechsel ins Kabinett schaffen wird, wollte sich Schneider nicht äußern. «Ich werde mich an dieser Diskussion nicht beteiligen», sagte er. In der SPD gibt es Forderungen, die Parteispitze solle direkt nach der Vorlage eines Koalitionsvertrages und damit vor dem Mitgliederentscheid klarmachen, wer für die Sozialdemokraten ins Kabinett geht. Schulz hatte nach der Bundestagswahl im September ausgeschlossen, als Minister unter Kanzlerin Merkel zu arbeiten.



Worauf Union und SPD*sich schon geeinigt haben


Wer in einem neuen schwarz-roten Kabinett was werden könnte


SPD-Basis am Zug: Sieben Fakten zum GroKo-Mitgliedervotum


Was die GroKo-Pläne für den Geldbeutel der Bürger bedeuten


Die Schulz-Szenarien: *Ins Kabinett oder nicht?


Verfassungsrichter prüfen SPD-Mitgliedervotum zur GroKo

 

[All4you]

Sie sind sich doch schon jetzt darin einig, das Sie auch diesesmal den Wähler veräppeln und nur an Ihre Diäten denken.

Es ist eine Schande für eine Demokratie, das keiner der Volksvertreter für das was er tut gegenüber dem Volk Verantwortung (auch die Finanzielle) übernehmen muss.

 

[Reddogg]

Sie sind sich doch schon jetzt darin einig, das Sie auch diesesmal den Wähler veräppeln und nur an Ihre Diäten denken.

Auch für Dich nochmal, geh Dich informieren zu was sie Ende letztes Jahr zugestimmt haben. Wenn sich ihre Diäten erhöhen dann zurecht, dann denn hat sich die allgemeine Lohnentwicklung (also der von uns allen) nämlich weiter nach oben gesellt. Ist es nicht das was die Menschen in D haben wollen?

Es ist eine Schande für eine Demokratie, das keiner der Volksvertreter für das was er tut gegenüber dem Volk Verantwortung (auch die Finanzielle) übernehmen muss.

Macht er doch. Er kann abgewählt werden, er kann nicht mehr wiedergewählt werden, es finden Parteitage statt (sofern man Mitglied ist), Diskussionsrunden etc. etc. wenn das "Völkchen" dies nicht nutzt, oder wie sonst mit rassistische Hetze sprengen will und somit nicht dabei ist (was aber eher die geringere Anzahl ist, weil das "Völkchen" ja meist den Arsch nicht hochbekommt) dann sollte man das nur einem vorwerfen, aber nicht den Politikern.

 

[News-Bot]

Gabriel rechnet mit SPD-Führung ab

Folgende News wurde am 08.02.2018 um 19:33:20 Uhr veröffentlicht:
Gabriel rechnet mit SPD-Führung ab
Top-Themen

Berlin (dts) - Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat seine von der SPD-Spitze geplante Ablösung im Fall einer neuen Großen Koalition bedauert und der Führung seiner Partei einen respektlosen Umgangsstil vorgeworfen. "Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht. Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war", sagte Gabriel der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Er kritisiere die Entscheidung nicht, denn das Recht auf Neubesetzung von Ministerposten habe jede neue SPD-Führung, so Gabriel. Politiker seien "Gewählte und keine Erwählten". Doch fügte er hinzu: "Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt." Er wisse, dass in der Politik auch schon mal mit harten Bandagen gestritten werde. "Aber es sollte mit offenem Visier erfolgen." Gabriel warf der SPD-Spitze indirekt Unehrlichkeit vor: "Ich komme wohl noch zu sehr aus einer analogen Welt, in der man sich nicht immer nur umschleicht, sondern sich einfach mal in die Augen schaut und die Wahrheit sagt. Das ist scheinbar aus der Mode gekommen." Gabriel sagte mit Blick auf seine Zukunft: "Für mich beginnt jetzt eine neue Zeit. Zuhause freuen sich schon mal alle darauf." Seine kleine Tochter Marie habe ihm am Donnerstagmorgen gesagt: "Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht."