Bundestagswahl 2013 - Diskussionen und Schlüsse

[Wannabe]

Also die Telefonkosten meiner Eltern sind deutlich niedriger als früher, dank VOIP und Internet kosten Auslandsgespräche einen Bruchteil. Von früher > 100 DM wird nun der Internetanschluß+Mobiltelefon bezahlt.

Gilt vielleicht für hier lebende Ausländer. Ich denke der Großteil der Deutschen hat nie ins Ausland telefoniert und dann ist man heute meist teurer dran als früher. Früher hat man einfach viel weniger telefoniert und auch nur bei Bedarf eine Internetverbindung aufgebaut und war dann mit einer Rechnung von 20DM zufrieden. Preis/Leistung ist nur dann besser, wenn man den Leistungsanspruch nach oben dreht.

 

[Valar]

Wählen wir also so oft, bis entweder Schwarz-Gelb, Rot-Grün oder die absolute Mehrheit für eine Partei herauskommt.

Da kann man doch gleich alle 4 Jahre automatisch wechseln zwischen diesen Kombinationen, spart zumindestens Aufwand und papier für die Wahlen

 

[apolle]

... Preis/Leistung ist nur dann besser, wenn man den Leistungsanspruch nach oben dreht.

Höhere Ansprüche stellen reicht nicht, die müssen dann auch erfüllt werden damit es "aufgeht".

 

[News-Bot]

«Bild»: CDU stellt sich auf höheren Spitzensteuersatz ein

Folgende News wurde am 26.09.2013 um 10:07:17 Uhr veröffentlicht:
«Bild»: CDU stellt sich auf höheren Spitzensteuersatz ein
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Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze stellt sich nach Informationen der «Bild»-Zeitung darauf ein, angesichts der Pläne ihrer möglichen Koalitionspartner SPD und Grüne die Steuern für höhere Einkommen zu erhöhen.
Wie das Blatt unter Berufung auf Parteikreise schreibt, brachte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe bei internen Gesprächen die Erhöhung des Spitzensteuersatzes ausdrücklich als mögliches Zugeständnis an SPD oder Grüne ins Spiel.
Auch in einem Gespräch mit Vertretern des CDU-Wirtschaftsflügels habe Gröhe erklärt, darauf müsse sich die Partei einstellen. Im Gegenzug habe er betont, die SPD solle im Bundesrat der Abschaffung der sogenannten kalten Progression zustimmen. Sie belastet vor allem Klein- und Mittelverdiener.
Gröhe wies den Bericht zurück: «Die Berichterstattung ist falsch. Es gilt uneingeschränkt unser Wahlprogramm: Steuererhöhungen lehnen wir ab. Das sehr gute Wahlergebnis gibt uns ein starkes Mandat, für diese Position zu kämpfen.»
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Fuchs (CDU), trat im ARD-«Morgenmagazin» auf die Bremse. Er halte «Steuererhöhungen für zurzeit nicht angebracht». Vor allem dürften sogenannte Substanzsteuern nicht erhöht werden. «Das sind Steuern, die von Unternehmen gezahlt werden müssen, auch dann wenn sie keinen Gewinn machen. Das ist sehr schädlich. Das kostet Arbeitsplätze. Das wollen wir nicht.»
Auch Fuchs räumte ein: «Natürlich werden wir in einer Koalitionsvereinbarung Kompromisse machen müssen.» Aber Steuererhöhungen halte er «für äußerst problematisch. Wir haben den Bürgern - und die Bundeskanzlerin persönlich - versprochen, dies nicht zu tun. Und es ist auch nicht nötig.»
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte auf die Frage nach Steuererhöhungen in einer künftigen Koalition der Wochenzeitung «Die Zeit» gesagt: «Wir sollten jetzt schauen, wie die Gespräche laufen.» Die CSU meldete umgehend Widerstand an. «Mit der CSU gibt es keine Steuererhöhungen», sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder in München.
Scharfe Kritik kommt aus der Wirtschaft. «Wenn Herr Schäuble jetzt beidreht, ist das der Einstieg in den Wortbruch», sagte Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstag). Es gebe erkennbar keine Mehrheit für Steuererhöhungen in der Bevölkerung: «Die Union hat allen Grund, hier klare Linie zu zeigen.»
Der Generalsekretär des Handwerks-Zentralverbandes (ZDH), Holger Schwannecke, sagte der «Bild»-Zeitung: «Eine Steuerpolitik zu Lasten der mittelständischen Wirtschaft darf es nicht geben.» Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, betonte: «Die Union muss bei den Koalitionsverhandlungen den breiten Wählerwillen einbringen und Steuererhöhungen wie bisher eine klare Absage erteilen.»
Auch der Bund der Steuerzahler warnte die Union vor «Wackelei» in der Steuerpolitik. Sein Vorsitzender Reiner Holznagel sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung», Schäuble stehe mit der kategorischen Absage an Steuererhöhungen bei den Wählern im Wort. «Wenn die CDU jetzt nachgibt, grenzt dieses Taktieren an eine massive Wahlkampflüge.» Deutschland habe die höchsten Steuereinnahmen, sie würden bis 2017 auch ohne Erhöhungen weiter steigen. Holznagel: «Wer jetzt noch mehr Geld haben will, der will weder sparen noch eine wirkliche Konsolidierungspolitik betreiben.»

 

[Katzee]

Die EU fordert von Deutschland Steuersenkungen und unsere Pappkameraden in Berlin wollen die Steuern erhöhen. Mir kann niemand sagen, das "uns' Angie" und ihr rollender Geldspender nicht von vorneherein die Steuern erhöhen wollten. Immerhin wollen Banken und Pleitestaaten nach wie vor bedient werden. Jetzt suchen sie nur eine Ausrede dafür, dass sie ihr Wahlversprechen brechen werden - wie sie es halt immer tun, die Berufslügner, Nichtskönner und Steuergeldverschwender
https://www.rp-online.de/politik/eu/eu-fordert-von-deutschland-steuersenkungen-1.3692959

 

[Bububoomt]

Gilt vielleicht für hier lebende Ausländer. Ich denke der Großteil der Deutschen hat nie ins Ausland telefoniert und dann ist man heute meist teurer dran als früher. Früher hat man einfach viel weniger telefoniert und auch nur bei Bedarf eine Internetverbindung aufgebaut und war dann mit einer Rechnung von 20DM zufrieden. Preis/Leistung ist nur dann besser, wenn man den Leistungsanspruch nach oben dreht.

Das kannst du doch immer noch haben, gibt sicherlich noch surfbycall.... und nen Modem (56kb) bekommst sicherlich auch noch

Also ich kenne viele Deutsche die damals auch eine Rechnung >100 DM hatten. Schon alleine weil damals das Surfen teuer war und ein ISDN Anschluss auch nicht wenig kostete.

 

[Bububoomt]

Wählen wir also so oft, bis entweder Schwarz-Gelb, Rot-Grün oder die absolute Mehrheit für eine Partei herauskommt.

Besser das als das dann 4 Jahre nichts passiert weil jedesmal wenn ein Gesetz eingebracht wird dieses abgelehnt wird, da es keine Mehrheit gibt. Hmmm naja vielleicht wäre das ja auch nicht ganz verkehrt!?

 

[Gandist]

Mal wieder sind wir (in diesem Land) an einem Punkt dieser Diskussion die einfach so in den Raum geschmissen, ständig mit den gleichen pros und kontras gewürzt und dann wieder bis zur nächsten Wahl im Medienmülleimer landet. Ganz nach dem Motto: Schön, dass wir mal wieder drüber gesprochen haben. Aber wie immer meidet die öffentliche Diskussion den aus meiner Sicht grundlegenden Aspekt an dieser Sache.
Die Frage die sich mir stellt lautet: Warum brauchen wir überhaupt Regierungskoalitionen? Es gibt etliche Beispiele für wunderbar funktionerende demokratische Staaten in denen es sowas garnicht gibt, wie z.B. die Schweiz.
Jaja, sagen dann wieder einige: Aber man braucht doch eine beschlussfähige Regierung! Da frage ich mich aber: Wofür brauchen wir dann um die 600 Sitze im Bundestag? Nach der Logik der vorgenannten "einigen" (die der öffentlichen Diskussion ansichtig in diesem Land fast alle zu sein scheinen weil die Debatte darum garnicht öffentlich geführt wird) ist es doch so: Hat der Bundes bzw. Landtag mit 2-3 Fraktionen eine klare Mehrheit kann man sicher sein, dass Gesetze durchgedrückt werden können. Da wird doch nur ein Schuh draus, wenn man im Umkehrschluss befürchten würde, dass Abgeordnete von 1-2 Parteien sich für das Gegenteil entscheiden würden wenn sie in der Opposition säßen. Wo ist denn da der demokratische Sinn? Entweder ein Gesetz ist falsch oder es ist richtig. Darüber sollte doch der gesunde Menschenverstand eines jeden gewählten Volksvertreters entscheiden und nicht der Fraktions- bzw. Koalitionszwang, oder etwa nicht?
Nach der Koalitionslogik würde es nach meinem Empfinden völlig ausreichen pro Partei die über 5% gekommen ist nur je einen Menschen in den Bundes bzw. Landtag zu setzen dessen Stimmgewicht der Anzahl von Sitzen/Prozent entspricht die seine Partei bei der Wahl errungen hat. Das würde uns doch sehr viel Geld und jede Menge müßige Scheindiskussionen sparen die im Endeffekt ohnehin zu 98% (die wenigen "Abweichler" abgezogen) via Stallorder (Koalitionsvertrag/mittelbarer Fraktionszwang) handverlesene Ergebnisse haben.
Oder aber (meine Lieblingslösung) man lässt das mit den Koalitionen ganz sein. Ich zumindest wünsche mir Volksvertreter die ihre Entscheidung nach ihrer persönlichen Einschätzung und Faktenlage treffen und nicht nach irgendeiner Stallorder. Schließlich wurden sie (wenigstens zum Teil)als Volksvertreter gewählt und nicht als Abstimmungszombies. Wenn ein Gesetz derart konzipiert ist, dass die meisten Abgeordneten dagegen sind dann ist es nunmal demokratisch abgelehnt. Demgegenüber ist Koalitions/Fraktionszwang aus meiner Sicht ein undemokratisches Element.

 

[perlini]

Besser das als das dann 4 Jahre nichts passiert weil jedesmal wenn ein Gesetz eingebracht wird dieses abgelehnt wird, da es keine Mehrheit gibt. Hmmm naja vielleicht wäre das ja auch nicht ganz verkehrt!?

Die Frage ist aber, wie viele Wahlen notwendig sind, bis das von dir als optimal angesehene Ergebnis zu stande kommt. Es stellt sich dann die Frage, ob es dann noch sinnvoll ist, Parteien zu wählen, oder ob man dann nicht wählt, wer die Regierung bilden soll. Sprich welche Koalitionen bzw. welche allein regierdende Partei man haben will.

Mal wieder sind wir (in diesem Land) an einem Punkt dieser Diskussion die einfach so in den Raum geschmissen, ständig mit den gleichen pros und kontras gewürzt und dann wieder bis zur nächsten Wahl im Medienmülleimer landet.

Vor allem ist der Zeitpunkt lächerlich. Die Wahl liegt nur ein paar Tage zurück und es fanden noch keine Koalitionsverhandlungen statt. Und es ist ja nun nicht so, als das Wahlergebnis Parteien mehr oder weniger zwingen würde, dass ungewöhnliche Koalitionen (z.B. FDP und Die Linke) zusammenarbeiten müßten, damit eine mehrheitsfähige Regierung gebildet werden kann. Sprich Große Koalition oder Rot-Rot-Grün sind ja realistische Kolaitionen.

 

[Gandist]

Vor allem ist der Zeitpunkt lächerlich. Die Wahl liegt nur ein paar Tage zurück und es fanden noch keine Koalitionsverhandlungen statt. Und es ist ja nun nicht so, als das Wahlergebnis Parteien mehr oder weniger zwingen würde, dass ungewöhnliche Koalitionen (z.B. FDP und Die Linke) zusammenarbeiten müßten, damit eine mehrheitsfähige Regierung gebildet werden kann. Sprich Große Koalition oder Rot-Rot-Grün sind ja realistische Kolaitionen.

Naja, was den Zeitpunkt betrifft bin ich der Ansicht, dass die CDU Gorillas einfach nur überlegte strategische Ansagen in direktem Bezug auf die folgendem Verhandlungen gemacht haben. Solche Aussagen haben ja alle ganz klare Subtexte an die SPD, die Grünen und vor allem ans Wahlvolk.
Sie sollen die Parteien unter Druck setzen. Nach dem Motto: "Wenn jetzt keiner mit uns will wird das Volk bei einer Wahlwiederholung wissen wer das Theater zu verantworten hat! Dann werden wir noch stärker... oder kriegen unsere gelbe Marionette wieder!"
... und ich fürchte damit hätten sie im Ernstfall sogar recht. Blöde Lage für SPD und Grüne. Aber ich persönlich bin mir ziemlich sicher, dass der Wille zu Macht und Einfluss ohnehin für die Herrschaften viel größeres Gewicht hat als der Wille authentische Politik zu machen.

 

[Bububoomt]

Die Frage ist aber, wie viele Wahlen notwendig sind, bis das von dir als optimal angesehene Ergebnis zu stande kommt. Es stellt sich dann die Frage, ob es dann noch sinnvoll ist, Parteien zu wählen, oder ob man dann nicht wählt, wer die Regierung bilden soll. Sprich welche Koalitionen bzw. welche allein regierdende Partei man haben will.

Erstmal gehts nicht um das von mir als optimal angesehene Ergebnis, sondern um ein Regierungsfähiges Ergebnis. Das heißt im Klartext das es machbar ist, das eine Mehrheit zustande kommt die zumindest nach den ertsen Verhandlungen eine Mehrheit bildet.

Du darfst nicht vergessen, das die ja einen Kanzler/in wählen müssen. Wenn die sich nciht einige werden, dann klappt das nicht. Theoretisch müssen ja nicht mal die Parteien sich einigen, es würde langen wenn sich die Abgeordneten einigen (~300 Abgeordnete)...

Wie gesagt es geht doch darum, dass der Wille des Volkes zum möglichst größten Anteil erfüllt wird, was aber momentan nicht der Fall ist.

 

[perlini]

Erstmal gehts nicht um das von mir als optimal angesehene Ergebnis, sondern um ein Regierungsfähiges Ergebnis.

Dann verstehe ich dich nicht. Warum ist aus deiner Sicht die jetztige Situation "Betrug am Wähler", weshalb Neuwahl erforderlich sind?

Wie gesagt es geht doch darum, dass der Wille des Volkes zum möglichst größten Anteil erfüllt wird, was aber momentan nicht der Fall ist.

Warum nicht? Oder anders gefragt, was ist denn der Wille des Volkes? Nur zur Erinnerung: Grundlage sind Zahlen, die auf der Anzahl an anonym gemalten Kreuzen beruhen.

 

[Bububoomt]

Dann verstehe ich dich nicht. Warum ist aus deiner Sicht die jetztige Situation "Betrug am Wähler", weshalb Neuwahl erforderlich sind?

Die jetzige Situatuion nicht, sondern wenn es eine Schwarz-Rote oder eine Rot-Rot-Grüne geben würde.
Denn dies wurde ja definitiv ausgeschlossen und darauf müssen die Wähler sich verlassen können. Sonst ist es halt Betrug am Wähler. Alles andere ist aber nun mal nicht regierungsfähig.

Warum nicht? Oder anders gefragt, was ist denn der Wille des Volkes? Nur zur Erinnerung: Grundlage sind Zahlen, die auf der Anzahl an anonym gemalten Kreuzen beruhen.

Die Leute haben SPD gewählt mit dem Wissen keine Große und keine Rot-Rot-Grüne Koalition und auch ohne Schwarz Grün. Das ist der Wille des Volkes gewesen. So sehe ich das.

 

[perlini]

Die Leute haben SPD gewählt mit dem Wissen keine Große und keine Rot-Rot-Grüne Koalition und auch ohne Schwarz Grün.

Du unterstellst jedem Wähler, dass für ihn die Koalitionsaussagen im Wahlkampf DAS entscheidende Kriterium ist, sogar ein Ausschlusskriterium. Das würde ja bedeuten, dass die SPD niemand gewählt hat, der sich die Große Koalition oder Rot-Rot-Grün gewünscht hat. Es bleibt, was es ist: Deine persönliche Interpretation des Wahlergebnisses.

Außerdem "idealisierst" (nicht passend, aber anderes Wort fällt mir nicht ein) du den Wähler. Du setzt voraus, dass der Wähler immer glaubt, was im Wahlkampf verkündet wird. Das ist natürlich komplett unrealistisch.

Mal davon abgesehen, dass je näher der Wahltermin heran rückte, es von Seiten der SPD Signale für eine Große Koalition gab. Zumindest waren die Absagen an Rot-Rot-Grün klarer.

Ich halte es auch für komplett unglaubwürdig, wenn die SPD mit der CDU koalieren würde. 4 Jahre in der Opposition, dann im Bundesrat und schließlich im Wahlkampf gegen die CDU Politik gemacht. Und nun will man mit ihnen zusammenarbeiten? Aber ich leite nicht aus meiner persönlichen Meinung einen absoluten Wählerwillen ab.

 

[Wannabe]

Das kannst du doch immer noch haben, gibt sicherlich noch surfbycall.... und nen Modem (56kb) bekommst sicherlich auch noch

Und das wäre sicherlich nicht teurer als früher. Damit sehen wir der Preis ist gestiegen aufgrund des gestiegenen Anspruchs an Luxus und nicht gestiegen an der Leistung gemessen. Früher hat man die Ressourcen lieber mit der Familie verwendet statt dafür sich unnötigen Luxus zu kaufen. Man hat also nicht weniger Geld heute. Man muss im Gegenteil weniger lange arbeiten um sich Luxus leisten zu können und kann sich insgesamt mehr Luxus leisten (trotz der Tatsache, dass Lebenshaltungskosten teurer geworden sind. Zumindest laut eurer Aussage. Aber das nehme ich jetzt einfach so hin)

Also ich kenne viele Deutsche die damals auch eine Rechnung >100 DM hatten. Schon alleine weil damals das Surfen teuer war und ein ISDN Anschluss auch nicht wenig kostete.

Glaube mir Telefongesellschaften sind nicht dumm. Die verdienen im Schnitt mehr daran Flatrates zu verkaufen als wenn sie Minutengenau abrechnen. Wenn der Durchschnitt der Gesamtheit mehr Geld lassen würde mit minutengenauer Abrechnung würden sie weiterhin minutengenau abrechnen.

 

[Bububoomt]

Ich leite es nicht aus meiner Meinung ab, sondern daraus das ich sehr viele kenne die SPD gewählt haben (Land Bremen wird ja viel SPD gewählt) und sagten die wollen keine große Koalition.

Wann gabs Annäherungen? ich habe nur gehört "Große Koalition wäre Stillstand, nicht mit uns", "das hatten wir bereits vor paar Jahren"...

 

[perlini]

Ich leite es nicht aus meiner Meinung ab, sondern daraus das ich sehr viele kenne die SPD gewählt haben (Land Bremen wird ja viel SPD gewählt) und sagten die wollen keine große Koalition.

"von den SPD-Wählern wollen 56 Prozent eine Koalition mit CDU/CSU." (https://www.swr.de/landesschau-aktu.../id=1884346/nid=1884346/did=12125660/1h1zxbt/). Klingt jetzt nicht so, als ob SPD-Wähler = Gegner der Großen Koalition.

Wann gabs Annäherungen? ich habe nur gehört "Große Koalition wäre Stillstand, nicht mit uns", "das hatten wir bereits vor paar Jahren"...

https://www.handelsblatt.com/politi...will-grosse-koalition-fortsetzen/3259860.html

 

[News-Bot]

Trittin nennt Bedingungen für Schwarz-Grün

Folgende News wurde am 29.09.2013 um 11:38:22 Uhr veröffentlicht:
Trittin nennt Bedingungen für Schwarz-Grün
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Berlin (dts) - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat harte Bedingungen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union genannt und zugleich die Kritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann am grünen Steuerkonzept zurückgewiesen. Im "Spiegel" forderte Trittin unter anderem zehn Milliarden Euro mehr für Bildung, einen Ausbauplan für erneuerbare Energien, die Einführung des Mindestlohns, einen Einstieg in die Bürgerversicherung und die Abschaffung des Betreuungsgeldes. Grundlage etwaiger Sondierungen sei das Hundert-Tage-Programm der Grünen, so Trittin: "Wir werden uns nicht auf einige wenige Punkte reduzieren lassen." Konkrete Forderungen nach Steuererhöhungen vermied der Grünen-Politiker, er verlangte jedoch, dass Mehrausgaben aufgrund der Forderungen seiner Partei ohne neue Schulden geleistet werden müssten."Ohne höhere Steuern gibt es keine Spielräume. Und ohne Spielräume gibt es keinen grünen Wandel", sagte Trittin. Er sei "sehr, sehr skeptisch", dass es zu Verhandlungen kommen werde. Zugleich ließ Trittin ausdrücklich offen, ob er in einer Koalition wieder als Minister bereitstünde. Trittin nahm den Stuttgarter Regierungschef Kretschmann in Mithaftung für das umstrittene Steuerkonzept der Grünen. Dieser habe das Programm "mitentwickelt und mitgetragen", sagte Trittin: "Um Legendenbildung entgegenzutreten: Das Steuerkonzept, das erstmals 2011 auf dem Parteitag in Kiel beschlossen wurde, war sehr eng mit der Stuttgarter Staatskanzlei abgestimmt."

 

[Katzee]

Die Wähler haben die Grünen bei der Wahl abgestraft. Trotzdem glaubt Alt-Kommunist Trittin, "harte" Bedingungen für eine schwarz-grüne Koalition stellen zu können. Arroganz laß nach.

 

[Wasweissdennich]

Die Wähler haben die Grünen bei der Wahl abgestraft. Trotzdem glaubt Alt-Kommunist Trittin, "harte" Bedingungen für eine schwarz-grüne Koalition stellen zu können. Arroganz laß nach.

Der weiß nur wie man pokert und zu was kommt

Wir werden Schwarz-Grün bekommen, denke ich immer noch, und Trittin wird von seiner hohen Verhandlungsbasis auch noch ein wenig abgeben