Wahlen Bundestagswahl 2009 - Diskussionen und Schlüsse

Was würdet ihr bei der nächsten Bundestagwahl wählen?

  • CDU/CSU

    Stimmen: 18 8,5%

  • SPD

    Stimmen: 13 6,1%

  • FDP

    Stimmen: 30 14,1%

  • Bündnis90/die Grünen

    Stimmen: 26 12,2%

  • Linkspartei

    Stimmen: 28 13,1%

  • NDP

    Stimmen: 10 4,7%

  • DVU

    Stimmen: 0 0,0%

  • Republikaner

    Stimmen: 0 0,0%

  • Piratenpartei

    Stimmen: 80 37,6%

  • DKP

    Stimmen: 2 0,9%

  • Tierschutzpartei

    Stimmen: 0 0,0%

  • CM

    Stimmen: 0 0,0%

  • Sonstige

    Stimmen: 6 2,8%
  • Umfrageteilnehmer
    213
  • Umfrage geschlossen .
Über Union und FDP konnte man vor der Wahl ja noch lachen. Doch mittlerweile wird es immer mehr zum Heulen.

Wie lächerlich waren denn bitte die Steuersenkungsversprechen?
Was soll den nun mittlerweile schon alles erhöht werden?
Pflegeversicherung, Einführung einer Maut, Wassercent, Abwasser- und Abfallsteuer,...

Kommt ja wirklich immer besser!
Dass die Leute so dumm sind und bei 300 Milliarden Neuverschuldung bis 2013 an Steuersenkungen glauben, ist wirklich unglaublich!

Hier noch eine aktuelle Nachricht zum Thema! Diskussionen erwünscht!

https://newswatchr.de/2009/10/22/von-wegen-steuersenkungen-anhebung-der-abfallgebuhren/
 
Schattenhaushalt fraglich - Höhere Gebühren drohen

Folgende News wurde am 22.10.2009 um 17:23:46 Uhr veröffentlicht:
Schattenhaushalt fraglich - Höhere Gebühren drohen
Top-Themen

Berlin (dpa) - Mit dem möglichen Rückzieher beim umstrittenen «Schattenhaushalt» werden die Spielräume von Union und FDP für Steuerentlastungen überraschend enger. Grund sind verfassungsrechtliche Bedenken. Den Bürgern drohen deutlich höhere Gebühren für die Müll- und Abwasserentsorgung, wie am Donnerstag weiter aus den Koalitionsverhandlungen in Berlin bekanntwurde. Trotz zahlreicher offener Fragen kündigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an, dass die Beratungen wohl am Wochenende abgeschlossen würden. Am Samstag sind Fraktionssitzungen geplant, am Sonntag und Montag sollen die Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen. Die Kernpunkte des Tages:HAUSHALT: Da es rechtliche Bedenken bei dem geplanten Nachtragsetat zur Finanzierung des Nebenhaushalts gibt, solle auf diesen voraussichtlich verzichtet werden. «Wir wollen nicht mit einer Bauchlandung die Regierungsarbeit starten», hieß es bei der FDP. Union und FDP wollten ein Sondervermögen von bis zu 60 Milliarden Euro einrichten, um damit die erwarteten Defizite bei der Bundesagentur für Arbeit und den gesetzlichen Krankenkassen in den nächsten Jahren auszugleichen. «Der Nachtragsetat ist tot», hieß es. GEBÜHREN: Kommunale Unternehmen sollen künftig genauso besteuert werden wie private Anbieter. Das geht aus dem der Deutschen Presse- Agentur dpa vorliegenden Entwurf für den Koalitionsvertrag hervor. Laut Mieterbund drohen pro Haushalt Mehrkosten von jährlich 150 Euro, wenn die Unternehmen die Mehrkosten etwa für Müll und Abwasser an die Bürger weitergeben. Die FDP wies die Befürchtung als «Panikmache» zurück. Wettbewerbsgleichheit kommunaler und privater Anbieter insbesondere bei der Umsatzsteuer soll laut Entwurf Arbeitsplätze sichern und Investitionen ermöglichen. Kommunalverbände und Grüne kritisierten die Pläne scharf. WEHRPFLICHT: Die Dauer des Wehrdiensts soll verkürzt werden. Vertreter von Union und FDP haben sich darauf verständigt, die Wehrpflicht für junge Männer grundsätzlich zu erhalten. Der derzeit neun Monate dauernde Wehrdienst solle aber zum 1. Januar 2011 auf sechs Monate verkürzt werden. BAHN: Die Deutsche Bahn soll in Etappen privatisiert werden. «Sobald der Kapitalmarkt dies zulässt, werden wir eine schrittweise ertragsoptimierte Privatisierung der Transport- und Logistiksparten einleiten», heißt es im Vertragsentwurf. Netz, Bahnhöfe und Energieversorgung der Bahn sollen nicht an Investoren verkauft werden - der Staat müsse die Verantwortung für die Infrastruktur tragen. STEUERN: Unternehmen können sich auf Entlastungen vom kommenden Jahr an einstellen. Teile der seit 2008 geltenden schwarz-roten Unternehmenssteuerreform sollen korrigiert und «krisenverschärfende Maßnahmen» für internationale Konzerne sowie Mittelstandsfirmen abgeschafft werden. Die Korrekturen zum Januar nächsten Jahres könnten den Staat bis 2013 nach früheren Berechnungen bis zu 14 Milliarden Euro kosten. GESUNDHEIT: Union und FDP wollen die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung in der kommenden Legislaturperiode grundsätzlich auf den Prüfstand stellen. Eine Expertenkommission soll vorbehaltlos verschiedene Richtungen prüfen. Die geltende Systematik des Gesundheitsfonds mit Einheitsbeitragssatz und Zusatzbeitrag mit einprozentiger Obergrenze dürfte bereits 2010 geändert werden. Eine Einigung blieb aber weiter aus. BAUERN: Ein Milliarden-Sofortprogramm für die Bauern wird geprüft. Dabei sollten Agrar-Bundesmittel auch zugunsten von Milchbauern aufgestockt werden. Die Entlastung bei der Agrardieselsteuer und die Liquiditätshilfen sollen zunächst fortgeführt werden. Geplant ist auch eine Risikorücklage für Bauern. Außerdem geht es um ein bundesweites Schulmilchprogramm. MINDESTLÖHNE: Neue Branchen-Mindestlöhne wollen Union und FDP nur noch im beiderseitigen Einvernehmen zulassen. Da die FDP Mindestlöhne generell ablehnt, sind neue allgemeinverbindliche Lohnuntergrenzen nicht mehr in Sicht. Die bestehenden Branchen-Mindestlöhne sollen überprüft werden. Geplant ist aber, das Verbot sittenwidriger Löhne ein Drittel unter dem orts- oder branchenüblichen Niveau nach Gerichtsvorgaben gesetzlich festzuschreiben. ATOMMÜLL: Das niedersächsische Gorleben soll weiter als Endlager- Standort geprüft werden, während die Endlager Asse II und Morsleben geschlossen werden sollen. Das Moratorium zur Erkundung in Gorleben soll unverzüglich aufgehoben werden. LEBENSMITTEL: Verbraucher-Täuschung bei Lebensmitteln soll schärfer geahndet werden. Auf Verpackungen dürfe nur noch stehen, was auch tatsächlich drin ist.
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Mit dem möglichen Rückzieher beim umstrittenen «Schattenhaushalt» werden die Spielräume von Union und FDP für Steuerentlastungen überraschend enger. Grund sind verfassungsrechtliche Bedenken
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die gibts bei der vds auch aber wird nicht eingestellt
GEBÜHREN: Kommunale Unternehmen sollen künftig genauso besteuert werden wie private Anbieter. Das geht aus dem der Deutschen Presse- Agentur dpa vorliegenden Entwurf für den Koalitionsvertrag hervor. Laut Mieterbund drohen pro Haushalt Mehrkosten von jährlich 150 Euro, wenn die Unternehmen die Mehrkosten etwa für Müll und Abwasser an die Bürger weitergeben. Die FDP wies die Befürchtung als «Panikmache» zurück.
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Warum sollten diese kosten nicht weitergegeben werden? Machen die privaten doch sicherlich auch.
 
phip schrieb:
Sonst hast du auch keine Probleme, oder? :LOL:
Dieser verfi**t böse Staat (ähm, bzw. als Upgrade die EU) will dich kontrollieren... Du bist das Zentrum des Universums...
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Doch es gibt eine menge Probleme aber wenn schwarz-gelb mal auf Anzeichen möglicher nichtverfassungsmässigkeit reagieren kann man doch mal auf auf ähnliches hinweisen.
 
Schäuble soll Finanzminister werden

Folgende News wurde am 23.10.2009 um 11:11:45 Uhr veröffentlicht:
Schäuble soll Finanzminister werden
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Berlin (dpa) - Der bisherige Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll neuer Bundesfinanzminister werden. Im Gegenzug ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa vom Freitag Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Schäuble-Nachfolger im Innenressort im Gespräch. Zuvor hatte auch die «Rheinische Post» von Schäubles überraschendem Wechsel berichtet. Die Gespräche zwischen Union und FDP über die Besetzung der Ministerien dauern aber noch an.
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Ich denke mal das passt derh gut! Der Schäuble verfügt über Jahrelange Erfahrung in verschiedenen Bereichen der Politik. Den Guttenberg hätte ich lieber als Außenminister gesehen (der kann ja auch Englisch :-D) statt den Westerwelle! Der Guttenberg hat merh Carisma und strahl merh Kompetenz aus.
 
Gesundheitspauschale kommt - Fonds wackelt

Folgende News wurde am 23.10.2009 um 15:51:53 Uhr veröffentlicht:
Gesundheitspauschale kommt - Fonds wackelt
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Berlin (dpa) - Mit der Einführung pauschaler Krankenkassenbeiträge wollen Union und FDP den Gesundheitsfonds ab 2011 zur Disposition stellen. Den Versicherten drohen dadurch höhere Zahlungen. Die Wirtschaft soll dagegen nicht weiter belastet werden. Geringverdiener sollen gegen Überlastung durch den Einsatz von Steuergeld geschützt werden. Das erwartete Kassen-Defizit im kommenden Jahr von rund 7,5 Milliarden Euro soll durch Staatshilfe stark gemindert werden. Für einen Rest müssen wahrscheinlich die Kassen-Mitglieder mit Zusatzbeiträgen aufkommen. Opposition und Sozialverbände werteten die geplanten Prämien als Angriff auf die Solidarität in Deutschland, Arbeitgeber und Privatkassen lobten den Kompromiss. «Wir werden das bestehende System überführen in ein neues System», sagte die Verhandlungsführerin der Union, Ursula von der Leyen (CDU), am Freitag in Berlin. Im kommenden Jahr soll sich jedoch noch nichts grundlegendes ändern, eine Regierungskommission den geplanten radikalen Umbau aber umgehend in Angriff nehmen. «Es wird einen einkommensunabhängigen Anteil geben, von den Arbeitnehmern finanziert, und einen Sozialausgleich, der von allen getragen wird», sagte von der Leyen über die künftigen Beiträge. Der Arbeitgeberanteil werde zugunsten der Arbeitsplätze festgeschrieben. Von der Leyen betonte, heute werde der Sozialausgleich «nur von den kleinen und mittleren Einkommen bis zur Beitragsbemessungsgrenze von im nächsten Jahr 3750 Euro» geleistet. «Das ist nicht fair. Es ist viel gerechter, wenn man sagt, der Sozialausgleich (. . . ), der sollte im Steuersystem geleistet werden auf die Dauer. » Alle Einkommen würden so gleichmäßig beteiligt. Über die Höhe der Entlastung aus Steuergeld machten Union und FDP keine Angaben. Auch Einsparungen solle es im Gesundheitswesen geben. «Uns ist der Ausstieg aus dem Gesundheitsfonds gelungen», betonte der FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr. FDP-Verhandlungsführer Philipp Rösler sagte, die Pläne zielten auf «Solidarität der Reichen mit den Armen» ab. «Wir schaffen damit ein robustes Gesundheitssystem, das nicht mehr alle zwei bis drei Jahre reformiert werden muss. » Die Gesundheitsversorgung solle besser, aber definitiv nicht teurer werden. Die Einzelkassen sollten die künftigen Prämien selbst festlegen und über das Geld verfügen können. Seit Jahresbeginn gilt für die derzeit rund 180 Kassen ein einheitlicher Beitragssatz. Von den aktuell gültigen 14,9 Prozent tragen Arbeitnehmer 7,9, Arbeitgeber 7 Prozent. Das Geld fließt in den Fonds. Von dort wird es - ergänzt durch Steuermittel - an die Kassen verteilt, wobei Versicherungen mit vielen Kranken mehr bekommen. Kommt eine Kasse mit dem Geld nicht aus, kann sie einen Zusatzbeitrag von den Mitgliedern verlangen. Die Obergrenze dafür bleibe ein Prozent des Einkommens, betonte die CSU-Politikerin Barbara Stamm. Der Finanzausgleich zwischen den Kassen soll laut Vereinbarung der künftigen Koalitionäre auf «das notwendige Maß» reduziert werden. Dies könnte zulasten von Versicherten in Kassen mit vielen Älteren und Kranken gehen, weil diese Kassen derzeit von dem starken Ausgleich profitieren. Doch alle Details blieben offen. Die CSU betonte, die Prämien sollten nur ein Teil der Finanzierung ausmachen. Sie hatte Einheitsprämien stets abgelehnt. «Der Weg zum reinen Prämienmodell wird nicht kommen», sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. «Es wird ein lohnbezogener Beitrag weiterhin sein. » Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) betonte, noch stehe nicht alles fest. «Wenn wir über alles einig wären, hätten Sie das ja als einen Text. »Der geplante Start in ein Prämiensystem rief Empörung hervor. «Hier wird die Axt an die solidarische Krankenversicherung gelegt», sagte SPD-Expertin Carola Reimann. Die Linke warnte vor «amerikanischen Verhältnissen im Gesundheitssystem». Grünen-Chefin Claudia Roth sprach von «eiskalten Zeiten für gesetzlich Versicherte». Ähnlich äußerten sich Volkssolidarität und Sozialverband Deutschland. Barmer-Chef Johannes Vöcking sagte, das hohe Gut gerechter Lastenverteilung werde ausgehöhlt. Die private Krankenversicherung lobte hingegen den «überfälligen Richtungswechsel». Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt sprach von einem «großen Schritt» für mehr Beschäftigungsfreundlichkeit. Positiv äußerten sich auch Ärzte-Präsident Jörg-Dietrich Hoppe und die forschende Pharmaindustrie.
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"Sozialausgleich über das Steuersystem?"

Wie soll das denn funktionieren wenn man ab 01.01.2010 alle Beiträge zur KV und PV von der Steuer absetzen kann?
 
Ich habs mir überlegt. Da war ich nun mal wirklich ein anständiger Bürger und gehe wählen und lese im Moment nur Müll. Die letzte Nachricht hat mir den Rest gegeben, ich gehe nicht mehr wählen.
Das Ergebnis und meine Schlußfolgerung. :LOL:
 
Drachenjenny schrieb:
Ich habs mir überlegt. Da war ich nun mal wirklich ein anständiger Bürger und gehe wählen und lese im Moment nur Müll. Die letzte Nachricht hat mir den Rest gegeben, ich gehe nicht mehr wählen.
Das Ergebnis und meine Schlußfolgerung. :LOL:
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wer kämpft kann verlieren,wer aufgibt hat schon verlohren

Möchtest wirklich so schnell bei den Verlierern sitzen?
Kämpfe und irgendwann gewinnst du auch.
 
kroni schrieb:
wer kämpft kann verlieren,wer aufgibt hat schon verlohren

Möchtest wirklich so schnell bei den Verlierern sitzen?
Kämpfe und irgendwann gewinnst du auch.
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Ich denke deine Argumente sind richtig. Und wenns nur darum geht den anderen zu zeigen das man auch noch da ist. Aufgeben muß man wirklich nicht. Man kann eine Schlacht verlieren eine Wahl aber wenn ich mich selber aufgebe dann kann ich auch auf gut deutsch den Löffel abgeben.

Da würde ich mich dann wie ein Untoter fühlen ein Zombie zwischen den Welten. Nein diesen Sieg über mich wird nie jemand erzielen.

Wer andere erkennt, ist gelehrt.
Wer sich selbst erkennt, ist weise.
Wer andere besiegt hat Muskelkraft.
Wer sich selbst besiegt, ist stark
Wer zufrieden, ist reich.
Wer seine Mitte nicht verleirt, ist unüberwindlich.​

Aus Tao the King mein tägliches Mantra. Ich versuche jeden Tag meine Mitte neu zu finden.
 
kroni schrieb:
wer kämpft kann verlieren,wer aufgibt hat schon verlohren
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Du willst meinen Wahlgang mit einem Kampf vergleichen?:LOL:
Na dann ....

Für was bitte soll ich kämpfen? Für den Schrott hier? Ich hab besser gelebt, als ich mich nicht damit beschäftigt habe. Das regt mich nur auf, bereitet mir schlechte Laune. Von daher ist mein Ausflug in die Politik - und wenn es nur das Lesen war - beendet und alles was damit zusammen hängt.
Ich muss doch bekloppt sein, meine Stimme für so einen Mist herzugeben. :roll:
 
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