Merkels Neujahrsansprache wirbt für starken Euro
Berlin (dpa) - Angesichts der anhaltenden Euro-Krise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Stärkung der europäischen Gemeinschaftswährung geworben. Der Euro sei die Grundlage für den Wohlstand im Land, sagte Merkel in ihrer vorab verbreiteten Neujahrsansprache.
«Wir müssen den Euro stärken. Dabei geht es nicht allein um unser Geld. Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung», sagte die CDU-Vorsitzende. Deutschland werde seine Finanzen weiter in Ordnung bringen und die Steuern vereinfachen.
Ausdrücklich bekannte sich die Kanzlerin zur europäischen Idee. «Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit.» Sie fügte hinzu: «Deutschland braucht Europa und unsere gemeinsame Währung. Für unser eigenes Wohlergehen wie auch, um weltweit große Aufgaben zu bewältigen.» Merkel war vereinzelt vorgehalten worden, sich zu wenig für die europäische Idee einzusetzen.
Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Hans-Peter Friedrich, wünschte Merkel für 2011 die Kraft, in Europa die deutsche Stabilitätskultur «zum Markenzeichen Europas zu machen, um in dieser Weise Führung in Europa auch weiter auszuüben», wie er in einem Video-Interview der Mediengruppe Madsack sagte.
In ihrer Ansprache stimmte die Kanzlerin die Bürger mit einem Aufruf zu Solidarität und Mut auf die Aufgaben im neuen Jahr ein. Für Wohlergehen und Wohlstand brauche das Land «Menschen, die etwas besser machen wollen, die sagen: Geht nicht, gibt's nicht, die eine Idee haben und den Mut, sie auch umzusetzen», sagte sie.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung werde 2011 alles daran setzen, wichtige Etappenziele zu erreichen. Merkel nannte als wichtigste Ziel, dass noch mehr Menschen als bisher Arbeit bekommen.
Breiten Raum gab die Kanzlerin dem in der Bevölkerung umstrittenen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Sie erinnerte dabei an die in diesem Jahr dort gestorbenen neun Soldaten. Merkel erwähnte auch die Bundeswehrreform mit der Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes. Der Zivildienst werde durch einen Freiwilligendienst ersetzt. Das alles sei ein Einschnitt, aber auch eine Chance für das Land, «denn wir brauchen die Solidarität von allen».
Als wesentliche Projekte der Regierung für die kommenden zwölf Monate nannte die Kanzlerin auch die Verbesserung des Gesundheits- und Pflegesystems. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft solle gestärkt werden, «gerade zwischen denen, deren Familien immer schon hier gelebt haben, und denen, die sich als Zuwanderer integrieren». Die Regierung nehme den Begriff Bildungsrepublik Deutschland ernst, schaffe viele neue Studienplätze und führe Bildungsgutscheine für Kinder ein, die bislang oft am Rande der Gesellschaft standen.
Trotz der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit über 60 Jahren sei 2010 ein gutes Jahr für Deutschland gewesen. Die Zahl der Arbeitslosen sei die niedrigste seit fast 20 Jahren. «Wir sind sogar gestärkt aus der Krise herausgekommen», betonte Merkel.
