Schröder: Wirtschaftswachstum dank Rot-Grün
Berlin (dpa) - Der gegenwärtige Wirtschaftsaufschwung ist nach Ansicht des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder maßgeblich der unter Rot-Grün beschlossenen «Agenda 2010» zu verdanken. Schröder sagte der «Bild»-Zeitung (Mittwoch): «Die heutige Bundesregierung hat nicht viel damit zu tun.»
Auch die Lohnpolitik der Gewerkschaften und die frühe Weltmarktfähigkeit der mittelständischen deutschen Wirtschaft hätten zu der Entwicklung beigetragen. Ohne die - im Jahr 2003 wesentlich von Schröder initiierte - Agenda stünde Deutschland genau da, wo Länder wie Frankreich jetzt stehen, die keine Reformen angepackt hätten. «Insofern sollten die heute Regierenden froh und dankbar sein, dass wir damals das durchgesetzt haben, was sie selbst kaum hinbekommen hätten.»
Weiter meinte Schröder, er höre oft, dass die Zeit für die von ihm geprägte «Basta-Politik» vorbei sei. «Mag ja sein, aber manchmal wäre es - auch heute - gut, wenn in der Regierung einer sagt, wo's lang geht.» Enttäuscht äußerte sich der Ex-Kanzler allerdings von der teilweisen Abkehr der SPD von der Rente mit 67.
Derweil bleibt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als möglicher Kanzlerkandidat seiner Partei im Rennen. Laut Umfrage für das Magazin «stern» halten ihn 32 Prozent der Bevölkerung für den besten SPD-Spitzenbewerber bei der Bundestagswahl 2013. 30 Prozent zogen Ex-Finanzminister Peer Steinbrück vor, 17 Prozent SPD-Chef Sigmar Gabriel. 23 Prozent entschieden sich für die Antwort «keiner davon». Steinmeier hat in dieser Woche nach der Nierenspende für seine Frau wieder seine Arbeit aufgenommen.
Besonders groß ist der Vorsprung für Steinmeier unter den SPD- Anhängern: Fast jeder Zweite wünscht sich, dass der Ex-Außenminister erneut als Kanzlerkandidat antritt. Jeweils 26 Prozent der SPD-Wähler sind für Steinbrück und Gabriel.
Auch im direkten Vergleich erzielt der genesene Fraktionschef die besten SPD-Werte: Bei einer Direktwahl würden sich 38 Prozent für CDU-Kanzlerin Angela Merkel und 31 Prozent für Steinmeier entscheiden. Hieße die Alternative Merkel gegen Steinbrück, würden 42 Prozent für die Kanzlerin und 30 Prozent für den SPD-Politiker stimmen. Gabriel käme demnach im Direktvergleich auf 25 Prozent, die Kanzlerin auf 49 Prozent.
