Piraten nach Saar-Wahl bundesweit bei 9 Prozent
Berlin (dpa) - Die Piratenpartei ist nach ihrem Wahlerfolg im Saarland auch bundesweit im Aufwind. Im aktuellen Emnid-«Sonntagstrend» für die «Bild am Sonntag» verbesserte sie sich im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 9 Prozent.
Die Zustimmung für das rot-grüne Lager geht der Umfrage zufolge zurück. So verschlechterten sich die Sozialdemokraten um einen Punkt auf 27 Prozent. Die Grünen, Wunschkoalitionspartner der SPD für 2013, fielen um zwei Punkte auf 13 Prozent. Für die Öko-Partei ist das der niedrigste Wert seit Februar 2010. Eine eigene rot-grüne Mehrheit rückt damit in weite Ferne.
Die Union kann im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf 36 Prozent zulegen. Ihr Koalitionspartner FDP verharrt unter der 5-Prozent-Marke bei vier Prozent. Die Linke liegt weiter bei 7 Prozent.
Die Grünen stellen sich unterdessen auf eine lange Auseinandersetzung mit der Piratenpartei ein. «Ich sehe keinen Anlass, darüber zu spekulieren, dass die Piraten wieder verschwinden», sagte Fraktionschefin Renate Künast der «Welt am Sonntag». «Wir sind gut beraten, davon auszugehen, dass die Piraten dabei sind. Wir nehmen sie ernst.»
Die Online-Experten seien für alle Parteien eine Herausforderung. «Sie können jetzt mit ihrer Ausstrahlung des Neuen punkten.» Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin räumte in der «Wirtschaftswoche» ein, dass Wahlerfolge der Piraten die Bildung rot-grüner Regierungen verhindern könnten.
Die Arbeit in Parlamenten fordere die Piraten allerdings heraus, so Künast. «Wir werden sie zur Positionierung zwingen.» Trittin warf der Piratenpartei einen Mangel an politischen Inhalten vor. «Den Piraten fehlt ein originäres Thema», sagte der Fraktionschef. «Ich sehe nicht, welche eigenständige Lücke für diese Partei da wäre. (...) Fragen Sie die mal, wie man mit der Euro-Krise umgehen soll. Oder ob deutsche Soldaten in Somalia am Strand schießen dürfen. Eine Antwort auf die Frage, wie man verantwortungsvolle Politik macht, haben sie nicht. Sie haben nur Verfahren, wie sie dahin gelangen könnten. Das wird nicht reichen.»
