Nato-Chef Stoltenberg erwägt Truppen-Aufstockung in Afghanistan
Brüssel (dts) - Die Nato erwägt, ihre Truppenpräsenz in Afghanistan weiter auszubauen. "Die Sicherheitslage in Afghanistan ist eine Herausforderung. Gleichzeitig ist die Stabilisierung des Landes wichtig im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Die Nato beschäftigt sich darum im Augenblick mit der Frage, ob wir die Ausbildungsmission `Resolute Support` mit derzeit rund 13.000 Mann personell weiter aufstocken werden", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag".
Es gebe Vorschläge aus Kreisen der Allianz, die in diese Richtung gingen, erklärte der ehemalige norwegische Ministerpräsident weiter. "Wir beraten auch darüber, die Trainingsmission nicht mehr wie bisher von Jahr zu Jahr zu verlängern, sondern um einen größeren Zeitraum. Damit würden wir eine längerfristige Perspektive schaffen", ergänzte Stoltenberg. Eine Entscheidung in dieser Frage wird nach seinen Worten "voraussichtlich im Juni" fallen. Hintergrund: Erst vor zehn Tagen fielen mehr als 140 Menschen in der Nordprovinz Balch einem Angriff der Taliban zum Opfer. Die Nato hatte ihren ISAF-Kampfeinsatz, an dem zeitweise bis zu 140.000 Soldaten beteiligt waren, im Jahr 2014 nach 13 Jahren beendet. Seitdem hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan rapide verschlechtert. Anfang 2015 startete das Bündnis die Ausbildungsmission `Resolute Support`, bei der es vor allem um die Ausbildung, Beratung und Unterstützung einheimischer Sicherheitskräfte geht. Derzeit sind rund 13.000 Soldaten aus Nato-Ländern und aus Partnerstaaten der Allianz in Afghanistan stationiert, etwa 8.400 von ihnen stellt das US-Militär. Deutschland stellt für `Resolute Support` bisher bis zu 980 Mann. Gleichzeitig kündigte Stoltenberg an, dass die Verteidigungsallianz künftig noch mehr gegen Terrorismus tun wolle: "Die Nato kann sich künftig noch stärker im Kampf gegen den internationalen Terrorismus engagieren. Wir leisten schon jetzt eine Menge, zum Beispiel in Afghanistan und im Irak, aber wir haben das Potenzial, noch mehr zu machen. Das werden wir tun." Erste Beschlüsse in diese Richtung sollen nach Angaben des Nato-Chefs bereits beim Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs Ende Mai in Brüssel fallen. Denkbar sei beispielsweise ein stärkerer Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen. Stoltenberg: "Wir beraten gerade darüber, ob die Nato die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) noch mehr unterstützen kann. Das könnte beispielsweise dadurch geschehen, dass wir die Awacs-Flugzeuge im türkischen und internationalen Luftraum noch stärker einsetzen." Beraten werde derzeit aber auch, "sich künftig möglicherweiseauch stärker in Tunesien und Jordanien zu engagieren." Beide Staaten seien "Inseln der Stabilität in einer Region, die von großer Unsicherheit geprägt ist". Knapp vier Wochen vor dem Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs, an dem auch US-Präsident Trump teilnimmt, bekräftigte Stoltenberg mit Blick auf die Verteidigungsausgaben seine Forderung, die Investitionen in Richtung zwei Prozent der Wirtschaftsleistung bis 2024 zu erhöhen: "Die Vereinbarung von Wales haben auch alle 26 europäischen Staaten mitgetragen. Jetzt sollten alle daran arbeiten, das auch umzusetzen." Es gehe dabei nicht darum, "den Vereinigten Staaten eine Freude zu machen". Stoltenberg: "Europa liegt nicht weit entfernt von Russland und von den Konfliktregionen in Nordafrika und im Nahen Osten. Mehr Investitionen in Verteidigung sind also im ureigenen Interesse Europas." In Phasen mit weniger internationalen Spannungen könne man die Ausgaben kürzen. "Steigen die Spannungen wieder, wie jetzt, muss man aber auch bereit sein, mehr zu investieren", sagte der Nato-Generalsekretär. Er unterstütze die Forderung von US-Außenminister Tillerson, wonach jedes Land Jahrespläne erstellen soll, in denen die Beiträge zur Verteidigung aufgelistet werden: "Ja, das ist eine gute Idee. Diese Pläne sollen keine neuen Ziele vorgeben. Sie sollen lediglich den Alliierten helfen das vereinbarte Ziel zu erreichen, und zeigen, wie man sich bei Einsätzen und bei der Entwicklung von Fähigkeiten engagiert." Wie diese Pläne genau aussehen könnten, werde momentan beraten.
Es gebe Vorschläge aus Kreisen der Allianz, die in diese Richtung gingen, erklärte der ehemalige norwegische Ministerpräsident weiter. "Wir beraten auch darüber, die Trainingsmission nicht mehr wie bisher von Jahr zu Jahr zu verlängern, sondern um einen größeren Zeitraum. Damit würden wir eine längerfristige Perspektive schaffen", ergänzte Stoltenberg. Eine Entscheidung in dieser Frage wird nach seinen Worten "voraussichtlich im Juni" fallen. Hintergrund: Erst vor zehn Tagen fielen mehr als 140 Menschen in der Nordprovinz Balch einem Angriff der Taliban zum Opfer. Die Nato hatte ihren ISAF-Kampfeinsatz, an dem zeitweise bis zu 140.000 Soldaten beteiligt waren, im Jahr 2014 nach 13 Jahren beendet. Seitdem hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan rapide verschlechtert. Anfang 2015 startete das Bündnis die Ausbildungsmission `Resolute Support`, bei der es vor allem um die Ausbildung, Beratung und Unterstützung einheimischer Sicherheitskräfte geht. Derzeit sind rund 13.000 Soldaten aus Nato-Ländern und aus Partnerstaaten der Allianz in Afghanistan stationiert, etwa 8.400 von ihnen stellt das US-Militär. Deutschland stellt für `Resolute Support` bisher bis zu 980 Mann. Gleichzeitig kündigte Stoltenberg an, dass die Verteidigungsallianz künftig noch mehr gegen Terrorismus tun wolle: "Die Nato kann sich künftig noch stärker im Kampf gegen den internationalen Terrorismus engagieren. Wir leisten schon jetzt eine Menge, zum Beispiel in Afghanistan und im Irak, aber wir haben das Potenzial, noch mehr zu machen. Das werden wir tun." Erste Beschlüsse in diese Richtung sollen nach Angaben des Nato-Chefs bereits beim Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs Ende Mai in Brüssel fallen. Denkbar sei beispielsweise ein stärkerer Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen. Stoltenberg: "Wir beraten gerade darüber, ob die Nato die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) noch mehr unterstützen kann. Das könnte beispielsweise dadurch geschehen, dass wir die Awacs-Flugzeuge im türkischen und internationalen Luftraum noch stärker einsetzen." Beraten werde derzeit aber auch, "sich künftig möglicherweiseauch stärker in Tunesien und Jordanien zu engagieren." Beide Staaten seien "Inseln der Stabilität in einer Region, die von großer Unsicherheit geprägt ist". Knapp vier Wochen vor dem Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs, an dem auch US-Präsident Trump teilnimmt, bekräftigte Stoltenberg mit Blick auf die Verteidigungsausgaben seine Forderung, die Investitionen in Richtung zwei Prozent der Wirtschaftsleistung bis 2024 zu erhöhen: "Die Vereinbarung von Wales haben auch alle 26 europäischen Staaten mitgetragen. Jetzt sollten alle daran arbeiten, das auch umzusetzen." Es gehe dabei nicht darum, "den Vereinigten Staaten eine Freude zu machen". Stoltenberg: "Europa liegt nicht weit entfernt von Russland und von den Konfliktregionen in Nordafrika und im Nahen Osten. Mehr Investitionen in Verteidigung sind also im ureigenen Interesse Europas." In Phasen mit weniger internationalen Spannungen könne man die Ausgaben kürzen. "Steigen die Spannungen wieder, wie jetzt, muss man aber auch bereit sein, mehr zu investieren", sagte der Nato-Generalsekretär. Er unterstütze die Forderung von US-Außenminister Tillerson, wonach jedes Land Jahrespläne erstellen soll, in denen die Beiträge zur Verteidigung aufgelistet werden: "Ja, das ist eine gute Idee. Diese Pläne sollen keine neuen Ziele vorgeben. Sie sollen lediglich den Alliierten helfen das vereinbarte Ziel zu erreichen, und zeigen, wie man sich bei Einsätzen und bei der Entwicklung von Fähigkeiten engagiert." Wie diese Pläne genau aussehen könnten, werde momentan beraten.
