Hintergrund: Wie Deutschland vom EU-Haushalt profitiert
Brüssel (dpa) - Deutschland ist nicht nur der größte Nettozahler der EU: Unter dem Strich zahlte es beispielsweise 2011 rund 9 Milliarden Euro mehr in die EU-Kasse als von dort nach Deutschland überwiesen wurde.
Deutschland gehört auch zu den größten Empfängern von Geld aus dem EU-Haushalt. Die größten Brocken dabei sind Zahlungen an Landwirte, für strukturschwache Regionen - in Deutschland sind das die neuen Bundesländer - und für mehr Wettbewerbsfähigkeit.
Im Jahr 2011 - dem letzten, für das genaue Zahlen vorliegen - erhielt Deutschland 12,13 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt. Mehr bekamen nur Polen (14,4), Spanien (13,6) und Frankreich (13,2 Milliarden Euro). Etwas mehr als die Hälfte des deutschen Anteils (6,8 Milliarden Euro) kam den Landwirten zugute. 3,4 Milliarden Euro wurden für mehr «Konvergenz» überwiesen: Mit diesem Geld werden in Regionen, in denen das Bruttoinlandsprodukt um ein Viertel unter dem EU-Durchschnitt liegt, Wachstum und Arbeitsplätze gefördert. Hinzu kommen noch 1,6 Milliarden Euro für Investitionen in sämtlichen Regionen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung.
Über den gesamten bisherigen Haushaltszeitraum 2007 bis 2013 hinweg - also für sieben Jahre - erhält Deutschland für Konvergenz 16,1 Milliarden Euro, für Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 9,4 Milliarden und für «territoriale Zusammenarbeit» beispielsweise in Grenzregionen 0,85 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt.
Die Ausgaben für die Landwirtschaft (offiziell: «Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen») sowie für die verschiedenen Strukturfonds («Nachhaltiges Wachstum») sind die beiden größten Ausgabenblöcke der EU-Finanzplanung. Der im November nicht angenommene Kompromissvorschlag von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sah vor, dass von insgesamt 1,01 Billionen Euro 372 Milliarden für die Landwirtschaft und 459 Milliarden Euro für «nachhaltiges Wachstum» ausgegeben werden könnten. Zu diesem Block gehört neben den verschiedenen Fonds auch eine Reihe von europäischen Großprojekten aus den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikation. Von diesen Projekten könnten deutsche Unternehmen erheblich profitieren.
