Hintergrund: Das Wiener Dokument
Berlin (dpa) - Das Team von Militärinspektoren, das im Osten der Ukraine festgehalten wird, gehört nicht zur offiziellen Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Die Soldaten waren dort im Rahmen des sogenannten Wiener Dokuments unterwegs - ein Übereinkommen über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, das die OSZE-Staaten erstmals 1990 miteinander geschlossen hatten. Die Vereinbarung wurde seither mehrfach ergänzt. Die aktuell gültige Fassung stammt von 2011 («WD11»).
Darin verpflichten sich die 57 OSZE-Mitgliedsstaaten, einmal pro Jahr ausführliche Informationen über ihre Streitkräfte, ihre wichtigsten Waffensysteme, ihre Verteidigungsplanung und ihren Militärhaushalt zu liefern. Ebenfalls jährlich müssen die großen Manöver gemeldet werden, die im Jahr darauf geplant sind. Die Informationen können vor Ort durch Inspektionsteams überprüft werden. Anfang März bat die Übergangsregierung der Ukraine selbst darum.
Weitere Instrumente zur Vertrauensbildung im Rahmen des Wiener Dokuments sind militärische Kontakte wie Besuche von Militärflugplätzen und anderen militärischen Einrichtungen sowie die Vorführung von Hauptwaffensystemen. Der OSZE gehören mit Ausnahme des Kosovo alle Staaten Europas sowie die Mongolei, die ehemaligen Staaten der Sowjetunion, die USA und Kanada an.
