BKA: Trotz Drohung eines Islamisten kein Hinweis auf Anschläge
Berlin/Wiesbaden/Köln (dpa) - Trotz Drohungen eines deutschen Islamisten sehen die Sicherheitsbehörden zurzeit keine Anhaltspunkte für mögliche Terroranschläge in Deutschland.
«Die Gefährdungslage ist weiterhin abstrakt hoch», erklärte das Bundeskriminalamt. «Gleichwohl liegen hier derzeit keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen oder einen bevorstehenden Anschlag vor.
Der Aufruf des Salafisten Silvio K. zu Attentaten sei bekannt. In Sicherheitskreisen hieß es, die Drohung des jungen Mannes sei nur eine von vielen. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen äußerte sich besorgt wegen zunehmender Reisen deutscher Islamisten nach Syrien.
Silvio K. ist ein prominenter Kopf der islamistischen Szene. Der gebürtige Sachse war Mitglied der 2012 verbotenen salafistischen Vereinigung Millatu Ibrahim und lebte zuletzt wohl in Solingen. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen verließ er Deutschland Mitte 2012 und ist derzeit im Bürgerkriegsland Syrien.
Der 27-Jährige, der sich der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben soll, wird mit internationalem Haftbefehl gesucht. Gegen ihn wird bereits seit 2011 ermittelt, wie das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt vor drei Wochen mitgeteilt hatte.
Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichteten von einer schriftlichen Terrordrohung, die Silvio K. über das Internet verbreitet habe. Darin rufe er zu Anschlägen in Deutschland auf und nenne dafür unterschiedliche Ziele.
Von den Sicherheitsbehörden hieß es dazu, solche Aufrufe würden «grundsätzlich ernst genommen und fließen in die kontinuierliche Bewertung der Sicherheitslage in Deutschland ein». Die Bundesrepublik stehe weiter im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus. Das unterstreiche auch diese Botschaft.
«Nach Überzeugung der Bundessicherheitsbehörden geht die derzeit größte Gefahr dschihadistischer Anschläge und Gewalttaten von Einzeltätern und autonom agierenden Gruppen aus», erklärte das BKA. Anhaltspunkte für konkrete Anschlagspläne gebe es aber nicht.
Islamisten, die von Deutschland nach Syrien ausreisen, um sich dort dem bewaffneten Kampf anzuschließen und zu Anschlägen in der Bundesrepublik aufzurufen, bereiten den Sicherheitsbehörden seit längerem Sorgen. Die Reisebewegungen nehmen kontinuierlich zu. «Der Strom der aus Deutschland nach Syrien ausreisenden Dschihadisten ist ungebrochen», sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Maaßen, der dpa. «Wir wissen mittlerweile von über 400 Ausreisen.»
Zahlreiche der zuvor ausgereisten Islamisten sind demnach wieder in Deutschland. Etwa 25 davon haben laut Maaßen Kampferfahrung in Syrien gesammelt. Auch der Verfassungsschutzpräsident betonte aber: «Wir haben derzeit keine Anhaltspunkte, dass diese Personen einen konkreten terroristischen Auftrag in Deutschland verfolgen.»
Die Rückkehrer, die oft radikaler sind als zuvor - und zum Teil auch militärisch ausgebildet - treiben die Verfassungsschützer am meisten um. «Der Anschlag in Brüssel vor einigen Wochen hat gezeigt, dass die Rückkehr von Syrienkämpfern sich zu einem europäischen Problem entwickelt hat», sagte Maaßen. «Wir müssen uns auf die Möglichkeit von Anschlägen in Europa einstellen.»
Auf das Jüdische Museum in Brüssel war Ende Mai ein Anschlag verübt worden, bei dem vier Menschen ums Leben kamen. Tatverdächtig ist ein junger Islamist aus Frankreich. Es gilt als sicher, dass der Mann zuvor als Dschihad-Kämpfer in Syrien war.
