timo_hildebrand
VFB Fan oO
- 21 April 2006
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Welches "Volk" soll den entscheiden? Die Einwohner Stuttgarts, weil direkt betroffen? Die Bürger von Ba-Wü, weil die Lanesregierung der Entscheider ist? Alle Bundesbürger, weil der Bund das meiste Geld gibt?
Für S21 fließt kein Cent Bundesgeld.
Das ist alles Landes- Stadt- und Bahnetat. D.h. einer der 3 kann aussteigen, wenn er will, muss halt selbstverständlich die Kosten übernehmen. Der Bund kann übrigens S21 dann nicht retten, weil er bisher nur die Fernverkehrstrassen bezahlt und S21 ist ein Bahnhof.
Ob bei einem solchem Entscheid auch über die NBS abgestimmt werden würde, steht offen.
Klar ist aber: BaWüler(und damit auch Stuttgarter) sind besonders betroffen von S21. Bundesbürger_innen nur indirekt durch die Bahn, die aber ein Unternehmen ist. Daher ist die einzige Möglichkeit für einen Entscheid das Land. In Stuttgart wurde das Recht auf Entscheid ja bereits abgesprochen, übrigens hat sich das Gericht inzwischen beschwert, dass die Landesregierung ihm wichtige Informationen unterschlagen hat...
