(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
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DAS wäre doch tatsächlich noch mehr Bürgerverarschung: man stimmt bei einer Volksabstimmung mehrheitlich gegen das Projekt, und am Ende wird es dann doch gebaut...![]()
Das ist ja das blöde, dass bei den ganzen Diskussionen, Medienberichten etc. der fragliche Entscheidungsgegenstand absolut verwässert wird, und nicht zwischen einem Verwaltungsakt und parlamentarischen Beschlüssen unterschieden wird.
Das heißt, dem Volk wird eine Entscheidungsmöglichkeit suggeriert, die gar nicht gegeben ist, und die es so auch nie geben wird, so lange der Projektträger eine eigenständige Firma ist.
Selbst SPD und Grüne haben sich ja schon den Rückzugsweg von der Volksabstimmung frei geräumt, indem sie nicht dafür gerade stehen wollen, ob ein Entscheid jetzt noch rechtliche Gültigkeit erlangen würde.
Von daher jetzt weiter runterkommen, um dann mal real zu schauen, welche Möglichkeiten der Mitsprache gibt es, ohne Gerichtsprozesse zu provozieren, die Jahre dauern können und keinerlei aufschiebende Wirkung für das Projekt haben.
Ein Teil der Gegner hat sich ja nun schon soweit mit der Realität abgefunden, dass sie nicht Furz und Feuerstein von der DB AG fordern können.
Wobei, da die Parkschützer feststellten, dass für sie die Friedenspflicht nicht mehr gilt, sind Geißlers Bemühungen nicht wirklich einfacher geworden.
gruss kelle!

