Mutmaßlicher Giftgaseinsatz in Syrien

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25 April 2006
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Folgende News wurde am 23.08.2013 um 18:01:43 Uhr veröffentlicht:
Obama sieht in Syrien jetzt «Kerninteressen» der USA berührt
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Washington/Damaskus (dpa) - Der mutmaßliche Giftgas-Angriff in*Syrien mit mehreren hundert Toten bringt die Staatengemeinschaft immer mehr unter Zugzwang. US-Präsident Barack Obama sagte am Freitag: «Das berührt langsam Kerninteressen der USA.»*
Zugleich äußerte er «große Sorge». Großbritannien geht inzwischen davon aus, dass das Regime von Machthaber Baschar al-Assad hinter dem Angriff steckt. Einen sicheren Beweis dafür gibt es aber weiter nicht. Das Assad-Regime verweigerte einem Team von UN-Inspekteuren bislang den*Zugang.
Nach Schätzungen der Vereinten Nationen hat der Bürgerkrieg inzwischen mehr als drei Millionen Kinder in die Flucht getrieben. Mehr als 100 000 Menschen wurden in den vergangenen zweieinhalb Jahren getötet. In*Syrien selbst dauern die Kämpfe unvermindert an. Nach Angaben von Regimegegnern setzten die Regierungstruppen ihre Angriffe auf Rebellenhochburgen am Stadtrand von Damaskus fort. Dort soll es am Mittwoch nach Angaben von Assad-Gegnern bei einem Giftgas-Einsatz Hunderte Opfer gegeben haben.
Der genaue Ablauf war auch am Freitag ungeklärt. Ein Team von UN-Inspekteuren in Syrien wartet weiterhin auf die Erlaubnis der Behörden, den Ort des Geschehens zu untersuchen. Die Weigerung nährt die Vermutung, dass es dort etwas zu verbergen gibt. Der britische Außenminister William Hague sagte, die einzige «plausible Erklärung» für so viele Tote sei ein Giftgas-Einsatz. «Wir glauben, dass es sich um einen groß angelegten Chemie-Angriff des Assad-Regimes handelt.»
Angesichts solcher Mutmaßungen gerät US-Präsident Obama immer stärker unter Druck. Obama hatte früher mehrfach davon gesprochen, dass der Einsatz von Giftgas durch Assad das Überschreiten einer «roten Linie» bedeute. Im Fernsehsender CNN äußerte er sich nun deutlich zurückhaltender.*Der Einfluss der USA*werde «überschätzt». Bei einem Einsatz ohne UN-Mandat müsse man auch die Frage stellen: «Haben wir eine Koalition, die es machbar machen würde?»
Insbesondere der einflussreiche US-Senator John McCain drängt Obama seit langem zum militärischen Eingreifen. «Wir können die Start- und Landebahnen zerstören und 40 oder 50 Flugzeuge (der syrischen*Luftwaffe) zerstören», sagte der ehemalige republikanische Präsidentschaftsbewerber ebenfalls CNN. Die Rebellen könnten mit Raketen versorgt werden, damit sie eine Flugverbotszone einrichten können. Dies würde keinen einzigen US-Soldaten in Gefahr bringen.
Bei den Konfliktgegnern in Syrien reift nach Einschätzung des UN-Spitzendiplomaten Lakhdar Brahimi langsam die Einsicht, dass keine Seite militärisch siegen kann. «Jetzt sprechen beide von der Möglichkeit einer politischen Lösung», sagte der Syrien-Beauftragte der UN und der Arabischen Liga.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte ebenso wie zahlreiche andere Politiker die Führung in*Damaskus auf, die Chemiewaffen-Inspekteure endlich ihre Arbeit machen zu lassen. In diesem Sinne äußerte sich auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Das russische Außenministerium ermahnte auch die Rebellen, das UN-Team zu unterstützen. Russland gilt als Schutzmacht des Assad-Regimes und hat ein härteres Vorgehen im UN-Sicherheitsrat mehrfach blockiert. Die USA unterstützen die Rebellen.
Nach UN-Angaben sind mittlerweile mehr als eine Million Kinder aus Syrien geflohen. Das Kinderhilfswerk Unicef und das Flüchtlingshilfswerk UNHCR nannten diese Zahl einen «Meilenstein der Schande». «Es steht nicht weniger auf dem Spiel als das Überleben und das Wohl einer ganzen Generation Unschuldiger», sagte Flüchtlingskommissar António Guterres. «Syriens Jugend hat die Heimat, die Familien und die Zukunft verloren.» Viele landeten in Flüchtlingslagern in den Nachbarländern Libanon, Jordanien, Türkei und Irak sowie in Ägypten.
Nach Angaben der Organisation «Ärzte ohne Grenzen» hat die Zahl der Syrer im Irak deutlich zugenommen. «Innerhalb einer Woche sind es 43 000 syrische Flüchtlinge. Das ist der größte Flüchtlingsstrom, den wir seit Ausbruch der Krise in einem einzelnen Land gesehen haben», sagte Tankred Stöbe von der Hilfsorganisation der Nachrichtenagentur dpa. Jeder fünfte Flüchtling sei jünger als fünf Jahre.
Anfang September werden die ersten Charterflugzeuge mit syrischen Flüchtlingen in Deutschland erwartet. Insgesamt hat sich die Bundesregierung zur Aufnahme von 5000 Menschen aus dem Bürgerkriegsland bereiterklärt. Deren Unterbringung müssen die Länder organisieren - und auch den größten Teil der Kosten tragen. Sie sind nach eigenen Angaben auf die Ankunft der Flüchtlinge vorbereitet.
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Wäre es nicht besser, erst einmal zweifelsfrei zu beweisen, ob und wenn ja wer den Giftgasangriff ausgeführt hat? Bereits seit einiger Zeit wird gesagt, dass die "armen Rebellen" von ausländischen Islamisten und Al Kaida-Mitgliedern unterstützt werden. Auch denen ist der Einsatz von Giftgas zuzutrauen.

Bedenklich finde ich, dass die Engländer und Franzosen gleich mit "ernsten Konsequenzen" für das Assad-Regime drohen und der republikanische Senator McCain, in bester G. W. Bush-Manier, gleich mit Bombardement droht. Ist schon einmal jemand auf den Gedanken gekommen, dass einzig die UN die Authorität besitzt, militärische Aktionen in Syrien zu befehlen? Im Moment scheint jeder sein eigenes Süppchen kochen zu wollen. Dabei haben sowohl die USA als auch GB als auch Frankreich eigentlich schon genügend finanzielle Probleme.
 
Angriff auf UN-Inspekteure: Westen droht mit Militärschlag

Folgende News wurde am 26.08.2013 um 20:30:38 Uhr veröffentlicht:
Angriff auf UN-Inspekteure: Westen droht mit Militärschlag
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Damaskus/Istanbul (dpa) - UN-Inspekteure unter Beschuss: Die Chemiewaffenexperten, die in Syrien die Giftgas-Vorwürfe gegen das Regime untersuchen sollen, sind am ersten Tag ihres Einsatzes von Heckenschützen angegriffen worden.
Das Team sei aber in Sicherheit, teilten die Vereinten Nationen am Montag in New York mit. Es habe bereits «wertvolle Daten» zu den Giftgas-Vorwürfen gesammtl. Nach Angaben von Regimegegnern besuchten die Inspekteure am Nachmittag die Ortschaft Moadhamijat al-Scham südwestlich von Damaskus und sprachen dort mit Ärzten und Überlebenden. Mehrere Nato-Staaten bereiten sich bereits auf einen möglichen Militärschlag gegen Syrien vor.
Die Fahrzeugkolonne geriet nach UN-Angaben genau in dem Moment unter Beschuss, als der Konvoi von der Zone, die die Regierung kontrolliert, in das Gebiet der Rebellen fahren wollte.
Regimegegner berichteten, regierungstreue Milizen hätten vom Messe-Militärflughafen aus das Feuer auf das UN-Team eröffnet. «Sie wollen verhindern, dass die Inspekteure zu uns kommen», sagte ein Revolutionär, der nach eigenen Angaben am Ortseingang von Moadhamijat al-Scham auf die Ankunft der UN-Mitarbeiter wartete. Die oppositionelle Nationale Syrische Allianz verurteilte den Angriff und beschuldigte «Milizionäre der Volkskomitees des Assad-Regimes». Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete dagegen, «bewaffnete Terrorgruppen» hätten die Inspekteure angegriffen.
In Moadhamijat al-Scham, wo am vergangenen Mittwoch Hunderte Menschen mit Nervengas getötet worden sein sollen, sammelten die Experten nach Angaben eines UN-Sprechers schon am ersten Tag ihres Einsatzes «wertvolle Daten» zu den Giftgas-Vorwürfen. Dort hätten sie «eine Reihe wichtiger Proben genommen. Sie sind zufrieden und werden ihre Nachforschungen morgen fortsetzen», sagte der Sprecher Fahan Haq am Abend in New York.
Ob das Team am Dienstag nach Moadhamijat al-Scham zurückkehren wird, war zunächst nicht bekannt. «Auf jeden Fall sucht es einen Ort im Zusammenhang mit den mutmaßlichen Giftgasanschlägen vom 21. August auf», sagte Haq der Nachrichtenagentur dpa.
Das Ergebnis der vorerst auf zwei Wochen begrenzten Untersuchung der Experten soll UN-Generalsekretär Ban Ki Moon «so schnell wie möglich» vermittelt werden. Ban werde dann entscheiden, in welcher Form die Informationen «genutzt werden können».*Der UN-Chef hatte zuvor schnelles Handeln angemahnt. «Jede Stunde zählt», sagte er in Seoul. «Wir können uns keine Verzögerungen mehr leisten.»
Damaskus bestreitet den Einsatz chemischer Kampfstoffe und beschuldigt stattdessen die Rebellen, Giftgas eingesetzt zu haben. Laut Ärzte ohne Grenzen sind in von der Organisation betreuten Krankenhäusern 3600 Menschen mit Symptomen von Nervengift behandelt worden.*Von ihnen seien 355 gestorben.
International haben die Berichte Entsetzen ausgelöst und einen westlichen Militärschlag wahrscheinlicher gemacht. Die USA bereiten sich auf ein Eingreifen vor, haben aber offiziell noch keine Entscheidung gefällt. «Bevor alle Fakten auf dem Tisch liegen und wir absolut sicher wissen, was in Syrien passiert ist, werde ich nichts zu möglichen Konsequenzen sagen», sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel am Montag in der indonesischen Hauptstadt Jakarta. Eine mögliche Reaktion werde aber immer mit der internationalen Gemeinschaft abgestimmt sein.
Großbritanniens Außenminister William Hague sagte, ein militärisches Eingreifen wäre auch ohne einstimmiges Votum des Weltsicherheitsrates legitim. Premierminister David Cameron bricht wegen der Krise in Syrien seinen Urlaub ab und kehrt an diesem Dienstag nach London zurück. Er soll am Mittwoch eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates leiten.
Auch Frankreich rechnet mit einer raschen Entscheidung. «Alles wird sich in dieser Woche abspielen», sagte Präsident François Hollande am Montag der Zeitung «Le Parisien». Es seien mehrere Optionen auf dem Tisch - «von einer Verstärkung der internationalen Sanktionen über Luftangriffe bis zur Bewaffnung der Rebellen». Die Türkei erklärte sich zur Teilnahme an einem Militärbündnis bereit.
Die UN-Vetomacht Russland, ein enger Verbündeter Syriens, warnte die USA vor einer militärischen Einmischung. Moskau bezweifelte weiter, dass das syrische Regime Giftgas eingesetzt hat. Das sagte Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Gespräch mit dem britischen Premierminister David Cameron nach Angaben der Downing Street in London. «Präsident Putin sagte, er habe keine Beweise, dass ein Angriff mit chemischen Waffen stattgefunden hat und wer dafür verantwortlich sei», sagte ein Sprecher der Downing Street am Montag nach dem Telefonat der beiden Staatsmänner.
Cameron habe während des Telefonats mit Putin deutlich gemacht, dass es für ihn wenig Zweifel daran gibt, dass die Giftgasattacke von den Truppen Assads verübt wurde. Es gebe keine Hinweise darauf, dass die Opposition zu solch einem Angriff in der Lage sei.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte in Berlin: «Wenn sich ein solcher Einsatz bestätigen sollte, muss die Weltgemeinschaft handeln. Dann wird Deutschland zu denen gehören, die Konsequenzen für richtig halten.» Ziel müsse aber eine politische Lösung bleiben. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, ein Giftgas-Angriff dürfte «nicht folgenlos bleiben».
Präsident Baschar al-Assad warnte, eine Intervention werde islamistische Terrorgruppen stärken. In einem Interview mit der russischen Zeitung «Iswestija» wies er die Giftgas-Vorwürfe als «Nonsens» zurück. In Moskau wurde Assad zudem mit den Worten zitiert: «Auf die USA wartet ein Fehlschlag wie in allen von ihnen entfesselten Kriegen seit dem Vietnamkrieg bis heute.»
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Wer hat denn etwas zu gewinnen, wenn die UN-Inspektoren angegriffen werden, sobald sie das "Regierungsterritorium" verlassen? Nur die Rebellen (aka ausländische Islamisten (z.B. Iran) aka Al Kaida). Genauso haben nur die Rebellen etwas zu gewinnen, wenn "nützliche Idioten" für Allah in den Tod gehen, um ihren Giftgas-Tod dem Assad-Regime in die Schuhe zu schieben.

Noch ist nicht gewiss, ob es tatsächlich einen Giftgasanschlag gab. Noch ist nicht erwiesen, sollte es tatsächlich einen Giftgasanschlag gegeben haben, ob Assad dafür verantwortlich ist. Aber die USA (zusammen mit ihren willigen Vasallen, zu denen anscheinend nun auch Frankreich und Deutschland gehören), die sich spätestens seit G. W. Bush für einen weltweiten Umbau der Machtgefüge (zugunsten der USA) verantwortlich fühlen, sind bereit zu einem Militärschlag gegen Assad.

G. W. Bush lallte auch lautstark, dass er Afghanistan und dem Irak die Demokratie bringen wolle. Und was kam? Afghanistan wird nach 12 Jahren Krieg an die Islamisten zurück fallen und im Irak tobt ein nicht in den Griff zu kriegender Bürgerkrieg, vor dem der Ignorant G. W. Bush ausreichend gewarnt war.

Was passiert wohl, wenn Assad, der Syrien mit heisernder Hand auch gegen die Islamisten regiert und zusammenhält, durch die USA, GB, Frankreich und uns weggebombt wird und sich in Syrien ein weiteres islamistisches Terrorregime etabliert? Somaila 2.0.?
 
Kerry hat schon im Namen der US - Regierung mit dem Säbel gerasselt. Die Entscheidung ist gefallen. Mit Wahrheit oder Logik hat das alles nichts zu tun. Wenn der Ami den Krieg will dann bekommt er ihn auch, egal wie.
... und egal wie stumpf der Grund oder wie offensichtlich die Lügen: Die USA bleiben am Ende immer die "Guten". In God We Trust!
 
Zeitung: Obama erwägt gezielten Schlag gegen Assads Militär

Folgende News wurde am 27.08.2013 um 08:56:10 Uhr veröffentlicht:
Zeitung: Obama erwägt gezielten Schlag gegen Assads Militär
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Washington (dts) - US-Präsident Barack Obama erwägt offenbar einen bis zu zwei Tage andauernden Militärschlag gegen die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Der US-Präsident prüfe eine Intervention in Syrien, deren Umfang und Dauer begrenzt sein soll, wie die "Washington Post" am Dienstag unter Berufung auf Militärkreise in ihrer Online-Ausgabe berichtet. Demnach sollen bei der Intervention Tomahawk-Marschflugkörper, die von Kriegsschiffen aus abgefeuert werden, zum Einsatz kommen. Die geplante Intervention richte sich dem Zeitungsbericht zufolge gegen Militärziele, die "nicht direkt in Verbindung mit dem Chemiewaffen-Arsenal des Landes stehen". Der Zeitpunkt des Angriffs hängt laut dem Bericht der "Washington Post" von drei Faktoren ab: Zunächst sollen die Geheimdienstinformationen über die Verwicklung der syrischen Führung um Präsident Assad in den mutmaßlichen Giftgasangriff vom vergangenen Mittwoch vervollständigt werden. Zudem solle die internationale Rechtslage geprüft und die Intervention mit dem US-Kongress und den Verbündeten der Vereinigten Staaten beraten werden. Der Außenminister der USA, John Kerry, hatte am Montag erklärt, die US-Regierung sei fest davon überzeugt, dass es in Syrien einen Giftgasangriff gegeben habe. Dies sei "nicht zu leugnen", sagte Kerry.
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Diese elenden Kriegstreiber diese Amis. Das machen sie auch nur, weil die USA kurz vor dem Kollaps steht nach Syrien ist der Iran dran. Dann bekommt Amerika nochmal eine Scheinproduktionsblüte um den finanziellen und wirtschaftlichen Kollaps noch weiter in die Zukunft zu schieben. Dabei vergisst der blöde Ami, dass er damit einen 3. Weltkrieg vom Zaun brechen kann, vielleicht ist es von der Elite auch gewollt.


Vielleicht steckt auch etwas anderes dahinter und Obama will einfach einen 2. Friedensnobelpreis.
 
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Wenn die Amis solche "Kriegstreiber" wären - warum eiern sie seit einem halben Jahr um einen Militärschlag herum? Schon im Frühjahr wurde dem Assad-Regime ein Giftgaseinsatz unterstellt, und Her Obama hat sie wie ein Aal um seine "red-line"-Aussage herum gewunden.

Schon damals hätten sie mit wehenden Fahnen in Syrien einreiten können - Warum hat man die Vorlage nicht genutzt?
 
Der Giftgasangriff war nicht von Assad der kam von bezahlten Söldnern von den Amis selber, die machen sich schon ihren Grund keine Angst. Übrigens die Massenvernichtungswaffen aus dem Iraq auf die warte ich heute noch.

Warum heute ?? Ja das Fiscal Cliff steht vor der Tür.

Und die Russen haben ja gesagt, dass sie in den Syrienkrieg nicht eintreten, jetzt hat der Ami Bestätigung und rockt auch ein. Aber wenn es dann an den Iran geht oder der mit involviert wird dann wirds richtig lustig, dann wird Russland und China nicht mehr zuschauen.
 
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Das ist doch von hinten durch die Brust ins Auge. Probier' an deiner These mal Okhams Rasiermesser aus - da bleibt nicht viel übrig...
 
@ darkkurt
Die US-Amerikaner sind so gut wie pleite. Sie können sich nach den Debakeln in Afghanistan und dem Irak keinen weiteren kostenintensiven Krieg leisten. Leider hat Obama den Mund zu weit aufgerissen, und muß nun um seine Glaubwürdigkeit bangen. Dabei ist gar nicht erwiesen, ob es tatsächlich einen Giftgasangriff gegeben hat und wenn es ihn tatsächlich gab, wer tatsächlich dafür verantwortlich war. Auch den "Rebellen" mit ihrer Unterstützung durch ausländische Islamisten und Al-Kaida-Helfer ist so etwas zu zutrauen. Aber die dürfen ja offiziell nicht als "Bösewicht" dargestellt werden, denn die US-Amerikaner haben es sich ja auf ihre Fahnen geschrieben, die Welt zu "demokratisieren" und alle bösen Diktatoren abzusägen.
 
@Katzee: Sag nicht MIR das... :biggrin: Hier ist jemand anderes, der behauptet, dass die Amis nichts lieber machen als in Syrien einzufallen... :p
 
Die können sich das schon leisten nur ohne den Krieg sind sie im Arsch, wo wollen sie denn ran ans Öl und Syrien ist nun mal Geostrategisch wichtig. Ohne den Krieg kommt der Verfall schneller so könnten sie sich wieder bisschen über Wasser halten. Vielleicht sogar solange bis uns zuerst die EU um die Ohren fliegt.

Oder denkt ihr wirklich den Ami tun irgendwelche Leute leid, die sich da unten die Köpfe einschießen ?

Nein der Ami handelt nur aus wirtschaftlichen interesseren um "Weltmacht No 1" zu bleiben. Was er eigentlich schon lange nicht mehr ist.


Und wenn doch dann nur noch das Militär.
 
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Obama treibt Militäreinsatz gegen*Syrien voran

Folgende News wurde am 27.08.2013 um 22:55:42 Uhr veröffentlicht:
Obama treibt Militäreinsatz gegen*Syrien voran
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Washington (dpa) - Die USA, Großbritannien und Frankreich sind bereit für einen Militärschlag gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad.
lle drei Staaten und die Arabische Liga beschuldigen das Regime in Damaskus, mit dem Einsatz von Giftgas Hunderte Menschen bei Damaskus getötet zu haben, darunter zahlreiche Kinder.
Die US-Regierung hat nach eigenen Angaben keine echten Zweifel an der Verantwortung des syrischen Regimes für den Chemiewaffenangriff in der vergangenen Woche. Der Sender NBC berichtete, die Raketenangriffe auf Ziele in Syrien könnten bereits an diesem Donnerstag beginnen.
Noch diese Woche sei mit der Veröffentlichung der Geheimdiensterkenntnisse zu dem Vorfall zu rechnen, sagte Regierungssprecher Jay Carney am Dienstag in Washington. US-Präsident Barack Obama berate derzeit mit seinem Nationalen Sicherheitsteam, dem Kongress und Alliierten über eine Antwort auf diese «eklatante Verletzung internationaler Normen». Noch sei eine Entscheidung aber nicht gefallen. Aber «es muss eine Antwort geben», sagte Carney.
Carney bekräftigte, dass Obama den Einsatz von Bodentruppen ablehne, sonst aber alle Optionen - auch nicht-militärische - weiter in Betracht gezogen würden. Er betonte zudem, dass die Reaktion nicht darauf abziele, einen Regimewechsel in Syrien herbeizuführen. «Die Lösung dieses Konfliktes muss durch politische Verhandlungen und Ergebnisse erfolgen», sagte Carney.
Auch der britische Regierungschef David Cameron und sein Stellvertreter Nick Clegg betonten, dass mögliche militärische Schritte gegen Syrien mit dem vermuteten Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime zusammenhängen. Clegg betonte, es gehe nicht darum, die syrische Regierung zu stürzen oder den Syrien-Konflikt zu lösen. Es gehe darum, «legale, konkrete und verhältnismäßige Maßnahmen zu ergreifen, die ein Signal senden, dass der Einsatz von Chemiewaffen heutzutage unhaltbar ist.»
Das US-Militär habe alles vorbereitet, um entsprechend reagieren zu können, sollte sich Präsident Obama dafür entscheiden, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel dem britischen Sender BBC. Das Assad-Regime kündigte an, es werde sich verteidigen. «Wir sind kein Häppchen, das man so einfach verspeisen kann. Wir werden die anderen überraschen», drohte Außenminister Walid al-Muallim. Die syrische Exil-Opposition wurde nach eigenen Angaben über einen bevorstehenden Militärschlag gegen das Regime informiert.
NBC berichtete weiter, die Angriffe würden sich über drei Tage erstrecken und seien in ihrem Umfang begrenzt. Das hätten namentlich nicht genannte ranghohe Regierungsbeamte in Washington mitgeteilt, meldete der Sender. Nach Informationen der «Washington Post» würde das US-Militär Marschflugkörper von Kriegsschiffen abfeuern, die jetzt schon im Mittelmeer kreuzen, oder Langstreckenbomber einsetzen. Die USA können offenbar auf die Hilfe von Staaten wie Frankreich, Großbritannien und die Türkei bauen. In London wurde das Parlament für eine Sondersitzung am Donnerstag aus dem Urlaub geholt. Frankreichs Präsident François Hollande warnte: Der Bürgerkrieg in Syrien «bedroht jetzt den Weltfrieden». Es deute alles darauf hin, dass das Regime in Damaskus «diese verabscheuungswürdige Tat» begangen habe. Frankreich sei bereit, die Verantwortlichen zu bestrafen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hielt sich die Entscheidung über eine deutsche Beteiligung weiter offen.
Auch die Arabische Liga gab dem Regime in Damaskus die Schuld an den Attacken, der Rat der Liga verurteilte «dieses abscheuliche Verbrechen». Gleichzeitig forderte er die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auf, «ihre Differenzen beizulegen, damit eindeutige Maßnahmen ergriffen werden können, die den Menschenrechtsverletzungen und dem Völkermord durch das syrische Regime ein Ende setzen». Das UN-Team aus Chemiewaffen-Experten, das die Vorwürfe in der Nähe von Damaskus untersuchen soll, musste seine Arbeit wegen der angespannten Sicherheitslage unterbrechen.
Israel ist nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf alle Szenarien vorbereitet. «Wir sind nicht Teil des Bürgerkriegs in Syrien, aber wenn wir irgendeinen Versuch identifizieren, uns anzugreifen, werden wir mit aller Härte reagieren», sagte Netanjahu in Tel Aviv.
Syriens Schutzmacht Russland, die ein gemeinsames Vorgehen der Staatengemeinschaft im UN-Sicherheitsrat immer wieder blockiert hatte, warnte mit scharfen Worten vor einem Militärschlag. Auch nach Ansicht des Irans würde ein Angriff gegen Syrien ein Chaos im gesamten Nahen Osten auslösen.
Die Bundesregierung erklärte sich erneut zu «Konsequenzen» bereit, falls sich die Giftgas-Vorwürfe gegen Assad bestätigen. An der Grenze zwischen der Türkei und Syrien stehen 300 Bundeswehr-Soldaten mit Patriot-Abwehrraketen im Einsatz. Im Mittelmeer kreuzen deutsche Militärschiffe, darunter das Flottendienstboot «Oker» mit modernster Aufklärungstechnik. Spekuliert wird auch über den Einsatz von deutschen Soldaten in Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato.
Bei einem Treffen in Jordanien verständigten sich führende Militärs aus zehn westlichen und arabischen Staaten darauf, dass ein möglicher Angriff auf Syrien nur begrenzte Ziele verfolgen sollte. An den Gesprächen nahm auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, teil.
Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger lehnen einen internationalen Militärschlag gegen Syrien ab. In einer repräsentativen Umfrage für das Magazin «Stern» sprachen sich 69 Prozent der Befragten dagegen aus. Nur 23 Prozent waren dafür.
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Ist es wirklich so schwer abzuwarten, was die Chemiewaffen-Experten der UN bei ihren Untersuchungen herausfinden? Stattdessen spielt sich wieder das gleiche Szenario ab wie vor dem Irak-Krieg:

+++ 23:20 Biden beschuldigt Assad-Regime +++
https://www.n-tv.de/politik/23-20-Biden-beschuldigt-Assad-Regime-article11238356.html

Diesmal ist es US-Vize Biden, damals war es US-Aussenminister Powell, der der Welt "bewies", dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitzt und einzusetzen droht.
 
Merkel: Deutschland zu «Konsequenzen» gegen Syrien bereit

Folgende News wurde am 26.08.2013 um 14:51:43 Uhr veröffentlicht:
Merkel: Deutschland zu «Konsequenzen» gegen Syrien bereit
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Berlin (dpa) - Deutschland ist nach Angaben von Kanzlerin*Angela Merkel (CDU) zu Konsequenzen gegen Syrien bereit, falls sich die Giftgasvorwürfe gegen Machthaber Baschar al-Assad bestätigen. «Es handelt sich mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit um einen Giftgas-Angriff.
Er darf nicht folgenlos bleiben», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in*Berlin. Die Bundesregierung ließ jedoch offen, wie solche Konsequenzen aussehen könnten.
Einen internationalen Militäreinsatz mit Beteiligung der Bundeswehr sieht die schwarz-gelbe Koalition bislang mit größter Zurückhaltung. Im Vordergrund steht für Berlin immer noch die Suche nach einer Lösung am Verhandlungstisch.*Seibert sagte: «Wir wollen alles, was wir können, dazu beitragen, damit es eine politische Lösung gibt.» Die Hoffnung ruht insbesondere darauf, dass Russland Assad doch noch fallen lässt.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) warnte bei einer Botschafterkonferenz in Berlin erneut davor, dass ein*militärisches Eingreifen im Nahen*Osten einen «Flächenbrand» auslösen könnte. «Es ist beides notwendig: Entschlossenheit, aber auch überlegte Besonnenheit.» Die Möglichkeiten seien aber begrenzt. Wörtlich sagte er: «Wer von der Ohnmacht der Diplomatie spricht, hat möglicherweise eine Allmachtsvorstellung, die nicht realistisch sein kann.»
Möglicherweise wird es zur Entwicklung in Syrien nächste Woche auch noch eine Regierungserklärung geben. In der*Koalition wird erwogen, eine Sondersitzung des Bundestags am kommenden*Dienstag dazu zu nutzen.*Merkel beriet am Telefon mit dem französischen Präsidenten François Hollande und dem britischen Premierminister David Cameron über das weitere Vorgehen.
Vier Wochen vor der Bundestagswahl ist auch in der Opposition die Bereitschaft zu einem Militäreinsatz minimal. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sagte in Offenbach: «Ich rate zur äußersten Zurückhaltung, in eine militärische Logik zu verfallen.» Für die Grünen empfahl Verteidigungsexperte Omid Nouripour dringend, die Auswertungen der UN-Chemiewaffeninspekteure abzuwarten. Die Linkspartei lehnt Bundeswehr-Einsätze im*Ausland grundsätzlich ab.
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, bezeichnete ein militärisches Eingreifen als «abträglichste Variante zur Lösung des Syrien-Konflikts».
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