Sammelthread Flüchtlings- und Asyldebatte in Deutschland

[Photon]

Was ihr hier rumdiskutiert klingt für mich immer nach "wünschdirwas". In der Theorie ist einiges ganz nett, anderes finde ich dann nicht, dies ist aber oft auch Ansichtssache. Die Frage ist doch aber nicht, wie wäre es schön, wichtiger ist immer, was ist realistisch. Wie reagieren menschliche Massen auf welche Situationen.

Dan werde doch mal bitte konkret. Was ist Deiner Ansicht nach realistisch, was nicht? Welche Ideen findest Du gut und welche nicht (und warum)?

Alles, was wir hier schreiben, interessiert niemanden im Bundestag. So gesehen ist es immer verschenkte Mühe. Trotzdem kann man sich ja austauschen und Meinungen haben. Und vielleicht liest ja doch einer mit

 

[Wannabe]

Dan werde doch mal bitte konkret. Was ist Deiner Ansicht nach realistisch, was nicht? Welche Ideen findest Du gut und welche nicht (und warum)?

Habe ich doch schon ausgeführt. Meines Erachtens wird es ähnlich kommen wie in Amerika. Oder so, wie es in weiten Teilen Deutschlands heute schon ist. Die Menschen, die aus einem Kulturkreis kommen und genügend Menschen haben, die aus demselben Kulturkreis stammen werden sich als Gruppe zusammenfinden. Diese Gruppenbildung von Menschen gleicher Herkunft sieht man in nahezu allen Gesellschaften. Diese unterschiedlichen Gruppierungen werden Parallelgesellschaften mit unterschiedlichen sozialen Niveau bilden und dies wird langfristig zu Konflikten innerhalb der Gesellschaft führen.

Integration wird hier meines Erachtens nach scheitern. Auch dies hat meines Erachtens die Gesellschaft gezeigt. Des Weiteren wird es meines Erachtens auf europäischer Ebene dazu führen, dass die rechten Parteien noch stärkeren Zulauf bekommen (Bei der letzten Europawahl war es ja schon Signifikant) und die europäische Union in sich Probleme bekommen wird stabil fortgesetzt werden zu können.

Wobei die EU ja nun schon durch Deutschland torpediert wird, da Deutschland sich nicht an geltende Regeln hält und ein eigenes Ding durchzieht bei der Flüchtlingsfrage.

 

[gollaff]

Die Menschen, die aus einem Kulturkreis kommen und genügend Menschen haben, die aus demselben Kulturkreis stammen werden sich als Gruppe zusammenfinden. Diese Gruppenbildung von Menschen gleicher Herkunft sieht man in nahezu allen Gesellschaften. Diese unterschiedlichen Gruppierungen werden Parallelgesellschaften mit unterschiedlichen sozialen Niveau bilden und dies wird langfristig zu Konflikten innerhalb der Gesellschaft führen.

Findet diese Gruppenbildung und Bildung von Parallelgesellschaften mit unterschiedlichem sozialen Niveaus nicht sowie statt? Also kann schon sein, dass es in manchen Gruppen besonders viele Menschen einer bestimmter Herkunft gibt, aber Konflikte gibt es in jedem Fall. Ganz unabhängig von Zuwanderung oder Herkunft.

 

[Wannabe]

Findet diese Gruppenbildung und Bildung von Parallelgesellschaften mit unterschiedlichem sozialen Niveaus nicht sowie statt? Also kann schon sein, dass es in manchen Gruppen besonders viele Menschen einer bestimmter Herkunft gibt, aber Konflikte gibt es in jedem Fall. Ganz unabhängig von Zuwanderung oder Herkunft.

Ja sicherlich. Aber meines Erachtens auf einem anderen Niveau. Heterogenität gibt es in allen Staaten und ist natürlich um gewissen Maße subjektiv. Ich denke aber, dass es in den Nachkriegsjahren einen stärkeren Zusammenhalt in der Gesamtbevölkerung gab als Heute.

https://www.tagesanzeiger.ch/wissen...sche-Vielfalt-am-groessten-ist/story/24837599

Ein schöner Artikel, der speziell darauf eingeht, inwiefern es scheinbar natürlich ist, dass Menschen aus politischen Motiven gegeneinander ausgespielt werden. Und genau dieses Verhalten ist meines Erachtens nicht abschaltbar.

 

[Photon]

Ich denke aber, dass es in den Nachkriegsjahren einen stärkeren Zusammenhalt in der Gesamtbevölkerung gab als Heute.

Das kann damit zusammengehangen haben, dass es alle Deutsche waren. Es kann aber auch damit zusammengehangen haben, dass sie alle in der gleichen Scheiße gesteckt haben - alles kaputt, aller Besitz weg, Land besetzt.

Fahr mal nach Kuba. Die Leute leben in Wellblechhütten am Strand. Brennen ihren Schnaps selbst hinter dem Haus. Kommst Du dahin, teilen sie mit Dir das Essen und den Schnaps - und das ist auch schon alles, was sie haben. Gehst Du hingegen in ein Slum in Südafrika/Kapstadt wirst Du vielleicht nicht mehr lebend raus kommen. Und dort schlachten sie sich auch gegenseitig ganz gern mal ab. Beides sind aber weitestgehend homogene Gesellschaften.

Noch bessere Beispiele sind doch Bürgerkriege. Heute noch weitestgehend homogene Gesellschaft, morgen sticht Dich Dein Nachbar ab oder denunziert Dich. War doch in Serbien und Kosovo so. Natürlich gab es immer einen Auslöser, aber noch homogener war auch das deutsche Volk nie gewesen.

Ich glaube daher nicht, dass es damit was zu tun hat. Ich denke, es hängt mit der Einstellung des Einzelnen zusammen. Außerdem wie ausgeprägt so Eigenschaften sind wie Neid, Egoismus, Gier, Angst (Paranoia), Unzufriedenheit und dergleichen. Letztlich sicherlich auch alles eine Frage der Erziehung.

 

[Wannabe]

Fahr mal nach Kuba. Die Leute leben in Wellblechhütten am Strand. Brennen ihren Schnaps selbst hinter dem Haus. Kommst Du dahin, teilen sie mit Dir das Essen und den Schnaps - und das ist auch schon alles, was sie haben. Gehst Du hingegen in ein Slum in Südafrika/Kapstadt wirst Du vielleicht nicht mehr lebend raus kommen. Und dort schlachten sie sich auch gegenseitig ganz gern mal ab. Beides sind aber weitestgehend homogene Gesellschaften.

Gastfreundschaft ist etwas kulturelles. Hat aber nichts mit langfristigen miteinander Wohnen zu tun. Da kann man keinen Vergleich ziehen. Südafrika ist doch auch ein sehr schlechtes Beispiel. Ein von Extern durch gesellschaftliche Trennung (Apartheit) zerrüttetes Volk, welches sehr stark auf Probleme geprägt wurde.

Noch bessere Beispiele sind doch Bürgerkriege. Heute noch weitestgehend homogene Gesellschaft, morgen sticht Dich Dein Nachbar ab oder denunziert Dich. War doch in Serbien und Kosovo so. Natürlich gab es immer einen Auslöser, aber noch homogener war auch das deutsche Volk nie gewesen.

Jugoslawien, Kosovo und Serbien waren doch niemals homogen. Dadurch kam doch die Spaltung. Ein Auslöser reicht und verschiedene Ethnien lassen sich schnell gegeneinander ausspielen. Im Grunde ist dein Beispiel eine schöne Untermalung des Artikels.

Ich glaube daher nicht, dass es damit was zu tun hat. Ich denke, es hängt mit der Einstellung des Einzelnen zusammen. Außerdem wie ausgeprägt so Eigenschaften sind wie Neid, Egoismus, Gier, Angst (Paranoia), Unzufriedenheit und dergleichen. Letztlich sicherlich auch alles eine Frage der Erziehung.

Natürlich hängt es mit den Einstellungen der Menschen zusammen. Die Frage ist nur, welche Einstellung ist für eine große Masse an Menschen normal. Neid, Egoismus, Gier und Angst sind normale menschliche Eigenschaften und es muss nur die richtige Situation vorherrschen und sie brechen aus.

 

[perlini]

1980 : Rettet den Baum
1990 : Rettet den Regenwald
2000 : Rettet den Eisbär
2010 : Rettet den Euro
2013 : Rettet Griechenland
2014 : Rettet das christliche jüdische Abendland
2015 : Rettet die Flüchtlinge
2020 : Rettet sich, wer kann

Hast was vergessen. Ich war so frei und habe es ergänzt.

 

[Photon]

Jugoslawien, Kosovo und Serbien waren doch niemals homogen. Dadurch kam doch die Spaltung. Ein Auslöser reicht und verschiedene Ethnien lassen sich schnell gegeneinander ausspielen. Im Grunde ist dein Beispiel eine schöne Untermalung des Artikels.

Dann muss ich Dich aber mal fragen, was Du unter "homogen" verstehst. Deutschland ist im Grunde auch ein Zusammenschluss ehemaliger Fürstentümer, die sich gern mal an die Gurgel gegangen sind. Noch heute können Preussen die Bayern nicht ausstehen und umgekehrt. Und das in einem so kleinen Land wie Deutschland!

In Amerika das gleiche Bild. Auch ohne den Vorzeigerassismus Schwarz vs. Weiß. Einfach nur ein NewYorker und ein Texaner. Also Yuppie gegen Bullenreiter. Oder noch einfacher: Yankee gegen Konföderierter. In die Neuzeit übertragen "Demokrat" (was auch immer das im US-amerikanischen Kontext heißt) gegen Republikaner.

Oder "die Russen", namentlich die Sowjetunion. Wie homogen die waren, sieht man ja derzeit an der Ukraine und auch die letzten 20 Jahre daran, wie eilig es die "Sowjetrepubliken" hatten, den Bund zu verlassen.

Bringen wir es auf die kleinste Skala, eine Familie. Wieviele "homogene" Famiien kennst Du? Ich kenne ein paar, da verreisen die Brüder zusammen mit ihren Frauen gemeinsam in den Urlaub. Und ich kenne Familien, die da endet jede Feierlichkeit mit einer Schlägerei und damit, dass Papa sich besoffen die Autoschlüssel greift und Mama 2 Stunden zu tun hat, ihn davon abzuhalten, einzusteigen. Mehrheitlich kenne ich sogar Familien, da wählt jeder etwas anderes. Also nicht gleich NPD und MLPD, aber Union und FDP gab es sehr häufig. Auch SPD und Grüne. Aber auch Linke und SPD.

Ich meine es ganz ernst: Ich weiß nicht, wie Du "homogen" definierst.

Was ich weiß ist, dass man in US-Gefängnissen schwarz von weiß von indigen von asiatisch von ... trennt. Also nach Rassen, weil es sonst Mord und Totschlag gäbe. Allerdings gibt es den auch innerhalb von Rassen, nur eben aus anderen Gründen und nicht so häufig. Aber würde ich Homogenität nur an er Rasse fest machen, dann gäbe es keine Probleme mit Russland und der Ukraine, den Polen und den Russen, in Serbien, in Syrien, in Afghanistan, ....

Also was bedeutet dieses "homogen"?

 

[Photon]

Auch mal interessant: Achtköpfige Familie muss Haus für Flüchtlinge räumen. Hab mir auch das Video auf Facebook angeschaut. Also ein wenig sprachlos macht das schon. Da wird eine Familie mit 6 Kindern, die vom Lebensminim leben, des Hauses verwiesen, damit man dort Flüchtlinge einquartieren kann. Wäre es nicht der WDR gewesen, hätte ich es ja für einen furchtbar schlechten Postillon-Witz gehalten, aber die Stadt Niederkassel meint es wohl ernst. Manchmal glaube ich tatsächlich, dass Dummheit eine unbedingte Eigenschaft sein muss, um in der Politik arbeiten zu können...

 

[geldverdienen84]

Auch mal interessant: Achtköpfige Familie muss Haus für Flüchtlinge räumen. Hab mir auch das Video auf Facebook angeschaut. Also ein wenig sprachlos macht das schon. Da wird eine Familie mit 6 Kindern, die vom Lebensminim leben, des Hauses verwiesen, damit man dort Flüchtlinge einquartieren kann. Wäre es nicht der WDR gewesen, hätte ich es ja für einen furchtbar schlechten Postillon-Witz gehalten, aber die Stadt Niederkassel meint es wohl ernst. Manchmal glaube ich tatsächlich, dass Dummheit eine unbedingte Eigenschaft sein muss, um in der Politik arbeiten zu können...

Heyhu,

meinst du das Video (bzw den Beitrag hier) ?
https://www.youtube.com/watch?v=TROmEEnAr8E

(sry konnte mir das auf der Seite von dir nicht ansehen, kA, evtl spinnt mein Browser oder so)

Aber okay ... die Geschichte klingt erstmal extrem hart & unfair wenn man sie so hört

Die Frage ist aber dann, was steht / stand denn genau in deren Mietvertrag oder so, als die Familie das Angebot angenommen hat, in das Haus zu ziehen ...

Solche "Angebote" gibt es immer wieder, und hier wurde ja im Beitrag gesagt, dass es ursprünglich für "Flüchtlinge" gedacht war... Wie gesagt, solche Wohnangebote gibt es immer wieder, glaub es gibt sowas zb bei leerstehenden Schulen / Krankenhäuser oder kA was, wo es Leuten angeboten wird, kurzzeitig dort in das Gebäude einzuziehen (das Gebäude in "Schuss zu halten"), solange es halt nicht im eigentlichem Sinne gebraucht wird ...

 

[Photon]

Heyhu,

meinst du das Video (bzw den Beitrag hier) ?
https://www.youtube.com/watch?v=TROmEEnAr8E

Ja, das scheint die Sat1-Variante des Falles zu sein. Die Familie ist aber die gleiche wie vom WDR. Das Video, das ich meinte, ist nur noch über Facebook verfügbar, weil es schon aus der Mediathek gelöscht wurde.

Die Frage ist aber dann, was steht / stand denn genau in deren Mietvertrag oder so, als die Familie das Angebot angenommen hat, in das Haus zu ziehen ...

Ja, also das weiß ich natürlich nicht. Das Haus wurde zwar für Flüchtlinge gebaut, aber wenn man es an hilfebedürftige Deutsche vermietet, dann kann man die Leute dann nicht einfach raus schmeißen. Ich meine, es sind ja keine reichen Yuppies, die sich dann eben ein Haus in München kaufen. Zumal sie es ja auch aus eigener Tasche renoviert oder wohnbar gemacht haben.

Wie gesagt, solche Wohnangebote gibt es immer wieder, glaub es gibt sowas zb bei leerstehenden Schulen / Krankenhäuser oder kA was, wo es Leuten angeboten wird, kurzzeitig dort in das Gebäude einzuziehen (das Gebäude in "Schuss zu halten"), solange es halt nicht im eigentlichem Sinne gebraucht wird ...

Mich würde mal interessieren, was vor Gericht dabei raus kommt. Das Haus ist eine Sozialwohnung und wird von einem Sozialfall genutzt. Was man als LKW-Fahrer nun 6 Kinder braucht, ist ja erstmal eine andere Sache. Aber wenn es rechtens ist, einen Sozialfall der Existenz zu berauben um einem anderen Sozialfall eine Existenz zu ermöglichen, dann halte ich gar nichts mehr von deutschem Recht. Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass es so klar war, dass er einfach raus geschmissen werden kann, denn sonst hätte er wohl kaum ein paar tausend Euro in das Haus gesteckt...

 

[News-Bot]

IW-Chef Hüther: Flüchtlinge nach Ostdeutschland leiten

Folgende News wurde am 15.09.2015 um 08:23:33 Uhr veröffentlicht:
IW-Chef Hüther: Flüchtlinge nach Ostdeutschland leiten
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Berlin (dts) - Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fordert die Politik auf, Flüchtlinge vermehrt nach Ostdeutschland zu leiten."Für Flüchtlinge wie für Zuwanderung insgesamt gilt: Die deutsche Politik sollte beides besser steuern und die Menschen gezielter in Regionen leiten, die Zuwanderung dringend nötig haben", sagte IW-Direktor Michael Hüther der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe)."Das betrifft besonders Ostdeutschland." Hier seien fast 20 Prozent der Arbeitnehmer mit Schlüsselqualifikationen (Mathe-Informatik-Naturwissenschaften-Technik) über 55 Jahre, ohne dass es genug Nachwuchs gebe."Und hier liegt der Anteil der Ausländer meist nur bei zwei Prozent. Viele ostdeutsche Regionen werden in zehn Jahren entvölkert sein, wenn die Politik jetzt nicht umsteuert." Auf die Frage, wie viel Zuwanderung für Deutschland sinnvoll ist, sagte Hüther: "Wir können bundesweit gut 500.000 Zuwanderer netto pro Jahr verkraften, wie das Jahr 2014 gezeigt hat. Damit liegen wir bezogen auf die Bevölkerung auf dem Niveau der Schweiz."

 

[biker1099]

Mich kotzt es einfach nur noch an was von klamm hier zensiert wird. Jeder konstruktiver Beitrag wurde bisher auf sehr fragwürdige Weise von Mone gelöscht. DIE ist nicht Gott und kommt auch niemals nach Wallhall! Absolut Schnautze voll nun!

 

[Wannabe]

Dann muss ich Dich aber mal fragen, was Du unter "homogen" verstehst. Deutschland ist im Grunde auch ein Zusammenschluss ehemaliger Fürstentümer, die sich gern mal an die Gurgel gegangen sind. Noch heute können Preussen die Bayern nicht ausstehen und umgekehrt. Und das in einem so kleinen Land wie Deutschland!

Im Artikel schön beschrieben. Homogenität ist primär subjektiv. Und ich denke, dass sich die Deutschen selten als Fürstentum Hohenzollern sehen sondern als Deutschen. Die Bayern brechen ein wenig aus, dennoch ist da denke ich noch ein stärkeres Verbundsgefühl als mit anderen Ethnien.

In Amerika das gleiche Bild. Auch ohne den Vorzeigerassismus Schwarz vs. Weiß. Einfach nur ein NewYorker und ein Texaner. Also Yuppie gegen Bullenreiter. Oder noch einfacher: Yankee gegen Konföderierter. In die Neuzeit übertragen "Demokrat" (was auch immer das im US-amerikanischen Kontext heißt) gegen Republikaner.

Yankee und Konföderierte waren zwei in sich recht homogene Gruppen, die nicht zusammen im Bürgerkrieg etwas geschaffen hat, sondern bei dem es ein Verlierer gab. Und ja, dass ist auch ein gutes Beispiel für eine Spaltung in Amerika aufgrund der Identifikation mit unterschiedlichen Werten.

Oder "die Russen", namentlich die Sowjetunion. Wie homogen die waren, sieht man ja derzeit an der Ukraine und auch die letzten 20 Jahre daran, wie eilig es die "Sowjetrepubliken" hatten, den Bund zu verlassen.

Sowjetunion ist auch eher ein Beispiel zu meiner Argumentation. Es war eine Union aus vielen Völkern. Menschen mit unterschiedlichen Identifikationen. Ebenso wie nun die EU war die Sowjetunion nie homogen.

Bringen wir es auf die kleinste Skala, eine Familie. Wieviele "homogene" Famiien kennst Du? Ich kenne ein paar, da verreisen die Brüder zusammen mit ihren Frauen gemeinsam in den Urlaub. Und ich kenne Familien, die da endet jede Feierlichkeit mit einer Schlägerei und damit, dass Papa sich besoffen die Autoschlüssel greift und Mama 2 Stunden zu tun hat, ihn davon abzuhalten, einzusteigen. Mehrheitlich kenne ich sogar Familien, da wählt jeder etwas anderes. Also nicht gleich NPD und MLPD, aber Union und FDP gab es sehr häufig. Auch SPD und Grüne. Aber auch Linke und SPD.

Und dennoch fühlen sich die meisten Familien als Familie. Was du da umschreibst ist etwas ganz anderes. Wenn es für dich analog ist, dann ist das o.k., ich sehe da aber keinerlei parallelen zu den oben ausgeführten Thesen.

Ich meine es ganz ernst: Ich weiß nicht, wie Du "homogen" definierst.

Wie bereits geschrieben, der Artikel umschreibt es eigentlich ganz gut. Nicht 100% deckungsgleich mit mir, denke aber es reicht aus.

Was ich weiß ist, dass man in US-Gefängnissen schwarz von weiß von indigen von asiatisch von ... trennt. Also nach Rassen, weil es sonst Mord und Totschlag gäbe. Allerdings gibt es den auch innerhalb von Rassen, nur eben aus anderen Gründen und nicht so häufig. Aber würde ich Homogenität nur an er Rasse fest machen, dann gäbe es keine Probleme mit Russland und der Ukraine, den Polen und den Russen, in Serbien, in Syrien, in Afghanistan, ....

Also was bedeutet dieses "homogen"?[/QUOTE]

Es gibt immer Gründe für Gewalt. Die Frage ist eher, ob es eine Korrelationsabhängigkeit gibt von Gewalt außerhalb gemeinsamer Gruppen. Und wie du selbst sagst, die Gewalt außerhalb der Gruppen führt stärker zu Mord und Totschlag als innerhalb. Das es Gewalt auch innerhalb der Gruppe gibt ändert doch nichts an der Intensivität der Ausschreitungen. Und die ist nach Extern größer.

 

[Fire-and-forget]

Hast was vergessen. Ich war so frei und habe es ergänzt.

Cool thx
Verändert aber das Endergebnis nicht wesentlich ^^

 

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Flüchtlinge: Mohring fordert von Kanzlerin Rede zur Lage der Nation

Folgende News wurde am 15.09.2015 um 10:45:03 Uhr veröffentlicht:
Flüchtlinge: Mohring fordert von Kanzlerin Rede zur Lage der Nation
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Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel muss ihre Flüchtlingspolitik nach Einschätzung des CDU-Politikers Mike Mohring der Bevölkerung besser erklären: Der thüringische CDU-Fraktionschef forderte, Merkel solle eine Rede zur Lage der Nation halten."Wir müssen die Leute mitnehmen. Die Stimmung darf nicht kippen", sagte er der "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe). Merkel hatte zuletzt vor einer Woche im Bundestag zur Flüchtlingspolitik gesprochen – allerdings nur als Teil ihrer Rede im Rahmen der Generalaussprache über den Bundeshaushalt.

 

[Photon]

Die Frage ist eher, ob es eine Korrelationsabhängigkeit gibt von Gewalt außerhalb gemeinsamer Gruppen. Und wie du selbst sagst, die Gewalt außerhalb der Gruppen führt stärker zu Mord und Totschlag als innerhalb. Das es Gewalt auch innerhalb der Gruppe gibt ändert doch nichts an der Intensivität der Ausschreitungen. Und die ist nach Extern größer.

Ok, worauf ich aber eigentlich hinaus wollte ist, dass ich die Deutschen nicht mal im Ansatz als homogene Gruppe sehe. Nicht nur weil man seit 1945 äußerst bemüht war, jede Homogenität und Verbundenheitsgefühl auszumerzen, sondern ich sehe es ja selbst an meiner Person. Ich halte die meisten Deutschen für bescheuerte, egozentrische, selbstverliebte Arschlöcher, mit denen ich nichts gemein haben will.

Das fängt mit den Vollidioten des Ballermanns an und endet bei überdrehten neureichen Yuppies, die mit ihren SUVs das Biogemüse bei Lidl weg kaufen fahren. Und das Bundestagswahlergebnis gibt mir meist auch recht und unterstreicht meine Meinung immer wieder

Ich für meinen Teil fühle mich ehrlich gesagt zu einem preußisch geprägten kaiserlichen Deutschland mehr verbunden, als zu dem Deutschland, in dem ich heute lebe. Und das, obwohl ich es nie selbst kennengelernt habe. Einfach nur vom Gefühl her. Heute fühle ich mich eher Thailand verbunden als Deutschland, so traurig das auch sein mag. Aber die Leute teilen mehr Gemeinsamkeiten mir mir als es derzeit Deutschland und die Deutschen tun. Aber das nur am Rande.

Wie gesagt - wenn Du das deutsche Volk für homogen hältst, dann soll es so sein. Für mich ist es ein bunt gemischter Haufen, wie er heterogener kaum noch sein könnte ohne dass es knallt. Alle möglichen Religonen, Hautfarben, Rassen, Kulturen und alle mit deutschem Pass. Und das ist schon seit Jahren und Jahrzehnten so. Mir fällt es im Gegenteil echt schwer, noch irgendwelche Gemeinsamkeiten zu finden...

 

[Fire-and-forget]

Das Bla Bla kann sich IM Erika schenken. Frau Wendehals hat an Glaubwürdigkeit verloren. Nicht erst jetzt .

 

[Fire-and-forget]

Oh ja, der Landkreis OHV sucht hängeringend Hilfebedürftige ^^. Das Angergement soll dort sehr ausgeprägt sein.

 

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Maas: Löschen von Hasskommentaren binnen 24 Stunden möglich

Folgende News wurde am 15.09.2015 um 12:59:15 Uhr veröffentlicht:
Maas: Löschen von Hasskommentaren binnen 24 Stunden möglich
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Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzt nach seinen Verhandlungen mit Facebook auf ein beschleunigtes Verfahren zum Löschen von Hasskommentaren.
«Facebook weiß selbst, dass solche Botschaften auf ihren Seiten nichts verloren haben», sagte Maas im ZDF-«Morgenmagazin». Sofern ein Hasskommentar erkannt und gemeldet sowie tatsächlich als Straftat erkannt sei, könne eine Löschung innerhalb von 24 Stunden möglich sein.
Der Justizminister hatte sich am Montag mit Facebook-Vertretern getroffen. Vereinbart wurde unter anderem, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet wird. Dabei habe sich Facebook bereiterklärt, sich auch finanziell zu beteiligen, sagte Maas. Das Beschwerdemanagement solle dann künftig auch für Twitter oder Youtube nutzbar sein.
Zudem will Facebook eine Kampagne starten, bei der eine Gegenargumentation zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit Hilfe internationaler Experten gefördert werden soll (Counter Speech). Auch eine Partnerschaft mit der freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) will das Netzwerk eingehen.
Die Frage, ob die von Facebook angekündigten Maßnahmen ausreichen, wird von Juristen unterschiedlich bewertet. Die Arbeitsgruppe könne nur eine «flankierende Maßnahme» sein, schätzt der Medienanwalt Thorsten Feldmann. Es gehe aber um ein ganzes Paket an Maßnahmen, mit dem Facebook das Vorgehen gegen Hasskommentare intensivieren wolle.
Dass sich das Netzwerk künftig mit Partnern wie der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und staatlichen Stellen eng zusammenarbeiten wolle, sei zumindest «ein vielversprechender Schritt», sagte Feldmann. Gerade die FSM verfüge über Experten mit großer Erfahrung, die Inhalte schnell und verlässlich auf ihre Rechtswidrigkeit prüfen können und die genau wissen, wie diese am effektivsten aus Internetangeboten entfernt werden
Anders als etwa bei Verstößen gegen den Jugendschutz sei die Einordnung von Hasskriminalität schwieriger, betonte Maas. Die Botschaften müssten gelesen und rechtlich eingeschätzt werden. Und es müsse geklärt werden, dass sie nicht einfach «Ausfluss der Meinungsfreiheit» seien, die nun einmal auch «hässliche Meinungen» schütze. «Wir wollen, dass das noch schneller geht, und auch Dritte mit einbeziehen.» Es nütze nichts, bei solchen Dingen allein auf Facebook zu schauen.
Die von Facebook zugesicherten Maßnahmen würden jedoch nicht dabei helfen, geltendes Recht wirklich umzusetzen, kritisiert dagegen der Medienanwalt Christian Solmecke. «Facebook ist als Plattformanbieter verantwortlich und in der Pflicht zu löschen», sagt Solmecke. Facebook gelte dabei laut Gesetz als Störer. «Das heißt: Ab Kenntnis rechtswidriger Inhalte muss gelöscht werden.»
Es gehe aber um eine ganze Reihe von Beschwerden, die bewertet werden müssten, räumt Feldmann ein. Facebook stehe zwar in der juristischen Verantwortung, wenn das Netzwerk kriminelle Inhalte nicht lösche. «Aber die Inkenntnissetzung muss dabei sicher erfolgt sein. Und vor allem ist nicht alles, was rassistisch, dumm oder widerlich ist, auch unbedingt strafbar.» In solchen Fällen könne der von Facebook vorgeschlagene Counter Speech (Gegenrede) sicher deutlich mehr bewegen.