Welche erfolgreichen Amtsenthebungen gab es in den USA?

anthonius · 09. Februar 2017

Hat es in den USA schon mal ein erfolgreiches Atsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten gegeben?

 

Antworten

DunklerLord · 14. Februar 2017 · 0x hilfreich

1974 wurde bei Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, aber er kam einer Anklageerhebung durch Rücktritt zuvor, als sich im Repräsentantenhaus die zur Amtsanklage notwendige absolute Mehrheit abzeichnete und auch im Senat mit der zur Amtsenthebung erforderlichen Zweidrittelmehrheit zu rechnen war. Unmittelbar nach seinem Rücktritt wurde verfassungsgemäß der bisherige Vizepräsident Gerald Ford zum Präsidenten vereidigt.

wenw · 09. Februar 2017 · 0x hilfreich
  • 1999 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre. Der Meineidvorwurf wurde mit 55 zu 45 Stimmen zurückgewiesen, jener der Behinderung der Justiz mit 50 zu 50 Stimmen. Alle Senatoren der Demokratischen Partei unterstützten dabei den Präsidenten ihrer eigenen Partei.

 

1974 wurde bei Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, aber er kam einer Anklageerhebung durch Rücktritt zuvor, als sich im Repräsentantenhaus die zur Amtsanklage notwendige absolute Mehrheit abzeichnete und auch im Senat mit der zur Amtsenthebung erforderlichen Zweidrittelmehrheit zu rechnen war. Unmittelbar nach seinem Rücktritt wurde verfassungsgemäß der bisherige Vizepräsident Gerald Ford zum Präsidenten vereidigt.

wenw · 09. Februar 2017 · 0x hilfreich

Gegen zwei Präsidenten wurde ein Amtsenthebungsverfahren durchgeführt. In beiden Fällen kam es nicht zu einer Verurteilung:

  • 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit einem Votum verfehlt. Johnson wurde vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas ohne Zustimmung des Senats zum Kriegsminister ernannt hatte. Historiker begründen das Zögern einiger Senatoren, für eine Amtsenthebung Johnsons zu votieren, vor allem mit der signifikanten verfassungsrechtlichen Bedeutung, da im Falle einer Absetzung ein Präzedenzfall gesetzt worden wäre. Aus dem Freispruch wurden restriktive Rechtsmaßstäbe abgeleitet, womit das Impeachment künftig als rein politische Waffe gegen den Präsidenten ausfiel.
 
 
 
 
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