Mit welcher Begründung will Olaf Scholz die Vertrauensfrage erst im Januar 2025 stellen?

storabird · 07. November 2024

Mit welcher Begründung will Olaf Scholz die Vertrauensfrage erst im Januar 2025 stellen?

 

Antworten

69wolle · 07. November 2024 · 0x hilfreich

Bundeskanzler Olaf Scholz plant, die Vertrauensfrage erst im Januar 2025 zu stellen, um dem Bundestag die Möglichkeit zu geben, wichtige Gesetzesvorhaben noch vor Jahresende zu beschließen. Bei seiner Rede am 6. November betonte Scholz, dass die verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages bis Weihnachten genutzt werden sollen, um entscheidende Vorhaben wie den Ausgleich der kalten Progression, die Stabilisierung der gesetzlichen Rente und Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Industrie abzuschließen.

pscheidl · 07. November 2024 · 0x hilfreich

Es müssen noch Aufgaben erledigt werden.

 
 

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