US-Bundesberufungsgericht bestätigt Ungültigkeit von Acacias Patent auf Erstellung von Geräteprofilen
(pressebox) Fremont, Kalifornien, USA, 17.07.2014 - EFI(TM) gab einen weiteren wichtigen Sieg in einem gegen das Unternehmen angestrengten Patentstreit bekannt. Letzte Woche bestätigte das US-Bundesberufungsgericht, dass die von einer Tochtergesellschaft der Patentverwertungsgesellschaft Acacia Research Corporation gegen EFI und 31 andere Unternehmen geltend gemachten Patentansprüche ungültig sind.
Acacias Tochtergesellschaft Digitech Image Technologies, LLC hatte im August 2012 eine Patentverletzungsklage gegen EFI, einige strategische Partner von EFI und andere bei einem kalifornischen Bundesgericht eingereicht. Im August 2013 erklärte das Bundesbezirksgericht das Patent für ungültig und entschied zugunsten von EFI und den anderen Angeklagten.
Digitech legte Berufung ein. Am 11. Juli 2014 wurde die Entscheidung des Bezirksgerichts vom US-Bundesberufungsgericht bestätigt. Das Bundesberufungsgericht erkannte an, dass die im Patent von Digitech geltend gemachten Geräteprofile nur "eine Sammlung vager Farb- und Farbraumdaten" seien und daher nicht patentiert werden könnten. Obwohl Digitech bereits vor der Entscheidung des Bezirksgerichts Vergleiche mit einigen Unternehmen geschlossen hatte, hatte EFI die von Digitech geltend gemachten Ansprüche von vorneherein bestritten.
"Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts bestätigt, was wir von Anfang an geltend gemacht haben, nämlich dass das Patent ungültig ist und dass EFI und seine Partner von vornherein nicht hätten verklagt werden dürfen", sagte Bryan Ko, Chefsyndikus von EFI. "Zum eigenen Schutz und Schutz unserer Partner und unserer Kunden werden wir solche wertlosen Prozesse auch weiterhin vor Gericht bis zur letzten Instanz durchfechten. Wie wir vorher gesagt haben, lassen wir uns von Patentjägern nicht schikanieren und zum Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen drängen."
ZUSÄTZLICHE INFORMATIONEN: Das EFI-Logo, Fiery, VUTEk und Jetrion sind eingetragene Marken der Electronics for Imaging, Inc. in den USA und/oder anderen Ländern.BESTColor ist eine eingetragene Marke der Electronics for Imaging GmbH in den USA. EFI und Rastek sind Marken der Electronics for Imaging, Inc. in den USA und/oder anderen Ländern.Colorproof ist eine Marke der Electronics for Imaging GmbH in den USA und/oder anderen Ländern.Alle anderen Produkt- und Warenbezeichnungen sind möglicherweise Marken oder eingetragene Marken der jeweiligen Rechteinhaber und werden hiermit anerkannt.
© 2011 Electronics for Imaging
Nothing herein should be construed as a warranty in addition to the express warranty statements provided with EFI products and services. This news release contains forward-looking statements, that are statements other than statements of historical fact including words such as "anticipate", "believe", "estimate", "expect", "consider", "plan" and similar, any statements related to strategies or objectives of management for future operations, products, development, performance, any statements of assumptions or underlying any of the foregoing and any statements in the future tense. Forward-looking statements are subject to certain risks and uncertainties that could cause our actual or future results to differ materially. For further information regarding risks and uncertainties associated with EFI's businesses, please refer to the risk factors section in the Company's SEC filings, including, but not limited to, its annual report on Form 10-K and its quarterly reports on Form 10-Q. EFI undertakes no obligation to update information contained herein, including forward-looking statements.
Acacias Tochtergesellschaft Digitech Image Technologies, LLC hatte im August 2012 eine Patentverletzungsklage gegen EFI, einige strategische Partner von EFI und andere bei einem kalifornischen Bundesgericht eingereicht. Im August 2013 erklärte das Bundesbezirksgericht das Patent für ungültig und entschied zugunsten von EFI und den anderen Angeklagten.
Digitech legte Berufung ein. Am 11. Juli 2014 wurde die Entscheidung des Bezirksgerichts vom US-Bundesberufungsgericht bestätigt. Das Bundesberufungsgericht erkannte an, dass die im Patent von Digitech geltend gemachten Geräteprofile nur "eine Sammlung vager Farb- und Farbraumdaten" seien und daher nicht patentiert werden könnten. Obwohl Digitech bereits vor der Entscheidung des Bezirksgerichts Vergleiche mit einigen Unternehmen geschlossen hatte, hatte EFI die von Digitech geltend gemachten Ansprüche von vorneherein bestritten.
"Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts bestätigt, was wir von Anfang an geltend gemacht haben, nämlich dass das Patent ungültig ist und dass EFI und seine Partner von vornherein nicht hätten verklagt werden dürfen", sagte Bryan Ko, Chefsyndikus von EFI. "Zum eigenen Schutz und Schutz unserer Partner und unserer Kunden werden wir solche wertlosen Prozesse auch weiterhin vor Gericht bis zur letzten Instanz durchfechten. Wie wir vorher gesagt haben, lassen wir uns von Patentjägern nicht schikanieren und zum Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen drängen."
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