Unions-Fraktionsvize Gröhe verteidigt Grundrenten-Kompromiss
10. November 2019, 22:42 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Unions-Fraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) hat den Kompromiss der Spitzen von CDU, CSU und SPD zur Grundrente als "gut vertretbar" verteidigt. "Es ist gut, dass die Union eine unfinanzierbare Gießkannenpolitik verhindert hat", sagte der CDU-Politiker der "Welt" (Montagsausgabe). "Eine im Koalitionsausschuss noch einmal verstärkte Einkommensprüfung stellt sicher, dass es die Grundrente nur gibt, wenn ein wirklicher Bedarf besteht", so Gröhe weiter.
"Insgesamt ein gut vertretbarer Kompromiss." Im Kern ging es im Grundrenten-Streit um eine sogenannte Bedürftigkeitsprüfung für Bezieher. Die Union wollte dies, die SPD nicht. Im Koalitionsvertrag war eine Bedürftigkeitsprüfung vorgesehen. Geeinigt haben sich die Parteispitzen auf eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung im Sinne einer Eigentumsprüfung.
"Insgesamt ein gut vertretbarer Kompromiss." Im Kern ging es im Grundrenten-Streit um eine sogenannte Bedürftigkeitsprüfung für Bezieher. Die Union wollte dies, die SPD nicht. Im Koalitionsvertrag war eine Bedürftigkeitsprüfung vorgesehen. Geeinigt haben sich die Parteispitzen auf eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung im Sinne einer Eigentumsprüfung.
