Dresden (dts) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wirft Betreibern sozialer Netzwerke vor, für das Misstrauen vieler Menschen in staatliche Institutionen verantwortlich zu sein. "Das sind Gruppen bei Telegram mit über 140.000 Mitgliedern, die nicht diskursfähig sind, die auch keine […] mehr

Kommentare

30Devil-Inside14. Februar 2022
In öffentlichen tweet, Feeds, Chats, Foren usw. die unverschlüsselt sind mag das noch ok sein. Aber sobald es verschlüsselt wird, und sei diese noch so schwach, hat der Staat anlasslos nix mehr darin zu suchen. Und solche Aufrufe können auch mit derzeitigen Mitteln verfolgt werden! Das ist immer die Prämisse, unter der solche, wie hier beschrieben Forderungen stehen, betrachtet werden müssen! Es muss nicht mehr Rechte oder Mittel als jetzt geben. Es braucht mehr Menschenressourcen zur Verfolgung
29Dark_Devil14. Februar 2022
.hin oder her. Bei rechtem Mist hört es auf. Bei Aufrufen wie zb. sich beim Haus von unserem MP zu treffen, ihn rauszuzerren und aufzuhängen hört es erst recht auf ! Das ist keine Meinungsfreiheit mehr, das ist übelster Dreck. Noch schlimmer, das dies/anderes auch noch begrüßt/beklascht wird. Man hat in unserem Land schon 1x zulange weg geguckt/es wurde zugelassen. Wir alle wissen, was draus geworden ist, weil keiner NEIN gesagt hat. Es braucht nun eine klare Grenze, ansonsten wird es übel.
28Dark_Devil14. Februar 2022
@27 "Telegramm ist ja nunmal nur die Plattform, wie Klamm." Versuche hier auf Klamm etwas Rechtes zu posten. so schnell kannste gar nicht gucken, wird es gelöscht. Warum? zu Recht!, weil es einfach ein Unding ist, so einen rechten Sch.. hier stehen zu lassen bzw. ihn zu tolerieren. Wie diese ganzen ach so tollen sozialen Medien auch heißen, Telegramm ist das Übelste von allen. Weil da wird gegen gar nichts vorgegangen/gelöscht. Trotzdem darf/muß sowas nicht akzeptiert werden, Meinungsfreiheit ..
27Devil-Inside14. Februar 2022
@23 : das liegt allein daran, dass dieser Messenger greifbarer ist, als viele Untergrundforen und so, die man nur über Tor Browser und Zugang zum Darknet erreicht. Ich wette, dass es dort auch Seiten gibt, die genauso aussehen. Im Internet sieht das etwas anders aus, weil man hier doch offener gefunden wird, als Betreiber. Telegramm ist ja nunmal nur die Plattform, wie Klamm. Muss deswegen ganz Klamm zerstört werden, weil es hier Grüppchen gibt, die die Färbung einer Biotonne in Thüringen haben?
26k29329514. Februar 2022
@21 : Leute, die seit Monaten oder gar Jahren mit Lügen konfrontiert werden, suchen diese Konfrontation aber auch aktiv - die WOLLEN belogen werden. @23 : Ist Telegram ein Massenmedium? Natürlich ist Telegram Teil des Problems der um sich greifenden Verdummung, Verrohung. Aber ist Telegram Teil der Ursache oder Teil der Wirkung? Dass gegen die Lynch-Aufrufe auf Telegram vorgegangen werden muss, ist klar.
25Devil-Inside14. Februar 2022
Siehst du. Nix. Also Abschaffen.
24FichtenMoped14. Februar 2022
@19 : Für deine Bildung bist du selber verantwortlich (Stichwort: Eigenverantwortung).
23Dark_Devil14. Februar 2022
Ich stimme unserem MP sehr selten zu, nur mit Telegramm hat er hat. Den er meint auch nur Telegramm hauptsächlich, dieses Teil hat er seit Monaten im Blick. Da wird auch sehr massiv gegen einige unserer Politiker (Kretschmer, Köpping ect.) in Sachsen gehetzt. Bzw. geht dies soweit, das Lynchaufrufe ect. da sehr massiv/konkret gemacht werden. Telegramm ist in großen Teilen ein Tiegel des "Bösen", wenn man es sich genau anguckt. Ich finde, so etwas ist einfach ein NO GO!
22Philonous14. Februar 2022
@21 Wen meinst Du denn damit? Alle mir bekannten Politiker/Abgeordnete haben Bürgersprechstunden in ihren Wahlkreisen, wöchentlich dutzende Außentermine bei Betrieben, Unternehmen, Vereinen, Schulen, Seniorenstiften etc. pp.
21setto14. Februar 2022
""Menschen, die über Monate oder Jahre im Netz nur mit Lügen konfrontiert werden, können nicht mehr wissen, was die Wahrheit ist", sagte Kretschmer."" Man kann auch sagen, Politiker, die nur unter ihresgleichen verkehren, können nicht mehr wissen was die Realität ist
20Devil-Inside14. Februar 2022
@14 : Das Gerangel bezieht sich eher darauf, dass immer die Unterschiede bemängelt werden. In der einen Richtung hier, in eine andere Richtung dort…Nach über 30Jahren „Einheit“ ist nichts einheitlich, außer die Politiker, die plötzlich an der Macht, all ihre Wahlversprechen als das Ansehen, was es sind: Versprecher.
19Devil-Inside14. Februar 2022
@16 : stimmt. Spart haufenweise Steuergelder. Kläre mich doch mal über DEN Vorteil des Föderalismus auf, der mit einer einheitlichen Struktur nicht auch Abbildbar ist?
18Philonous14. Februar 2022
So wenig ich Herrn Kretschmer schätze, so sehr hat er doch recht mit einem Punkt. Unkontrollierbare Medien bieten einen fruchtbaren Boden für Radikalisierung jeder Art. Was in so mancher Telegram/Signal oder Whatsapp-Gruppe an hanebüchenen Unsinn als bare Münze genommen und unreflektiert geteilt wird ist schon sehr bedenklich. Zwei Dinge sind daher wichtig: 1. Klarnamenpflicht (und Strafverfolgung von Tatbeständen) und 2. Medienkompetenz ausbauen - hier könnte Herr Kretschmer gerne vorangehen.
17vdanny14. Februar 2022
...für das Misstrauen vieler Menschen in staatliche Institutionen verantwortlich zu sein?! Also das schafft unsere Regierung auch ohne Medien ganz alleine :( Ich finde es gut, wenn nicht alle das gleiche lernen. So kann wenigstens der eine oder andere noch was anderes in seinem Leben lernen (vielleicht, sofern lernfähig ;) ) Wenn alle das gleiche wissen, dann können sie nur noch von den Alten lernen und bei denen schwindet das Wissen auch.
16FichtenMoped14. Februar 2022
@13 : Danach brauchen wir auch keine Bundesländer und keinen Föderalismus mehr. Läßt sich so sogar noch besser lenken, von Wenigen. Und wer bitte ist das Volk?
15commerz14. Februar 2022
@13 eine interessante Aussage, die Sichtweise ist seit Generationen unverändert
14AS114. Februar 2022
@13 Es gibt kein Gerangel Länder-Bund, weil der Bund da nichts zu melden hat. Und wie schon gesagt - das ist auch gut so. Natürlich sind nicht alle Klassenstufen gleichauf, wenn man umzieht. Die Schulsysteme unterscheiden sich ja bereits erheblich.
13Devil-Inside14. Februar 2022
Ich finde dass die Bildung endlich vereinheitlicht, also verstaatlicht gehört. Es kann ja nicht sein, dass ein Schüler, der in dem einen BL sein Abi gemacht hat, ganz anders in einem andern BL gefordert/gefördert wird, weil er andere Kpmpetenzen hat. Denn auch ohne es beweisen zu können, bin ich davon überzeugt, dass nicht alle Klassenstufen gleichauf sind, wenn man umzieht. Diese Gerangel Länder-Bund muss aufhören. Wir sind ein Land, hat’s mal geheißen, oder ein Volk? Stimmt Beides nicht, was?
12Aalpha14. Februar 2022
@11 Ja, auch richtig, deshalb habe ich in Klammern geschrieben "oder zumindest im Bund", also einheitlich. Siehe Rundfunkstaatsvertrag!
11AS114. Februar 2022
@10 Falsch. Der ÖRR ist ebenfalls Ländersache, da hat der Bund überhaupt nichts mitzureden. Und noch mehr Bundeskompetenzen brauchen wir nun wirklich nicht. Ich erinnere da gerne an <link> Das ist nicht umsonst so.
10Aalpha14. Februar 2022
@9 Ja, richtig, das ist Ländersache, aber ich denke immer, dass hier auch viel mehr mit dem Bund (oder zumindest im Bund) zusammen gearbeitet werden sollte! Bei den ÖRR haben sie es geschafft, weil die Rundfunkwellen an den Landesgrenzen nicht halt machen. Bei Corona haben sie es verpennt, weil Corona in deren Köpfen wohl doch an den Landesgrenzen halt macht und bei Bildung scheint es denen da genauso zu gehen. Aber das mit den Eltern sehe ich nicht so, vielleicht "mit" deren Aufgabe!
9AS114. Februar 2022
@7 Bildung ist Ländersache, also kann der Vorwurf wohl nicht pauschal an die Union gehen. Und nach meiner persönlichen Meinung ist das in erster Linie eine Aufgabe der Eltern, entsprechende Medienkompetenz zu vermitteln, denn im familiären Umfeld finden ja auch die meisten Kontakte mit den Medien statt.
8AS114. Februar 2022
Forderungen nach Kontrolle sind der Nachweis dafür, dass man wohl selbst kein überzeugendes und stringentes Politikkonzept vorlegen kann. Das würde nämlich auch schon helfen. Und natürlich hat @3 recht. Unter dem Vorwand, Hass zu bekämpfen und zu verfolgen, findet inzwischen auch bei uns Zensur statt, denn letztendlich bleibt die Frage eben offen, wo Meinungsfreiheit aufhört und "Hass" anfängt. Da hätte man es bei den Definitionen des StGB belassen sollen, die sind händelbar.
7Aalpha14. Februar 2022
... es ist das Resultat fehlender Bildung im Bereich Medienkompetenz! Aber da hat die Union ja selbst nicht viel gemacht in den letzten Jahrzehnten. Höchstens angefangen Informatik für die 5. Klasse einzuführen. Was eventuell noch mehr Benzin ins Feuer kippen könnte.
6Aalpha14. Februar 2022
Ganz demokratiefreundlich ist der Kretschmer aber nicht mit seiner Forderung! Mir ist nicht bekannt, dass die Medien allgemein einer staatlichen Kontrolle unterliegen. Von staatlicher Nähe kann man am ehesten bei den öffentlich Rechtlichen sprechen, wenn im Aufsichtsrat die ganzen Parteifreunde sitzen. Zumal es auch sehr einfach ist die Schuld jetzt auf die Medien(plattformen) zu schieben, wobei meines erachtens nach die Union hier den größten Einfluss an Spaltung bewirkt hat!
5Futzi9914. Februar 2022
@1 Doch das gibt es schon. Beispielsweise ist der Deutsche Presserat das, was hier unter "Selbstkontrolle" bezeichnet wird. Dieser ist allerdings nur für die Printmedien und deren Online-Auftritt zuständig. Es bräuchte also entweder eine Erweiterung auf alle Online-Medien oder ein eigenes Gremium für Social Media und Co. Schwierig wird es halt, wenn da Plattformen dabei sind, die nicht im Gebiet der Bundesrepublik beheimatet sind.
4commerz14. Februar 2022
in den neunzigerjahre hatte ich mal die Möglichkeit täglich mehrere unterschiedliche Tageszeitungen zu lesen, es vermittelte mir eine Vielfalt von unterschiedlichen Sichtweisen .... seit einigen Jahren empfinde ich eine Zurückhaltung und weniger kritische Sichtweisen.
3Devil-Inside14. Februar 2022
Der sagt aber, dass die Medien staatlicher Kontrolle unterliegen. Also ist das sehr wohl vorgesehen. Zensur gibts spätestens seit den AntiHassGesetzen nicht nur in den verschrieenen Diktaturen. Das sollte jedem, vor allem meinem Vorkemmentator zu denken geben…oder nicht?
2Marc14. Februar 2022
Ein Kampf gegen Windmühlen und Aluhüte wird das werden 😅
1k43024214. Februar 2022
Eine Kontrolle von Medien ist in einem Rechtsstaat nicht vorgesehen.