Region schließt das Jahr 2016 mit einem Plus von 12,6 Millionen Euro
Haushaltskonsolidierung wird fortgesetzt - Mehrausgaben für Soziales
(pressebox) Hannover, 28.04.2017 - Trotz Mehrausgaben im Bereich Soziales steht im Jahresabschluss 2016 der Region Hannover unterm Strich ein Plus: Um 12,6 Millionen Euro kann die Region ihre Altdefizite senken. Das haben Regionspräsident Hauke Jagau und Finanzdezernentin Andrea Fischer am Freitag, 28. April 2017, mitgeteilt. „Wir arbeiten weiter an der Konsolidierung der Regionsfinanzen“, bekräftigte Jagau. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass die Region zuvor für das Haushaltsjahr 2016 die Hebesätze für die Regionsumlage gesenkt und die Städte so um 20 Millionen Euro entlastet hatte.
„Dass wir mit einem positiven Ergebnis abschließen würden, war zu Beginn des Jahres 2016 nicht zu erwarten“, sagte Jagau bei der Vorstellung des Jahresabschlusses. Er erinnerte an erhebliche Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Zuzug von Geflüchteten. Zwei Nachtragshaushalte verabschiedete die Regionsversammlung im Lauf des Jahres, um die zu erwartenden Ausgaben und Einnahmen abzubilden.
So wurden im zweiten Nachtragshaushalt Ausgaben für das Asylbewerberleistungsgesetz nach oben geschraubt, aber auch die Erstattungen des Landes für diesen Bereich. „Insgesamt haben die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die Region Hannover 2016 mit 45,5 Millionen Euro belastet“, erläuterte Finanzdezernentin Fischer. Der Zuschussbedarf werde in den nächsten Jahren jedoch weitgehend ausgeglichen: „Das Land hat die Abrechnungspraxis geändert. Das wirkt sich für uns positiv aus.“
Mehrausgaben verzeichnete die Region Hannover auch bei der Eingliederungshilfe (14 Millionen Euro) und bei der Hilfe zur Pflege (6 Millionen Euro). „Insgesamt lagen die Ausgaben im Bereich Soziales um 25,4 Millionen Euro höher als geplant“, teilte Fischer mit. Positiv wirkten sich dagegen unter anderem Auszahlungen der VVG (plus 10 Millionen Euro), geringere Zinsaufwendungen (plus 8,8 Millionen Euro) sowie vorgezogene Abrechnungen der Schlüsselzuweisungen (plus 4,4 Millionen Euro) aus. „Dazu kommen Minderausgaben in ganz unterschiedlichen Bereichen der Verwaltung mit einer Summe von 13,7 Millionen Euro“, berichtete die Finanzdezernentin.
Die Gesamtverschuldung ist im Jahresverlauf nahezu konstant geblieben. Aufgrund der hohen Investitionen wurde die Bilanzsumme – also die Summe des Gesamtvermögens inklusive Gebäuden und Gegenständen der Region Hannover - allerdings um 32 Millionen Euro ausgeweitet und stand zum 31. Dezember 2016 damit bei 1,481 Milliarden Euro.
„In der vergangenen Woche haben wir für einige Tage erstmals seit 2003 keine Liquiditätskredite benötigt“, teilte Jagau mit. „Damit sind wir auf einem guten Weg, die Herausforderungen der nächsten Jahre aktiv gestalten zu können.“
„Dass wir mit einem positiven Ergebnis abschließen würden, war zu Beginn des Jahres 2016 nicht zu erwarten“, sagte Jagau bei der Vorstellung des Jahresabschlusses. Er erinnerte an erhebliche Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Zuzug von Geflüchteten. Zwei Nachtragshaushalte verabschiedete die Regionsversammlung im Lauf des Jahres, um die zu erwartenden Ausgaben und Einnahmen abzubilden.
So wurden im zweiten Nachtragshaushalt Ausgaben für das Asylbewerberleistungsgesetz nach oben geschraubt, aber auch die Erstattungen des Landes für diesen Bereich. „Insgesamt haben die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die Region Hannover 2016 mit 45,5 Millionen Euro belastet“, erläuterte Finanzdezernentin Fischer. Der Zuschussbedarf werde in den nächsten Jahren jedoch weitgehend ausgeglichen: „Das Land hat die Abrechnungspraxis geändert. Das wirkt sich für uns positiv aus.“
Mehrausgaben verzeichnete die Region Hannover auch bei der Eingliederungshilfe (14 Millionen Euro) und bei der Hilfe zur Pflege (6 Millionen Euro). „Insgesamt lagen die Ausgaben im Bereich Soziales um 25,4 Millionen Euro höher als geplant“, teilte Fischer mit. Positiv wirkten sich dagegen unter anderem Auszahlungen der VVG (plus 10 Millionen Euro), geringere Zinsaufwendungen (plus 8,8 Millionen Euro) sowie vorgezogene Abrechnungen der Schlüsselzuweisungen (plus 4,4 Millionen Euro) aus. „Dazu kommen Minderausgaben in ganz unterschiedlichen Bereichen der Verwaltung mit einer Summe von 13,7 Millionen Euro“, berichtete die Finanzdezernentin.
Die Gesamtverschuldung ist im Jahresverlauf nahezu konstant geblieben. Aufgrund der hohen Investitionen wurde die Bilanzsumme – also die Summe des Gesamtvermögens inklusive Gebäuden und Gegenständen der Region Hannover - allerdings um 32 Millionen Euro ausgeweitet und stand zum 31. Dezember 2016 damit bei 1,481 Milliarden Euro.
„In der vergangenen Woche haben wir für einige Tage erstmals seit 2003 keine Liquiditätskredite benötigt“, teilte Jagau mit. „Damit sind wir auf einem guten Weg, die Herausforderungen der nächsten Jahre aktiv gestalten zu können.“
