Berlin (dpa) - Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl soll CDU-Chef Friedrich Merz am 6. Mai vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Parlamentspräsidentin Julia Klöckner treffe die Vorbereitung für diesen Termin, teilte der Bundestag mit. Voraussetzung ist aber die Zustimmung von CDU, CSU und […] mehr

Kommentare

8truck67614. April 2025
Überschrift: "Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden" - Soll oder will ?
7vdanny14. April 2025
Ok, vergesst 6, jetzt steht es mal wieder anders als vorhin da :/
6vdanny14. April 2025
@ 4: Klar, aber die Mehrheit der 20 % teilnehmenden(!) Mitglieder reicht, das sind für mich nicht gleich 20% aller SPD-Mitglieder. 1: Wofür werden die bezahlt, wenn sie bei so etwas Wichtigem nicht mal wählen müssen und 2. wenn nur (angenommen) 10 teilnehmen, dann reichen 3 Stimmen, um den Vertrag anzunehmen. Oder sehe ich das falsch?
5setto14. April 2025
@1 siehe <link> im Text werden auch Nestle Probleme erläutert, die haben inzwischen andere Sorgen^^
4Samderi14. April 2025
@3 Lesen. Für die Wahl (Zustimmung des Koalitionsvertrages) ist eine Beteiligung von mindestens 20%der Mitglieder (SPD) erforderlich. Der Koalitionsvertrag gilt als angenommen, wenn die Mehrheit dem zustimmt.
3vdanny14. April 2025
20 %? Und das nennt sich dann Mehrheit? In meinen Augen läuft da schon wieder etwas gewaltig schief, aber es darf jeder seine eigene Meinung haben ;)
2ManniMuschinski14. April 2025
Endlich!!! Ich kann es kaum noch erwarten.
1HmHm14. April 2025
Na, wenn die Klöckner mitmischt, hat Merz bestimmt auch den Segen von Nestlé..