Machtwechsel im Saarland: Triumph für SPD - CDU stürzt ab

@75 : Regierungsentscheidungen müssten nicht alle Naselang auf Wahlkampf getrimmt werden, der Kostenaufwand für die Nachrichtensender, Parteien,... würde geringer ausfallen können durch Synergie-Effekte... und vielleicht würde sich dann die BEdeutungslosigkeit des Saarlandes und von Bremen auch einmal bemerkbar machen bei den oberen 10000 und sie würden hier mal eine Reform auf den Weg bringen?!

@74 Wieso?

Es wäre ja wenigstens mal ein Fortschritt, wenn alle Landtagswahlen an einem Tag stattfinden würden und nicht alle paar Wochen die nächste Wahl…

@72 ich bin auch dafür, erst einmal die weiteren drei Wahlen in Bundesländern dieses Jahr abzuwarten. Besonders interessant: NRW. Wir werden sehen. Die niedrige Wahlbeteiligung im Saarland ist auf jeden Fall gegen den bundesweiten Trend.

...aber nur für eine Wahlperiode. Zum anderen lag es sicher auch an der Zerstrittenheit der kleineren Parteien. Ganz ehrlich, wer so zerstritten agiert, braucht sich nicht wundern, wenn die Wähler umschwenken oder wegbleiben. Also insgesamt kann ich das Wahlergebnis verstehen, es ist eine Kuriosität aus spezifischen Gründen, gegen den Trend. Das kann man einfach so hinnehmen, das macht die Demokratie nicht kaputt. Wie gesagt, nur meine bescheidene Meinung.

Wow, 70 Kommentare habt ihr dazu inzwischen zusammengeschrieben. Ich habe alles gelesen, kann manches nachvollziehen, manches nicht. Just my 2 cents: Das ist ein Wahlergebnis gegen den Trend. In anderen Bundesländern kommen immer mehr Parteien in die Landtage, sind Regierungen nur noch als 3er-Koalition möglich. Woran liegt es? Zum einen an der Stärke der SPD bzw. der Kandidatin. Hey, andere Bundesländer haben mit >40% Wahlergebnis auch schon absolute Mehrheiten im Landtag erreicht. Das ist...

@68 im Osten geht es um Parteien, die ähnliche Parteiprogramme beziehungsweise große Übereinstimmungen aufweisen. Bei den Grünen und der FDP ist das nicht der Fall. Und mit meiner Forderung, dass kleinere Parteien sich zusammenschließen, meinte ich natürlich Parteien, deren Parteiprogramme sich miteinander "vertragen" – sonst machen die sich ja unglaubwürdig.

@68 ) Ich bezog mich dabei aber auf Deine beiden Gedankenspiele, dass 19/20 Parteien unterhalb der 5 % Grenze bleiben. "Verdient" hätten alle eines aufs Haupt ;-), ja. Derartig viel Sturheit kann nur im Chaos enden. - Keineswegs halte ich Deinen Vorschlag @66 für praktikabel oder gar sinnvoll. Es müsste schon eine langfristige Zusammenarbeit geben - meinetwegen so, wie bei der CDU/CSU.

@67 Es ging um wimolas Aussage, dass es die Parteien nicht verdient haben in den Landtag einzuziehen, wenn sie sich nicht im Vorfeld zusammenschließen. Machen die Rechten teilweise im Osten, da sie teilweise nur mit einer Partei antreten.

@66 Sorry, ich finde du hast Demokratie nicht verstanden. Grüne und FDP haben sich nicht zusammen getan, weil sie völlig verschiedene Positionen vertreten und weil es eben NICHT darum geht, um jeden Preis in Ämter zu kommen. Eine (Regierungs-)Koalition bedeutet nicht, dass die Parteien sich vereinen, sondern Kompromisse im Sinne der Wähler finden, die sie vertreten. Um sich zu einigen, muss man nicht einer Meinung sein, eine Koalition ist keine Vereinigung, sondern eine Allianz.

@49 Es geht darum, wo man selbst die Grenze zieht. Warum haben sich die Grünen und die FDP nicht zusammengetan um über die 5%-Grenze zu kommen - die Umfragen haben sie ja schon an der Schwelle gesehen? Weil beide im Bund über 10% bekommen haben? Oder weil sie verschiedene Ansichten haben und nur dann zusammenarbeiten, wenn es "sein muss". Dafür müssten sie aber zuerst in den Landtag kommen... - ich weiß, die Diskussion ist sehr philosophisch.

Und hier für alle: <link> die Homepage des Wahl-o-mat. Der wird für jede Wahl von unabhängigen Politikwissenschaftlern auf den neuesten Stand gebracht und enthält im Wesentlichen die Parteiprogramme, aus denen ein Katalog von ich glaub 40 Fragen erstellt wird, die man beantworten muss und dann ermittelt er die Partei mit der größten Übereinstimmung und zeigt auch alle anderen in absteigender Reihenfolge an, wenn man das will. Geht schnell.

(2) Studien aus Sozialwissenschaften zeigen das auch. Im Moment kann man davon ausgehen, dass die AfD damit in allen Parlamenten, in denen sie in Deutschland sitzt, überrepräsentiert ist. Im Saarland hätten sie wahrscheinlich noch nicht mal die 5 % Hürde geschafft, wenn es mehr Wahlbeteiligung gegeben hätte. @61 hatte ich gar nicht gemerkt...😎

Und ich betone noch einmal, @57 , in unserem Land gibt es für jeden eine Partei in der er sich zum Großteil wieder finden kann. Menschen, die diese Gelegenheit nicht ergreifen, wollen auch nicht wählen, wollen sich bedienen lassen und die haben es auch nicht anders verdient, dass sie dann nicht repräsentiert werden. Und weil du geschrieben hast, deine Freunde oder Bekannte sind keine Anhänger von rechter Doktrin: das ist ja gerade das schlimme. Die AfD mobilisiert ihre Wähler fantastisch. (2)

@57 wie es @60 schon gesagt hat -wenn alle, die kleine Parteien wählen würden, hätte das schon längst so an Gewicht gewonnen, dass es mittlerweile beachtet würde oder die Parteien sogar die 5 % Hürde schaffen würden. Das Argument, das du bringst, heißt das man keine Verantwortung übernehmen will oder die anderen sollen halt machen…Menschen die in ihrem Leben was verändern wollen ergreifen die Initiative - und da wir nicht in einem totalitären System leben, ist das bei uns auch möglich.

@52 und @57 - Sorry, ich habe in meinem Kommentar @59) Euch beide "verwechselt" und das jetzt korrigiert. :((

@57 ) Tja, wenn es doch so viele sind, die nicht wählen "können", ist die Wahrscheinlichkeit, dass - hätten sie eine Minipartei gewählt - diese glattweg die 5%-Hürde genommen hätte ...;-) - Wer es gar nicht versucht, der hat ... und so

@57 ) Ich kann @52 nur zustimmen. Ich halte es für einfach völlig unmöglich, dass man bei der Vielfalt der Parteienlandschaft nicht eine einzige findet, die zum größten Teil den eigenen Interessen/Wünschen entspricht. Das Übel ist dann nicht die Partei, sondern eher der Mensch, der schlichtweg zu faul ist, sich mit dem Thema zu beschäftigen.

Nach m.M. ist eine Wahlrechreform dringend erforderlich, damit die chaotischen LTW und BTW verändert werden! Denn die Kandidaten sind auf die Wählerstimmen angewiesen! Parteien-Klüngel hat nix mit Demokratie zu tun!

@55 klar kann man irgendeine Partei wählen, es macht nur keinen Sinn eine Partei zu wählen die meine Interessen zwar am ehesten vertritt ( Stichwort kleinstes Übel ) aber ( zum Beispiel ) nicht einmal in den Bereich der Parteienfinanzierung kommt oder ganz sicher nicht die 5% Hürde schafft. Da ist man dann an dem Punkt wo nicht Wählen oder eine der Kleinstparteien wählen genau den gleichen Effekt hat…keinen.

(2) Wer aber letztendlich bei allen diesen Möglichkeiten, die ich in meinen Kommentaren (55) und (52) geschildert habe nicht einmal das kleinste Übel findet, sorry, aber bei dem stimmt was nicht. Der hat entweder ein überzogenes Versorgungsbedürfnis und will keine Verantwortung übernehmen oder ist generell von der Persönlichkeit her nicht erwachsen geworden.

@54 es gibt immer eine Partei, insbesondere bei unserer vielfältigen Parteienlandschaft, die man wählen kann. Man wird niemals eine finden, mit der man 100% übereinstimmt, und das muss auch gar nicht sein. Übereinstimmungen zu finden ist mittlerweile einfach, dafür gibt es nämlich den Wahlomat, hast du oder haben deine Bekannten den schon mal ausprobiert? Und wer wirklich keine Übereinstimmung findet, kann immer noch das kleinste Übel wählen, auch das ist besser als gar nicht zu wählen. (2)

@52 wie würdest du reagieren wenn alle die zur Wahl stehen für dich Unwählbar sind? irgendwen Wählen der gegen alle deine Überzeugungen steht nur um gewählt zu haben? Eine Partei Gründen und das gleiche erreichen ( nichts wegen den Hürden ) wie nicht wählen?

(3) aber einfach nicht wählen gehen – so kommen wir nicht weiter, so verändern wir gar nichts. Wie gesagt, dann darf man sich auch nicht beschweren.

(2) und Parteien zusammenführen. Aber immer nur die Schuld bei den anderen suchen und die Hände in den eigenen Schoß legen – geht gar nicht. Meckern dürfen Nichtwähler in meinen Augen jedenfalls nicht. Und siehe es doch mal so: im Falle des Saarlandes, angenommen es gäbe noch weitere 10 % oder mehr, die kleine Parteien gewählt hätten, die dann nicht in den Landtag kommen, dann spätestens müsste die Politik langsam mal in die Potte kommen und was ändern. Oder eine kleine Partei schafft es. (3)

@47 , ich schließe mich @49 dein Konstrukt betreffend voll und ganz an. @48 Noch mal: diese deine Bekannten haben gewählt was kommt, im Falle des Saarlandes, würden sie dort leben, hätten sie also ihre Stimme überwiegend der SPD gegeben, dafür tragen diese Menschen dann die Verantwortung. Da kannst du mir noch so oft mit Politikverdrossenheit kommen. Nicht wählen zu gehen ist so ziemlich das dümmste was man machen kann. Dann sollen sie sich lieber politisch engagieren und Parteien (2)

@48 ) Bedeutet das nicht aber auch, dass die, die sich nirgends vertreten sehen, nicht bereit sind Abstriche zu machen, um wenigstens eine Partei zu finden, die halbwegs ihren Interessen entspricht? Ich kann mir nicht vorstellen, dass es jemanden gibt, der vollständig mit allen Punkten einer Partei im Einklang ist.

@43 ) Das ist ein spannendes Thema. Es bleibt aber dabei, wie Du es sagst: "Wer nicht wählen geht wählt was kommt und trägt dafür die Verantwortung." - @46 ) Eine wahrlich konstruierte Variante. Wenn alle 20/19 Parteien nicht in der Lage sind, Gemeinsamkeiten zu entwickeln, die es möglich machen, schon vorausschauend die 5%-Grenze zu überschreiten, dürften wir ohnehin im totalen Chaos leben, oder?

@47 ich sehe bei solchen Grenzen das Problem das es die Politikverdrossenheit "fördert", ich kenne viele Personen die nicht mehr wählen gehen weil die Personen/Gruppierungen/Parteie n die 5% Hürde nicht schaffen werden und sie sich von denen die sie schaffen nicht angemessen vertreten fühlen. Und die wählten keine Schwurbler/Rassisten/Faschiste n/Extremisten.

es wäre ein Vierparteien-Landtag geworden, bei dem ebenso 20% der abgegebenen Stimmen nicht im Parlament vertreten gewesen wären. Wir diskutieren im Endeffekt nur deswegen darüber, weil die Grünen und die FDP es nicht geschafft haben. In Thüringen ist die FDP mit rund 70 Stimmen über die 5%-Grenze gerade so eingezogen. Und wie ich schon anmerkte: Bei einer geringeren Grenze können die Probleme gleichsam auftreten.

Dann konstruiere ich mal 2 Beispiele: Einmal schafft eine Partei 5% und 19 andere nur 4,99%. Und beim zweiten bekommen 20 Parteien je 5%. Nun die Frage: Was ist schlimmer? Wenn man fragt, woran es denn bei den Grünen und der FPD gelegen hat, dann kann man auf die Briefwahlstimmen verweisen, durch welche sie beide unter die 5%-Marke gerutscht sind. Es hat sicher auch mit dem Knall der Linken zu tun, der erst so kurz vor der Wahl war. Sonst wären beide wohl ebenso wenig in den Landtag gekommen und

@44 Die SPD wurde mit 43,5% der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt - daran gibt es nichts zu rütteln. Und die Wahlbeteiligung im Saarland liegt schon seit 1999 zwischen 55 und 70%, wie ich in (25) bereits verlinkt habe. Wer nicht wählen geht wählt was kommt und trägt dafür die Verantwortung. Anders sind, wie ich schrieb, die Stimmen für die Parteien zu sehen, die es nicht in den Landtag geschafft haben (22,3%) Diese Wähler haben Verantwortung übernommen und es sind zu viele.

@43 bin ebenfalls konsterniert. «Das Saarland hat Rot gewählt», sagte Rehlinger. Um bei der Wahrheit zu bleiben: Nur ca. 1/4 aller Wahlberechtigten haben im Saarland die SPD gewählt (3/4 sind NICHT alle «Rot»), und nur weil die CDU derzeit hat fertig. Für die Zukunft müssen wohl viele von uns die Enkel rechtzeitig enterben.

@42 Wahl in Saarland: 61,4% Wahlbeteiligung, von diesen 10% diverse Parteien, 4,9% Grüne, 4,8% FDP, 2,6% Linke = 22,3 % der abgegebenen Stimmen bilden sich im saarländischen Landtag nicht ab... und ich finde dieses "Detail" wichtig, weil es in der Höhe mehr als ein Detail ist. Es handelt sich immerhin um fast 1/4 der abgegebenen Stimmen, da ist dann eine "kritische Masse" erreicht, denke ich. Julia Reda finde ich auch klasse. Deutscher Landtag und EU-Parlament lassen sich aber nicht vergleichen.

@31 nö denn die Nichtwähler zähle ich nicht mit da die ja offensichtlich nicht an den Wahlen interessiert sind… aber es lohnt sich nicht über dieses Detail zu streiten. Tatsache ist das Stimmen die abgegeben wurden ignoriert werden weil sie an einer Willkürlich gezogenen grenze "ausgefiltert" werden. Kennt jemand Julia Reda und ihre hervorragende Arbeit im EU Parlament? Diese wäre mit einer 5% oder ( wie jetzt geplant 3% ) Hürde nicht möglich gewesen…

@38 : Nee, aber es senkt wenigstens die Kosten :)

@39 Stimmt. War für meine Verhältnisse spät gestern abend...;)

@38 ) Selbstverständlich liegt die Wurzel in der Weimarer Republik etc., das hast Du doch unter @27 bereits schon ausgeführt ...

(3) Heißt, dass sie eigentlich in in diesem Fall im Parlament überproportional repräsentiert sind. @29 Den Zusammenschluss von Kleinparteien zu fördern, war ein Aspekt der 5 % Hürde, aber nicht der Grund. Der Grund waren die schlimmen Erfahrungen der Weimarer Republik damit, dass sowas ein Parlament vollkommen lähmen kann und damit diktatorischen Bestrebungen Tür und Tor geöffnet werden können. @35 Das ändert nichts an den prozentualen Gegebenheiten, glaube ich.

2) macht eine Koalition wenig Sinn. @26 so ist es, drum wurde sie eingeführt, weil das sonst ein Parlament total lähmen kann. In Kombination mit der geringen Wahlbeteiligung und damit, dass es zwei Parteien gerade so nicht geschafft haben, kann das ein Problem werden, weil irgendwann die Gefahr besteht, dass ein Parlament die Bevölkerung nicht mehr repräsentiert. Hinzu kommt meiner Ansicht nach auch, dass populistische Parteien wie die AfD i.d.R. ihre Wählerschaft besser mobilisieren können (3)

@34 Im Saarland haben wir aber jetzt die Situation, dass die Stimmen von mehr als 60 % aller Wahlberechtigten nicht in das Wahlergebnis mit eingehen, 38,6 % weil sie nicht gewählt haben und 22,3, weil sie eine Partei gewählt haben, die es nicht in das Länderparlament schafft. Das sind zu viele. Aus meiner Sicht wäre es besser, wenn die SPD auch vor diesem Hintergrund nicht allein regieren würde. DercZug s heint allerdings abgefahren zu sein. Hat eine Partei die absolute Mehrheit (2)

Man könnte doch die Zahl der zu vergebenden Sitze dann ebenfalls prozentual reduzieren. Dann besteht der Landtag eben nur noch aus ca. 60 % so vielen Abgeordneten :)

@33 Das ist doch keine Neuigkeit, dass maximal 30% der Wahlberechtigten bei geringen Wahlbeteiligungen ausreichen um die Regierung zu stellen. Die 5%-Hürde hat trotzdem ihren Sinn und egal wo die Hürde gezogen wird - selbst wenn auf sie verzichtet wird, gibt es eine für den Sitz - wird es immer jemand geben, der knapp dran scheitert und eine Menge Stimmen, die nicht im Parlament abgebildet werden.

@32 Das kommt dazu - es reichten etwa 26% der Wahlberechtigten für eine komfortable Mehrheitsregierung aus. Oder anders: 74% der Wahlberechtigten haben die Regierung nicht gewählt

@30 +31 Ich sehe das Problem mehr in den 37% nicht abgegebenen Stimmen.

@30 Auch für Dich noch mal: Es sind über 20% der abgegebenen Stimmen!

@29 ich sehe es als Problem der 5% Hürde an das ( aktuell ) über 10% der abgegebenen Stimmen Ignoriert werden.

@ 27 und @28 ) Das war ja der Ansatz, der zu der 5 % Hürde führte. Also wahrlich nicht neu und offensichtlich nicht praktikabel. Momentan kann man ja eher genau die gegenteilige Entwicklung beobachten. Jeder gründet eine Partei - ist einfach. Alle möglichen und auch eher undenkbaren Interessengruppen haben da eine Finanzierungsmöglichkeit entdeckt ;-) - Insofern ist eine Hürde mehr als sinnvoll. Über die Höhe könnte man ggf. noch diskutieren. Ggf. wären 3 % durchaus noch "demokratieverträglich".

@27 : Das ist ein interessanter Ansatz. Wenn sich Parteien in einem Zeitraum x NACH der Wahl zusammenschließen, dann werden ihre Stimmen zusammengezählt :) Keine Ahnung, was das für Konsequenzen hätte, die Grünen könnten sich hier mit einer "Minipartei" über die 5% lupfen lassen, ob es sonst sinnhafte Konsequenzen hätte?

@20 die 5 % Regel wurde in Deutschland eingeführt, weil das Vorhanden-sein von sich nicht einigenden könnenden Kleinstparteien im Reichstag ein starker Faktor war, warum die Nationalsozialisten 1933 die Macht ergreifen konnten. Da stellt sich die Frage, ob das heute noch eine Rolle spielen würde. Eine Alternative wäre, dass Kleinstparteien sich zusammenschließen. Das halte ich auch für sinnvoller, als die 5 % Klausel fallen zu lassen. Passieren sollte da was, die heutige Wahl zeigt das deutlich.

@24 ) Mich besorgt, dass unter "Sonstige" sich doch eine für mich erhebliche Zahl zu lesen lässt. 10% halte ich für wirklich besorgniserregend und sind eigentlich ein deutliches Zeichen, dass unsere 5 % Hürde letztlich doch Sinn macht.

Interessant ist, dass die Wahlbeteiligung im Saarland bis 1994 relativ hoch war <link> aber seit 1999 immer unter 70% lag, 2004 sogar nur bei 55,5 %. Wäre ja schon mal interessant, woran das liegt - zumal es ja nicht dem bundesweitem Trend entspricht <link>

Und knapp über 26% der Wahlberechtigten haben gereicht um die absolute Mehrheit zu bekommen - sogar mit deutlichen Vorsprung... Da stimmt etwas nicht, wenn so viele Leute nicht erreicht werden und so viele Stimmen weg fallen

@21 : O.K., ich hatte die anderen Parteien nicht gesehen auf der Abbildung. Dass das insgesamt doch mehr als ein Duzend Wählerinnen und Wähler gegeben hat für die war mir nicht klar :)

@21 ,20 Nicht ganz - nach dem neuesten Stand - <link> - sind es exakt 19,7 %. Edit Sorry, Korrektur - ich hab die Linke vergessen. Also damit sind es 22,3 %

@20 15%? Es sind mehr als 20% der abgegebenen gültigen Stimmen, die weg fallen.

@18 : Und da stellt sich dann mal wieder die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieser 5-%-Regel... Immerhin fallen im Saarländchen damit dieses Mal geschätzte 15% regulärer Stimmen unter den Tisch....

@18 ) Es bleibt ggf. doch noch spannend. 23 Stimmen bis zum amtlichen Endergebnis ist doch wirklich hauchdünn ...

Den Grünen haben 23 Stimmen bis zur 5%-Hürde gefehlt. Das ist natürlich bitter.

@2 Was genau soll das über die Partei aussagen?

Natürlich ist das kein Bundestrend. Bemerkenswert ist dieses Wahlergebnis aber trotzdem. Das war eine Peronenwahl, und Tobias Hans war gegenüber Anke Rehlinger eben einfach klar unterlegen. Wie AKK jemals Saar-Ministerprsidentin werden konnte, lässt sich nur mit einer gehörigen Zahl von Fans der "Putzfrau Gretel" erklären <link> die Frau war schon echt ätzend.

@10 Ich würde es anders formulieren: Er hat alles dafür getan, dass es so kommt. Zumindest, was den Stimmenanteil der bisherigen Linken angeht. Die Schwäche von Hans bzw. der Union kann man ihm ja nun nicht auch anrechnen, weder positiv noch negativ. @13 Oh ja, sehr!

Über 40% das ist schon ein Paukenschlag...

Ist ein lustiger Gedanke, dass der Oskar der SPD geholfen haben könnte …

Meine Gratulation dazu.

Die Grünen mit ihrer zerstrittenen Saarland-Abteilung wohl sogar vor der FDP und de SPD mit der Möglichkeit zur Alleinregierung. Beides schon starke Überraschungen - hängen wohl sehr auch mit dem Absturz der Linken zusammen.

Oskar hatte es wohl geahnt O-O

Oh man

Glückwunsch an die Saar-SPD, hoffentlich verpasst die FDP den Einzug.

Nicht einmal 3% das freut mich! Hoffentlich reicht es für absolute Mehrheit der SPD.

Das ist das zweitschlechteste Ergebniss im Saarland für die CDU überhaupt..

sehr gut…

Wow - dann könnte die SPD auch mit den Grünen regieren, falls die Grünen nicht doch noch unter 5 % fallen. Das verschafft der SPD eine starke Position bei Verhandlungen zur GroKo.

Lafontaine weg - Linke im Saarland weg...

Die Linke ohne Lafontaine von 13 auf 2% abfallend, Das sagt auch viel über die Linke aus.

Tja, dumm gelaufen für die CDU. Mal sehen, wie Merz das wegdiskutiert. Spannend bleibt wohl, ob die FDP es rein schafft.