Koalitionsspitze will Sozialdebatte entschärfen

Wieso zeichnen die keinen neuen Wege der Politik auf? Muss man ja erst einmal können! Vorschläge zur Hartz-IV-Reform - das können die doch auch nicht! Ich habe gelernt in der Schule - das Übel an der Wurzel packen! Das hiesse, dass alle bis jetzt geänderten Gesetze nur in einer Richtung verabschiedet worden sind - Profit für Arbeitgeber und Staat! Das war der falsche Weg!

was anderes bleibt der fdp ja auch nicht übrig... sonst siehts in nrw ganz düster aus mit den zahlen.

teilweise niveau lose kommentare genauso wie diese außerungen einiger politiker.... es hackt an allen ecken überall nur frust und ungerechtigkeiten immer mehr menschen am existensminimum wo soll das alles nur hinführen. ich glaube wir brauchen alle einen neuanfang

Schmarotzer sind für mich all diejenigen, die ihre eigenen Vorteile aus der Ausbeutung anderer beziehen, und das trifft auf verdammt viele von uns zu, wenn wir unser Verhalten und unseren Konsum mal hinterfragen würden. Wer sich aber durch diese plumpe Hetze überbezahlter, unterbelichteter Schreihälse treiben lässt, sollte sich mal wieder Zeit zum Denken nehmen: <link> <link>

LOL 2WK durch WW. was für ein Schwachsinn hier geschrieben wird. Zwar ist der Typ nicht ganz auf meiner Wellenlänge, aber ich find es in Ordnung dass da oben mal einer stink macht und aufräumen will. Eigentlich ist doch alles viel zu komplex gestrickt, man sollte echt mal alles überarbeiten und eine neue Version von Recht (2.0) rausbringen! ZU VIELE Arbeitslose, Zu viel Gewalt, Krieg in Afghanistan,... solange das nicht sitmmt, wähle ich immer eine andere partei, als die, die an der Macht ist!!

Ich habe gestern zu dem Thema Hartz4/ALG2 eine sehr interessante Sendung gesehen, Heiner Geisler (CDU) in einem Gespräch, er bezeichnet die derzeitige Debatte als menschenunwürdig, bezichtigt deutsche Unternehmer der Lohnsklaverei <link> Jeder sollte sich das ansehen, bevor er billigend sein eigenes soziales Grab schaufelt.

Schwarzarbeit ist unter H4lern n zunehmendes Problem? Warn nicht alle H4ler vor ner Woche noch diese faulen saufenden stinkenden Schmarotzer? Wenn man nur halb soviel Energie in die Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze stecken würde, wärens schon wieder 100k Abeitlose weniger, dann würde man allerdings n geliebtes Feindbild verlieren, geht also garnicht. Hätte die NPD eine solche Hassdebatte geführt, hätte lande der Staatsanwalt an die Tür geklopft...

Na klar, das ist ein harter Satz, den Westerwelle da abgegeben hat. Von mir bekommt er dafür APPLAUS und STANDING OVATIONS! wer von der Allgemeinheit bezahlt wird, der soll auch für die Allgemeinheit was tun. Dann ist "Arbeitslos" eben ein Beruf, bei dem man eben auch seinen Beitrag für sein Geld leisten muß. Das ist nicht mehr wie richtig! Die die nicht können, sind ganz klar ausgenommen! Jeder Kommentator der hiergegen spricht, ist selbst eine FAULE S...!

also ich find es ok,wenn berufsHartz4 leute an die schüppe müssen, die jahrelang nichts getan haben oder vielleicht noch NIE was getan haben. westerwelle ist einer, der ausspricht, was ein grossteil der deutschen menschen denkt.! dann sollten auch asylanten ran, die 100% auf unseren kosten leben.

Auf der anderen Seite sehe ich aber nicht ein warum ich nur weil ich nicht schlecht verdiene immer mehr bezahlen soll. Von den Linken wird ebenso eine Neiddebatte geführt wie von der Westerwelle ;) Man muss einen Mittelweg finden. Auf der einen Seite kann es nicht sein das ein Harzler mehr bekommt wie einer der jeden Tag arbeiten geht auf der anderen Seite sind viele ja auch arbeitswillig und unverschuldet in das Dilemma geraten. Mal einige hier bei Klamm abgesehen die keinen Bock drauf haben ^^

Westerwelle ist Aussenminister und soll sich um seinen Englischkurs kümmern. Die H4-Angelegenheiten gehen nur dem Finanzminister etwas an.

Wichtig ist, dass wir Nicht-Hartzler und Hartzler aufpassen, dass kein Keil zwischen uns getrieben wird. Haltet zusammen. Wir alle gegen WW!

@34 in der Tat, ist ihm anscheinend noch nicht aufgefallen ;) Und das garnicht mal so schlecht bezahlt. Einführung von Mindestlöhnen um Dumping Einhalt zu gebieten und viele Arbeitnehmer aus dem Hartz Bezug zu holen, dies auch konsequent mit sensiblen Strafzahlungen durchsetzen. Einführung einer Höchstgehaltsgrenze bei den lieben Politikern. Mit dem Ersparten dann massiv Bildungsangebote vür Arbeitslose setzen. Es sollten ALLE an den Sparmaßnahmen beteiligt werden!

Lebt nicht gerade Westerwelle von Steuergeldern ?

jetzt werden wir alle schwul und leben von hartz4 und schippen das ganze jahr schnee...dann hat guido uns alle lieb

@22 das scheint eine deutsche tugend zu sein, sich von seinen "anführern" zur hetze auf minderheiten verführen zu lassen...warum selber denken, wenn es andere für mich machen! -.- @36 dafür ist es schon zu spät! sieht man ja an einigen kommentaren hier!

Der Typ hat Jura studiert und nur als Parteifunktionär gearbeitet (?) und ist deshalb nicht kompetent! Außerdem gibt es die Idee mit den gemeinnützigen Arbeiten schon länger: Die heißen MAWs = 1-Euro-Jobs. Aber nicht mal davon gibt es in München genügend. Ich versuch seit 2 Jahren einen zu bekommen :(

js nun ist es auch zu spät frau schwesterwelle... der schnee ist zumeist weck!!!

Schauen wir mal was die Titanic dazu meint : <link> Und dies fällt dem Spiegel ein : <link>

Ich glaube diese Regierung wird nicht mehr lange bestand haben, mit Leuten wie Herr Westerwelle welcher jenseits der Realität lebt und komplett überbezahlt ist kann und wirds in diesem Land nicht aufwärts gehen. bye bye Guido du bist bald weg.

Und denn Gido in denn Shredder. Sind die bei der FDP eigentlich alle Hinterlader...?

Erst Schnee schippen, ach die Straßen der Städte sind ja auch noch kaputt, als nächstes dann Autobahnen bauen, ups Dejavu. Dieser ganze Verwaltungsaufwand bis auch nur einer dann die Schippe in die Hand nehmen kann. Wie wäre es mit den 1000den Steuerhinterziehern Ihre Hinterzogenen Steuern in Schneeschippen abzahlen müssen. 300´000 € hinterzogen, 20 Jahre schippen.

Schmarotzer hin oder her. Bei der ganzen Debatte darüber, fällt der eigentlich wichtigste Aspekt doch gänzlich unter den Tisch! WO gibt es denn noch Arbeit für den Otto-normal-Arbeitslosen? Täglich melden immer mehr Firmen Insolvenz an, und hat man keinen PKW (geschweige denn einen Führerschein), wird man erst gar nicht in die Kartei von Zeitarbeitsfirmen aufgenommen! Unsere Politiker werden immer fetter, und dem kleinen Volk werden die Daumenschrauben immer enger gezogen!

super noch mehr sozialversicherungspflichtige beschäftigte in städten und gemeinden entlassen dit macht ja jetzt der hartzie :d

Das die Wirtschaft Wws Thesen zustimmt ist logisch. Genau die Wirtschaft die schmsarotzender Weise vom Staat verlangt, das der die Löhne übernimmt, die sie nicht bereit ist zu zahlen. Komischerweise finden das aber die Ww-Zustimmer das aber völlig in Ordnung. Zumindest so lange wie sie selber nicht davon betroffen sind. würde die Wirtschaft verpflichtet lebensfähige Löhne zu zahlen, gäbe es den gewünschten Abstand zu Sozialleistungen autimatisch. Außerdem würden die Staatseinnahmen auch steigen.

An alle die sich Westerwelle anschließen, möchte ich hier sagen, ihr seid der Menschenschlag der sich damals auch Hitler angeschlossen hat. Und den Ausgang kennen wir. Haben wir aus unserer Geschichte nichts gelernt? Weiter so immer auf die Schwachen, das lenkt vom eigenen Versagen ab. Wenn genug Arbeit für alle da wäre, brauchte man auch nicht zu prügeln. Aber hier versagen Politik und Wirtschaft. Hirn einschalten und dann schreiben täte manchem gut. Westerwelle weg als Politiker!!!

Ein kleine Geschichte aus diesem Winter. Familienmitglied hat genau jenen Job für die Stadt gemacht, ganz 1.30€ die Stunde. Jedoch erstens befristet bis Ende Januar, 2. keine weiteren Angebote 3. das beste Anfang/Mitte Januar kam mehrmals die Aufforderung lieber uentgeltlich zuhause zu bleiben, da es nichts mehr gäbe "draussen" was zu tun wäre. Wurde natürlich prompt vom Familienmitglied abgelehnt. Also Ww sollte erstmal schauen inwieweit seine Forderungen überhaupt umsetzbar sind. Nur Idioten..

Hätten die Kommunen nicht schon vor Jahren zigtausende Mitarbeiter rausgeschmissen, könnten die den Schnee schippen. Aber es musste ja eingespart werden bis fast gar nichts mehr geht und alles verfällt. Überall hat leider das Budgetdenken eingezogen. Kommunen gegen Bund; hauptsache man selber hat weniger Kosten auch wenn es letztendlich gerade deshalb dem Staat (also uns) untern Strich wesentlich teurer kommt..von der Planungssicherheit von Arbeitnehmern mal abgesehen.

schneeschippen - unheimlich einfallsreich um ein sozialproblem im miilionenumfang zu lösen. hatten wir in deutschland schonmal - als nächstes arbeitslager ? westerwelle gehört als volksverhetzer vor gericht und ich möchte nicht in der haut seiner personenschützer stecken.

@14 in anderen Ländern gibt es Mindestlöhne zur Abgrenzung von Sozialhilfeempfängern.

@14: Ja, getroffene Hunde bellen. Wenn Westerwelle also pauschal Arbeitslose als "faul" und "unwillig" bezeichnet, was ist ER dann? Er differenziert nämlich selbst kein bißchen undwill das auch gar nicht. Nur wenn er auf ALLEN Arbeitslosenrumhackt, kann er seinen Parteispendern nämlich weiterhin schöndie Taschen füllen. Auch ww lebt - ganz offiziell - auf Steuerzahlers Kosten, und sicherlich nicht schlecht. @13: Und denen die "Arbeit ja bitte" sagen, antwortet die ArGe: "Nix da!".

Son Schwachsinn.. Hier gehts um die Schmarotzer und nicht um die früheren Steuerzahler.. Und da steh ich voll hinter.. Wer nicht arbeiten will, brauch von mir aus auch keine unterstützung kriegen..

@14...schalt mal dein birnchen an, bist du mal auf die idee gekommen, das die mehrheit der harz4 empfänger nicht freiwillig in dieser lage ist? der größte teil dürfte ehemaliger steuerzahler sein, deshalb tun wws verallgemeinerungen weh...früher warens die juden heute sinds die arbeitslosen!

Getroffene Hunde bellen, sag ich da nur. Ich kann dieses Sozialstaatgeheule nicht mehr hören. In anderen Ländern gibts gar nichts. Seid froh, daß es hier Hartz IV gibt und zeigt euch gefällig für dieses Geschenk auch erkenntlich. Ich kann diese Schmarotzer, die den ganzen Tag von meinen Steuergeldern leben, nicht mehr ertragen. Es geht WW nur um die arbeitsfaulen, nicht um alle Hartz IV-ler, lernt endlich mal zu differenzieren und heult nicht gleich los sobald ihr nur Hartz IV lest.

Endlich sagt mal eines was mich in Deutschland schon eine ganze Weile aufregt. Es geht nicht darum denen das Geld zu nehmen die es brauchen, weil das ist das System eines Sozialstaates, aber die ganzen Schmarotzer, die rumsitzen und sagen "Arbeit nein danke" denen können sie von mir aus die Hilfe auch auf 0€ streichen. War mein Kreuz also doch nicht ganz umsonst. Der Westerwelle wird mir immer sympathischer.

okay, ich melde mich freiwillig zum SCHNEE- schippen aber nur im Sommer ;-)

Ich arbeite und bin noch Nebengewerblich tätig, und bekomme hin und wieder Bewerbungen, die müsste ich hier mal reinstellen, denn diese übertreffen alles in Sachen Rechtschreibung und Grammatik und Hammer sind die telefonischen Bewerbungen, welche einfach nur eine Unterschrift und Stempel wollen fürs AMT, ich könnte kotzen! Die lasse ich kommen und jage sie wieder vom Hof! Tut echt gut! Westerwelle hat recht, Diese Schmarotzer müssten ausgefiltert werden!

Schmarotzer geben dann halt nen gelben Schein beim Amt ab und kassieren das Geld von der Krankenkasse. Die anderen die Arbeit suchen und nur Absagen bekommen werden dann halt als Ausgleich für ihre Bemühungen mit der Schneeschippe bestraft damit der Staat keine 1€-Jobber bezahlen muss, wow noch mehr Sparpotential! Nächster Schritt allen Schmarotzern das Geld streichen, angefangen bei den Politikern und Firmenbossen, die können erstmal ihr Erspartes aufessen bevor sie Verallgemeinerungen starten!

Ach was! Wie will er den ALG2-Bezieher denn dazu motivieren? Der bekommt sein Geld auch, wenn er nicht Schneeschippen geht - ob das Herrn Westerwelle passt oder nicht.

Die die am meisten Schreien weil Westerwelle die Wahrheit von sich gibt, sind in meinen Augen die jenigen die in Zukunft die Schmarotzer die nicht arbeiten wollen und nur mehr fordern fuers nichtstun bezahlen sollten. Und wer von denen selber H4-Empfaenger ist: Alle Gelder streichen. Altroemische Dekadenz passt wunderbar zu den Herrschaften hier.

@6 Richtig und wenn man sich genau an sieht was Westerwelle sagt, erkennt man auch das er nur den Schmarotzern ans Leder will. Es geht Ihm doch nicht darum dennen die für wenig Geld ARBEITEN noch was weg zu nehmen, ganz im Gegen Teil dennen soll ja mehr gegeben werden. Meiner Meinung nach kann man hier nur gegen schrein wenn der Schuh passt.

@4: Weswegen? Darf ein Politiker nichtmal mehr seine Meinung sagen? Hat sich einer von den Nörglern gegen Westerwelle wirklich einmal seine Reden komplett angehört? Oder nur die zusammengesetzten Schnipsel aus der Bildzeitung und den Shortnews? Das soll nicht heissen, dass ich alles für gut heisse, was die in Berlin von sich geben, aber man wird doch wohl mal sachlich eine Debatte führen dürfen. Das Prolem: der Debatte will sich keiner stellen, womit alle Anderen die eigentlichen Heuchler sind.

Meine Güte - der Westerwelle verdient doch genug Geld, um jemanden zu bezahlen, der für ihn Schnee schippt, wenn er selbst zu faul dazu ist, da muss er nicht nach Zwangsarbeitern schreien ... wenn der sich wenigstens um die tatsächliche Problematik konstruktiv bemühen würde - aber das asoziale Etwas, das ich als meinen Außenminister (solange er den Job macht, dann besser als erwartet) akzeptieren muss, lenkt nur von der bedrohlichen Schieflage ab, die seine eigene Klientel zu verantworten hat.

btw: hier eine Online-Petition, die eine Amtsenthebung von Westerwelle fordert: <link> Habe mich gerade angeschlossen!

Klare Worte aus einer politischen Ecke, aus der ich sie nicht wirklich erwartet hätte. Es ist richtig, Westerwelle macht Stimmung gegen sozial Schwache, von denen nur ein Bruchteil nicht bereit ist, angebotene Arbeit anzunehmen. In der Tat, das mag Westerwelle nicht gerne hören, aber die Finanzkrise haben wir in erster Linie maroden Banken, Steuerhinterziehern oder Subventionsbetrügern zu verdanken. Und dann wären auch Dumpinglöhne, die durch Steuergelder angehoben werden müssen, zu nennen.

schön wenn man sieht, daß die cdu den FDP-Clown links überholt, fehlt ja nicht mehr viel und guido will den RAD wieder einführen.

".» Zeitarbeitern solle nach sechs Monaten im Betrieb ein geregeltes Arbeitsverhältnis angeboten werden müssen."---> Hatten wir das nicht schon mal ? ach, ich vergaß: die lieben Volksvertreter haben das ja vor einigen Jahren abgeschaft und so die Ausbeutung der Zeitarbeiter erst möglich gemacht. Man merkt halt, dass schon wieder Wahlen anstehen. Und das von viel größeren Problemen unserer Gesellschaft abgelenkt werden soll.