Innenminister wollen App im Kampf gegen Rechtsextremismus nutzen

Berlin (dts) - Die Innenminister der Länder erwägen, das Funktionsprinzip einer beliebten Smartphone-App im Kampf gegen Rechtsextremismus einzusetzen. Auf Antrag Sachsens beraten die Minister in dieser Woche in Osnabrück, ob sie bundesweit eine Ermittlungsmethode einführen wollen, die intern als "Nazi-Shazam" firmiert, berichtet das Magazin "Der Spiegel". So, wie mit der Shazam-App Interpreten und Titel von Popsongs identifiziert werden können, sollen Polizisten künftig indizierten Rechtsrock in Sekundenschnelle erkennen können.

Das Verfahren zur Registrierung von Audio-Fingerabdrücken wurde als Prototyp vom Landeskriminalamt Sachsen entwickelt. Ein Vorteil sei, dass es "Ressourcen schont und sehr schnelle Untersuchungen ermöglicht", heißt es in einer internen Bewertung. Mit der Handy-Applikation sollen Polizisten etwa indizierte Musiktitel in Internetradios erkennen oder auf Veranstaltungen sofort einschreiten können, wenn verbotene Musik gespielt wird. Rechtsrock gilt als "Einstiegsdroge" ins Neonazi-Milieu. Allein im vergangenen Jahr indizierte die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 79 Tonträger wegen neonazistischer und rassistischer Inhalte. Ob die Innenminister der Initiative Sachsens folgen, ist dennoch nicht ausgemacht. Für den Einsatz von "Nazi-Shazam" fehlen nämlich noch einige rechtliche Voraussetzungen. So ist etwa fraglich, ob die automatisierte Identifizierung von Musik etwa in einem Festsaal bereits eine akustische Raumüberwachung darstellt.