Berlin - Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich offen für eine Diskussion über die Abschaffung des Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU mit der Linkspartei gezeigt. "Wir werden gemeinsam darüber zu sprechen haben", sagte Frei am Mittwoch der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Den […] mehr

Kommentare

17Pontius07. Mai 2025
@16 sagt der Link ja. Prozentual zu den Bundestagsabgeordneten ist die FDP in der Spitze. Wobei man am Ende immer noch zwischen echten Mitgliedern und den dazu fast gezwungen Mitläufern unterscheiden sollte.
16Sonnenwende07. Mai 2025
@14 Krass, wie lang die Listen sind. Der Vollständigkeit und Ehrlichkeit halber muss man aber sagen, dass alle Parteien der beiden deutschen Republiken betroffen waren, nicht nur die westliche CDU.
15truck67607. Mai 2025
"Aber mit Sicherheit sind wir in einer Situation, wo wir die eine oder andere Frage neu bewerten müssen" - Oh Wunder! Das konnte man VOR der Wahl ja auch nicht ahnen. Echt Union: Vor der Wahl so, und nach der Wahl eben andersrum.
14slowhand07. Mai 2025
@7 Wenn die CDU mit ihren NSDAP Mitgliedern in den eigenen Reihen mal genau so stringent gewesen wäre. <link>
13Sonnenwende07. Mai 2025
Sehe ich auch so, das sehen wohl sehr viele so. Es ist wirklich unverständlich, warum sie zum Beispiel in Thüringen mit dem BSW sogar koalieren, mit der Linken dort Schwierigkeiten haben, aber dort trotzdem unter deren Tolerierung regieren, weil es ja gar nicht anders geht. Es wäre gut nicht nur für die CDU, da endlich klare Verhältnisse zu schaffen.
12DaSixPac07. Mai 2025
@6 Genau wie du sagst... Der Teil der Linken, die unter den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU fällt, ist aber eigentlich mittlerweile das BSW. Aber mit denen kann man ja munter koalieren. Da sieht man mal wieder, wie das so läuft in der CDU:..
11Sonnenwende07. Mai 2025
@10 Wenn ich das gestern richtig verstanden habe, ging es dabei um CDU Mitglieder, die nach dem Beitritt der DDR zur BRD neu Mitglieder in der CDU geworden sind, vorher parteilos waren und durchaus auch Verfolgung durch die SED erfahren mussten. Mir war das auch völlig neu, hörte zum ersten Mal davon. Ich möchte aber auch sagen, dass es bisher nie eine suffiziente Aufarbeitung solcher Dinge gab und ich glaube auch, dass Leute, die darunter so gelitten haben, eher weniger offen darüber reden.
10tastenkoenig07. Mai 2025
@6 : Das habe ich auch gehört, halte ich aber nur für bedingt überzeugend. Die Blockpartei Ost-CDU, Erfüllungsgehilfe der SED, hat man einfach geschluckt, und diesbezüglich sind mir keine allzu großen Diskussionen innerhalb der Union in Erinnerung.
9Aalpha07. Mai 2025
@4 Gefühlt kaum spürbar. Der Korruptionsflügel scheint wohl größer zu sein. @6 sehe ich genauso. Menschen/Parteien ändern sich. Ansonsten müsste man auch gegensteuern und eine Unvereinbarkeitsbeschluss zur Union haben. Hatten ja auch mal Nazis in den eigenen Reihen.
8Sonnenwende07. Mai 2025
(3) nächsten großen Parteitag der CDU auf die Agenda kommt, vielleicht gibt es dann ja auch eine Veränderung.
7Sonnenwende07. Mai 2025
(2) dem Weggang von Sahra Wagenknecht, aber auch schon vorher, deswegen gab es ja so viel Streit mit Wagenknecht. Allerdings gibt es noch Gregor Gysi, den ich zwar sympathisch finde, aber seine Rolle in der SED ist bis heute nicht wirklich transparent, und da wäre dann ja auch noch das verschwundene Parteivermögen ... wie auch immer, Zeiten ändern sich, Menschen ändern sich, junge Leute haben mit der Vergangenheit nicht mehr viel zu tun. Ich könnte mir vorstellen, dass das Thema auf dem (3)
6Sonnenwende07. Mai 2025
Gestern sagte ein Journalist, der sich wohl sehr gut mit den Unionsparteien auskennt, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken getroffen wurde, weil es im Osten viele CDU Mitglieder gibt, die unter der SED sehr gelitten haben und für die es nahezu unmöglich erschien, mit der Linken als SED Nachfolgepartei zusammen zu arbeiten. Das kann ich verstehen, aber ob man die Linke heute noch als SED Nachfolgepartei betrachten kann, ist m.E. fraglich, sie hat sich sehr entwickelt, vor allem nach (2)
5tastenkoenig07. Mai 2025
Wieder einmal eine Situation, die schon länger absehbar war. Nicht unbedingt Merz' Scheitern im ersten Wahlgang, aber dass man in dieser Legislatur gelegentlich mit der Linken wird reden müssen. Aber offenbar bedarf es für die Union immer eines konkreten Anlasses, bevor sie ins Überlegen kommt. Natürlich kann die Parteispitze nicht einfach einen Parteitagsbeschluss abräumen. Aber nun kann sie darauf hinwirken, dass es der nächste Parteitag tut und dieser Anachronismus beendet wird.
4Pontius07. Mai 2025
@3 sollte man so nicht pauschalisieren: die Volkspartei Union besitzt einen Arbeitnehmerflügel - wenn auch kleinen eher unbedeutend.
3aladin2507. Mai 2025
Richtig Herr Frei, der Unvereinbarkeitsbeschluss ist das Dümmste, was sich da ein CDU-Parteitag geleistet hat, denn ohne die Linken gäbe es keine soziale Politik mehr, erst recht nicht von der CDU.
2World4Cats07. Mai 2025
Herr Frei muss sich da mal die Frage stellen, worum es eigentlich ging. Hätte Die Linke nicht so agiert, wären die Konsequenzen eine Katastrophe gewesen. Zumal es auch nicht um die parteiliche Zusammenarbeit ging, sondern um die Bildung einer Regierung, mit den Konsequenzen vor Augen, was die Alternative gewesen wäre.
1Pontius07. Mai 2025
Jetzt auf einmal? Nachdem sie Merz den Hintern gerettet haben?