Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird keinen Zugang mehr auf die SMS-Kommunikation von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekommen. Nachdem ein Mobiltelefon nach einem «Sicherheitsvorkommnis» gelöscht wurde, sind auch Kurznachrichten auf einem zweiten […] mehr

Kommentare

10Oldie4214. Januar 2020
Kurios in diesem Zusammenhang. das Diensthandy war plötzlich einige Tage - Wochen nicht auffindbar. Zeit genug zum Löschen. Auch ich hatte mal ein Diensthandy, ich durfte weder etwas Löschen noch aufspielen, ebenso auf meinem PC. Ich bin halt nur ein kleiner Sch.....da ist es mit dem Grundsatz gleiches Recht für allle nicht allzuweit her
9Pomponius14. Januar 2020
Nach dem sicherheitsrelevanten Vorfall hat sie ein neues Handy bekommen und die Daten des alten Geräts wurden «dienstlich» gelöscht, offensichtlich nicht von ihr und wahrscheinlich auch ohne ihren Auftrag, das ist und war das Vorgehen der mit der Sicherheit beauftragten Mitarbeiter.
8gabrielefink14. Januar 2020
@7 Das man keine zusätzlichen Apps laden darf, dient meist zum Schutz vor illegaler (Spionage)Software und Viren. Das galt auch für den PC in der Firma. Wie die Rechtslage und Vereinbarung bei Politikern ist weiß ich jetzt nicht, aber auch beim Firmenemail oder Handy gab es keine Beschränkungen in Bezug auf Nachrichten.
7setto14. Januar 2020
@4 Du schreibst es selbst: Dein Handy!! Ein Diensthandy ist aber nicht dein Eigentum, also auch nicht UvL s Privateigentum. Bei einem Diensthandy kann dir vorgeschrieben was du veränderst. Mein Mann z.B. darf keine weitere App auf sein Diensthandy laden
6gabrielefink14. Januar 2020
@5 Genau das ist der Punkt. Man muss erst nachweisen, dass die Löschung bewusst zur Beweisvernichtung durchgeführt wurde, um es als Straftat einzuordnen. Und das wird sicherlich schwierig ...
5Kioto6614. Januar 2020
@4 Ich denke bei einem Diensthandy sieht die Sache anders aus. Und hätte man nichts zu verbergen müsste man auch nichts löschen. Die Frage ist ja auch, wurden Nachrichten gleich gelöscht, weil man schon wusste, das man was falsch macht oder wurden die erst nach der Affäre gelöscht, um die Ermittlungen zu erschweren.
4gabrielefink14. Januar 2020
Straftat? Ich kenne kein Gesetz, dass mir das Löschen von Nachrichten auf meinem Handy verbietet.
3robby35014. Januar 2020
Steht nicht verschleiern einer Straftat und vernichten von Beweißmitteln bei Ottonormalverbrechern auch unter Strafe. Was hier los ist?!?!
2k49042514. Januar 2020
Hätte man die Nachrichten gefunden, wäre sie wohl als Kommissionschefin der EU erledigt gewesen. Nun haben wir sie an der Backe. Denke mal, die Chancen stehen gut, dass sie die EU endgültig in den Abgrund führt. Bleibt aber die Frage, was das vertuscht werden soll - womöglich eine Straftat? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt... @1 : Natürlich kommt die korrupte Tussi damit durch. Rückendeckung von Merkel und vermutlich auch von AKK hat sie ja.
1knueppel14. Januar 2020
Und die korrupte Hyäne kommt damit natürlich auch noch durch...