Berlin (dpa) - Auch in der neuen Wahlperiode bleibt die AfD bei der Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag außen vor. In den konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse verfehlten alle ihre Kandidaten bei Wahlen zum Vorsitz wie erwartet eine Mehrheit. Das betrifft neben dem Haushaltsausschuss ...

Kommentare

(16) BobBelcher · 21. Mai um 19:36
@15 Um Gottes Willen nein. Die Grünen hätten nie so rumgeheult wie die AfDler es tun. Die Opferrolle hat die AfD ja quasi gepachtet. Wollte nur sagen, dass es alle neuen Parteien betrifft, die AfD aber wegen jedem F*rz ein Fass aufmacht.
(15) Sonnenwende · 21. Mai um 19:28
@14 Mir geht es darum zu sagen, dass es dafür stark unterschiedliche Gründe gibt. Die Grünen haben sich nie so umfassend schlecht benommen im Bundestag wie die AfD und waren nie Feinde der Demokratie, auch wenn sie bis Mitte der 90er ein anderes Demokratiemodell wollten. Ich weiß dass du es nicht so meinst, aber deine Kommentare könnten so verstanden werden, dass man Grüne und AfD gleich setzen kann, was eine sehr starke Verharmlosung der AfD bedeuten würde.
(14) BobBelcher · 21. Mai um 19:16
@13 ich meinte im Allgemeinen, nicht nur bei dem Vorsitz von Ausschüssens. Die Grünen wollte damals auch keiner im Parlament haben. Die AfD sollte nicht so tun, als wäre sie die einzigen, denen das passiert. Die Linke in gewissem Rahmen übrigens auch nicht.
(13) Sonnenwende · 21. Mai um 18:35
@12 Aber aus anderen Gründen wie die AfD: es entsprach dem damaligen parlamentarischen Brauch, dass neuen oder kleinen Fraktionen zunächst keine Ausschussvorsitze zugeteilt wurden. Finde ich schon wichtig dazu zu sagen, denn dass AfD Mitglieder nicht in Vorsitze gewählt werden hat damit zu tun, dass man ihnen aus guten Gründen nicht vertraut, das war bei den Grünen nie der Fall.
(12) BobBelcher · 21. Mai um 18:22
@11 Sie wird doch normal behandelt. Sie hat keine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können. In einer Demokratie etwas ganz normales. Warum soll man jemandem einen Posten geben, der keine Mehrheit hat? Achso... die Grünen wurden vor 40 Jahren auch nicht anders behandelt.
(11) commerz · 21. Mai um 17:58
@7 rechtsextrem laut Verfassungsschutz und dann jedoch wieder nicht, weil der Wille zu einem Verbotsverfahren noch nicht formuliert werden konnte. Kurz wer A sagt, muss auch … sorry, aber es hinterlässt bei mir einen negativen Eindruck, jahrelang herumeiern. Ja zum Verbotsverfahren oder eben normaler Umgang, aber nicht so!
(10) Pontius · 21. Mai um 16:27
@9 das ist gut vergütete Abgeordnetentätigkeit.
(9) tastenkoenig · 21. Mai um 16:17
Immer wieder lustig: tagein tagaus beschimpft die AfD die anderen Abgeordneten in teils unflätiger Art und Weise - und wundert sich dann, dass man bei Wahlen innerhalb der Bundestagsgremien keine Unterstützung findet. Selbst wenn sie sich auf dem Boden des GG bewegen würde wäre es auf diese Weise schwierig.
(8) Sonnenwende · 21. Mai um 15:50
(2) Mitglied einer solchen Partei sind und damit deren Agenda teilen sind alles andere als untadelig und müssen unbedingt daran gehindert werden, in unserem Parlament verantwortungsvolle Posten übernehmen zu können. Ich unterstütze jedes MdB das die demokratisch sowohl legale als auch legitime Möglichkeit nutzt einem Ausschussvorsitzenden, der Mitglied dieser Partei ist, seine Zustimmung zu verweigern.
(7) Sonnenwende · 21. Mai um 15:49
"Man habe «hochqualifizierte und untadelige Persönlichkeiten aufgestellt», sagte Weidel." Die Qualifikation ist irrelevant. Es handelt sich hier um Menschen, die Mitglied einer rechtsextremistischen Partei sind, die unsere Demokratie von innen aushöhlen will, die bestimmten Menschen rassistisch und queerfeindlich weniger Rechte zugestehen will, die geschichtsklitternd den Nationalsozialismus und dessen furchtbare Greueltaten verharmlost und relativiert und noch vieles mehr. Menschen, die (2)
(6) truck676 · 21. Mai um 15:45
@3 Mit diesem höchstsachlichen Kommentar hast Du's direkt geschafft! Welcome to my list! 🤣
(5) Pontius · 21. Mai um 15:40
@3 alles links der AfD ist links? Also der Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung?
(4) BobBelcher · 21. Mai um 15:20
Haha! ( Zitat Nelson Muntz )
(3) Piw23 · 21. Mai um 15:12
immer dieses Linke geschwätz hier... Von Sachlichkeit kann bei euch beiden keine Rede sein
(2) truck676 · 21. Mai um 13:32
Bild-Untertitel: "Die AfD fühlt sich durch das Verhalten der anderen Fraktionen benachteiligt." - Die AfD benachteiligt sich, durch ihr Verhalten gegenüber anderen Fraktionen, selbst.
(1) Philonous · 21. Mai um 13:03
Hoffentlich verstehen es die abgelehnten Kandidat:innen nicht nur als Ablehnung aufgrund fachlicher Inkompetenz. Es ist zugleich ein Urteil darüber, dass sie schreckliche Menschen sind.
 
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