Wer entscheidet, ob Internetseite erlaubt oder nicht?

MisterSimpson

Simpsons Fan
ID: 50883
L
20 April 2006
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Hallo,

ich habe eine Idee für eine Internetseite und soweit ich weiß gibt es bis heute soetwas noch nicht. Allerdings frage ich mich jetzt, ob solch eine Internetseite erlaubt ist oder nicht. Und wer entscheidet überhaupt ob soetwas erlaubt ist?

Meine Idee möchte ich natürlich nicht öffentlich schreiben, aber soviel dazu. Man könnte es vllt. unter dem Punkt Glücksspiel sehen und wie wir bekanntlich wissen ist in Deutschland das Glücksspiel verboten. Es geht aber nicht darum, dass man an Slots drehen soll, sondern halt was ganz anderes.

Bei wem könnte ich mich erkundigen, ob man soetwas machen darf?
 
In Kurzfassung: solange deine Internetseite nicht gegen ein Gesetz verstößt, kannst du im Prinzip all das machen, was du willst.

Dein Hoster könnte nur bedingt einen Strich durch die Rechnung machen, wenn deine Seite zum Beispiel den Server zu stark auslastet. Das dürfte sich aber eigentlich durch ein passendes (und höchstwahrscheinlich teureres) Paket lösen lassen.

Beziehungsweise: ein Anwalt deines Vertrauens dürfte dir da Auskunft geben dürfen
 
Zuletzt bearbeitet:
Glücksspiel ist in Deutschland nicht verboten, aber der Staat hat das Monopol darauf. Spielbanken sind allesamt in Händen der Bundesländer, Lotto/Toto ebenso. Wer der 50 %igen Lotteriesteuer entgehen will, macht's wie der Bruder unserer allseits beliebten ZensUrsula und läßt in Malta hosten bzw. hat dort seinen Geschäftssitz.
 
Also ich würde mich absichern indem ich einen Anwalt frage. Und wenn der Anwalt nicht der geeignete Fachanwalt ist, dann kann er dir den geeigneten empfehlen.

Einen Anwalt eine solche Frage zu stellen, müsste eigentlich umsonst sein bzw. dürfte eigentlicht nicht viel kosten.
 
Keine Ahnung, aber er kann dir immerhin kurz am Telefon sagen, ob der Betrieb einer Seite legal oder illegal ist.

Das würde ich nicht als Beratung im eigentlichen Sinn ansehen. Ich habe mich auch schon mal an völlig fremde Anwälte gewandt um mal eben eine kurze Frage gefragt zu haben und habe umsonst eine Antwort bekommen.

Wenn man das ganze natürlich noch schriftlich abgesichert und beglaubigt haben will, dann kostet es natürlich ganz bestimmt.
 
Ich denke nicht das es innerhalb eines kurzes Telefonates zu klären ist.
So eine Idee braucht ein Konzept, es muß schon ein bisschen Hand und Fuß haben.
Setz deine Idee vernünftig auf Papier und dann kontaktiere einen Anwalt der dich berät.
Kalkuliere für die Beratung ca.100 Euro ein. Erst dann wirst du wissen ob es geht oder nicht.
 
Eine Nachfrage bei der zuständigen Glücksspielaufsicht (meistens eine mittlere Aufsichtsbehörde) könnte den Fall ebenfalls klären. Die wären nämlich im andern Fall die ersten, mit denen es Ärger gibt.
 
So weit ich weiß darfst du nur gegen geltene Gesetze nicht verstoßen und dann ist nahezu alles möglich. jedoch wird ein kurzes Telefonat sicherlich nicht sofort aufschluss bringen. Du solltest je nach dem um welche Idee es sich handelt auf jeden Fall recherchieren.

Glücksspiel z.B mit Echtgeld oder Wetten ist nicht so einfach wie viele es denken und es hat auch schon Gründe wieso 97% der Anbieter alle außerhalb von Deutschlands agieren. Weiterhin sind politische Seiten zwar erlaubt, aber nicht mit braunem Gedankengut voll knallen. Du siehst vlt was ich meine - Es kommt auf die Seite an und was genau dein Vorhaben ist.

Impressum etc muss natürlich immer vorhanden sein!
 
Problem ist halt dann auch wieder einen Anwalt zu finden, der kompetent genug ist und sich mit Internetrecht in deinem speziellen Fall auskennt.

Sachen wie Glücksspiel sind in Deutschland sehr heikel. Auch ich mit meinen Blogs stehe wohl immer mit einem Bein im Gericht, obwohl ich mich als überdurchschnittlich informiert bezeichnen würde. Habe auch einige Vorkehrungen getroffen. Aber alles kann man nicht abwenden ...
 
Glücksspiel ist in Deutschland nicht verboten, aber der Staat hat das Monopol darauf. Spielbanken sind allesamt in Händen der Bundesländer, Lotto/Toto ebenso. Wer der 50 %igen Lotteriesteuer entgehen will, macht's wie der Bruder unserer allseits beliebten ZensUrsula und läßt in Malta hosten bzw. hat dort seinen Geschäftssitz.

Du meinst, es reicht aus, dort zu hosten? :ugly: Deine Antwort ist inhaltlich auch in einem anderen Punkt falsch, Glücksspiel muss lizenziert werden. Mal in die Impressen der Spielbanken schauen. ;)
Richtig ist, dass der Staat fest mitkassiert, außerdem bekommt die nicht jeder, für Internetangebote schon mal gar keiner. Nebenbei sind die begrenzt und alles andere als billig.

Geschäftssitz ist schon besser, aber auch hier würde ich mal einen Anwalt fragen.

Problem nach wie vor, deutsche dürften keine Werbung dafür machen, ich glaube, Österreicher auch nicht, der Betreiber sollte sich gut tarnen, wenn er in Wuppertal wohnt, nützt ihm eine Geschäftsadresse auf Malta vielleicht nicht ganz so viel, auch hier einen Anwalt fragen, kein Forum.

Aber einen Tipp habe ich: https://dejure.org/gesetze/StGB/284.html

Threaderöffner, ob du Slots hast oder sonst was, ist doch gar nicht relevant. Es geht um die Definition Glücksspiel.


Lt. Glücksspielstaatsvertrag sind Online-Glücksspiele in Deutschland generell verboten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Glücksspielstaatsvertrag

Das könnte sich irgendwann wg. der EU-Harmonisierung durchaus ändern, aber das kann auch noch sehr lange dauern, deutsche Gerichte halten sich vorläufig an deutsche Gesetze.

Online-Glücksspiel ist durch den GlüStV generell verboten, siehe Glücksspielstaatsvertrag § 4 Absatz 4: „Das Veranstalten und das Vermitteln öffentlicher Glücksspiele im Internet ist verboten.“

@MisterSimpson,

um welche Einsätze würde es denn gehen, im "Bagatellbereich" geht schon was, ähnlich wie bei den Gewinnspielanrufen.

Aber auch hier kann ein Anwalt sicher besser Auskunft geben, man findet aber auch schon etwas im Netz.
 
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