Wahlen Senatswahlen in Berlin 2011 - Ergebnisse und Schlüsse

[jumper2]

Man würde die Händer überm Kopf zusammenschlagen wenn man vor einem Wahllokal nur mal ein paar simple Fragen zum Thema Politik, Gesellschaft, Arbeit und Soziales stellt ...

Man würde wohl auch die Hände überm Kopf zusammenschlagen, würde man mal danach fragen wieviele sich überhaupt mit irgendeinem Programm auseinander gesetzt haben. Ich möchte nicht wissen, wieviel Sympathie-Wähler es gibt, die mehr als 3 Inhalte kennen.

 

[phip]

Tja, ich werde wohl die nächste Zeit auf mein Wahl"recht" verzichten... Alles dieselbe Soße... Und wenn man eine kleine Partei wählt, dann wählt man anteilig die großen Parteien... Ohne mich. Ich werde ein sehr politik-interessierter Nichtwähler, da das meiner Meinung nach derzeit das Sinnvollste ist.

 

[ufo]

Ich muss ja sagen, das man bei der wahl wieder mal die teilung berlins gesehn hat!
Ich (wessi) zb. würde nie auf die Idee kommen die Linke zu wählen, weil es so vorgelebt wurde!
Was auch erstaunlich war, das die Grünen hauptsächlich in den mittleren Bezirken gewählt wurde, wo wenig platz für die Natur zb vorhanden ist! Zudem denke ich das 95% nicht das wahlprogramm kennen, wenn dann nur von der Bundesebene aus! So wie ich! Interessieren tu ich mich für Politik nicht unbedingt, aber was ich den Nachrichten sehe nehme ich mit!

 

[User-Maat-Re]

Diese Wahl bestätigt mich mal wieder in meiner Ansicht, den Länderfinanzausgleich abzuschaffen. So wählen sich einige Bundesländer wieder und wieder eine Regierung, die sie weiter nach unten ziehen und die anderen sollen es zahlen. Wie heißt es so schön, jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. Dann sollen doch bitte auch die, die das Elend zu verantworten haben diese Verantwortung auch mal bernehmen. Erst wenn man merkt, daß eine schlechte Wahl nachher weh tut und eine gute einem etwas bringt werden die Menschen anfangen, mit Umsicht und Bedacht ihre Wahl zu treffen.

 

[Reddogg]

Diese Wahl bestätigt mich mal wieder in meiner Ansicht, den Länderfinanzausgleich abzuschaffen. So wählen sich einige Bundesländer wieder und wieder eine Regierung, die sie weiter nach unten ziehen und die anderen sollen es zahlen. Wie heißt es so schön, jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. Dann sollen doch bitte auch die, die das Elend zu verantworten haben diese Verantwortung auch mal bernehmen. Erst wenn man merkt, daß eine schlechte Wahl nachher weh tut und eine gute einem etwas bringt werden die Menschen anfangen, mit Umsicht und Bedacht ihre Wahl zu treffen.

Und was wäre eine gute Wahl für Dich gewesen, wenn man fragen?

 

[User-Maat-Re]

Wie viele andere sehe ich es auch so, daß man das geringste Übel wählen muß. Zwei Parteien halte ich für unwählbar.

Piratenpartei : Sieh dir doch einfach mal deren Forderungen an an miss sie an der Realität. Und dann der Name. Ich weiß nicht, wie es bei Dir ist, aber für mich steht der Begriff Pirat für Kriminelle. Und daß es keinem in der Partei aufgefallen ist schließe ich aus. Mit dem Namen macht man eine Aussage.

Die Linke : Hallo, die haben die DDR an die Wand gefahren. Deren Weg hat schon zum Staatsbankrott geführt.

Aber selbst, wenn ich diese Wahl für falsch halte stimme ich natürlich zu, daß jedes Bundesland seine eigene Regierung wählen soll. Ich sage bloß, daß ich es für inakzeptabel halte, daß die einen den Schaden anrichten und die anderen dafür zahlen.

Nehmen wir mal als Beispiel die Bayern. Ursprünglich waren die Empfänger des Länderfinanzausgleichs. Sie haben das Geld nicht einfach verbraucht, sondern haben es genutzt um sich weiterzuentwickeln. Letztes Jahr haben sie etwa 3,5 Mrd gezahlt. Das ist fast genau die Hälfte des gesamten verteilten Geldes. Das sollte als Beispiel dafür dienen, wie man mit dem Geld anderer umgehen sollte. Was geschieht aber in Berlin?? Das Geld wird verschleudert, Wowi ging vors Bundesverfassungsgericht, um noch mehr zu erhalten.

Schau dir mal die Diskussion um die Griechen und deren mangelnde Bereitschaft zu sparen an und wende die Argumente auf den Länderfinanzausgleich an.

...

 

[Reddogg]

...
Und zu den beiden angesprochenen Parteien, warum sprichst Du dann nicht auch die Punkte in deren Programmen an wo sie eben mehr Geld einnehmen wollen, aber die "großen" anderen Parteien dagegen wettern. Z.B. die Groß-Unternehmen mehr zu besteuern? Körperschaftssteuer etc.? Achso stimmt ja, ist ja nicht relevant etc.. Dann mit Länderfinanzausgleich zu kommen, obwohl die eine Partei dieses mal das erste Mal in den Landtag zog, die andere Partei erst ihre erste Koalition hinter sich hat. Naja komm so naiv kannst nicht einmal Du sein.
Und der Länderfinanzausgleich hat ja durchaus seine Berechtigung. Aber naja wenn die Aussagen schon so ausfallen, lohnt eine Erklärung nicht wirklich.
Da sieht eben einer nur, hey Geld geht von meinem Bundesland zu einem anderem, das darf net sein....

 

[perlini]

Ich sage bloß, daß ich es für inakzeptabel halte, daß die einen den Schaden anrichten und die anderen dafür zahlen.

Ähm, es war die CDU die den Großteil des Schadens (Bankenskandal) zu verantworten hat.

Nehmen wir mal als Beispiel die Bayern. Ursprünglich waren die Empfänger des Länderfinanzausgleichs.

Meinste nicht, das der Vergleich etwas hinkt? Solche ein Stadtstaat, der 40 Jahre geteilt war, der die Aufgabe einer Bundeshauptstadt übernimmt gegenüber einem Flächenstaat wie Bayern?
Übrigens, Bayern war 36 Jahre Nehmerland, Berlin hat dieses Status erst seit 16 Jahren.

 

[jumper2]

Interessante Pressekonferenz. Ich bin gespannt wie lange diese Lockerheit anhält, wenn mal der erste ernstzunehmende Gegenwind weht. Gut finde ich aber, dass sie ihre Politik erklären wollen, wieso, weshalb, warum... Das vermisse ich bei den etablierten Parteien schmerzhaft.

Man sollte aber alles tun, das Image der Spaßpartei loszuwerden. Dieser Piratenklempner im Hintergrund, irretiert mich schon sehr.

Ein gutes hat es aber jetzt schon. Man wird so langsam nachdenklich bei den sog. Volksparteien.

 

[User-Maat-Re]

...

2. Eine Diskussion darüber, warum die Linke schlecht für das Land ist erübrigt sich für mich,da ich ja bereits geschrieben habe, daß Berlin ja durchaus seine eigene Regierung wählen soll. Ich will halt bloß nicht dafür zahlen müssen. Und daß es möglich ist auch als Stadtstaat nicht zu den Nehmerländern zu gehören beweist wie bereits angesprochen Hamburg seit Jahrzehnten.

3. Ich mache nicht die beiden Parteien für den Zustand Berlins verantwortlich, sondern die Wähler. Politiker machen das, was am meißten Stimmen bringt. Ein wenig flapsig ausgedrückt sind sie Prostituierte mit weniger Geschlechtsverkehr.

4. Es ist schon bemerkenswert wie man die Realität versucht in Worten zu verschleiern, bis sie nach Belieben verdreht werden kann. Es geht nicht darum, daß etwas von einem Bundesland zum anderen geht. Es geht darum, daß es Bundesländer gibt, die ihre Situation mit viel Mühe und Not am Laufen halten und zum Dank zusätzliche Schulden aufnehmen müssen um weniger bemühte Bundesländer für ihren mangelnden Bemühungen zu bezahlen. Ich weiß ja auch, daß viele Menschen glauben, die Steuereinnahmen wachsen auf den Bäumen. Aber in der Realität muß jeder Euro, der in der Steuerkasse auftaucht ersteinmal jemandem weggenommen werden.

5. Auf den Vergleich mit Griechenland willst Du offenbar nicht eingehen, wahrscheinlich weil man alles ausblenden muß, was man nicht zu seinen Gunsten verdrehen kann.

Abschließend noch eine Überlegung:

Zwei Leute bitten dich um Hilfe, weil es ihnen finanziell schlecht geht.

Beiden gibst du 100 Euro.

Der eine geht zum Friseur und kauft sich ein neues Hemd, um einen guten Eindruck auf einen potentiellen Arbeitgeber machen zu können. Er geht zum Vorstellungsgespräch und bekommt den Job.

Der andere freut sich, daß er endlich mal wieder in die Kneipe gehen kann, ne Runde Billiard spielen und zum Abschluß des Abends eine Prostituierte aufsucht.

Würdest Du nicht bei dem einen froh sein, ihn unterstützt zu haben und bei dem anderen es eher bereuen, von deinem hart verdienten Geld etwas abzugeben? Erst recht wenn es dir ohnehin schwer fällt, deine eigenen Rechnungen zu tragen??

 

[User-Maat-Re]

@ perlini

Ähm, es war die CDU die den Großteil des Schadens (Bankenskandal) zu verantworten hat.

Lieber eine starke Behauptung als ein schwacher Beweis.

Meinste nicht, das der Vergleich etwas hinkt? Solche ein Stadtstaat, der 40 Jahre geteilt war, der die Aufgabe einer Bundeshauptstadt übernimmt gegenüber einem Flächenstaat wie Bayern?
Übrigens, Bayern war 36 Jahre Nehmerland, Berlin hat dieses Status erst seit 16 Jahren.

Nein, finde ich nicht. Ein Stadtstaat kann auch Geberland sein (siehe Hamburg).
Bundeshauptstadt bedeutet nicht nur Kosten, sondern auch Einnahmen. Denk nur mal daran, welche Standortdiskussionen in der Bundeswehr stattfinden, da die Kasernen in die strukturschwachen Länder kommen sollen. Als zum Beispiel das Marineamt von Wilhelmshaven nach Rostock gezogen ist hat das ein riesiges Loch in die Kasse von WHV verursacht.
In den 36 Jahren, als Bayern Nehmerland war hat Bayern gerade mal 1,5 mal soviel bekommen wie Berlin pro Jahr bekommt.

 

[jumper2]

1. Ich habe nicht gesagt, daß Du mich negativ bewertet hast, sondern das ich wegen dieses Beitrages negativ bewertet wurde. Das eine wäre eine bloße Vermutung, das andere eine Tatsache.

4. Es ist schon bemerkenswert wie man die Realität versucht in Worten zu verschleiern, bis sie nach Belieben verdreht werden kann.

5. Auf den Vergleich mit Griechenland willst Du offenbar nicht eingehen, wahrscheinlich weil man alles ausblenden muß, was man nicht zu seinen Gunsten verdrehen kann.

Daran wirst Du dich hier gewöhnen müssen. Manche Leute hier sind wahre Meister in diesen Disziplinen.

 

[perlini]

Lieber eine starke Behauptung als ein schwacher Beweis.

Den Beweis dafür, dass die Wähler schuld an der finanziellen Misere Berlins sind hast du wo erbracht?

Nein, finde ich nicht. Ein Stadtstaat kann auch Geberland sein (siehe Hamburg).

Hamburg war durch den Hafen schon immer eine reiche Stadt. Die Stadt war aber vor allem nicht 40 Jahre lang geteilt.

Bundeshauptstadt bedeutet nicht nur Kosten, sondern auch Einnahmen.

Sicherlich. Stellt sich die Frage, was überiwegt.

Der andere freut sich, daß er endlich mal wieder in die Kneipe gehen kann, ne Runde Billiard spielen und zum Abschluß des Abends eine Prostituierte aufsucht.

Woher kommt eigentlich dein Berlinbild?

 

[User-Maat-Re]

Sicherlich. Stellt sich die Frage, was überiwegt.

Ist zwar etwas älter, aber einen gewissen Einblick gibt es.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/...hauptstadt-status-teuer-bezahlen/1299838.html

Dann vergleich es mit ca. 2,8 Mrd aus dem Länderfinanzausgleich. Damit dürfte die Frage, was überwiegt wohl geklärt sein.
Dann überleg Dir nochmal, daß die zusätzlichen Kosten meißtens durch zusätzliches Personal entstehen. Dieses Personal aber konsmiert ja auch. Das ist also nocheine zusätzliche Förderung.

Den Beweis dafür, dass die Wähler schuld an der finanziellen Misere Berlins sind hast du wo erbracht?

Wer soll denn an der Berliner Situation schuld haben?? Ist klar, sind immer die anderen. Der Senat bekommt eine Förderung wie kein anderes Bundesland. Da kann mir niemand erzählen, daß man nihts aufbauen kann. Aber was kommt?? Kindergartenplätze umsonst? Was bringt es wirtschaftlich? Oder der Versuch, eine Gymnasialquote, statt Förderung der Besten. https://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,629932,00.html .

Hamburg war durch den Hafen schon immer eine reiche Stadt. Die Stadt war aber vor allem nicht 40 Jahre lang geteilt.

Auch Hamburg hat seine sozial schwachen Stadtteile (Billstedt, Wilhelmsburg... ) Auch der Hafen sollte nicht überbewertet werden. Immerhin müssen die Schiffe erstmal die Elbe hochfahren, bei stark begrenzter Geschwindigkeit. Und zu den 40 Jahren Teilung, das ist mittlerweile über 20 Jahre her. Wie lange soll das noch als Grund herhalten. Ich stimme dir zwar zu, daß es noch eine Rolle spielt, aber in erster Linie, weil die Bewohner so lange geprägt wurden durch ihren Staat. Wenn sie sich jetzt aber nicht sagen lassen wollen, wie es besser gehen kann und stattdessen die Linken wählen (das läßt Rückschlüsse auf die Geisteshaltung zu), dann ist es deren schuld. Oder glaubst du wirklich, daß es in der DDR besser war?? Das würde auch erklären, warum wir Wessies mit einer Mauer aus der DDR rausgehalten werden sollten und es starke Einreisebeschränkungen gab, wohingegen die DDR-Bürger die volle Reisefreiheit hatten.

 

[(Bier)Kelle]

Wer soll denn an der Berliner Situation schuld haben?? Ist klar, sind immer die anderen.

Wenn man keine Ahnung hat - Du weißt schon.

Berlin als solches hat mit einzigartigen Faktoren zu kämpfen, die es so nirgendswo in Deutschland gibt.

In der Zeit der Trennung wurde der Westteil nur mit massiven Unterstützungen der Politik vor der Entvölkerung gerettet.
Gleichzeitig wurde der Ostteil künstlich aufgebläht, damit man eine große Hauptstadt vorzuweisen hat.

Dann kam die Wende.
Die Ostindustrie starb weg, wie überall in den neuen Ländern, im Westteil gingen diverse Firmen knattern, weil die Subventionen weg fielen.

Und als Krönung zogen die gut situierten Westberliner in den Speckgürtel, so dass dort auch massiv Einnahmen weg fielen.

Und woran sind nun SPD, Grüne, Linke oder Piraten Schuld?

gruss kelle!

 

[perlini]

Dann vergleich es mit ca. 2,8 Mrd aus dem Länderfinanzausgleich. Damit dürfte die Frage, was überwiegt wohl geklärt sein.

So gesehen ja. Schließt aber nicht aus, dass - wenn Berlin keine Hauptstadt wäre - die finanzielle Situation besser aussehen würde.

Wer soll denn an der Berliner Situation schuld haben?? Ist klar, sind immer die anderen.

Natürlich sind die anderen (= CDU) Schuld. Warum auch nicht, wenn's so ist? Schließt doch die Schuld der anderen Parteien bzw. Wähler nicht aus.

Der Senat bekommt eine Förderung wie kein anderes Bundesland. Da kann mir niemand erzählen, daß man nihts aufbauen kann. Aber was kommt?? Kindergartenplätze umsonst? Was bringt es wirtschaftlich? Oder der Versuch, eine Gymnasialquote, statt Förderung der Besten. https://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,629932,00.html

Kindergartenplätze können die vorschulische Bildung verbessern. Was bringt es WIRTSCHAFTLICH, die Besten zu fördern?

Auch der Hafen sollte nicht überbewertet werden. Immerhin müssen die Schiffe erstmal die Elbe hochfahren, bei stark begrenzter Geschwindigkeit.

Ich hab der den drittgrößten Hafen nicht überbewertet. Im Vergleich ist das aber Wirtschaftsfaktor, den Berlin nicht annähernd hat.
Bin aber ein wenig erstaunt, dass Hamburg Geberland ist, haben die doch eine relativ hohe pro Kopf Verschuldung (14.400 €); Berlin hat 17.800 €.

Und zu den 40 Jahren Teilung, das ist mittlerweile über 20 Jahre her. Wie lange soll das noch als Grund herhalten.

Was sind schon 20 Jahre. Bayern war wie geschreiben auch fast 40 Jahre Nehmerland. Die Stadt vor vor der Wende arm und vereinigte sich dann mit dem noch ärmeren Osten. Und wie will man gerade in der heutigen Zeit (globalisierte Welt) dauerhaft Industrie ansiedeln? So "erfolgreich" wie das Nachbarland Brandenburg mit seinen Subventionsmillionen?

Ich stimme dir zwar zu, daß es noch eine Rolle spielt, aber in erster Linie, weil die Bewohner so lange geprägt wurden durch ihren Staat.

Das mag zu Großteil für die Linken-Wähler gelten, aber gewiss nicht bei den Piraten und den Grünen.

Wenn sie sich jetzt aber nicht sagen lassen wollen, wie es besser gehen kann und stattdessen die Linken wählen (das läßt Rückschlüsse auf die Geisteshaltung zu), dann ist es deren schuld.

Wer sagt denn, wie es besser geht?

Oder glaubst du wirklich, daß es in der DDR besser war??

Wie kommst du denn auf die Idee?

Übrigens: Die Linke wurde aus der Regierungsverantwortung gewählt.

Anderes Thema. Hab's nur in der Zeitung gelesen, gibt's sicherlich auch im Netz: Den Großteil der Wähler der Piraten kamen aus der Gruppe der Nichtwähler (irgendwas um die 20.ooo), der Linken und der Grünen (irgendwas um die 10.000). Die CDU profitierte von ehemaligen FDP-Wählern (30.000).
Wie man anhand des Programmes schon vermuten konnte, sind die Piraten ein Problem für die Grünen und die Linken und nicht der FDP.

 

[(Bier)Kelle]

Hihi: https://youtu.be/gpWeTlNfgPg

gruss kelle!

 

[LennStar]

Wie wäre es denn mit der Forderung nach einem kostenlosen ÖPNV? Viel bleibt eigentlich dann nicht mehr vom Wahlprogramm...

Ich weiß nicht, wieso das alle so vollkommen unmöglich finden. Dann werden statt 50% eben 100% durch die Stadt bezahlt. Dafür kann man auch die ein oder andere Abgabe erheben.
Das kostet - selbst wenn man mehr Fahrten mit reinrechnet - vielleicht 50€ im Monat pro Kopf.
Ein Auto kostet schon mehr mit Anschaffung, Reperatur und Versicherung. Dazu noch Sprit.
Weitere Vorteile: Weniger Verkehr, weniger Straßenkosten, schnellerer Verkehrfluss für verbliebene Autos, weniger Abgase, weniger Lärm (beides kostet dem Gesundheitssystem und schädigt die Arbeitskraft), weniger Verkehrsunfälle...
Die Erfahrung mit Semestertickets hat gezeigt (ich glaube, diese Zahlen waren sogar Berlin): Statt 3% fahren 30% der Studenten mit dem ÖPNV. Selbst wenn der Effekt bei allen anderen nur ein Drittel so groß ist, heißt das rund 10% weniger Verkehr.
Zudem integriert sich das großartig mit Car-sharing, Elektrofahrrädern u.ä.

Und dann der Name. Ich weiß nicht, wie es bei Dir ist, aber für mich steht der Begriff Pirat für Kriminelle. Und daß es keinem in der Partei aufgefallen ist schließe ich aus. Mit dem Namen macht man eine Aussage.

Ja, da steckt durchaus eine Aussage dahinter, nur scheinst du die nicht zu kennen.
Außerdem: Bei einer CDU, die weder christlich, noch demokratisch noch unionniert ist...
Namen sind Schall und Rauch!

Dieser Piratenklempner im Hintergrund, irretiert mich schon sehr.

Mechatroniker, wenn es der ist, von dem ich vermute, dass du ihn meinst.
Aber auch hier sage ich: WAS jemand anhat, ist mir Jacke wie Hose.

Kindergartenplätze umsonst? Was bringt es wirtschaftlich?

Wenn es richtig gemacht wird? Das kann dir keiner so genau sagen. Das Fünffache der Ausgabe? Zehnfache?
Wenn durch die richtige Förerung im Kindergarten (Kindergarten und Grundschule sind die wichtigste Zeit in der kindlichen Entwicklung) in einer Gruppe von 20 nur jeweils einer einen höheren Schulabschluss macht (also statt Haupt -> Real, statt Real -> Gym, statt Gym -> Uniabschluss)... eine halbe Million?
Der Sprung von Gym -> Uni bringt um die 150.000€, beim Rest weiß ichs nicht. Aber wenn man Haupt -> Real mit Hartz4 -> Arbeit gleichsetzt, ist das allein ne Viertelmio.

Wie man anhand des Programmes schon vermuten konnte, sind die Piraten ein Problem für die Grünen und die Linken und nicht der FDP.

Von der FDP kam auch ein erkleckerliches Teilchen. Deine Zahlen stimmen übrigens überhaut nicht mit denen überein, die ich gesehen habe. Nach denen war die Reihenfolge, wenn ich mich richtig erinnere: Nichtwähler (25K), Grüne (20K), Linke (15K), FDP (10K). Die Zahlen sind nur geschätzt nach der Höhe der Balken, die ich vor meinem unneren Auge habe. Kommt aber ungefähr hin. Sind insgesamt 70K, 130K Stimmen gab es, der Rest entspricht den "Kernwählern" von etwa 4% und den paar Leuten von den anderen Parteien.

 

[perlini]

Das kostet - selbst wenn man mehr Fahrten mit reinrechnet - vielleicht 50€ im Monat pro Kopf.

Für welche Köpfe denn genau? Auch Arbeitslose, Rentner, Schüler, Studenten usw.? Und was ist mit Touristen, Gäste, Pendler, hier nicht Gemeldete - will man wirklich auf deren Geld verzichten?

Von der FDP kam auch ein erkleckerliches Teilchen. Deine Zahlen stimmen übrigens überhaut nicht mit denen überein, die ich gesehen habe. Nach denen war die Reihenfolge, wenn ich mich richtig erinnere: Nichtwähler (25K), Grüne (20K), Linke (15K), FDP (10K).

Laut ARD sind es 6k.

https://www.tagesschau.de/inland/wahlinberlin100.html

Das der Großteil zu den Nichtwählern gewandert ist, läßt für die FDP ein wenig hoffen.

 

[jumper2]

"Hunderte in einem Müllcontainer gefundene Briefwahlunterlagen in Steglitz-Zehlendorf, Nachzählungen in Lichtenberg, Reinickendorf und Marzahn-Hellersdorf, Ermittlungen der Kriminalpolizei - das Chaos nach der Abgeordnetenhauswahl wird immer größer. Noch heißt es von offizieller Seite, diese Unstimmigkeiten hätten keinen Einfluss auf die Wahl."