Schäuble denkt laut über "gezielte Tötungen" nach

[SchlimmerFinger]

Vielleicht ist Herr Schäuble ja auch eine Inkarnation von Heinrich Himmler. Die Polizei wird dann demnächst wohl auf schwarze Uniformen umsteigen.

 

[Liquid0815]

wollt ihr die totaaaaaale Sicherheit?

oder lieber "lasst uns ein wenig mehr Demokratie wagen" eines bekannten deutschen Nobelpreisträgers.

 

[synthpower]

Vielleicht ist Herr Schäuble ja auch eine Inkarnation von Heinrich Himmler. Die Polizei wird dann demnächst wohl auf schwarze Uniformen umsteigen.

Autsch... das ist echt böse.

wollt ihr die totaaaaaale Sicherheit?

 

[SchlimmerFinger]

Bei solchen verbrecherischen Gedankenspielen, wie sie Herr Schäuble hier an den Tag legt, muß man sich das schon fragen.
Es könnte natürlich auch sein, daß Herr Schäuble bei dem damaligen Attentat auf ihn nicht nur körperlich verletzt wurde, sondern auch einen dauerhaften geistigen Schaden davon getragen hat. Ein einigermaßen normaler Mensch käme wohl kaum auf solche Gedanken, wie sie Herr Schäuble immer wieder zum Besten gibt.

 

[Liquid0815]

Was mich eher beunruhigt ist, dass unser größter Verfassungsfeind im Bundestag derzeit eigenltich der Verfassungsschützer sein sollte.

Wieder die richtigen Leute in die richtige Position gesetzt...

 

[bennsenson]

Vielleicht ist Herr Schäuble ja auch eine Inkarnation von Heinrich Himmler [...] Es könnte natürlich auch sein, daß Herr Schäuble bei dem damaligen Attentat auf ihn nicht nur körperlich verletzt wurde, sondern auch einen dauerhaften geistigen Schaden davon getragen hat.

Spekulationen über Spekulationen. Ich habe auch welche anzubieten:

1. SchlimmerFinger weiß über die Lebensläufe und Motivationen von Himmler und Schäuble ungefähr soviel wie eine Kuh vom Eierlegen.
2. Bewegen sich die Gedankengänge von SchlimmerFinger (in diesem Fall in Bezug auf Behinderte) definitiv eher Richtung Heinrich Himmler als die von Schäuble.

Und ja, ich bin auch gegen ein solches Gesetz. Wobei damit immernoch die Frage unbeantwortet bleibt, wie man in Extremsituationen handelt, wenn es darum geht, abzuwägen, ob man einen Einzelnen oder eine Gruppe von Menschen opfern darf, um viele zu retten.

 

[das_makro]

In Extremsituationen reichen unsere Gesetze vollkommen aus. Da brauchen wir keine Hyperduper- Antiterror Edikte um uns zu wehren.

 

[bennsenson]

Fakt ist, dass Dinge wie das gewalttätige Stoppen von Verkehrsmitteln, die von Terroristen zu Waffen umfunktioniert werden, ein Dilemma darstellen. Es kommen immer Unschuldige um, egal ob (zB) das Flugzeug abgeschossen wird oder bis zu seinem "Bestimmungsort" fliegt.

Ich bezweifle, ob man so einen Fall in ein Gesetz pressen kann. Man muss sich trotzdem damit beschäftigen. Genauso mit der Frage, ab wann man das Feuer auf einen Mann/eine Frau eröffnen darf. Erst, wenn er die Waffe in der Hand hat, oder schon, wenn er mit einer potentiell gefährlichen Bombe das Haus verlässt. Ich finde es unehrlich, Leute die diese Fragen stellen, direkt als verrückt darzustellen. Statt dessen würden sich "die Leute" über beides aufregen: Wenn man den Terrorist "zu früh erschießt" oder "zu spät stoppt".

 

[skyworker]

Es kommen immer Unschuldige um,

ja so ist es, ich melde mich weils mir graut

<<<<<<<<<<Es kommen immer Unschuldige um>>>>>>>>

alle Beiträge hier zu diesem Thema aufeinmal was zu sagen ist schwer

Dresden Februar 1945, keine Unschuldige
sowie weitere viele Deutsche Städte
Bomberflieger durften und mussten Tun, Wo nun Kläger und Richter
(ja, ich hole weit aus in diesem Thema)

Leider ist es doch so, ob schäuble oder andre hirnkr...... Politiker, die alles wissen (Logisch ich auch nicht) und Töten als Verteidigung betrachten im Namen der Antwort zu den Terroristen. Gesetze machen ....... etc. usw.
Ich würde MAL sagen aufwachen, ACHTET die Stasi Lebt JETZT. Vorwände sind immer da, wie eben Dresden 1945, ein Totes Deutschland wurde zerbombt noch, jetzt wird ein Feind gesucht

dann irgendwann bombt es wieder, auch in D

Habt Ihr auch schon mal drüber nachgedacht, das eben die Politik alles was ist, hervorruft und ev.??? so gewollt ist!

Sieh Werbung :::: Kauf, weils ja sooooooo gut ist
und
Man muss sich trotzdem damit beschäftigen. Ja das STIMMT bennsenson


An alle: Rechtschreibfehler kannst behalten: Für Ernsthaftes Gespräch bin ich bereit!

 

[das_makro]

Genauso mit der Frage, ab wann man das Feuer auf einen Mann/eine Frau eröffnen darf. Erst, wenn er die Waffe in der Hand hat, oder schon, wenn er mit einer potentiell gefährlichen Bombe das Haus verlässt. Ich finde es unehrlich, Leute die diese Fragen stellen, direkt als verrückt darzustellen

bennsenson, du kannst dir die Frage doch selber beantworten, wenn du den §32StGB zu Hand nimmst.
Da gibt es NICHTS dran zu deuten.

Du nanntest auch das Beispiel mit dem Flugzeug alá 09/11. DAS ist eine Frage die auch für mich Fragen aufwirft.

 

[bennsenson]

bennsenson, du kannst dir die Frage doch selber beantworten, wenn du den §32StGB zu Hand nimmst.
Da gibt es NICHTS dran zu deuten.

Ja Notwehr... wenn ein Terrorist mit einer Rucksack-Bombe, von der man nicht weiß, ob sie scharf ist oder nicht, Richtung Stadtzentrum geht oder in die U-Bahn oder sonstwo hin, wenn man ihn auffordert, stehenzubleiben und er weiterläuft, wo fängt dann Notwehr an?

Aber vielleicht hast Du Recht, es ist gut so, dass der rechtliche Rahmen so eng wie möglich ist, um Missbrauch zu vermeiden. Ich möchte nur nicht miterleben, was für ein Sturm losbricht, wenn ein Mörder mal zu spät gestoppt wird.

 

[Slotmaster]

Ja Notwehr... wenn ein Terrorist mit einer Rucksack-Bombe, von der man nicht weiß, ob sie scharf ist oder nicht, Richtung Stadtzentrum geht oder in die U-Bahn oder sonstwo hin, wenn man ihn auffordert, stehenzubleiben und er weiterläuft, wo fängt dann Notwehr an?
QUOTE]

genau in diesem moment!
nennt sich dann nothilfe

 

[Photon]

Ja Notwehr... wenn ein Terrorist mit einer Rucksack-Bombe, von der man nicht weiß, ob sie scharf ist oder nicht, Richtung Stadtzentrum geht oder in die U-Bahn oder sonstwo hin, wenn man ihn auffordert, stehenzubleiben und er weiterläuft, wo fängt dann Notwehr an?

Beinschuss, Treffer in den Arsch, den Arm - irgendwo hin, wo es nicht sofort tödlich ist. Schäuble spricht aber von gezielten Hinrichtungen. Ich stelle mir das mal wieder etwas überspitzt vor, aber trotzdem denkbar:

Ich gehe irgendwann nachts sternhagel voll nach Hause. Irgendwer macht sich einen dummen Jux, ruft die Bullen an und meint, er hätte einen finster drein blickenden Glatzkopf gesehen, der in seinem Rucksack eine Bombe mit sich trägt. Sofort setzt sich Oberwachtmeister Pudlich und Wachtmeisterin Pichler in das Einsatzfahrzeug, finden mich auch und fordern mich aus sicherer Distanz auf, stehen zu bleiben. Bekomme ich in meinem Vollrausch und dank meines MP3-Players im Ohr gar nicht mit. Dafür werde ich dann "gezielt" erschossen, wegen "begründetem Verdachts auf eine terroristische Handlung"?

Aber vielleicht hast Du Recht, es ist gut so, dass der rechtliche Rahmen so eng wie möglich ist, um Missbrauch zu vermeiden. Ich möchte nur nicht miterleben, was für ein Sturm losbricht, wenn ein Mörder mal zu spät gestoppt wird.

Aber von der anderen Seite, der es nie radikal genug zugehen kann...

Gruß,
Photon

 

[bennsenson]

Ich stelle mir das mal wieder etwas überspitzt vor, aber trotzdem denkbar: [...] Irgendwer macht sich einen dummen Jux, ruft die Bullen an und meint, er hätte einen finster drein blickenden Glatzkopf gesehen, der in seinem Rucksack eine Bombe mit sich trägt. [...]

Das ist dann wohl mehr als ein "dummer Jux", dafür müsste sich derjenige dann zur Rechenschaft ziehen lassen...

Beinschuss, Treffer in den Arsch, den Arm - irgendwo hin, wo es nicht sofort tödlich ist.

Ich kann mir wiederum vorstellen, dass es Situationen gibt, wo jemand komplett ausgeschaltet werden muss, zB um zu verhindern, dass er noch irgendeinen Knopf drückt oder auch nur noch einen Schritt oder eine Bewegung macht.

 

[das_makro]

[...]
Ich kann mir wiederum vorstellen, dass es Situationen gibt, wo jemand komplett ausgeschaltet werden muss, zB um zu verhindern, dass er noch irgendeinen Knopf drückt oder auch nur noch einen Schritt oder eine Bewegung macht.

Das nennt sich dann genauso Notwehr. [...] einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff, von sich oder anderen abzuwehren[...]

Gegenwärtig= unmittelbar bevorstehend oder andauernd.

Dabei ist die Verhältnismäßigkeit zu beachten. Der Finger auf dem Auslöser ist dann wohl ein Grund um jemanden den Hirnstamm zu zerschießen.

 

[darkkurt]

Das ist dann wohl mehr als ein "dummer Jux", dafür müsste sich derjenige dann zur Rechenschaft ziehen lassen...

... was Photon dann allerdings nicht mehr viel nutzt.

Ich kann mir wiederum vorstellen, dass es Situationen gibt, wo jemand komplett ausgeschaltet werden muss, zB um zu verhindern, dass er noch irgendeinen Knopf drückt oder auch nur noch einen Schritt oder eine Bewegung macht.

Ja - das nennt man dann Notwehr. Aufgrund eines bloßen Verdachts hin ist dieser aber nicht anzuwenden - und überspitzt ist es das, was Schäuble in die Runde wirft...

 

[DocTrax]

Ich kann mir wiederum vorstellen, dass es Situationen gibt, wo jemand komplett ausgeschaltet werden muss, zB um zu verhindern, dass er noch irgendeinen Knopf drückt oder auch nur noch einen Schritt oder eine Bewegung macht.

Ziemlich unwahrscheinlich, aber in dem Fall schon jetzt erlaubt.

Schäuble leidet an Sommerlochinitis.

 

[bennsenson]

... was Photon dann allerdings nicht mehr viel nutzt.

Ja richtig, die Geschädigten wären theoretisch Photon und der Polizist. Der Schuldige der Falsch-Denunziant.

Ja - das nennt man dann Notwehr. Aufgrund eines bloßen Verdachts hin ist dieser aber nicht anzuwenden - und überspitzt ist es das, was Schäuble in die Runde wirft...

Ich wollte auch gar nicht weiter auf das Beispiel eingehen, sondern von einer Situation mit verlässlichen Informationen sprechen (soll ja auch verlässliche Polizei- und Geheimdienstinfos geben, bei aller teilweise angebrachten Skepsis und des allgemeinen Hangs zu Verschwörungstheorien).

Ungeklärt bleibt da für mich der Fall mit dem Rucksackbomber, dem man nur mittelbar vorwerfen kann, die Waffe sozusagen "im Anschlag" zu haben - oder halt generell Zellen von Terroristen, bei denen man nicht einschätzen kann, ob die Frage des Inkaufnehmens von zivilen Opfern, um mehr potentielle Opfer zu vermeiden.

Und nochmal, ich will garnicht bestreiten, dass es gefährlich bis unmöglich ist, solche Extremsituationen per Gesetz zu definieren, aber das impliziert ja schon, dass einige Extremsituationen eben nicht mit den bestehenden Gesetzen abgedeckt sind.

 

[Photon]

[...] Ich wollte auch gar nicht weiter auf das Beispiel eingehen, sondern von einer Situation mit verlässlichen Informationen sprechen [...]

Auch in dem Fall bleibt das unabschätzbare Missbrauchspotential.

Ungeklärt bleibt da für mich der Fall mit dem Rucksackbomber, dem man nur mittelbar vorwerfen kann, die Waffe sozusagen "im Anschlag" zu haben - oder halt generell Zellen von Terroristen, bei denen man nicht einschätzen kann, ob die Frage des Inkaufnehmens von zivilen Opfern, um mehr potentielle Opfer zu vermeiden.

Also das Problem besteht ja schon seit Jahrzehnten. Es wurden schon häufiger Flugzeuge entführt. Meist wurde die Situation durch Verhandlungen mit dem Geiselnehmer aufgelöst, seltener durch Stürmung des Flugzeugs. Die Methodik von Bin Laden ist zweifelsfrei eine neue Dimension von Terrorismus, aber deswegen kann man unmöglich gesetzlich verankern, dass fortan jedes entführte Flugzeug vom Himmel zu pusten ist.

Wenn die Amerikaner darüber nachdenken, ist zwar noch lange nicht besser, aber zumindest irgendwo verständlich. In Deutschland muss man darüber nicht mal ein Wort verlieren, denke ich. Schäuble schon gar nicht (jedenfalls nicht, wie er im Augenblick "drauf ist").

[...] aber das impliziert ja schon, dass einige Extremsituationen eben nicht mit den bestehenden Gesetzen abgedeckt sind.

Ich finde, das ist auch gut so.

Gruß,
Photon

 

[AlexK]

Viele politisch interessierte Menschen beobachten seit geraumer Zeit, wie sich immer mehr Staaten von wesentlichen Grundsätzen der Demokratie entfernen. Vorschub leistet dem der „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“. Neben den USA mit am meisten betroffen ist hier Deutschland, dessen Innenminister nicht nur den sog. „Bundestrojaner“ zur Überwachung privater Computer einsetzen will, sondern bereits davon spricht, einen Straftatbestand der „Verschwörung“ in deutsche Rechtsprechung aufzunehmen. „Gefährder“ sollen als „Kombattanten“ „interniert“ werden – der Gedanke an Guantanamo drängt sich hier wohl nicht zu Unrecht auf. Eines der umstrittenen Zitate zeigt wohl am Besten, wie Herr Dr. Schäuble sich die weitere Vorgehensweise vorstellt [2]: »Man könnte zum Beispiel bestimmte Auflagen für jemand erlassen, den man nicht abschieben kann, etwa ein Kommunikationsverbot im Internet oder mit dem Handy. Die rechtlichen Probleme reichen bis hin zu Extremfällen wie dem sogenannten Targeted Killing.« Diese Äußerung stellt einen bisherigen Höhepunkt einer Reihe von Vorstößen dar, von Forderungen nach dem Abschuss von Passagierflugzeugen bis zur Infragestellung der Unschuldsvermutung. Indem er mit Gedanken an eine gezielte Tötung von Verdächtigen spielt, disqualifiziert sich Innenminister Schäuble nach unserer Meinung endgültig für sein Amt.



Um dem wachsenden und berechtigten Unmut über solche Entwicklungen eine sichtbare Gestalt zu geben, soll eine Reihe von Vorschlägen gesammelt werden, selbst aktiv zu werden und seinen Widerstand gegen eine der Ideale des Grundgesetzes unwürdige Politik auszudrücken. Diese Site ist ein erster Anfang zur Koordination und dient im Moment dazu, die Idee von „Widerstands-Buttons“ in Form eines elektrischen Widerstands – die die Idee der verbreiteten Aids-Schleifchen aufgreifen – auszuarbeiten und zu verbreiten und weitere Ideen zum Ausdruck des Protestes für jeden Einzelnen zu liefern.

Wir haben es satt, Tag für Tag der Demontage unserer Grundrechte zuzusehen und fordern von jedem politisch bewussten Bürger, sich gegen eine rückwärtsgewandte Politik zu engagieren. Aktiv!

Interessiert ???

https://82megaohm.de/