Also der Medienstaatsvertrag den ich kenne hat mit der GEZ gar nichts zu tun:
Da gibts auch gar keinen 4. Absatz im 5. Paragraphen. Was meinst du? Also ich war immer der Meinung, dass ich nur über meine Geräte auskunft geben muss.
Rundfunkgebühren - eine unendliche Geschichte
- Ersteller News-Bot
- Erstellt am
Also der Medienstaatsvertrag den ich kenne hat mit der GEZ gar nichts zu tun:
Da gibts auch gar keinen 4. Absatz im 5. Paragraphen. Was meinst du? Also ich war immer der Meinung, dass ich nur über meine Geräte auskunft geben muss.
joschilein
Multitalent
- 5 Mai 2006
- 1.393
- 151
Er meint wohl §4 (5) RGebStV:
Aber mal ernsthaft. So ein Verwaltungszwangsverfahren ist äußerst selten, da werden tatsächlich mehr scheinselbständige Rundfunkgebührenbeauftragte wegen Hausfriedensbruch verklagt, obwohl das leider viel zu selten passiert. => Hausverbot erteilen und nichts weiter zu dessen Fragen sagen. Je länger die bei legalen Nicht-Rundfunkteilnehmern ihre Zeit verschwenden, desto besser.
Sollen sie das erst machen
Hmm, eigentlich verstehe ich unter verlangt werden und antworten müssen zwei. für mich heißt das eher nur, er darf mich fragen, aber nciht, das ich antworten muß....
Außerdem, hat man nicht auch ein Aussageverweigerungsrecht bzgl. Angehörigen?
joschilein
Multitalent
- 5 Mai 2006
- 1.393
- 151
Hmm.. Das gibts in der StPO, es handelt sich im Falle des Falles aber nur um eine Ordnungswidrigkeit und nicht um eine Straftat, daher kann die StPO nicht anwendbar sein.
Die AO ist für Steuern zuständig, dort gibt es ähnliche Verweigerungsrechte.
Aber letztlich würde ich mich da gar nicht lange rum machen, denn selbst wenn eine Auskunftspflich bestünde, was soll er machen? Den vermeintlichen Schwarzseher auf der Stelle foltern?
Die AO ist für Steuern zuständig, dort gibt es ähnliche Verweigerungsrechte.
Aber letztlich würde ich mich da gar nicht lange rum machen, denn selbst wenn eine Auskunftspflich bestünde, was soll er machen? Den vermeintlichen Schwarzseher auf der Stelle foltern?
Sorry, manchmal kommt man bei der Masse an Gesetzen, Verordnungen und Abmachungen der Länder durcheinander. joschilein hat das geklärt.
Die Meinung hättest Du dann vor einem Richter ganz exklusiv.
Geht es hier um Strafrecht?
Deshalb bekommst Du dann auch immer schön die Briefe. Ich habe dem das einmal freundlich an der Tür erklärt und seitdem war immer Ruhe.
Marty
Bei mir stand noch keiner von der GEZ vor der Tür... Also deswegen war es sicherlich nicht mit den Briefen. Vorllem hatte ich ihnen Auskunft erteilt per Brief...
Und wie gesagt, nachdem ich mit der Anzeige wegen verletzung des DS gedroht hatte, war auch ende mit den Briefen...
Und wie gesagt, nachdem ich mit der Anzeige wegen verletzung des DS gedroht hatte, war auch ende mit den Briefen...
Oh, ok, das wusste ich aber echt nicht, dachte wirklich, dass das nur für meine eigenen Geräte gilt. Hmm, da ich meinen Zweitwohnsitz zuhause habe, hätte ich da wohl was sagen müssen. Aber der GEZ Typ scheint das wohl auch nicht gewusst zu haben. Na danke auf jeden Fall an Joschi und Marty.
Zum zahlen im Allgemeinen: Ich bezahle für mein Autoradio, weil ich da ab und zu mal höre und die ÖR meistens die einzigen sind, die vernünftige TMC-Meldungen für die Navi ausstrahlen. Alles andere bezahle ich aber auch nicht, weil ich es einfach nicht einsehe, schaue nur ganz selten mal die Tagesschau, Informiere mich meistens über Zeitung oder Internet, da aber auch nicht auf den ÖR Seiten - deshalb habe ich auch keinen privaten Rechner
Das man bezahlt finde ich OK, aber es ist definitiv zu viel und ich verstehe auch nicht, dass die ÖR es selbst entscheiden können wie viel sie bekommen und es da keine unabhängige Kommission gibt, die das prüft (ja, die könnte man bestimmt locker bezahlen, wenn dafür die Kosten gesenkt werden könnten).
my 2 cents
(Bier)Kelle
BackRoad Fahrer
- 28 April 2006
- 6.828
- 507
Klar kann ich es vergleichen.
Jeder finanziert die privaten Rundfunkanstalten über Werbung. PUNKT.
Hervorragend.
Ich will gar keinen schlecht machen.
Ich will nur festhalten, dass jeder die komplette Rundfunkwelt in Deutschland finanziert.
Wie viel sie jedem Bürger hier in Deutschland kosten, zum Bleistift.
Wegen mir auch die.
gruss kelle!
Nachtrag:
Legt man die Zahlen aus https://de.wikipedia.org/wiki/RTL zu Grunde, kostet allein der Sender RTL jeden Deutschen (80 Mio Einwohner angenommen) 23,50 € im Jahr.
Wenn ich dagegen die GEZ Gebühren in Höhe von ca. 12 € pro Haushalt für zwei landesweite Sender plus 9 Rundfunkanstalten sehe, da wirds rechnen richtig lustig.
Zuletzt bearbeitet:
Wenn man als Student Bafög bekommt kann man sich auf jeden Fall befreien lassen. Mehr weiß ich leider nicht.
habe einen bekommen^^ "haben sie unser schreiben übersehen..."Du bekommst dann nur immer wieder regelmäßige Post von denen.
ich glaub ich schau mich doch ma nach ner befreiung um^^
joschilein
Multitalent
- 5 Mai 2006
- 1.393
- 151
Für was brauchst du ne Befreiung, wenn du gar keine Geräte zum Empfang bereit hälst? 
toni
zu gutmütig
- 20 April 2006
- 2.459
- 310
Für was brauchst du ne Befreiung, wenn du gar keine Geräte zum Empfang bereit hälst?
und womit ist er jetzt online ?
Wenn du keinen Fernseher oder Radio hast mußt du deinen PC anmelden
und womit ist er jetzt online ?
Wenn du keinen Fernseher oder Radio hast mußt du deinen PC anmelden
Was aber auch nur dadurch erforderlich ist, das die Rundfunkanstalten die Gebührengelder für Ihre Internetauftritte zweckentfremden und davon teure Mediatheken und Streams zahlen.
joschilein
Multitalent
- 5 Mai 2006
- 1.393
- 151
Das Auftreten im Internet ist also ein Beweis für das Bereithalten eines neuartigen Rundfunkempfangsgerätes? Selbst das Vorhandensein oder Anbringen einer Sat-Schüssel ist keiner für einen Fernseher.
Meister196
Well-known member
- 20 April 2006
- 1.506
- 70
Hatte damals mal radio und fernsehen angemeldet
In der befreiung kann man angeben was man hat
In der letzten befreiung mal nur fernsehen angegeben dachte ich hätte so das radio mit abgemeldet
Heute angerufen und mal nachgefragt ob das radio abgemeldet ist
Is nicht der fall jetzt kommt der hammer soll schriftlich kündigen und den grund angeben was mit meinen radio is
Da ich überhaupt kein radio habe welchen grund angeben ?
Und werde noch gefragt ob ich ein Auto habe
In der befreiung kann man angeben was man hat
In der letzten befreiung mal nur fernsehen angegeben dachte ich hätte so das radio mit abgemeldet
Heute angerufen und mal nachgefragt ob das radio abgemeldet ist
Is nicht der fall jetzt kommt der hammer soll schriftlich kündigen und den grund angeben was mit meinen radio is
Da ich überhaupt kein radio habe welchen grund angeben ?
Und werde noch gefragt ob ich ein Auto habe
In der letzten befreiung mal nur fernsehen angegeben dachte ich hätte so das radio mit abgemeldet
Bei der Fernsehgebühr ist doch das Radio schon mit drin, das kann man doch nicht separat abmelden (bzw. kostet's trozdem nicht weniger)?
Meister196
Well-known member
- 20 April 2006
- 1.506
- 70
Hast du zwar recht wen ich zb beides abmelde warum soll ich den grund angeben wäre doch meine sache was mit den geräten is so lange ich sie nicht nutze oder besitze
