Rundfunkgebühren - eine unendliche Geschichte

[Stex]

Es war ja auch nicht wirklich damit zu rechnen, dass die das wirklich durchziehen würden... mit Dreistigkeit kommt man ja oft zum Ziel, aber das übersteigt schon das meiste andere!
Als ich das gelesen hatte, fiel mir zuerst dieses Bild hier ein *g*

 

[darkkurt]

Naja, es ist ja bekannt, dass die GEZ so ziemlich alles durchzieht, egal, in welchem Licht sie danach dasteht... Von daher ist es eine positive Überraschung, das sie mal Vernunft angenommen haben.

 

[maudie]

Naja, es ist ja bekannt, dass die GEZ so ziemlich alles durchzieht, egal, in welchem Licht sie danach dasteht... Von daher ist es eine positive Überraschung, das sie mal Vernunft angenommen haben.

Im Namen aller Rundfunk-Anstalten verfolgt der SWR ein Web-Portal. Dessen Vergehen: ein Kommentar zur
Befreiung von der neuen PC-Gebühr. Das entsprechende Gesetz ist vieldeutig, endgültige Urteile gibt es nicht,
doch der SWR will nur seine Interpretation gelten lassen.
Fast 50.000 PCs und Handys haben deutsche Unternehmer in der ersten Hälfte des Jahres bei der GEZ angemeldet.
Völlig unnötig, findet das Service-Portal für Kleinunternehmer, Akademie.de. Die Redakteure dort glauben,
im Rundfunkgebühren-Staatsvertrag eine Lücke gefunden zu haben, nach der fast alle betrieblich genutzten PCs
und Handys GEZ-gebührenbefreit sind. Diese Meinung will der SWR per Abmahnung im Namen aller Rundfunkanstalten
aus der Öffentlichkeit verbannen.
Seit Wochen schon verhandelt der Anwalt von Akademie.de, Sebastian Biere, mit dem SWR. Die Rundfunkanstalt
hatte den Fall von der GEZ übernommen. Die Kölner Inkassostelle hatten Akademie.de im August sogar per
Abmahnung die Benutzung von 30 laut GEZ "falschen" Begriffen wie GEZ-Gebühr verbieten wollen. Das ist
inzwischen vom Tisch, der SWR hat offenbar die Absurdität des Vorhabens erkannt. Auch Akademie.de hat in
einigen Punkten eingelenkt, wird nicht mehr über angebliches Fehlverhalten der GEZ berichten, ohne Belege
dafür zu liefern.
Der nun verbliebene Gegenstand der Auseinandersetzung ist ein Abschnitt im fünften Artikel des
Rundfunkgebühren-Staatsvertrags. Dort heißt es, neuartige Empfangsgeräte im nicht ausschließlich privaten
Bereich seien von der Rundfunkgebühr befreit, wenn "die Geräte ein und demselben Grundstück" zuzuordnen sind
und dort andere "Rundfunkempfangsgeräte zum Empfang bereitgehalten" werden.
Quelle: https://portal.gmx.net/de/themen/digitale-welt/internet/web-trends/4625996-Gebuehren-Eintreiber-wollen-

 

[Karlsruhe]

Gez

tach

ich hab in den GEZ FAQs nichts konkretes darüber gefunden, deshalb wollte ich mal fragen ob hier jemand was genaueres weiss

und zwar bin ich schüler, dazu steht in den FAQs

Wohnt der Student, Schüler oder Auszubildende während der Ausbildungszeit bei seinen Eltern und liegt sein Einkommen unter dem einfachen Sozialhilferegelsatz/Regelsatz für Haushaltsangehörige, sind seine Geräte nicht anmeldepflichtig. Voraussetzung dafür ist, dass die Eltern bereits Rundfunkgeräte angemeldet haben.
Die Regelsätze für Haushaltsangehörige sind bundeseinheitlich geregelt. Die Höhe des maßgeblichen monatlichen Regelsatzes für Haushaltsangehörige beträgt 278 Euro.

jedoch bekomme ich ALG2, das liegt über den 278 €, muss ich nun tatsächlich die rundfunkgebühren zahlen? oder gibt es da noch ne mögliche befreiung wg. dem ALG2 oder so?

thx schonma

 

[Dragon-Handy.de]

Also bei ALG2 bzw. Hartz4 kannst du zur ARGE gehen und dir von denen einen Befreiungsschein geben lassen.
Diesen schickst du zur GEZ und fertig !

 

[Karlsruhe]

das wäre perfekt, da ich morgen eh zur arge muss, werde ich da wohl gleich mal nachfragen

thx!

 

[H3llh4mm3r]

oder befreist dich direkt vor der haustür von dem netten herrn

 

[Wolf]

tach

ich hab in den GEZ FAQs nichts konkretes darüber gefunden, deshalb wollte ich mal fragen ob hier jemand was genaueres weiss

und zwar bin ich schüler, dazu steht in den FAQs

jedoch bekomme ich ALG2, das liegt über den 278 €, muss ich nun tatsächlich die rundfunkgebühren zahlen? oder gibt es da noch ne mögliche befreiung wg. dem ALG2 oder so?

thx schonma

Du musst bei der ARGE einen Antrag stellen,
WICHTIG, die Befreiung wird nicht rückwirkend ausgesprochen. Immer erst zum darauf folgenden Monat.
Nimm den Bescheid über deine Leistungen ALG2 mit, die werden kopiert. Geht der Antrag erst nächsten Monat raus, bekommst du erst zum Dezember die Befreiung.

Laufen Bewilligung (ALG2) und Befreiung (GEZ) zum Jahresende 31.12.xx aus - vorher über die ARGE einen ANTRAG an die GEZ stellen auf vorübergehende Stornierung, sobald der Leistungsbescheid da ist, wieder hin zur ARGE und den Antrag auf GEZ - Befreiung stellen.

Noch was. DIE ARGE ist nicht für den Versand an die GEZ oder so verantwortlich. DU musst sicherstellen das die Anträge bei der GEZ rechtzeitig eintreffen. Fällt zufällig dein Antrag unter dem Schreibtisch ist es dein Problem.

Mir ist es zweimal passiert das ich jeweils für 1 Monat GEZ bezahlen musste obwohl ich eigentlich davon befreit bin. Im Gegensatz zu früher ist es mit deutlich mehr Aufwand, Fehlermöglichkeiten, lästiges hin und herlaufen verbunden. Über Sinn oder Unsinn dieser Änderung kann man sicherlich streiten - für mich ist es nur ein Zeichen das der unwissende Bürger nach Möglichkeit ordentlich geschröpft wird.

 

[Karlsruhe]

okay

aber ich hab ja noch keine angemeldet?!?

ich habe einen brief bekommen, in dem steht ich soll ggf. geräte anmelden und dann auch entsprechend die gebühren bezahlen. ich soll den antwortbogen bis mitte november zurück schicken, eine rechnung war auch nicht dabei

also kann es sein das ich dann nichts zahlen muss?

 

[Bububoomt]

Hat jemand eine sinnvolle erklärung wieso Studenten die kein Einkommen haben und nicht daheim wohnen GEZ zahlen sollen??

 

[Sumisu]

Hat jemand eine sinnvolle erklärung wieso Studenten die kein Einkommen haben und nicht daheim wohnen GEZ zahlen sollen??

Auch als Student kann man unter Umständen eine GEZ-Befreiung bekommen. Ich hab die Bedingungen gerade nicht zur Hand, aber sie decken sich, soweit ich mich erinnere, großteils mit den Bedingungen fürs BAföG.
Die GEZ scheint btw gerade ihre Daten neu abgeglichen zu haben. Hab auch meinen ersten Brief von denen bekommen. Ich werd erwachsen.

 

[Thum]

Die decken sich nicht mit den Bedingungen für das Bafög, die Bedingung ist das Bafög.

@Karlsruhe: Solche Briefe schickt die GEZ immer wieder mal, weil sie deinen Datensatz irgendwo herbekommen hat. Bis jetzt wissen die aber noch nicht, ob du überhaupt anmeldepflichtig bist. Also erst zu ARGE und dann die Geräte anmelden. So verhinderst du, dass du ggf. selbst einen Monat zahlen musst.
Solltest du auf den Brief nicht antworten, kommt vermutlich irgendwann einer mt "sie haben nicht geantwortet" und dann erst wieder ein Jahr später...
Und wer will wissen, ob du überhauot einen bekommen hast. Die Briefe sollen Druck aufbauen, lass dich davon nicht beeindrucken. (Aber melde deine Geräte natürlich dennnoch an!)

 

[Benutzer-42]

Hat jemand eine sinnvolle erklärung wieso Studenten die kein Einkommen haben und nicht daheim wohnen GEZ zahlen sollen??

ganz einfach

wenn du nikcht daheim wohnst wird davon ausgegangen, dass du ja irgendwie deine vier Wände bezahlen musst, und das geht nur, wenn du dafür entsprechendes Geld bekommst, was als dein Einkommen anzurechnen ist, und somit hast du doch wieder Einkommen ...
seien es Gelegenheitsjobs, Bafög, Elternkredite (ja, auch die zählen da irgendwie dazu), etc ...

aber für Studenten und Auszubildende gibt es ebenfalls Sonderregelungen, die dann meistens Anwendung finden

 

[Bububoomt]

Ja das ist ja das schwachsinnige.

Geht um meinen Bruder. Der Wohnt außerhalb, meine Eltern müssen also seine Wohnung bezahlen und die Studiengebühren. Er hat sonst vielleicht mal nen kleinen Job wo er ein paar Euro bekommt.

Wenn er ABfög bekommen würde (was er nicht bekommt weil er die Leistungsvoraussetzung nicht einhalten konnte), dann müßte er nicht zahlen, obwohl er ja !mehr! Geld hätte. Ohne Bafög hat er doch weniger Geld und soll zahlen. Das ist doch Schwachsinn hoch 3.

Es ist doch schwachsinn, das der Student/Azubi der daheim Wohnt (und im Grunde mehr zur Verfügung hat) nicht zahlen muß, der aber nicht daheim wohnt (und im Grunde weniger hat) zahlen muß....

Paradox ist das für mich!

 

[joschilein]

Wer die GEZ mit Logik verstehen will hat eh schon verloren..

Die einfachste Möglichkeit ohne Gebühren zu leben ist einfach keine anmeldepflichtigen Geräte zu haben

 

[Bububoomt]

Wer die GEZ mit Logik verstehen will hat eh schon verloren..

Die einfachste Möglichkeit ohne Gebühren zu leben ist einfach keine anmeldepflichtigen Geräte zu haben

Nur das 99,9999% der Studenten ein Anmeldepflichtiges Gerät (zumindest wenns nach der GEZ geht) haben. Denn welcher Student kommt ohne PC und internet aus? Also ich kenne keinen (ok 95% die ich kenne Studieren ja auch Informatik, aber 100% die ich kenne haben ein Pc+Internet)...

 

[joschilein]

Jeder muss sich seine eigenen Schlüsse aus den zwei ziehen

 

[Champ2000]

okay

aber ich hab ja noch keine angemeldet?!?

ich habe einen brief bekommen, in dem steht ich soll ggf. geräte anmelden und dann auch entsprechend die gebühren bezahlen. ich soll den antwortbogen bis mitte november zurück schicken, eine rechnung war auch nicht dabei

also kann es sein das ich dann nichts zahlen muss?

Solange du nicht antwortest, mußt du nix bezahlen. Du bekommst dann nur immer wieder regelmäßige Post von denen. Aber falls ihr nen Holzofen habt, der Brief ist immer optimal zum Feuer machen.

 

[Schloesser33]

@vorposter, Ihr seit sicher das die Befreiung die ARGE macht ?
Bei uns zumindenst macht das die Gemeinde, die ARGE darf das hier nicht mehr machen !
Der vorteil, die Gemeinde schickt das auch auf ihre kosten zur GEZ.

 

[Bububoomt]

Jeder muss sich seine eigenen Schlüsse aus den zwei ziehen

Ist mir schon klar was du meinst, aber wie willst du der GEZ erklären, das du keinen PC hast, obwohl du einen Internetanschluß hast? Denn so wie es scheint soll die GEZ in Zukunftdiese Information von den Providern bekommen (so wie ich das gelesen hatte).

Da wirst ja schlecht sagen können du hast nix...

*edit*

gestern bei Krügers Woche :"... Die Mafia ist Welt weit die Nr. 1 Gelderpressung nur in Deutschland nicht, da ist es die GEZ..." oder so ähnlich hieß es dort