Sammelthread Rücktritt von Horst Köhler & Wahl von Christian Wulf zum Bundespräsident

[baffi]

Ich bin auch der Meinung, dass die Rücktrittsbegründung mehr als dünn ist.

Zumal die Äußerungen ja durchaus diskussionswüdig sind (wenn man allein mal berücksichtigt, wer am Aufbau in Afghanistan verdient, bzw. diesen durchführt...).

Insofern gilt es durchaus zu spekulieren, welcher Grund tatsächlich hinter dieser Entscheidung stand.

Vllt kommen auch bald Gesetze, die er nicht unterschreiben wollte.[...]

Ist eigentlich das Gesetz zum Euro-Rettungspaket schon ausgefertigt?

Ich habe es jetzt nich mehr wirklich verfolgt, aber bei der Abstimmung im Bundestag lag ja noch nicht einmal der Vertrag für die zu errichtende Zweckgesellschaft im Detail vor (weswegen sich bspw. die Grünen ja enthalten haben.).

Es geht dabei ja um ein Spezialthema von Herrn Köhler...

 

[News-Bot]

Grüne bringen Joschka Fischer für Köhler-Nachfolge ins Gespräch

Folgende News wurde am 01.06.2010 um 15:43:05 Uhr veröffentlicht:
Grüne bringen Joschka Fischer für Köhler-Nachfolge ins Gespräch
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Berlin (dts) - In der Diskussion um die Nachfolge von Horst Köhler im Amt des Bundespräsidenten haben Politiker aus den Reihen der Grünen den früheren Bundesaußenminister Joschka Fischer als möglichen Kandidaten vorgeschlagen. Der ehemalige Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Rezzo Schlauch, warb gegenüber der Online-Ausgabe der "Bild-Zeitung" für Fischer mit den Worten: "Wenn es die Kanzlerin Ernst meint mit dem Kriterium, dass es eine Persönlichkeit sein soll, mit der möglichst alle leben können, dann ist Joschka Fischer für mich die erste Wahl! Als Außenminister hatte er Beliebtheitswerte, von denen seine Nachfolger nur träumen konnten. Joschka Fischer ist über die Parteigrenzen hinweg anerkannt - er ist zu einer überparteilichen Persönlichkeit geworden, genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohe Popularität. Ich könnte mir keinen besseren Kandidaten vorstellen. " Auch der grüne Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter machte sich gegenüber Bild. de für den Grünen-Altstar stark: "Joschka Fischer wäre absolut geeignet für das höchste Staatsamt. Er wäre genau die Persönlichkeit, nach der Frau Merkel sucht, wenn sie sagt, es solle jemand sein mit möglichst hoher Zustimmung in allen politischen Lagern. " Der grüne Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour sagte: "Joschka Fischer ist grundsätzlich für jedes höchste Staatsamt geeignet. "

 

[Blubbel133]

Ich weiß nicht... Ich hab prinzipiell nichts gegen Joschka Fischer, aber die Idee finde ich in etwa so sinnvoll, wie die, Margot Käßmann vorzuschlagen...


Lg

 

[Fritoffel]

Sinnvoller schon, zumal er auf internationalem Parkett anerkannt und geschätzt ist ... hast aber schon recht, realistisch ist seine Ernennung noch weniger als die von Käßmann

 

[Blubbel133]

Da muss ich dir Recht geben. Sogesehen durchaus sinnvoller... Aber mir gefällt der Gedanke trotzdem nicht...

 

[ukem]

Solange es nicht die von der Leyen wird kanns ruhig auch Joschke Fischer machen.
Eine Katastrophe sind sie alle, nur die eine ist eine Mege-Katastrophe.

 

[DocTrax]

Ist eigentlich das Gesetz zum Euro-Rettungspaket schon ausgefertigt?

Ja, heißt "Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus" aus BGBl Nr. 24 vom 22.05.2010, Seite 627.
Diesen Stabilisierungsmechanismus kann man gut einen >Europäischen Währungsfonds< nennen.
Köhler hat unterschrieben ohne Bedenken zu äußern.

Zitat Horst Köhler: "Ich bin kein Unterschriftenautomat"
https://www.phoenix.de/content/phoe...nterschriftenautomat_/134921?datum=2010-05-31

 

[timo_hildebrand]

Ich stell mir grad Joschka vor, wie er eine mögliche AKW-Laufzeitenverlängerung unterschreiben muss

 

[ukem]

Ich stell mir grad Joschka vor, wie er eine mögliche AKW-Laufzeitenverlängerung unterschreiben muss

Finde ich eigentlich gar nicht so lustig.....

 

[darkkurt]

Ich stell mir grad Joschka vor, wie er ... unterschreiben muss

Der Bundespräsident muss eigentlich nur prüfen, ob Gesetze verfassungsgemäß sind - in allem anderen hat er unpolitisch zu sein.

 

[Bernie1969]

Natürlich ist Köhler nicht ohne Grund zurückgetreten. Allerdings fällt sein Rücktritt in eine Zeit, wo es politisch genug "drunter und rüber geht" und er hat jetzt eine neue Baustelle mit neuer Diskussion ausgelöst in einer Zeit, wo wirklich genug andere Baustellen und Probleme vorliegen...

LG
Bernhard

 

[timo_hildebrand]

Der Bundespräsident muss eigentlich nur prüfen, ob Gesetze verfassungsgemäß sind - in allem anderen hat er unpolitisch zu sein.

Genau deshalb hätte er ja dann auch kein Recht dem Gesetz zu widersprechen und müsste sein John Hancock druntersetzen, obs ihm passt oder nicht

 

[darkkurt]

Genau deshalb hätte er ja dann auch kein Recht dem Gesetz zu widersprechen und müsste sein John Hancock druntersetzen, obs ihm passt oder nicht

Ob es ihm passt oder nicht - korrekt. Wenn das Gesetz dem GG widerspricht - dann dürfte er nicht unterschreiben. Siehe Verbraucherinformationsgesetz. Da lag es nicht am Gesetz selber, sondern im Verfahrensfehler, dass das Förderalismusprinzip untergraben wird. Und in einem möglich Gesetzentwurf steht ja nicht lapidar "AKWs dürfen länger am Netz bleiben"...

BTW: Ursula v.D. Leyen soll angeblich die besten Chancen haben, nominiert zu werden...

@bernie1969: Da Frau Merkel ja auch zu den anderen Krisen nicht viele Worte verliert, macht eine weitere Baustelle die Sache auch nicht schlimmer...

 

[Kronleuchter]

BTW: Ursula v.D. Leyen soll angeblich die besten Chancen haben, nominiert zu werden...

Die ist zwar grundsätzlich okay, aber ich fänd sie irgendwie im Kabinett besser aufgehoben. Anderenfalls würde die Truppe auf Dauer den letzten Rest Respekt in der Bevölkerung verlieren.

Mir wäre eigentlich der Wulff ganz sympathisch, wobei mich wahrscheinlich sowieso mal wieder keiner fragen wird.

 

[ukem]

Die ist zwar grundsätzlich okay,

Wo ist die denn für irgendwa Okay?

Mir wäre eigentlich der Wulff ganz sympathisch, wobei mich wahrscheinlich sowieso mal wieder keiner fragen wird.

Wenn Du nicht gerade in der Bundesversammlug sitzt nicht.

 

[Kronleuchter]

Wo ist die denn für irgendwa Okay?

Sie hat immerhin bei nem Großteil der Bevölkerung mehr Akzeptanz als nahezu alle aktuellen Politiker, nur der Karl Theodor ist (scheinbar) noch anerkannter...

Siehe hier: https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2010/juni/ 6. "Bild"

Wenn Du nicht gerade in der Bundesversammlug sitzt nicht.

Bisher hat mal keiner angerufen, aber bis zum 30.06. ist ja noch Zeit.

 

[ukem]

Sie hat immerhin bei nem Großteil der Bevölkerung mehr Akzeptanz als nahezu alle aktuellen Politiker, nur der Karl Theodor ist (scheinbar) noch anerkannter...
Siehe hier: https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2010/juni/

Frei nac FJS (und neien, ich war kein Anhänger von ihm):
Ich glaube keiner Umfrage die ich nicht selbst gefälscht habe.

Und was den KT angeht, der kanns nicht nur deshalb nicht werden weil er noch ein Jahr und ein paar Monate zu jung ist, sonder auch weil der Rest der CEB nicht zulassen kann daß er allzu einflußreich wird, denn es könnte ja sein daß er sich irgendwann vielleicht doch noch daran erinnert daß er Franke und kein Bayer ist

 

[Wannabe]

Sie hat immerhin bei nem Großteil der Bevölkerung mehr Akzeptanz als nahezu alle aktuellen Politiker, nur der Karl Theodor ist (scheinbar) noch anerkannter...

Naja das Problem ist aber, dass sie mit Sicherheit ein polarisierender Charakter ist. Sie ist ja in breiten Greisen als Zensursula bekannt. Weiß nicht, ob man eine so kontroverse Gestalt als Präsidentin haben sollte. Immerhin ist dieses Amt immernoch durch Unterschriftenverweigerung in der Lage dem Bürger eine zusätzliches Gefühl von Sicherheit zu geben.

 

[perlini]

Sie hat immerhin bei nem Großteil der Bevölkerung mehr Akzeptanz als nahezu alle aktuellen Politiker, nur der Karl Theodor ist (scheinbar) noch anerkannter...

Warum auch immer... Das mag zum einen daran liegen, daß sie mit nix (negativem) in Verbindung gebracht wird. Den meisten fällt wohl zu nihr ein, daß sie ganz viele Kinder hat und einigen vielleicht noch das Thema Internetsperre. Viele (die an dieser Befragung teilgenommen haben) werden nicht mal wissen, welches Ministeramt sie inne hat. Die meisten werden wohl Familienministerin sagen (PS: sie ist Arbeitsministerin). Dazu kommt noch, daß es in dieser Regierung mit Westerwelle, mittlerweile auch Merkel, Schäuble einfach größere, stärkere "Feindbilder" gibt.

 

[darkkurt]

Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler & mögliche Nachfolger

Die Ursel ist halt buchstäblich die perfekte "Landesmutti".

Liebe Kinder, lasst uns schrei'n:

Wir sind Familie von der Leyen!!!