Man kann solche Gruppierungen verbieten, aber nicht Demonstrationen. Die werden nämlich meist von Einzelpersonen angemeldet. Eine nicht existierende Partei kann schlecht eine Demo abhalten. Und eine existierende Partei darf es, weil sie ja rechtmässig zugelassen ist.Aber nur sofern diese nicht undemokratisch sind und gegen die Verfassung verstoßen![]()
Demonstrieren. Das machen die gerne schon mal in Städten, wo sie noch nicht waren.Nachdem Schweinfurt keine Nazi-Hochburg ist, frage ich mich was diese WiXXer hier wollen.
Diese Gruppen werden ja auch verboten. Und wenn sie das auf der Demo öffentlich fordern, wird die auch sofort von der Polizei beendet.Gruppen die sofort Minderheiten ausweisen würden (das wäre ja noch einigermaßen "harmlos") oder sowas wie Addi's Werk toll finden, denen sollte man die Grundrechte nehmen.
Was sollen die machen? Sich hinstellen und verbieten um dann vom Gericht eine Klatsche zu kriegen, weil das gesetzeswiedrig ist?EDIT: Was mich persönlich stört ist das sich die Stadt Schweinfurt darüber sehr verschwiegen verhält.
Marty