Und das ist eben keine Meinungsfreiheit.Wenn das Äussern einer bestimmten Meinung eine Straftat ist, dann darf man die Meinung nicht äussern. So sieht es das Gesetz.
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Und das ist eben keine Meinungsfreiheit.Wenn das Äussern einer bestimmten Meinung eine Straftat ist, dann darf man die Meinung nicht äussern. So sieht es das Gesetz.
Und das ist eben keine Meinungsfreiheit.
Muss man nicht. Weil man dem Betroffenen ja nicht das Recht entzieht, seinerseits die Meinung zu äußern oder gegen die Beleidigung vorzugehen.Richtig. Eben weil man dafür andere Grundrechte einschränken müsste.
Muss man nicht. Weil man dem Betroffenen ja nicht das Recht entzieht, seinerseits die Meinung zu äußern oder gegen die Beleidigung vorzugehen.
Die Presse ist ein ganz anderes Thema. Sie trägt eine gesonderte Verantwortung. Zumindest sollte es so sein.Ein Beispiel: Morgen schreibt die Bild-Zeitung auf der Titelseite, neben einem Photo von Dir: "Photon ist ein Kinderschänder! (Meinung der Redaktion) "[...]
Was gänzlich anderes ist es, wenn ich Plakate drucken würde, auf denen stünde, dass alle Martys doof sind. Damit greife ich Dich nicht persönlich an. Ich greife eine weitestgehend abstrakte Gruppe von Menschen an. Dass Du zu dieser Gruppe gehörst, verletzt aber nicht Deine Würde.
In dem Fall wären folgende Aussagen verboten (unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt):Und genau das stimmt nicht. DU abstrahierst eine Beleidigung nicht, indem du ein konkretes Ziel gegen eine deffinierte Gruppe austauschst. Die Diffamierung bleibt, nur die Zahl der "Opfer" variiert.
In dem Fall wären folgende Aussagen verboten
Gut, aber es ist nicht pro forma verboten, es zu sagen."Verboten" ist relativ. Aber wenn sich ein Vertreter der genannten Gruppen beleidigt fühlt, wäre es interessant herauszubekommen, was bei bei einer Anzeige 'rauskommt.
Hmm. Doof, weil Photonen nunmal nicht zwangsweise was mit mir zu tun haben. Würdest Du es auf mich beziehen, dann würde ich es mit Humor nehmen und Dir darüber hinaus zustimmen.Aber ein anderes Beispiel: wie sieht es aus mit
"Photonen sind unser Unglück?"
Kann aber eine Strafe nach sich ziehen, sich also im Nachhinein als als Straftat und damit als "verboten" herausstellen. Demnach wäre schon eine Wiederholung keine "Meinungsäußerung" mehr.Gut, aber es ist nicht pro forma verboten, es zu sagen.
Würdest du es auch noch witzig finden und mir zustimmen, wenn ein kleiner Trupp Hirnamputierter sich aufgrund so einer Aussage aufmacht, Dir eins auf die Rübe gibt und Dir androht, demnächst mit dem "Rückführungsbeauftragten" vor der Tür zu stehen...Hmm. Doof, weil Photonen nunmal nicht zwangsweise was mit mir zu tun haben. Würdest Du es auf mich beziehen, dann würde ich es mit Humor nehmen und Dir darüber hinaus zustimmen.
Entschuldige, wir drehen uns und ich fange nicht nochmal von vorne an.Wenn dann müsstest beispielsweise Du als Privatperson Plakate drucken und sie aufhängen. Wenn Du das tust, dann ist es Meinungsäußerung. Wenn die Behauptung unwahr ist, musst Du Dich wegen Diffarmierung und Verleumdung verantworten. Notfalls auch dann mit Beleidigungen meinerseits rechnen.
Das kann mir auch passieren, wenn ich hier als "Nazi" betitelt werde mich morgen die Antifa aufsucht und meint, etwas Gutes zu tun.[...] Würdest du es auch noch witzig finden und mir zustimmen, wenn ein kleiner Trupp Hirnamputierter sich aufgrund so einer Aussage aufmacht, Dir eins auf die Rübe gibt und Dir androht, demnächst mit dem "Rückführungsbeauftragten" vor der Tür zu stehen...
Genau. Und deshalb sage ich: Es gbt in Deutschland keine Meinungsfreiheit. Es gibt Gesetze und Verbote, die von vornherein bestimmte Meinungen verbieten. Das hat nichts mit Beleidigungen zu tun, die auf einem ganz anderen Blatt Papier stehen.Entschuldige, wir drehen uns und ich fange nicht nochmal von vorne an. [...] So sieht es das Gesetz.
Da reicht schon ein Blick, der ein paar Zehntel Sekunden zu lange dauert, um einen Türken auf die Palme zu bringen.
Genau. Und deshalb sage ich: Es gbt in Deutschland keine Meinungsfreiheit. Es gibt Gesetze und Verbote, die von vornherein bestimmte Meinungen verbieten.
Seit wann ist denen das erlaubt?Das kann mir auch passieren, wenn ich hier als "Nazi" betitelt werde mich morgen die Antifa aufsucht und meint, etwas Gutes zu tun.
Genau. Und deshalb sage ich: Es gbt in Deutschland keine Meinungsfreiheit. Es gibt Gesetze und Verbote, die von vornherein bestimmte Meinungen verbieten. Das hat nichts mit Beleidigungen zu tun, die auf einem ganz anderen Blatt Papier stehen.
Grundgesetz schrieb:Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Menschenrecht-Charta der Vereinten Nationen schrieb:Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,
da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,
da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,
da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,
...
Mensch Mausezahn, vor Dir habe ich ja auch schon lange nichts mehr gelesen. Geht's Dir gut?![]()
Sorry, einen schöneren konnte ich grad nicht finden.
Darum geht es doch gar nicht. Durch das Recht auf freie Äußerung der Meinung soll ja nicht Beleidigung legalisiert werden.Dann gibt es überhaupt kein Recht in Deutschland, weil es von irgendeinem Gesetz beschränkt wird.[...]
Wie: Ist es ihnen erlaubt?Seit wann ist denen das erlaubt?![]()
Wie: Ist es ihnen erlaubt?

Aber doch nicht auf Klamm, wie Du weißtKeine Ahnung, sag mir deine Meinung... (...ist ja frei.)![]()
Jamma nich!Aber doch nicht auf Klamm, wie Du weißt