Sammelthread Rechtsparteien

Anklage gegen NPD-Mitarbeiter

Zeitz ( ddp ). Gegen einen Mitarbeiter der NPD Sachsen-Anhalt ist Anklage erhoben worden. Ihm wird vorgeworfen, Kinderpornografie besessen und verbreitet zu haben, wie das Amtsgericht Zeitz der MDR-Sendung " Sachsen-Anhalt heute " bestätigte.

Der Mann habe für die NPD Sachsen-Anhalt und die NPD Burgenlandkreis als Administrator den Internetauftritt überwacht und koordiniert. Auf die Spur sei ihm die Staatsanwaltschaft bei einer Durchsuchung seiner Privatwohnung gekommen. Dabei sei es zunächst um den Vorwurf gegangen, verfassungsfeindliche Symbole zu besitzen und zu verbreiten, hieß es.

Bei der Durchsuchung der Wohnung hätten Ermittler auf dem Computer des Mannes Kinderpornografie entdeckt. Dieses Material soll der Angeklagte über eine Internet-Tauschbörse verbreitet haben. Sollte es zu einer Verurteilung kommen, drohen dem NPD-Mitarbeiter bis zu fünf Jahre Haft.
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Und schon wieder ein Fall bei dem kinderpornographisches Material bei einem NPD Mann gefunden wurde. Diesmal aus Sachsen-Anhalt.

Cya Nightfire
 
Natürlich eine absoluet Schweinerei - ist aber nicht nur auf die NPD beschränkt. Obwohl meiner Meinung nach da fast nur I... sitzen, hatten/haben auch die SPD (Bremens Engelmann) und die CDU (Hamburgs Nieting) schon das Vergnügen mit Ermittlungen wegen Kinderpronographie.
Das wurde aber nicht direkt auf die ganze Partei umgesetzt.

Wie gesagt die NPD ist für mich Müll, trotzdem ist es unsinnig eine Partei aufgrund der Dummheit und abartiger Neigung einzelner in dieser Partei, diese dafür verantwortlich machen zu wollen.
 
Agroschx schrieb:
trotzdem ist es unsinnig eine Partei aufgrund der Dummheit und abartiger Neigung einzelner in dieser Partei, diese dafür verantwortlich machen zu wollen.
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Natürlich. Nur zeigt das wiedermal, daß man was Skandale betrifft sich nicht von anderen Parteien unterscheidet. Genau von jenen Parteien, die man als "Systemparteien" bezeichnet und die (bzw. deren dürftige Arbeit) ihnen reichlich Wählerstimmen gebracht haben.
 
NPD-Funktionär wollte mit Schlagstock in den Landtag
Von Philipp Wittrock

Seit einigen Wochen werden Besucher des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern am Eingang gefilzt. Nun fanden Sicherheitsbeamte bei einem hochrangigen NPD-Politiker einen Schlagstock. Schlimm genug - doch auch die Gesamtbilanz der Kontrollen ist alarmierend.

Schwerin - Erst ein Revolver, jetzt ein Schlagstock: Wieder wollte ein NPD-Politiker mit einer Waffe in einen deutschen Landtag. Sicherheitsbeamte erwischten den Mitarbeiter der rechtsextremen Landtagsfraktion am Eingang des Schweriner Schlosses, Sitz des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern, mit einem 40 Zentimeter langen Teleskopschlagstock. Landtagssprecher Dirk Lange bestätigte heute einen entsprechenden Bericht der "Ostsee-Zeitung".

Wie aus einer Stellungnahme der NPD-Fraktion hervorgeht handelt es sich bei dem Mann um Jörg Hähnel, 31, Mitglied des NPD-Bundesvorstands und seit September vergangenen Jahres NPD-Bezirksverordneter in Berlin-Lichtenberg. In Mecklenburg-Vorpommern ist Hähnel, auch als "nationaler Liedermacher" bekannt, unter anderem für den Internet-Auftritt der Partei verantwortlich.

Im Schweriner Landtag herrschen seit dem 14. April verschärfte Sicherheitskontrollen - eine Maßnahme, die auch mit dem Einzug der sechs NPD-Abgeordneten bei der Landtagswahl im September 2006 zusammenhängt. Besucher, die keine dauerhafte Zugangserlaubnis haben, müssen das Haus durch eine Sicherheitsschleuse ähnlich der auf Flughäfen betreten. Dazu gehören laut Landtagsverwaltung auch Fraktionsmitarbeiter, von denen noch kein polizeiliches Führungszeugnis vorliegt.

Mitarbeiter einer privaten Sicherheitsfirma hätten dem NPD-Mann den Schlagstock abgenommen, ihm diesen aber wieder ausgehändigt, als er das Gebäude verließ, erklärte Landtagssprecher Lange. Der Schlagstock sei nun einmal eine frei erhältliche Waffe, im Landtag allerdings verboten.

Im Dezember vergangenen Jahres hatte der ehemalige NPD-Landtagsabgeordnete Klaus-Jürgen Menzel, 66, versucht, einen mit Schreckschussmunition geladenen Revolver in den sächsischen Landtag zu schmuggeln. Zuvor hatte Menzel am Rednerpult bereits einmal Patronenhülsen präsentiert und sich offen zu Adolf H****r bekannt. Die sächsische NPD-Landtagsfraktion schloss Menzel aus - offiziell wegen "unsauberen Finanzgebarens".

35 Messer sichergestellt

Der Schlagstock-Fund in Schwerin ist offenbar kein Einzelfall. Lange erklärte, seit Beginn der Kontrollen vor rund drei Wochen seien bei Besuchern bereits 35 Messer aller Art und eine Dose Pfefferspray sichergestellt worden. Einer Schulklasse seien am Eingang sogar zwei Dolche abgenommen worden. Man sei "überrascht" von dieser ersten Bilanz der Kontrollen, hieß es heute. Bislang habe man jedoch bei keinem der Funde die Polizei einschalten müssen.

NPD-Fraktiongeschäftsführer Peter Marx verteidigte Hähnel in einer Stellungnahme. Dieser habe "lediglich vergessen, den Teleskopstock, welchen er zu seiner eigenen Sicherheit mit sich führt, im Auto zu lassen, als er zu seiner Arbeit in den Landtag kam". Alle Mitarbeiter der Fraktion hätten "klare Anweisungen, keinerlei auch nur waffenähnliche Gegenstände mit in den Landtag zu bringen", erklärte Marx weiter.

Inzwischen hätten alle Mitarbeiter der Fraktion bei der Landtagserwaltung ein polizeiliches Führungszeugnis abgegeben. Erst kürzlich war ein Verfahren gegen Hähnel wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Berlin-Moabit gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt worden.

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Nieszery, nannte den Vorfall um NPD-Mann Hähnel "skandalös". Die Dienstanweisung Marx', keine Waffen mit in den Landtag zu bringen, sei in diesem Zusammenhang besonders bemerkenswert. "Das scheint im Umkehrschluss ja wohl zu bedeuten, dass die Herrschaften für gewöhnlich Waffen bei sich tragen", sagte Nieszery gegenüber SPIEGEL ONLINE.
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Cya Nightfire
 
Was hat die Tatsache, dass die großen Medien, meiner bescheidenen Meinung nach zurecht, nicht auf der Seite der NPD stehen mit der Tatsache zu tun, dass Mitglieder des Bundesvorstandes der ach so friedlichen NPD (mehrfach!) versuchen bewaffnet in deutsche Landtage zu kommen?

Das ist schon das zweite mal hier, dass du nach einer negativen Meldung anstatt über Verfehlung des NPD-Mitglieds, dich über die "böse" Presse aufregst die diese Publik macht. Merkwürdig ist das schon irgendwie.

Cya Nightfire
 
Zuletzt bearbeitet:
Ja und es ist zum widerholten male so, dass du Pressemitteilungen bringst ohne deine Meinung dazu zu schreiben. Somit ist das keine Diskussion sondern einfach nur Geltungsbedarf um zu zeigen dass du doch ach so toll gegen Rechts eintriffst.......Daher hat inextremo schon recht, dass du peinlich bist. Also entweder kommentierst du das mal und gibst deine Meinung zu besten oder du geilst dich weiter allein über nachrichten auf.
 
Werfen wir mal ein bisschen mit Relativpronomen 'rum:

Hätte Inextremo das kritisiert, dann könnte er recht haben... :ugly:

Aber ich finde es mal wieder bemerkenswert, das es innerhalb von 3 Posts geschafft wird, mit dem Verweiß auf ein paar substanzlose Nebenkriegsschauplätze vom eigentlichen Kern abgelenkt wird - und das es immer die selben sind, die diese Taktik anwenden, wenn am rechten Käfig gerüttelt wird ;)
 
Apfel provziert mal wieder im sächsichen Landtag ("Wohlstandsneger", "Neger und Tatarenstämme") um - ja warum eigentlich!? Will man so seine Arbeit dem sächsischen Wähler präsentieren? Oder weil man mit solchen Äußerungen mehr Zustimmung bekommt als mit Meldungen über indirekte Kinderschänder? :roll:
 
Am Samstag fand wieder ein Überfall von linken Chaoten auf einen friedlichen Infostand statt. Die vermummten spritzten dabei mit Ketchup herum. Im Radio wurde der poltische Zusammenhang natürlich abgestritten aber lest selbst:

Ich bin leider jetzt erst dazu gekommen dies zu posten, aber ich denke ich werde nächsten Samstag auch nach Horb fahren und ein wenig demonstrieren, Ich hoffe ihr kommt auch alle! :D

Und was sagt der Antifa- Heini dazu?:
"Deutsche raus - Ausländer rein! " :mrgreen:

Überfall auf den Infostand am 5. Mai

Am Vormittag des 5.Mai führten ein dutzend Nationaler Sozialisten aus dem Kreis Freudenstadt einen Infostand mit dem Motto: „Alternativen schaffen – für eine Zukunft ohne Kapitalismus und Globalisierung“ in der Innenstadt von Horb am Neckar durch.

Man informierte die Bürger über die ihnen bevorstehende Demonstration und die Hintergründe. Hierzu verteilte man Flugblätter, die von den meisten Passanten aufmerksam durchgelesen.
Viele wünschten uns viel Erfolg und gutes Gelingen. So wurde in 2 Stunden haufenweise Material an die Bürger Horbs gebracht. Zeitungen, Flugblätter und die bei Jugendlichen allseits beliebte Schulhof-CD fanden reißenden Absatz.

Mit dem Hintergrund der Demonstration am 12. Mai in Horb rief OB Theurer alle Bürger dazu auf, sich gegen die Nationalen Sozialisten zu stellen und ein Zeichen zu setzen. Diesem Aufruf folgten
8 - 10 Antifaschisten. Erst versuchten sie durch ihre Anwesendheit und vereinzelte Beleidigungen zu provozierten, auf die man allerdings nicht reagierte. Als die Antifaschisten keinen Erfolg in ihrem handeln sahen, entfernten sie sich wieder vom Infostand, um kurz vor Ende unserer Kundgebung einen frontalen Angriff zu starten. Brüllend rannten sie aus einem ca. 30 Meter entfernt Parkhaus auf die Aktivisten zu. Bewaffnet waren die Angreifer mit Ketchupflaschen und Pfefferspray. Sie nahmen bewusst in Kauf, dass das Eigentum der Freiheitskämpfer beschädigt wird und Menschen bei dem Angriff verletzt werden.

Allerdings hatten die Angreifer wohl nicht mit der aktiven und äußerst effektiven Gegenwehr gerechnet. Man ging ebenfalls auf die Angreifer zu und hinderte sie aktiv an ihrem Vorhaben,
was leider nur teilweise gelang. Die mitgebrachten „Waffen“ wurden entwendet und gegen die Angreifer eingesetzt.

Bei dieser kleinen Auseinandersetzung gelang es, einen der Antifaschisten festzuhalten. Als die Anderen sahen, dass sie sich wohl mit den falschen angelegt hatten, ergriffen sie feige die Flucht und ließen ihren Genossen zurück. Natürlich wurde sich gleich um den leicht verletzten Antifaschisten gekümmert. Schließlich war es nicht die Absicht der Aktivisten, dass bei diesem Vorfall Menschen verletzt werden. Er erzählte uns dann von sich selbst aus, was wir wissen wollten. So gab er zu verstehen, dass sie aus Stuttgart angereist waren und von einem gewissen „S. Baumann“ die Information bekommen haben, wann und wer diesen Infostand macht.

Zehn Minuten später traf der von Passanten herbeigerufene Krankenwagen. Nach weiteren fünf Minuten erreichte auch die Staatsmacht den Tatort. Diese brauchte natürlich nur noch den Papierkram erledigen.

Anschließend packten die Freiheitskämpfer zusammen und machten sich auf die Suche nach den restlichen Unruhestiftern, doch diese haben sich wohl schleunigst auf den Heimweg gemacht.

Alles in allem ein weiterer recht erfolgreicher Tag für die Nationalen Sozialisten aus dem Kreis Freudenstadt. Zwar wurden einige Flugblätter und Kleidungsstücke durch Ketchupflecken in Mitleidenschaft gezogen, aber nichts was sich nicht wieder waschen lässt. Der rote Pöbel allerdings hat gesehen, dass er im Landkreis Freudenstadt nicht erwünscht ist.

Die Bürger der Stadt Horb konnten bei diesem Ereignis wider einmal mehr sehen, wer den öffentlichen Frieden stört und vom wem die Gewalt ausgeht. Diese Bürger werden sich jetzt nicht mehr von der Presse einreden lassen, dass die Gewalt von der deutschen Jugend ausgeht, denn sie haben mit eigenen Augen gesehen, was in der Bundesrepublik Alltag ist:
Der friedliche Bürger wird von antideutschen Chaoten angegriffen…
DEMOHorb.TK
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Die Bürger der Stadt Horb konnten bei diesem Ereignis wider einmal mehr sehen, wer den öffentlichen Frieden stört und vom wem die Gewalt ausgeht.
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s. npd-info.blog

Das sich diese Typen "Freiheitskämpfer" nennen, finde ich irgendwie amüsant. :D
 
iNeXtreMo schrieb:
Du bist peinlich wirklich, sollte jetzt eigentlich auch dem letztem aufgefallen sein, dass die großen Medien nicht unbedingt auf der Seite der NPD stehen.
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Dir sollte es aber mittlerweile auch aufgefallen sein, dass der NPD-Dunst von kriminellen Subjekten gesättigt ist. Holger Apfel hat ja heute wieder ein gutes Beispiel abgegeben.
 
spockonline schrieb:
Dir sollte es aber mittlerweile auch aufgefallen sein, dass der NPD-Dunst von kriminellen Subjekten gesättigt ist. Holger Apfel hat ja heute wieder ein gutes Beispiel abgegeben.
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Was hat der gute Mann den nun wieder kriminelles gemacht? Der Paragraph Volksverhetzung ist ein Witz, zumindest was sich einige darunter vorstellen.

Also im großen und ganzen nur seichtes blabla

"staatsalimentierte orientalische Großfamilien"
"arrogante Wohlstandsneger"
"überfremdungspolitischen Ungeheuerlichkeiten der schwarz-rot-gelb-grünen Volksabwickler".

Recht hat er, viele Ausländer sind in Deutschland einfach nicht zu integrieren. Viele Ausländer beginnen nicht einmal mehr eine Ausbildung.
 
iNeXtreMo schrieb:
Recht hat er, viele Ausländer sind in Deutschland einfach nicht zu integrieren. Viele Ausländer beginnen nicht einmal mehr eine Ausbildung.
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Ersetze bitte "Ausländer" durch "Deutsche" - trifft genau so zu. Und wenn Du Apfels Aussagen als harmlos empfindest - ich fühle mich durch seine Parolen persönlich angegriffen und beleidigt.
 
iNeXtreMo schrieb:
Was hat der gute Mann den nun wieder kriminelles gemacht?
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Natürlich nichts. So dumm ist er nicht, seinen gutbezahlten Politikerposten in Gefahr zu bringen.
iNeXtreMo schrieb:
Also im großen und ganzen nur seichtes blabla
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Halt typisch Politiker.
iNeXtreMo schrieb:
Viele Ausländer beginnen nicht einmal mehr eine Ausbildung.
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Da scheint's 'ne große Schnittmenge mit der NPD-Anhängerschaft zu geben. Vielleicht kann man an diesem Punkt ansetzten.

Aber lassen wir diese Nebensächlichkeit, beschäftigen wir uns lieber mit realer Politik der NPD.
 
perlini schrieb:
Natürlich nichts. So dumm ist er nicht, seinen gutbezahlten Politikerposten in Gefahr zu bringen.
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Nicht wieder in Gefahr zu bringen, wäre hier wohl zutreffendender:

"Im Oktober 2006 hob das Plenum des sächsischen Landtages die Immunität von Apfel auf. Hintergrund ist ein Strafverfahren wegen Beleidigung."
 
(edit by darkkurt: ...]

perlini schrieb:
Natürlich nichts. So dumm ist er nicht, seinen gutbezahlten Politikerposten in Gefahr zu bringen. Halt typisch Politiker.
Da scheint's 'ne große Schnittmenge mit der NPD-Anhängerschaft zu geben. Vielleicht kann man an diesem Punkt ansetzten.

Aber lassen wir diese Nebensächlichkeit, beschäftigen wir uns lieber mit realer Politik der NPD.
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Du würdest dich wundern wie viele Nationale an Unis sitzen oder als Anwalt, Arzt oder sonstwas arbeiten und sehr gut gebildet sind. Das Klischee des Skinhead - Schlägers ist nur die Spitze des Eisbergs, sowas bekommt man mit, wenn man mit offenen Augen durchs Leben geht. Ist dir auch klar warum die gut positionierten sich nicht outen? ;)

darkkurt schrieb:
Viele Deutsche auch nicht - das liegt weniger an mangelnder Integration als an fehlender Qualifikation.
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Richtig, ist auch kein Wunder bei einem durchschnittlichem Fernsehkonsum von 3,5 Stunden / Tag. Aber darum gehts doch Volksverdummung.
 
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