Parteien starten Initiative gegen sinkende Wahlbeteiligung

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Folgende News wurde am 13.06.2015 um 00:00:00 Uhr veröffentlicht:
Parteien starten Initiative gegen sinkende Wahlbeteiligung
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Berlin (dts) - Die fünf im Bundestag vertretenen Parteien und die FDP wollen sich gemeinsam um Maßnahmen gegen die sinkende Wahlbeteiligung bemühen: Dazu haben sich die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer der sechs Parteien getroffen. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) haben sie sich bei dem Treffen am Freitag auf vier Themenkomplexe verständigt. Demnach wollen die Partien zunächst die sinkende Wahlbeteiligung genauer erforschen lassen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der "Süddeutschen Zeitung", ihn interessiere auch, ob "eine Nichtteilnahme automatisch eine Ablehnung des demokratischen Systems" sei, oder ob es nicht auch andere Gründe dafür geben könne. Nicht zu wählen könne "ja auch Ausdruck von Zufriedenheit mit der Regierung sein". Zweiter Themenkomplex soll das Wahlrecht sein. Die Grünen wollen ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländer. Der Union geht es laut SZ angesichts der Erfahrungen bei den jüngsten Wahlen in Hamburg und Bremen eher um die Frage, ob Bürger durch ein zu kompliziertes Wahlrecht abgeschreckt würden. Der dritte Komplex heiße Partizipation. Dabei soll es nicht nur um Volksabstimmungen, sondern auch um innerparteiliche Mitbestimmung gehen. Der letzte Punkt auf der Agenda der Generalsekretäre heiße "Politische Kultur". Die Union denke da zum Beispiel daran, den 23. Mai als Verfassungstag zu nutzen, an dem bundesweit in Schulen, Volkshochschulen, Bundeswehrstandorten oder auch Unternehmen für die Demokratie geworben werde. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte bereits im vergangenen Jahr Vorschläge gegen die sinkende Wahlbeteiligung gemacht. Darunter war unter anderem die Empfehlung, auch in Supermärkten und Bahnhöfen Wahlurnen aufzustellen. Tauber und sein CSU-Kollege Andreas Scheuer hatten im Februar für die Union nachgelegt. Sie wollen unter anderem die Wahllokale zwei Stunden länger - also bis 20: 00 Uhr - offen halten. Grüne und Linke glauben, dass Volksabstimmungen gegen die Demokratiemüdigkeit vieler Bürger helfen könnten. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer plädiert für E-Voting, also die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe. Was in Estland gehe, müsse doch auch in Deutschland möglich sein, findet Beer. Im Laufe der kommenden Woche wollen die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer die vier Eckpunkte, über die sie am Freitag gesprochen haben, ausformulieren. Dann wollen die Parteien auch die Stiftungen ihrer Parteien dafür gewinnen, sich mit dem Katalog zu beschäftigen. Einen Zeitplan gibt es aber noch nicht. Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Wir wollen Interesse an Politik stärken, darüber haben wir in guter Atmosphäre gesprochen." Das sei "ein starkes Zeichen für unsere politische Kultur, Fortsetzung folgt". Bei Europawahlen liegt die Beteiligung schon seit mehr als 15 Jahren unter 50 Prozent. Zuletzt haben auch bei einigen Landtagswahlen weniger als die Hälfte der Berechtigten ihre Stimme abgegeben. Im Bund sieht es zwar noch etwas besser aus. Aber auch hier ist die Beteiligung seit dem Rekordjahr 1972 von gut 91 auf 71,5 Prozent geschrumpft.

 

[oseidon]

Warum bloß will keiner mehr seine Unterdrücker wählen? Oh Wunder oh Wunder.

Ich begrüße jeden Nichtwähler! Wunderbar, ihr habt es begriffen! Wählen heißt "Stimme abgeben" und nichtwählen heißt "Stimme behalten". Das ist die Antwort auf die Politik. Die Menschen behalten ihre Stimme und können sich dann einmischen. Wer wählt, darf sich auch nicht beschweren und sollte schweigen wenn die Politik eine gegen die eigenen Interessen orientierte Politik macht.

Ich rufe dazu auf, liebes Wahlvieh, gebt eure Stimme nicht mehr ab. Folgt diesen Politikern oder den Medien nicht, die dazu aufrufen!

 

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Parteien wollen gegen sinkende Wahlbeteiligung vorgehen

Folgende News wurde am 13.06.2015 um 08:27:46 Uhr veröffentlicht:
Parteien wollen gegen sinkende Wahlbeteiligung vorgehen
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Berlin (dpa) - CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP haben nach gleichlautenden Medienberichten eine gemeinsame Initiative gegen sinkende Wahlbeteiligung gestartet. Dazu hätten sich die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer der sechs Parteien getroffen und sich auf vier Themenkomplexe verständigt.
So sollen etwa die Ursachen für die sinkende Wahlbeteiligung genauer erforscht werden, schreibt die «Süddeutsche Zeitung».
Nach Informationen der «Bild»-Zeitung ist unter anderem im Gespräch, die Briefwahlen und die Wahlen für Bundesbürger im Ausland zu vereinfachen. Außerdem sollten Erst- und Zweitstimme in Kandidaten- und Parteistimme -umbenannt werden. Zudem sollten mehr Wahlurnen bereits vor den eigentlichen Wahlterminen aufgestellt werden, um vorzeitige Stimmabgaben zu ermöglichen.
Die «Süddeutsche» schreibt, der Union gehe es angesichts der Erfahrungen bei den jüngsten Wahlen in Hamburg und Bremen um die Frage, ob Bürger von einem zu komplizierten Wahlrecht abgeschreckt werden. Grüne und Linke glaubten, dass Volksabstimmungen gegen die Demokratiemüdigkeit vieler Bürger helfen könnten. Die FDP plädiere für die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte bereits im vergangenen Jahr mit dem Vorschlag für Diskussionen gesorgt, auch in Supermärkten und Bahnhöfen Wahlurnen aufzustellen. Unionspolitiker hatten dafür plädiert, die Wahllokale zwei Stunden länger - also bis 20.00 Uhr - offen zu halten.

 

[Gandist]

Folgender Vorschlag, liebe Politiker: Ihr spart euch/uns das Geld für "Forschungen" und Wahlurnen und ich sage euch dann sofort wos dran liegt (umsonst). Deal?

 

[CraZyCaSh]

Ob du wählst oder nicht, deine Stimme wird sowieso einem untergeschoben.

 

[darkkurt]

Ob du wählst oder nicht, deine Stimme wird sowieso einem untergeschoben.

Nee, sieht anders aus: wenn man nicht wählt, zählt die Stimme des bösen Nachbarn, der (wahlweise) NPD oder Linke wählt, automatische doppelt... Dummerweise gehen DIE nämlich IMMER wählen.

 

[CraZyCaSh]

Nee, sieht anders aus: wenn man nicht wählt, zählt die Stimme des bösen Nachbarn, der (wahlweise) NPD oder Linke wählt, automatische doppelt... Dummerweise gehen DIE nämlich IMMER wählen.

Genauso wie sich die CDU und andere Parteien sicherlich dafür im Gegensatz auch mal was in ihre Urne stecken.

Die Wahlprogramme sind so verkrustet und entweder das gleiche wie von anderen abgekupfert. Oder einfach nicht Volksnahe. Wie wäre es endlich mehr Bürger Entscheide mit einzubeziehen. Man sollte dies aufbrechen, und vertreten Politiker, die es auf ihre eigene Art und weise und ihrem Interesse & Geldbeutel tun..

 

[darkkurt]

Genauso wie sich die CDU und andere Parteien sicherlich dafür im Gegensatz auch mal was in ihre Urne stecken.

Als langjähriger ehrenamtlicher Wahlhelfer reagiere ich auf solche Andeutungen ziemlich verschnupft. Es steht Dir frei, in deinem oder einem Wahlbezirk deiner Wahl der Stimmenauszählung beizuwohnen und festzustellen, dass es eben nicht so einfach ist, Stimmen "dazuzustecken". Das ist schlicht und einfach dummer, plumper Quatsch und eine Beleidigung für alle, die im Sinne der Demokratie freiwillig Sonntage aufwenden, damit Leute wie du weiter groß die Klappe aufreißen können.

 

[CraZyCaSh]

Sorry Kurt aber habe immer noch einen Mund und keine Klappe.
Wie du darauf reagierst ist mir auch so Schnuppe wie sonst was.
Nur weil es in deinem Wahlkreis nicht passiert als ehrenamtlich ausgebeuteter dann muss das nicht bedeuten es passiert nicht woanders.
Also nehme dich da doch etwas zurück wenn du es dumm und plump hältst auch dein Problem.

https://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html

Aber für DICH natürlich unmöglich!

 

[darkkurt]

Dann nimm die Finger aus der Tasche und mach dich selbst an die Auszählung! Demokratie ist mitmachen. Nicht faul auf seinen 4 Buchstaben zu sitzen und nur seinen Mund (weil du soviel wert drauf legst ) auf zu reißen.

Ich tue was für das, was du so gerne nutzt, um deine Meinung kund zu tun! Was tust du? Pauschale Verdächtigungen im Internet zu posten, weils gerade hipp ist? Und was noch?

 

[oseidon]

Nee, sieht anders aus: wenn man nicht wählt, zählt die Stimme des bösen Nachbarn, der (wahlweise) NPD oder Linke wählt, automatische doppelt... Dummerweise gehen DIE nämlich IMMER wählen.

Das stimmt so nicht!

Wenn du nicht wählst, profitiert prozentual am stärksten die Partei, die am meisten Stimmen auf sich vereinigen kann.

Die Äußerung man unterstütze Nazis, wenn man nicht wählt, ist absurd. Wenn man nicht wählt, unterstützt man gar keine der Parteien, die zur Wahl stehen. Das ist die These, die ich unterstütze.
Der Wähler ist nicht dafür verantwortlich, dass man die NPD als demokratische Partei anerkannt hat. Also ist es eine politische Frage derer, die dieses Parteiengesetz gemacht haben und nicht eine Frage, welche Verantwortung der einzelne Bürger hat, wenn er nicht wählt.

Die NPD ist eine demokratische Partei i. S. des Parteiengesetzes. Sonst wäre sie verboten! Solange das so ist, ist keiner ein Nazi, wenn er nicht wählt und auch kein linksextremer!!!

 

[CraZyCaSh]

Irgendwie finde ich dakkurt etwas putzig pauschal ablenken von Dingen und mit dem Finger auf andere zeigen das sie nichts machen würden.
Aber soll er in seiner Lila Welt leben ist mir auch Wurst.

 

[darkkurt]

Das stimmt so nicht!

doch, leider: Mal angenommen, von 100 Wahlberechtigten wählen 95 gemäßigt, und 5 radikal. Jetzt gehen aber nur noch die Hälfte des Personen wählen. Es ist Fakt, dass radikale Parteien ihre Wähler besser motivieren können. Also wird das Ergebnis dann höchst wahrscheinlich so aussehen 46 gemäßigt, 4 radikal, 50 gar nicht. Wenn dir die Mühe machst, die daraus resultierenden Prozentwerte auszurechnen, wäre der Gewinner deutlich (nicht vergessen: Nichtwähler zählen nicht!)

Wenn du nicht wählst, profitiert prozentual am stärksten die Partei, die am meisten Stimmen auf sich vereinigen kann.

eben. Prozentual. Bei absoluten Zahlen hättest du recht.

Die Äußerung man unterstütze Nazis, wenn man nicht wählt, ist absurd. Wenn man nicht wählt, unterstützt man gar keine der Parteien, die zur Wahl stehen. Das ist die These, die ich unterstütze.

Das stimmt sicherlich ideologisch. Aber das mathematische Ergebnis sieht anders aus.

 

[oseidon]

Es geht ja um die Frage, inwieweit man sich als Wähler schuldig macht, wenn man wählt, denn Stimme abgeben heißt auch Verantwortung abgeben.

Es steht ja auch eindeutig im StGB §129 Bildung krimineller Vereinigungen:

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

Das heißt, politische Parteien zählen zu den legalen kriminellen Vereinigungen, die lügen dürfen.


Stimme abgeben heißt, dass man auch damit einverstanden ist, dass die eigene Stimme keine Mehrheit bekommt und das das bedeuten kann, dass die andere Partei eine Entscheidung trifft, die einem selbst nicht gefällt oder nicht die eigenen Interessen sind. Da die Stimme "abgegeben" wurde, beteiligt man sich daran, dass man das mitträgt, welche Partei die Mehrheit auf sich vereint. Wer hingegen nicht wählt, arbeitet weder für noch gegen das System. Derjenige der die Stimme behält, handelt in seinem Namen. Derjenige der sie abgibt, handelt in den Namen derjenigen, die die Stimme erhalten haben - auch wenn sie keine Mehrheit bekommt.

Die Politik und die Medien wollen uns ständig ein schlechtes Gewissen einreden, dass man mit der Nichtbeteiligung der Wahl die Demokratie gefährde. Das Publikum wiederholt das gerne - wie ein Papagei, ohne mal darüber genau nachzudenken. Die NPD und andere Parteien, die in den Medien als Nazis bezeichnet werden, sind alles zugelassene Parteien im politischen Spektrum. Man soll sich hier nicht beschweren als Politiker von SPD und anderen so genannten "etablierten" Parteien, wenn "Nazis" in Landtagen einziehen können. Immerhin haben die Parteien es ja zugelassen, dass dies möglich ist.

 

[perlini]

Es geht ja um die Frage, inwieweit man sich als Wähler schuldig macht, wenn man wählt, denn Stimme abgeben heißt auch Verantwortung abgeben.

Ich fühle mich nicht schuldig, weil ich meine Stimme abgegeben habe. Allein der Bundstag hat letzte Legislaturperiode 553 Gesetze verabschiedet. Ich bin nicht gewillt, stattdessen für jedes einzelne die Verantwortung zu übernehmen. Halte ich auch schlichtweg für unrealistisch, da ich weder die Zeit noch das Wissen habe.

 

[darkkurt]

Es geht ja um die Frage, inwieweit man sich als Wähler schuldig macht, wenn man wählt, denn Stimme abgeben heißt auch Verantwortung abgeben.

Keiner hält dich davon ab, dich wählen zu lassen und Verantwortung zu übernehmen oder Dir übertragen zu lassen. Das Wahlrecht hat 2 Seiten, nicht vergessen...

Stimme abgeben heißt, dass man auch damit einverstanden ist, dass die eigene Stimme keine Mehrheit bekommt und das das bedeuten kann, dass die andere Partei eine Entscheidung trifft, die einem selbst nicht gefällt oder nicht die eigenen Interessen sind.

Das Risiko bei Mehrheitsentscheidungen. Gilt aber auch bei direkter Demokratie. Da riskierst du auch, dass nicht dass passiert, was du gerne hättest...

Da die Stimme "abgegeben" wurde, beteiligt man sich daran, dass man das mitträgt, welche Partei die Mehrheit auf sich vereint. Wer hingegen nicht wählt, arbeitet weder für noch gegen das System. Derjenige der die Stimme behält, handelt in seinem Namen. Derjenige der sie abgibt, handelt in den Namen derjenigen, die die Stimme erhalten haben - auch wenn sie keine Mehrheit bekommt.

Diese Wortspiele mögen ja ganz drollig sein, aber sie sind vollkommen an der Realität vorbei. Fakt ist, dass du trotzdem von der Partei regiert wirst, die die meisten Stimmen auf sich vereint. Du bist kein "Ein-Mann-Staat", der tun und lassen kann, was er will. Jedes Gesetz, dass die Gewählte Regierung verabschiedet, gilt auch für Dich und jeden anderen Nichtwähler. Fakt. Wenn die Herren und Damen Nichtwähler damit leben können, dass (wie aktuell in Bremen) knapp 50% der theoretisch Wahlberechtigten über die Regierung entscheiden und nur knapp 38% von der Gesamtzahl (nagel' mich nicht drauf fest, ist jetzt nur groß geschätzt) am Schluss ihre Meinung vertreten sehen - Ist das noch Demokratie in deinen Augen? Hat hier die Mehrheit entschieden? Im Endeffekt hat die Mehrheit nur zum Ausdruck gebracht, dass es ihnen Schei?egal ist, wer das Sagen hat. Daraus folgt aber in gewisser Hinsicht auch, dass sich von den Nichtwählern keiner über vermeintlich oder tatsächliche schlechte Politik beschweren sollte.

Die Politik und die Medien wollen uns ständig ein schlechtes Gewissen einreden, dass man mit der Nichtbeteiligung der Wahl die Demokratie gefährde. Das Publikum wiederholt das gerne - wie ein Papagei, ohne mal darüber genau nachzudenken.

Ich wiederhole meine Frage von oben: Ist es Demokratie, wenn nur die Hälfte entscheidet, wer regiert?

Die NPD und andere Parteien, die in den Medien als Nazis bezeichnet werden, sind alles zugelassene Parteien im politischen Spektrum. Man soll sich hier nicht beschweren als Politiker von SPD und anderen so genannten "etablierten" Parteien, wenn "Nazis" in Landtagen einziehen können. Immerhin haben die Parteien es ja zugelassen, dass dies möglich ist.

Ich schrieb mehrfach und ausdrücklich "radikal wählen". Damit ist nicht exklusiv die NPD gemeint. Wie lange und in wie fern die NPD weiter zugelassen bleibt, wird sich weisen, momentan hast Du recht. Nichts desto trotz profitieren solche (jetzt nochmal RADIKALEN Parteien von jedem Nichtwähler.

@CraZyCaSh: Ich will nicht bestreiten, dass es auch unter Wahlhelfern schwarze Schafe gibt. Aber es kann doch nicht die Lösung sein, dass man deshalb nicht mehr wählen geht? Wenn das System Schwächen hat, dann kann man sie bekämpfen und beseitigen. In erster Linie durch Kontrolle. Dass ist doch das, was sich Anhänger der direkten Demokratie wünschen: Über alles die Kontrolle zu behalten. Dann macht das doch! Das bedeutet, Wahlvorständen auf die Finger zu sehen oder selber mitzuzählen. Oder konkrete Vorschläge zur Verbesserung zu machen!

Aber sich hinzustellen, wie ein bockiges Kind "ich spiel' nicht mehr mit" zu maulen und anderen pauschal Betrug zu unterstellen geht nicht!

 

[CraZyCaSh]

@CraZyCaSh: Ich will nicht bestreiten, dass es auch unter Wahlhelfern schwarze Schafe gibt. Aber es kann doch nicht die Lösung sein, dass man deshalb nicht mehr wählen geht? Wenn das System Schwächen hat, dann kann man sie bekämpfen und beseitigen. In erster Linie durch Kontrolle. Dass ist doch das, was sich Anhänger der direkten Demokratie wünschen: Über alles die Kontrolle zu behalten. Dann macht das doch! Das bedeutet, Wahlvorständen auf die Finger zu sehen oder selber mitzuzählen. Oder konkrete Vorschläge zur Verbesserung zu machen!

Aber sich hinzustellen, wie ein bockiges Kind "ich spiel' nicht mehr mit" zu maulen und anderen pauschal Betrug zu unterstellen geht nicht!

Na ohne das du auch nachgefragt hättest was meine Beschäftigung ist um für eine gerechte Demokratie zu kämpfen habe ich oben einiges bei gefügt, wenn man darauf nicht eingeht und mit dem Finger dann auf jemanden zeigt und dann immer noch nicht reagiert, was soll man dann seine Zeit verschwenden?!

Ich sagte schon:

Der Wunsch ist definitiv eine direkte Bürgerbeteiligung, ich möchte unter anderem auch Mitentscheiden können und keinen Futzi dort oben ständig nur durch meine alle paar Jahren Stimmabgabe dann irgendwelchen Trollen die sowieso fern ab der Realität Leben und in wenigen Monaten ihre Rente abgesichert haben dann noch ständig die Möglichkeit geben zu machen was sie wollen.

Und wenn jede Partei ständig das gleiche bringt oder abgekupfert ist es irgendwann sowieso ausgelutscht.

Jede Partei macht ihr eigenes Ding keine Frage, doch irgendwie rutscht immer was mit rein.
Verarschen konnte man damals mal die Wählerschaft.
Die CDU lockt ihre Unternehmer mit Begünstigungen etc. da kroch auch der niederste Lakei Merkel in den Hintern.
Oder trug sie die Treppe hoch (Wie mein Opa).

Wenn der Bürger nur seine Stimme abgeben soll und man dann wieder so redet ("In Deutschland verdienen doch alle mindestens 3000 Euro im Schnitt.")

Und sonstige unlustigen Sachen wie einst von unserem FDP Freund Westerwelle der H4 Empfänger als mit der spätrömische Dekadentz beleidigt, obwohl jeder wissen müsste der sich damit beschäftigt was dieses Wörtchen bedeutet kristallisiert sich es ist alles verkrustet.

Kommunal Politik kein Zuckerschlecken ist, wer sich da mal in seiner Stadt umhört wird wohl ganz genau wissen was damit gemeint ist.

Wenn man junge Wähler motivieren will sollte man auch wirklich was dafür tun, aber was bisher gemacht wird ändert nichts daran und zeigt auch zukünftig das es bescheidener wird.
Die NPD dümpelt vor sich her wie die Linken.

Bin einer der Mitwähler seit meinem 18 Lebensjahr der immer irgendwelche neuen Parteien für ganz ausgezeichnet hielt.
Doch auf die Straße gehen wie man es so oft tat, juckt niemanden. Man wird belächelt.

Und wenn dann noch bei Briefwahlen nun mal betrug passiert, darf man es jetzt auch nicht als Harmlos erachten weil es nun mal im Raum steht. Wenn man sich davor stellt und versucht es unter einen Tisch zu kehren wirrst du verlieren.

Wie gesagt die Jugend ist nicht mehr so blöd wie damals, da merken es früher oder später sämtliche Parteien wenn sie dieses Spielchen weiter machen wie tief es in den Keller gehen kann. Da hilft auch keine Extra Stimmen mehr. Oder das man auf einmal mehr Stimmen als Wähler hat.
Es sind Fakten, ohne Fakten würde ich doch gar nicht erst mit schreiben.

 

[acid]

ich möchte unter anderem auch Mitentscheiden können und keinen Futzi dort oben ständig nur durch meine alle paar Jahren Stimmabgabe dann irgendwelchen Trollen die sowieso fern ab der Realität Leben und in wenigen Monaten ihre Rente abgesichert haben dann noch ständig die Möglichkeit geben zu machen was sie wollen.

Aber nochmal die Frage, wieso lässt du dich dann nicht wählen?

 

[CraZyCaSh]

Warum mich wählen lassen?
Reicht es nicht erstmal mit Bürger entscheiden?

 

[acid]

Warum mich wählen lassen?
Reicht es nicht erstmal mit Bürger entscheiden?

Na du willst dich als Bürger beteiligen und du kannst dich auch als Bürger beteiligen.