Wahlen Landtagswahl in NRW 2010 - Diskussionen und Schlüsse

[Marty]

Das soll eine vernünftige Situation sein? ^^

Sicher nicht. Aber es scheint keine Alternative zu geben.

Und anstatt jetzt die Konsequenz zu ziehen und Neuwahlen durchzuführen, machen sie lieber eine bisschen Kasperltheater.

CDU möchte keine Neuwahlen, sie haben Angst vor einem schlechteren Ergebnis.
FDP möchte das aus gleichen Gründen nicht, sie könnten sogar aus dem Landtag fliegen.
Die Linke ist sich da mit der FDP einig, nur kein Risiko.
Die Grünen würden ja, aber unbedingt wollen sieht anders aus.
Und die SPD weiß, für sie spielt die Zeit und Berlin. Denn dort ist jetzt nicht nur der Fussball zweitklassig.

Ich bin klar für Neuwahlen. Da werde ich dann anders wählen als beim letzten Mal. Zumindest, wenn die zur Wahl stehenden Personen gleich bleiben sollten.

Insofern passt auch nicht der Spruch "wir wählen solangen, bis es uns gefällt", sondern eher "Wir haben nun gezeigt, dass wir keine Ahnung haben und geben euch die Möglichkeit, Eure Meinung zu überdenken."

Marty

 

[perlini]

Und was bringt das "schöne"? Rüttgers kann nichts tun. Er hat keine Mehrheit. Nun sitzt er in der "Regierung" und lässt sich von der Opposition so lange ärgern, bis Kraft und Co ihn dazu bringen, dass er sein Amt aufgibt und ein Regierungswechsel eintritt, oder es Neuwahlen geben wird.

Das soll eine vernünftige Situation sein? ^^

Hab ich das geschrieben!? Also in meinem Text steht "Die jetzige Situation ist beschissen". Da wunder ich mich doch, wie du auf "vernünftige Situation" kommst. *grübel

 

[Bernie1969]

Mich ärgert es, dass dieser Machtpoker nach der Wahl gerade weitergeht. Vor der NRW-Wahl hat man ja viel Theater gerade um diese Wahl gemacht und ich hatte die Hoffnung, dass dann mal eine Weile Ruhe mit dem Taktieren ist und jetzt geht es gerade weiter... Klar, dass CDU/FDP keien Neuwahl in NRW wollen, die würde für die verheerend ausfallen (wobei dann u.U., wenn die FDP an der 5% Hürde scheitern würde, dann doch recht klare Verhältnisse herrschen würden)
SPD und CDU sollten sich zusammenraufen, und zumindest für eine gewisse Zeit in NRW zusammenarbeiten. Und es gibt ein paar Punkte, die man in der gegenwärtigen Situation nicht sofort regeln und entscheiden muss. Und solange nicht von FDP oder CSU dazwischengefunkt wird, könnte sogar Konstruktives möglich sein.

LG
Bernhard

 

[perlini]

Klar, dass CDU/FDP keien Neuwahl in NRW wollen, die würde für die verheerend ausfallen (wobei dann u.U., wenn die FDP an der 5% Hürde scheitern würde, dann doch recht klare Verhältnisse herrschen würden)

Bei der Wahl hat die FDP hinzugewonnen - und die ist gerade mal einen reichlichen Monat her.

SPD und CDU sollten sich zusammenraufen, und zumindest für eine gewisse Zeit in NRW zusammenarbeiten. Und es gibt ein paar Punkte, die man in der gegenwärtigen Situation nicht sofort regeln und entscheiden muss. Und solange nicht von FDP oder CSU dazwischengefunkt wird, könnte sogar Konstruktives möglich sein.

Du meinst ernsthaft, daß sowohl auf Bundesebene als auch in NRW die FDP das Problem ist!? Diese "Fähnchen-im-Wind-Dreher" sollen auf einmal gegen die große Union Paroli bieten?! Gerade in NRW ist die Rüttgers-CDU DAS große Problem. Also ich kenne die (Wahl)Programme nicht, aber ich habe Zweifel, daß es zwischen CDU und SPD mehr Gemeinsamkeiten bzw. weniger Unterschiede gibt als zwischen CDU und FDP. vielleicht kann das hier wer aufschlüsseln.

 

[Bernie1969]

@perlini:

aber in letzter Zeit ging der Trend für die FDP eher nach unten. Und unter denen im Bundestag vertretenen Parteien hat sie den geringsten Zuspruch. Das habe ich damit gemeint.

Und es stellt sich wirklich die Frage, was schlimmer ist/war. Die große Koalition oder Schwarz-Gelb...

LG
Bernhard

 

[Wannabe]

Es geht doch nicht immer um schlimmer oder besser. Es wird doch hier nur aus Situationen heraus verglichen. Hätte die große Koalition die jetzige Krise mitgemacht, hätte sie wohl ähnliche Maßnahmen ergriffen. Und selbst wenn nicht, wären alle gegen die Maßnahmen und würden sagen die große Koalition ist Schuld.

Die Frage ist ja auch nicht nur ob die jetzige Lösung so pralle ist. Finde auch,man kann daran etwas ändern. Sondern was hätten wir für alternative Vorschläge zur Zeit. Spitzensteuersatz erhöhen? Dachte man kann eh alles absetzten und zahlt keine Steuern? Was denn nun bitte? Wieso also nicht beibehalten und das Absetzen verringern? Ach sicherlich nicht so Medienwirksam die Forderung.

 

[Gelöschtes Mitglied 2069]

(...)
Die Frage ist ja auch nicht nur ob die jetzige Lösung so pralle ist. Finde auch,man kann daran etwas ändern. Sondern was hätten wir für alternative Vorschläge zur Zeit.

1. Zinsen abschaffen
2. Freiwirtschaft etablieren
3. bedingungsloses Grundeinkommen

oder

Geld mit Verfallsdatum

oder

Geldhöchstgrenze

oder

Gebühr auf Geld was zu lange liegt

oder oder oder


Es gibt Alternativen aber das sind nicht unsere gewählten Parteien. Es dreht sich nämlich ins Geheim immer darum, dass man sparen soll. Warum eigentlich? Damit wir so brav sind und jeden Morgen aufstehen um die Zinsen der Auslandsschulden zu bezahlen?
Sparen bedeutet = kürzen. Und gekürzt wird nun mal immer an der falschen Stelle. Wieso kürzt man nicht den Zinsetat? Alle Posten im Haushalt werden angetastet z. B. Arbeit und Soziales, Verteidigung, ... nur der zweitgrößte Etat nämlich Zinsen den tastet man nicht an.

Summa Somarum bedeutet es, dass jede Partei gar nichts verändern will oder kann, da die Volksvertreter bereits so weit in der Zinsfalle stecken, dass die handlungsunfähig geworden sind.

Einmal in 4 Jahren haben wir die Möglichkeit zu wählen oder eben nicht. Das sollten wir uns nicht nehmen lassen. Selbst nur um alles anzukreuzen so wie ich das immer mache.

 

[Wannabe]

Einmal in 4 Jahren haben wir die Möglichkeit zu wählen oder eben nicht. Das sollten wir uns nicht nehmen lassen. Selbst nur um alles anzukreuzen so wie ich das immer mache.

Leider lebt Demokratie nicht vom Wählen. Sie lebt von der Teilnahme. Und da wir keine Volksabstimmungen haben geht die Teilnahme nur durch Parteien. Eine Partei (auch die Großen) wird definiert durch ihre Mitglieder. Das Volk sollte lernen sich stärker politisch zu engagieren. Aber nein, man streikt lieber, man meckert usw. Ich bin ja selber politisch mehr oder weniger aktiv. Und die Anzahl an Menschen, die man dazu bewegt bekommt mit zu machen ist wirklich eher gering. Wenn alle Streiker, alle Protestler im Internet etc. in einer Partei wären, dann würden sie aktiv mitbestimmen können wer sie vertritt und zu Wahlen zugelassen wird.

 

[Bernie1969]

Wenn alle Streiker, alle Protestler im Internet etc. in einer Partei wären, dann würden sie aktiv mitbestimmen können wer sie vertritt und zu Wahlen zugelassen wird.

Das Problem ist, dass ich keine Partei finde, hinter deren Programm ich zu 100% stehen kann. Ich bin auch ein sogenannter "Wechselwähler", der zwischen Grün und Schwarz schon alles gewählt hat.

LG
Bernhard

 

[Gelöschtes Mitglied 2069]

Das Problem ist, dass ich keine Partei finde, hinter deren Programm ich zu 100% stehen kann. Ich bin auch ein sogenannter "Wechselwähler", der zwischen Grün und Schwarz schon alles gewählt hat.

LG
Bernhard

Genau!

Und die kleinen Parteien haben kaum Bedeutung, sodass die dank der 5 % Hürde überhaupt gar keine Chance haben, gehört zu werden.

Alle Parteien haben gute Ansichten oder Teile mit denen man gut zurecht kommt aber keine Partei ist handlungsfähig, da die Demokratie immer Kompromisse veraussetzt. Ich bin der Meinung, richtig etwas bewegen kann man nur regional und nicht bundesweit. Alle etablierten Parteien sagen meistens das Richtige aber keiner hat die Kraft, das kompromisslos durchzusetzen, deshalb muss es Initiativen geben die sich nur Regional engagieren und von dort aus stark sind.

Probleme haben wir genug, was wir brauchen sind Lösungen und nicht immer die ganzen Politiker die nur die Probleme aufzählen und bei Anne Will und Maybritt Illner kluge sprüche klopfen.

 

[Wannabe]

Das Problem ist, dass ich keine Partei finde, hinter deren Programm ich zu 100% stehen kann. Ich bin auch ein sogenannter "Wechselwähler", der zwischen Grün und Schwarz schon alles gewählt hat.

Zu 100% muss doch auch garnicht sein. Man muss nicht mal die Partei wählen, in der man ist bei jeder Wahl. Ist anonym und Kommunal, Landes und Bundespolitik sind oftmals zweierlei Schuh. Einfach eine Partei wählen, die am nächsten in der Theorie an einem dran ist. Dann eben durch logische Argumente versuchen im Kleinen mit den anderen auf einen Nenner zu kommen. Klar macht ein Einzelner nun nicht alles anders. Aber wenn mehr Leute so handeln würde, dann würde das sicherlich auch was helfen.